Thema: Verfassungsgericht
Niedersachsen, NRW
![Das Bundesverfassungsgericht soll besser vor politischer Einflussnahme geschützt werden. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa]()
Das Bundesverfassungsgericht soll besser vor politischer Einflussnahme geschützt werden. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Die Länder sollen als «zweite starke Verteidigungslinie» im Kampf gegen die Feinde der Demokratie fungieren, fordert Niedersachsens Justizministerin.
dpa.de, heute 13:56 Uhr
Krise, Thailand
Wieder Krise in Thailand: Regierungschef Srettha abgesetzt. ...
Thailands Ministerpräsident Srettha war nicht einmal ein Jahr im Amt.
dpa.de, 14.08.24 11:46 Uhr
Thailändisches, Verfassungsgericht
Thailändisches Verfassungsgericht setzt Regierungschef ...
Das thailändische Verfassungsgericht hat Ministerpräsident Srettha Thavisin wegen Verstößen gegen die Verfassung bei der Ernennung eines Kabinettsmitglieds aus dem Amt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.08.24 10:59 Uhr
Thailands, Verfassungsgericht
Thailands Verfassungsgericht löst Oppositionspartei auf. ...
Im vergangenen Jahr hatte die Partei Move Forward in Thailand für Furore gesorgt und die Parlamentswahl klar gewonnen.
dpa.de, 07.08.24 12:04 Uhr
Urteil, Wahlrecht
Nach Urteil keine Änderungen am Wahlrecht - Kritik von ...
Das Verfassungsgericht hat entschieden, dass Teile der Wahlrechtsreform verfassungswidrig sind.
dpa.de, 02.08.24 17:00 Uhr
Panne, Verfassungsgericht
Panne am Verfassungsgericht? Wahlrechtsurteil vorab im Netz. ...
Das ist eine Seltenheit: Am Morgen vor der Urteilsverkündung in Karlsruhe herrscht kaum Spannung.
dpa.de, 30.07.24 14:35 Uhr
Stephan, Brandner
Stephan Brandner: Verfassungsgericht kippt Teile der Wahlrechtsreform ...
Berlin - Das Bundesverfassungsgericht hat heute sein Urteil zur Wahlrechtsreform der Ampelregierung verkündet nachdem dies gestern schon offenbar versehentlich auf der Netzseite ...
presseportal.de, 30.07.24 11:32 Uhr
Ampel, Verfassungsgericht
Was der Ampel vor dem Verfassungsgericht noch drohen könnte. ...
Erst das Haushaltsurteil, jetzt das zur Wahlrechtsreform: Die Ampel-Koalition musste schon mehrmals bange Blicke nach Karlsruhe richten.
dpa.de, 30.07.24 10:51 Uhr
Staatsrechtler, Verfassungsgericht
Staatsrechtler kritisiert Verfassungsgericht vor Wahlrechtsurteil ...
Der Staatsrechtler Ulrich Battis kritisiert das Bundesverfassungsgericht vor der Entscheidung der Richter in Karlsruhe zur Wahlrechtsreform.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.07.24 14:09 Uhr
Amnestie-Gesetz, Spanien
Amnestie-Gesetz kommt in Spanien vors Verfassungsgericht. ...
