Tankrabatt, Frank-Walter Steinmeier

Tankrabatt: Steinmeier unterschreibt Gesetz – Entlastung startet Donnerstag

Veröffentlicht am: 28.09.2026 um 12:05 Uhr | dpa, AD HOC NEWS

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das Tankrabatt-Gesetz unterzeichnet. Damit kann die Energiesteuer auf Benzin und Diesel ab Donnerstag für drei Monate sinken.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Tankrabatt unterzeichnet, damit ist die letzte gesetzgeberische Hürde genommen. (Archivbild) - Bild: Christoph Reichwein/dpa
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Tankrabatt unterzeichnet, damit ist die letzte gesetzgeberische Hürde genommen. (Archivbild) - Bild: Christoph Reichwein/dpa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das Gesetz für den Tankrabatt unterzeichnet, sodass die Entlastung an der Zapfsäule ab Donnerstag starten kann.

Gesetz nach Bundestag und Bundesrat beschlossen

Das Bundespräsidialamt teilte auf Anfrage mit, Steinmeier habe seine Unterschrift noch am Freitag geleistet. Zuvor hatte der Bundestag das Gesetz beschlossen, anschließend billigte es der Bundesrat.

Damit ist der Tankrabatt endgültig beschlossen und kann in Kraft treten. Die Regelung soll Autofahrer angesichts der aktuell ausgesprochen hohen Spritpreise entlasten.

Steuersenkung für drei Monate

Vorgesehen ist, die Energiesteuer auf Diesel und Benzin im Oktober, November und Dezember um 14 Cent je Liter zu senken. Einschließlich Mehrwertsteuer ergibt sich daraus eine Steuererleichterung von knapp 17 Cent je Liter.

Entlastung bleibt zeitlich begrenzt

Die beschlossene Maßnahme senkt die Energiesteuer auf Benzin und Diesel in den Monaten Oktober bis Dezember. Einschließlich Mehrwertsteuer entspricht das rechnerisch einer Entlastung von knapp 17 Cent je Liter. Für Autofahrer hängt der tatsächliche Vorteil davon ab, wie viel sie tanken und ob Tankstellen die Steuersenkung vollständig an die Kundschaft weitergeben.

Bei einer gleichmäßigen Verteilung des Kraftstoffverbrauchs über das letzte Quartal ergibt sich für einen durchschnittlichen Jahresverbrauch eine Ersparnis von rund 39 Euro. Die Entlastung wirkt damit kurzfristig an der Zapfsäule, gleicht aber keine dauerhaft hohen Energie- oder Mobilitätskosten aus.

Hohe Preise als politischer Auslöser

Der Tankrabatt ist eine Reaktion auf die stark gestiegenen Spritpreise im Zusammenhang mit dem Nahost-Krieg. Seine Wirkung hängt deshalb nicht allein von der Steuerhöhe ab: Veränderungen des Rohölpreises, Wechselkurse, Raffineriekosten und regionale Preisunterschiede können den Endpreis ebenfalls beeinflussen.

Für Pendler, Familien und Unternehmen mit hohem Kraftstoffverbrauch ist der Start der Regelung dennoch unmittelbar relevant. Nach dem Ende des dreimonatigen Zeitraums fällt die steuerliche Entlastung weg, sofern keine Anschlussregelung beschlossen wird.

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