Bafa prüft Verfahren gegen BMW

Wegen einer möglichen Verletzung des Lieferkettengesetzes prüft das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) ein Verfahren gegen den Autokonzern BMW.

Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage aus der Linksfraktion hervor, über die der "Spiegel" berichtet. "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR hatten zuvor berichtet, dass es bei der Kobalt-Mine in Marokko, die Rohstoffe für von BMW genutzte Batterien liefert, zu schweren Verstößen gegen Umwelt- und Arbeitsschutzregeln komme. Der Minenbetreiber Managem weist dies zurück.

Der Autokonzern bemüht sich nach eigenen Angaben nun um Aufklärung. Laut Antwort der Regierung prüft die Bafa "in dem genannten Zusammenhang ein Tätigwerden" und berücksichtige "dabei konkrete Hinweise hinsichtlich einer möglichen Verletzung einer menschenrechtlichen oder umweltbezogenen Sorgfaltspflicht" im Sinne des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes. "Die Bundesregierung muss jetzt beweisen, dass sie ihr eigenes Gesetz für mehr globale Nachhaltigkeit in der Wirtschaft auch ernst nimmt und sich im Kobalt-Umweltskandal von einem der größten Unternehmen Deutschlands nicht auf der Nase rumtanzen lässt", sagte Cornelia Möhring, die entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion.