Thema: Zweckbindung

Zuckersteuer, Zweckbindung

Zuckersteuer: vzbv fordert Zweckbindung für Gesundheitsprävention

Frisches Gemüse und Wasser als Symbol für gesunde Ernährung und präventive Gesundheitspolitik. - Foto: über boerse-global.de
Frisches Gemüse und Wasser als Symbol für gesunde Ernährung und präventive Gesundheitspolitik. - Foto: über boerse-global.de

Verbraucherschützer verlangen zweckgebundene Mittel aus Zuckersteuer für Gesundheitsförderung und zentrale Koordination im Kanzleramt.

boerse-global.de, 25.07.26 11:30 Uhr
Nahaufnahme der Hände einer Pflegekraft, die Euro-Banknoten hält, im Hintergrund ein unscharfer Krankenhausflur. - Foto: über boerse-global.de
Nahaufnahme der Hände einer Pflegekraft, die Euro-Banknoten hält, im Hintergrund ein unscharfer Krankenhausflur. - Foto: über boerse-global.de
Pflegebonus, Kräfte

Pflegebonus: 180.000 Kräfte erhalten gesetzliche Zweckbindung ...

Sozialministerin Schumann verankert den Pflegebonus gesetzlich, um eigenmächtige Zahlungsstopps der Länder zu verhindern.

boerse-global.de, 12.07.26 16:39 Uhr
GmgV: Bundesregierung plant neue Unternehmensform ab Juli - Foto: über boerse-global.de
GmgV: Bundesregierung plant neue Unternehmensform ab Juli - Foto: über boerse-global.de
GmgV, Bundesregierung

GmgV: Bundesregierung plant neue Unternehmensform ab Juli ...

Die Bundesregierung plant mit der GmgV eine hybride Rechtsform, die Flexibilität und langfristige Zweckbindung vereinen soll.

boerse-global.de, 30.05.26 09:30 Uhr
KI-Regulierung: Zweckbindung wird zum Schlüssel für Compliance - Foto: über boerse-global.de
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KI-Regulierung, Zweckbindung

KI-Regulierung: Zweckbindung wird zum Schlüssel für Compliance ...

Die neue KI-Regulierung verlangt die strikte Anwendung des Datenschutzprinzips der Zweckbindung auf KI-Systeme was besonders für flexible Allzweck-KI erhebliche Compliance-Herausforderungen ...

boerse-global.de, 04.02.26 19:03 Uhr
Wiener SPÖ verteidigt strikte Zweckbindung für Wohnbauförderung - Foto: über boerse-global.de
Wiener SPÖ verteidigt strikte Zweckbindung für Wohnbauförderung - Foto: über boerse-global.de
Wiener, SPÖ

Wiener SPÖ verteidigt strikte Zweckbindung für Wohnbauförderung ...

Die Wiener Stadtregierung will Wohnbauförderungsbeiträge erhöhen und flexibler einsetzen während die SPÖ und Kritiker eine strikte Zweckbindung für leistbaren Wohnraum ...

boerse-global.de, 13.01.26 20:41 Uhr