Bundesregierung hält sich aus US-Wahl-Spekulationen heraus

Nach dem Rückzug von US-Präsident Joe Biden von einer weiteren Kandidatur für das höchste Staatsamt hält sich die Bundesregierung aus allen Spekulationen heraus, wer ihn ersetzen könnte.

"Wir bereiten uns auf alle denkbaren Möglichkeiten vor", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann lediglich. Jetzt gelte es zunächst einmal abzuwarten, wie die Entscheidung der Demokratischen Partei über die Kandidatur ausfalle und wie im November dann die Präsidentenwahl selbst ausgehe. Dafür haben die Republikaner bereits den Ex-Präsidenten Donald Trump ins Rennen geschickt.

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte Biden am Sonntag Anerkennung für seinen Verzicht auf eine Kandidatur für eine zweite Amtszeit gezollt. Er nannte ihn einen Freund und würdigte, dass er für sein Land, Europa und die Welt viel erreicht habe. Zu Bidens Vorschlag, dass Vizepräsidentin Kamala Harris seinen Platz einnehmen sollte, äußerte sich der SPD-Politiker aber nicht. Es ist aber generell auch nicht üblich, sich in Wahlkämpfe befreundeter Länder einzumischen. "Es geht ja jetzt zunächst mal darum, dass die US-Demokraten selber herausfinden und bestimmen, wer die Kandidatin oder der Kandidat sein soll", betonte Hoffmann.

Scholz und Harris haben sich bereits mehrfach getroffen, unter anderem bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Bei dem wichtigsten Expertentreffen zur Sicherheitspolitik waren beide in den letzten drei Jahren Stammgäste. Zuletzt begegneten sie sich im Juni beim Ukraine-Friedensgipfel in der Schweiz.

Scholz wollte Harris eigentlich auch schon vor seiner Wahl zum Kanzler im Juli 2021 bei einem Besuch in Washington als Finanzminister kennenlernen. Dass das nicht klappte, lag mutmaßlich auch an einem Wahlkampf: Die Bundestagswahl, bei der Scholz und seine SPD stärkste Kraft wurden, fand keine drei Monate später statt.