USA diskutieren mit China Überkapazitäten-Problem weiter

Die USA kritisieren, dass China mit Subventionen billige Produkte auf den Weltmarkt streut. Das Thema ist ein Hauptpunkt auf Yellens Reise. In China stößt das auf Kritik.

Im Streit um billige Produkte aus China auf ausländischen Märkten wollen Washington und Peking laut US-Angaben weiter über Überkapazitäten diskutieren. «Ich bin besonders über die Auswirkungen chinesischer Industrie-Überkapazitäten in bestimmten Sektoren als Ergebnis der Unterstützung der Regierung besorgt», sagte US-Finanzministerin Janet Yellen im südchinesischen Guangzhou laut Mitteilung.

Gespräche über ausgewogenes Wirtschaftswachstum, wie Yellen sie mit Chinas Vize-Ministerpräsident He Lifeng in der Export-Metropole führte, seien wichtig, um amerikanische Interessen zu schützen und eine gesunde Wirtschaftsbeziehung mit China voranzutreiben.

He sprach nach chinesischen Angaben die «ernsthaften Bedenken» Pekings zu wirtschaftlichen und handelspolitischen Maßnahmen der USA an, die China einschränken. Den USA als größte Volkswirtschaft der Welt sind vor allem die chinesischen Exporte billiger Produkte aus dem Bereich grüne Energie ein Dorn im Auge.

Yellen nannte beispielhaft eine US-Solarfirma, die ihr zufolge schließen musste, weil sie nicht mit den Produkten der chinesischen Konkurrenz zu «künstlich gedrückten Preisen» mithalten konnte. «Es ist wichtig, dass so etwas nicht noch einmal passiert», sagte die 77-Jährige.

Ähnlicher Fall in Deutschland

Jene Bedenken teilen die USA laut Yellen mit ihren Verbündeten. Auch die deutsche Politik diskutiert derzeit über den Einfluss billiger Produkte aus China, nachdem die Schweizer Solarfirma Meyer Burger das Aus für ihr Werk im sächsischen Freiberg besiegelt hatte. Das Unternehmen nannte die Konkurrenz billiger Produkte aus Fernost mit als Grund dafür.

Bereits am Vortag hatte Yellen auf die Gefahr durch Chinas Überkapazitäten aufmerksam gemacht, was in Chinas Staatsmedien auf Kritik stieß. Ein Kommentar der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua, die als Sprachrohr der regierenden Kommunistischen Partei gilt, nannte dies «chinafeindlich».

Überkapazitäten im Bereich saubere Energie hochzujubeln, diene den USA als Vorwand, protektionistische Maßnahmen zum Schutz von US-Unternehmen einzuführen, so der Vorwurf. Dass China die weltweiten Preise durcheinanderbringe, sei eine «gegenstandslose Behauptung».