Thema: Verfahren

CDU-Politiker, Klimaschutz-Reform

CDU-Politiker zieht gegen Klimaschutz-Reform nach Karlsruhe. So ein Verfahren wäre «bei keinem Kleingartenverein ...

Ein zu schnelles Gesetzgebungsverfahren und eine Schwächung des Klimaschutzes? Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann zieht vors Bundesverfassunsgericht. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Ein zu schnelles Gesetzgebungsverfahren und eine Schwächung des Klimaschutzes? Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann zieht vors Bundesverfassunsgericht. - Foto: Kay Nietfeld/dpa

Der CDU-Abgeordnete Heilmann schaltet wegen der Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes das Verfassungsgericht ein.

dpa.de, 24.04.24 13:52 Uhr
HZA-MS: Falschgeld, Waffen, Steinkoralle - verbotene Überraschungen im Reisegepäck / Zoll am Flughafen Münster/Osnabrück leitet Verfahren gegen mehrere Reisende ein - Foto: presseportal.de
HZA-MS: Falschgeld, Waffen, Steinkoralle - verbotene Überraschungen im Reisegepäck / Zoll am Flughafen Münster/Osnabrück leitet Verfahren gegen mehrere Reisende ein - Foto: presseportal.de
HZA-A: Umfangreiche Durchsuchungsaktion in Verfahren wegen des Verdachts auf Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt in der Verkehrssicherungsbranche - Foto: presseportal.de
HZA-A: Umfangreiche Durchsuchungsaktion in Verfahren wegen des Verdachts auf Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt in der Verkehrssicherungsbranche - Foto: presseportal.de
Ein Mann fuhr im Jahr 2018 mit seinem Tesla bei eingeschaltetem «Autopilot»-System gegen einen Betonpoller in Kalifornien. - Foto: -/KTVU/AP/dpa
Ein Mann fuhr im Jahr 2018 mit seinem Tesla bei eingeschaltetem «Autopilot»-System gegen einen Betonpoller in Kalifornien. - Foto: -/KTVU/AP/dpa
Die Flagge von Palästina wird bei einer propalästinensischen Kundgebung geschwenkt. 
Bei derartigen Kundgebungen kam es vor allem in den ersten Wochen nach dem Massaker immer wieder zu Zusammenstößen mit der Polizei. - Foto: Monika Skolimowska/dpa
Die Flagge von Palästina wird bei einer propalästinensischen Kundgebung geschwenkt. Bei derartigen Kundgebungen kam es vor allem in den ersten Wochen nach dem Massaker immer wieder zu Zusammenstößen mit der Polizei. - Foto: Monika Skolimowska/dpa
Donald Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung im US-Bundesstaat Georgia. Er scheiterte dort mit seinem Antrag auf Verfahrenseinstellung. - Foto: Mike Stewart/AP/dpa
Donald Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung im US-Bundesstaat Georgia. Er scheiterte dort mit seinem Antrag auf Verfahrenseinstellung. - Foto: Mike Stewart/AP/dpa