EU-Westbalkan-Gipfel tagt in Brüssel

Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten treffen sich an diesem Mittwoch (17.15 Uhr) in Brüssel mit ihren Kollegen aus den Ländern des westlichen Balkans.

Thema des Gipfels sollen unter anderem Fragen im Zusammenhang mit der EU-Beitrittsperspektive von Albanien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Serbien, Nordmazedonien und dem Kosovo sein.

Grundsätzlich will die Europäische Union alle sechs Länder enger an sich binden und sie zu weiteren Reformanstrengungen ermuntern, die dann irgendwann in die EU-Aufnahme münden sollen.

Das Treffen werde eine Gelegenheit bieten, die neue Dynamik für die strategische Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und dem Westbalkan zu intensivieren, heißt es von der EU zu dem Gipfel. Thema sei dabei auch die Zusammenarbeit beim Migrationsmanagement sowie bei der Bekämpfung der Korruption und der organisierten Kriminalität.

Verhandlungen mit Montenegro am weitesten fortgeschritten

Als am weitesten im Beitrittsprozess wird in Brüssel derzeit Montenegro gesehen. Mit einer EU-Erweiterung wird allerdings derzeit frühestens in einigen Jahren gerechnet. Mit Montenegro und Serbien führt die EU bereits seit 2012 beziehungsweise 2014 Beitrittsverhandlungen. Mit Albanien und Nordmazedonien wurde der Verhandlungsprozess 2022 gestartet. Bosnien-Herzegowina hat den Status eines Beitrittskandidaten, ist aber bislang noch nicht in Verhandlungen. Das Kosovo ist potenzieller Beitrittskandidat.

Im Anschluss an das Westbalkan-Treffen wollen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur Bundeskanzler Olaf Scholz und einige andere Staats- und Regierungschefs noch zu Gesprächen von Nato-Generalsekretär Mark Rutte mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj stoßen. Am Donnerstag kommen die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten dann zum letzten regulären EU-Gipfel des Jahres zusammen. Selenskyj ist eingeladen, als Gast zeitweise mit dabei zu sein.