Thema: Verfassungsfeinde

Baugesetzbuch-Reform, Kommunen

Kommunen sollen per Vorkaufsrecht Immobilienkäufe durch Verfassungsfeinde verhindern können. Der Gesetzesentwurf ...

Baugesetzbuch-Reform: Kommunen sollen Extremisten-Käufe blocken - Foto: über boerse-global.de
Baugesetzbuch-Reform: Kommunen sollen Extremisten-Käufe blocken - Foto: über boerse-global.de

Baugesetzbuch-Reform: Kommunen sollen Extremisten-Käufe blocken

boerse-global.de, 11.05.26 11:54 Uhr
Robert Habeck (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Robert Habeck (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Habeck, Bauern

Habeck ruft Bauern zu Zivilcourage gegen Verfassungsfeinde ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat erneut vor einer Unterwanderung der Bauernproteste gewarnt und die Demonstrierenden dazu aufgerufen sich zum Rechtsstaat ...

dts-nachrichtenagentur.de, 09.01.24 18:24 Uhr
Getarnter Soldat (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Getarnter Soldat (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundestag, Verfassungsfeinde

Bundestag will Verfassungsfeinde schneller aus Bundeswehr ...

Der Bundestag hat ein Gesetz zur beschleunigten Entfernung von verfassungsfeindlichen Soldaten aus der Bundeswehr beschlossen.

dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 17:21 Uhr