Thema: SPD-Beschränkungen
Steffen Krach, Berliner SPD
Steffen Krach am 29.10.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Berlin: SPD-Chef Krach fordert härteren Kurs gegen Kriminelle
Der Berliner SPD-Chef verlangt einen entschiedeneren Umgang mit Organisierter Kriminalität und mutmaßlichen Terrorunterstützern. Zugleich erhöht er den politischen Druck auf die Linke und ihre Spitzenkandidatin ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.10.26 13:00 Uhr
Spritpreisdeckel, Katherina Reiche
Spritpreisdeckel: SPD drängt Reiche auf Start zum 1. Januar ...
Die Koalition will den krisenbedingten Preisdeckel spätestens zum Jahresbeginn 2027 einführen. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche lässt das Modell mit Ressorts Ländern ...
dpa.de, 29.10.26 04:30 Uhr
Arbeitszeitgesetz, Bundesregierung
Arbeitszeitgesetz: Bundesregierung plant 48-Stunden-Woche ...
Der Reformvorschlag stößt auf Widerstand von SPD und Gewerkschaften; bis zu einer Gesetzesänderung gelten die bisherigen Regeln.
boerse-global.de, 28.10.26 08:31 Uhr
ASP-Zonen, Beschränkungen
ASP-Zonen: EU lockert Beschränkungen in mehreren Regionen ...
Neue EU-Regeln erleichtern Beschränkungen in Italien, Polen und Tschechien; Wildschweinfunde führen andernorts zu strengeren Zonen.
boerse-global.de, 27.10.26 01:12 Uhr
Arbeitszeitgesetz, Geplante
Arbeitszeitgesetz: Geplante Reform könnte 12-Stunden-Tage ...
CDU/CSU und SPD verhandeln über längere Arbeitstage; ein Beschluss zur Reform steht noch aus.
boerse-global.de, 26.10.26 05:39 Uhr
SPD-Parteivorsitz, Philipp Türmer
SPD-Spitze: Juso-Chef Türmer will Frau allein an der Spitze ...
Juso-Chef Philipp Türmer stellt die bisherige Doppelspitze der SPD infrage und bringt eine alleinige Vorsitzende ins Gespräch. Die endgültige Entscheidung soll der Parteitag ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.10.26 01:00 Uhr
Sachsen-Anhalt, CDU und SPD
Ministerpräsidentenwahl: SPD fordert Merz nach Sachsen-Anhalt ...
Die SPD verlangt von CDU-Chef Friedrich Merz eine persönliche Intervention in Sachsen-Anhalt. Hintergrund ist die Sorge dass CDU-Abgeordnete einem AfD-Kandidaten zur Wahl ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.10.26 19:13 Uhr
Bundesregierung, Union und SPD
Koalition: Nur 23 Prozent glauben an Bestand bis 2029
Eine YouGov-Befragung im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur zeigt wachsende Zweifel am Fortbestand der schwarz-roten Bundesregierung. Besonders kritisch fällt die Einschätzung ...
dpa.de, 25.10.26 15:51 Uhr
Chinas, Exportkontrollen
Chinas Exportkontrollen: 40 Schlüsseltechnologien sollen ...
Ein Ministeriumsvorschlag sieht Beschränkungen für KI, Photovoltaik und Biomedizin vor; Stellungnahmen sind bis 15. November möglich.
boerse-global.de, 25.10.26 15:18 Uhr
Berlin, Vergesellschaftung
Berlin: Vergesellschaftung ab 2029 soll Konzerne mit 10.000 ...
