Pistorius: Verteidigung ist 'Staatsaufgabe mit höchster Priorität'

Die im Haushalt vorgesehene massive Erhöhung der Verteidigungsausgaben ist nach Einschätzung von Ressortchef Boris Pistorius (SPD) zwingend notwendig.

"Unser Ziel ist die möglichst schnelle Vollausstattung der Bundeswehr und ihre Durchhaltefähigkeit", betonte der Verteidigungsminister bei den Haushaltsberatungen im Bundestag und verwies auf die internationale Bedrohungslage: "Verteidigung ist für uns keine Option, sondern Staatsaufgabe mit höchster Priorität."

Nach dem Haushaltsentwurf der Bundesregierung soll der Verteidigungsetat im laufenden Jahr um rund 10 Milliarden auf 62,4 Milliarden Euro steigen. Dazu kommen 24 Milliarden Euro aus dem sogenannten Sondervermögen. Der Bundestag entscheidet in den kommenden Wochen über eventuelle Änderungen an dem Zahlenwerk, ehe der Bundeshaushalt nach der parlamentarischen Sommerpause verabschiedet wird.