Thema: Putin-Kritiker

Dobrindt, Investitionsschutzgesetz

Dobrindt plant Investitionsschutzgesetz: Vergesellschaftungen faktisch verboten

Fassade eines städtischen Wohnhauses bei bewölktem Himmel - Foto: über boerse-global.de
Fassade eines städtischen Wohnhauses bei bewölktem Himmel - Foto: über boerse-global.de

Dobrindt legte Eckpunkte mit strengen Entschädigungs- und Notwendigkeitsregeln vor; Kritiker bezweifeln deren Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz.

boerse-global.de, 26.10.26 23:42 Uhr
Architektonisches Detail einer modernen Wohnhausfassade in Berlin bei klarem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Architektonisches Detail einer modernen Wohnhausfassade in Berlin bei klarem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
In St. Petersburg gab es etwa dreistündige Gespräche über mögliche Auswege aus dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.  - Foto: Gavriil Grigorov/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa
In St. Petersburg gab es etwa dreistündige Gespräche über mögliche Auswege aus dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. - Foto: Gavriil Grigorov/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa
In St. Petersburg gab es etwa dreistündige Gespräche über mögliche Auswege aus dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.  - Foto: Gavriil Grigorov/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa
In St. Petersburg gab es etwa dreistündige Gespräche über mögliche Auswege aus dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. - Foto: Gavriil Grigorov/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa
In St. Petersburg gab es etwa dreistündige Gespräche über eine mögliche Beendigung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine.  - Foto: Gavriil Grigorov/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa
In St. Petersburg gab es etwa dreistündige Gespräche über eine mögliche Beendigung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. - Foto: Gavriil Grigorov/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa
Kremlchef Wladimir Putin (r) und der US-Unterhändler Steve Witkoff haben mehr als drei Stunden lang über Vorschläge für eine Friedenslösung im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gesprochen. - Foto: Gavriil Grigorov/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa
Kremlchef Wladimir Putin (r) und der US-Unterhändler Steve Witkoff haben mehr als drei Stunden lang über Vorschläge für eine Friedenslösung im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gesprochen. - Foto: Gavriil Grigorov/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa
Der US-Unterhändler Steve Witkoff will bei einem neuen Besuch in St. Petersburg Kremlchef Wladimir Putin neue Vorschläge für eine Friedenslösung im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine unterbreiten. (Archivbild) - Foto: Mikhail Metzel/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa
Der US-Unterhändler Steve Witkoff will bei einem neuen Besuch in St. Petersburg Kremlchef Wladimir Putin neue Vorschläge für eine Friedenslösung im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine unterbreiten. (Archivbild) - Foto: Mikhail Metzel/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa
Die SPD Oberpfalz will, dass Altkanzler Schröder aus der Partei ausgeschlossen wird. (Archivbild) - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Die SPD Oberpfalz will, dass Altkanzler Schröder aus der Partei ausgeschlossen wird. (Archivbild) - Foto: Julian Stratenschulte/dpa