Thema: Sicherheitspaket

Konstantin von Notz (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Konstantin von Notz (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Experten-Kritik, Grünenfraktion

Nach Experten-Kritik: Grünenfraktion hält an Sicherheitspaket ...

Nachdem Experten bei der Anhörung zum sogenannten Sicherheitspaket der Bundesregierung massive Kritik und verfassungsrechtliche Zweifel geäußert haben halten die Grünen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 25.09.24 17:03 Uhr
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Polizei (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Polizei (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Union, Ampel

Union wirft Ampel Wählertäuschung beim Sicherheitspaket ...

Die Union wirft der Ampel-Koalition wegen der Nachverhandlungen beim geplanten Sicherheitspaket Wählertäuschung vor.

dts-nachrichtenagentur.de, 25.09.24 06:06 Uhr
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Alexander Throm (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Alexander Throm (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Union, Druck

Union erhöht Druck für Verabschiedung von Sicherheitspaket ...

Die Union im Bundestag drängt auf eine schnelle Verabschiedung des sogenannten "Sicherheitspakets" der Bundesregierung.

dts-nachrichtenagentur.de, 24.09.24 19:16 Uhr
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Waffenverbotszone (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Waffenverbotszone (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grüne, Sicherheitspaket

Grüne sehen Änderungsbedarf bei Sicherheitspaket

Das sogenannte "Sicherheitspaket" der Ampel kommt noch einmal auf den Prüfstand.

dts-nachrichtenagentur.de, 24.09.24 18:21 Uhr
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Der Unionspolitiker Christoph de Vries (CDU) findet, die Ampel-Koalition zeige in Fragen von Migration und innerer Sicherheit nicht genügend Entschlossenheit. (Archivfoto) - Foto: Jonathan Penschek/dpa
Der Unionspolitiker Christoph de Vries (CDU) findet, die Ampel-Koalition zeige in Fragen von Migration und innerer Sicherheit nicht genügend Entschlossenheit. (Archivfoto) - Foto: Jonathan Penschek/dpa
Ampel, Sicherheitspaket

Ampel hat zum «Sicherheitspaket» noch Abstimmungsbedarf. ...

Nach dem Blutbad auf einem Stadtfest in Solingen hat die Ampel-Koalition ein sogenanntes Sicherheitspaket auf den Weg gebracht.

dpa.de, 24.09.24 14:09 Uhr
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Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) spricht in der Debatte zum sogenannten Sicherheitspaket den Hinterbliebenen des Terroranschlags von Solingen erneut ihr Mitgefühl aus und wünscht den Verletzten eine rasche Genesung. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) spricht in der Debatte zum sogenannten Sicherheitspaket den Hinterbliebenen des Terroranschlags von Solingen erneut ihr Mitgefühl aus und wünscht den Verletzten eine rasche Genesung. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Union, Richtige

Union: Richtige Maßnahmen im «Sicherheitspaket» der Ampel. ...

Unter dem Eindruck des Terrors von Solingen bringt die Ampel Änderungen im Waffenrecht, neue Polizeibefugnisse und Anpassungen im Aufenthaltsrecht auf den Weg.

dpa.de, 12.09.24 11:42 Uhr
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Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) spricht in der Debatte zum sogenannten Sicherheitspaket den Hinterbliebenen des Terroranschlags von Solingen erneut ihr Mitgefühl aus und wünscht den Verletzten eine rasche Genesung. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) spricht in der Debatte zum sogenannten Sicherheitspaket den Hinterbliebenen des Terroranschlags von Solingen erneut ihr Mitgefühl aus und wünscht den Verletzten eine rasche Genesung. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Union, Maßnahmen

Union: Maßnahmen im «Sicherheitspaket» der Ampel vernünftig ...

Nach dem Terror in Solingen bringt die Ampel Änderungen im Waffenrecht und erweiterte Befugnisse für die Terrorismusbekämpfung sowie neue Regelungen im Aufenthaltsrecht ...

dpa.de, 12.09.24 10:32 Uhr
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Nancy Faeser am 12.09.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Nancy Faeser am 12.09.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Faeser, Sicherheitspaket

Faeser verteidigt Sicherheitspaket

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das sogenannte "Sicherheitspaket" der Ampelkoalition als "klare Antwort" auf die derzeitigen Sicherheitsfragen verteidigt.

dts-nachrichtenagentur.de, 12.09.24 09:35 Uhr
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Hendrik Wüst (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Hendrik Wüst (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
NRW-Städtetag, Wüsts

NRW-Städtetag begrüßt Wüsts Sicherheitspaket

Der Städtetag NRW hat sich zufrieden über das Sicherheits- und Migrationspaket von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) gezeigt.

dts-nachrichtenagentur.de, 11.09.24 20:45 Uhr
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