Thema: Verfassungsgericht
Streit, Abtreibungsrecht
![Nennt das Ampel-Vorhaben «grundüberflüssig»: Thorsten Frei. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa]()
Nennt das Ampel-Vorhaben «grundüberflüssig»: Thorsten Frei. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Die Union will gegen Ampel-Pläne zur Abtreibung bis zum Verfassungsgericht ziehen.
dpa.de, 09.04.24 13:02 Uhr
Abtreibungsdebatte, Unionsfraktionsspitze
Abtreibungsdebatte: Unionsfraktionsspitze droht mit Klage. ...
Die Union will gegen Ampel-Pläne zur Abtreibung bis zum Verfassungsgericht ziehen.
dpa.de, 09.04.24 10:24 Uhr
Politologe, Verfassungsgericht
Politologe sieht Verfassungsgericht in starker Stellung
Der Politologe Professor Hans Vorländer der das Zentrum für Verfassungs- und Demokratieforschung der TU Dresden leitet hält eine Grundgesetzänderung um das Bundesverfassungsgericht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.24 08:32 Uhr
Uganda, Gesetz
Uganda: Gesetz gegen Homosexualität bestätigt. Selbst ...
Uganda hat eines der restriktivsten Gesetze gegen Homosexuelle in Afrika.
dpa.de, 03.04.24 11:46 Uhr
Beratungen, Schutz
Beratungen über besseren Schutz für Verfassungsgericht. ...
Die Justiz ist unabhängig.
dpa.de, 29.03.24 10:45 Uhr
Ampel, Union
Ampel und Union beraten über Schutz für Verfassungsgericht. ...
Die Justiz ist unabhängig.
dpa.de, 28.03.24 12:48 Uhr
Verurteilung, Frankfurts
Nach Verurteilung: Frankfurts Ex-OB scheitert mit Beschwerde. ...
Peter Feldmann wehrte sich gegen ein Urteil des Frankfurter Landgerichts und eine abgelehnte Revision des Bundesgerichtshofs.
dpa.de, 15.03.24 14:14 Uhr
Kubicki, Hysterie
Kubicki warnt vor Hysterie in Debatte über Verfassungsgericht ...
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat zurückhaltend auf den Aufruf von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reagiert das Bundesverfassungsgericht vor möglichen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.02.24 17:21 Uhr
Steinmeier, Verfassungsgericht
Steinmeier: Verfassungsgericht vor Angriffen bewahren. Der ...
Die Ampel will das Bundesverfassungsgericht wetterfest für den Fall machen, dass Extremisten politisch die Oberhand gewinnen.
dpa.de, 29.02.24 12:33 Uhr
Buschmann, Verfassungsgericht
Buschmann will Verfassungsgericht besser absichern. Der ...
