Thema: OGH
Zeitausgleich, OGH
Ein minimalistischer Büroschreibtisch mit Notizbuch und Kalender als Symbol für Arbeitszeit und Zeitausgleich. - Foto: über boerse-global.de
Zeitausgleich: OGH bestätigt – Krankheit führt zu keiner Nachgewährung
Eine Erkrankung während des Zeitausgleichs führt nicht zur Nachgewährung der Stunden. Der OGH bestätigt: Anders als Urlaub wird die Freizeit nicht unterbrochen.
boerse-global.de, 26.07.26 13:30 Uhr
Solaranlagen, OGH
Solaranlagen: OGH stellt auf Werkvertrag um – Zahlungen ...
OGH stuft PV-Anlagen als Werkvertrag ein, Vergütung sinkt und fällt 2027. Neue Regeln für Handwerker und Kleinanlagen.
boerse-global.de, 23.07.26 05:30 Uhr
OGH-Urteil, Mitarbeiterschutzklauseln
OGH-Urteil: Mitarbeiterschutzklauseln gelten als Konkurrenzverbote ...
Der OGH stuft Mitarbeiterschutzklauseln als Wettbewerbsverbote ein. Zugleich verschärfen BAG und EuGH die Regeln für Kündigungen und Arbeitszeit.
boerse-global.de, 22.06.26 19:13 Uhr
Corona-Subventionen, Millionen
Corona-Subventionen: 293 Millionen Euro offene Rückforderungen ...
OGH und OVG bestätigen Rückforderungen von Corona-Subventionen. In Schleswig-Holstein sind noch 293 Millionen Euro offen.
boerse-global.de, 03.06.26 20:09 Uhr
OGH-Entscheidung, Indexmieten
OGH-Entscheidung sichert Indexmieten für 2026
Der Oberste Gerichtshof hat die Gültigkeit von Indexklauseln in Mietverträgen bestätigt, was Milliarden-Rückforderungen verhindert und die Branche stabilisiert.
boerse-global.de, 30.12.25 04:14 Uhr
Mietrecht, OGH-Schock
Mietrecht: OGH-Schock und neues Gesetz bringen Klarheit
Das 5. Mietrechtliche Inflationslinderungsgesetz tritt zum Jahreswechsel in Kraft und setzt die OGH-Rechtsprechung um. Es beendet Unsicherheiten bei Mieterhöhungen und Betriebskostenabrechnungen. ...
boerse-global.de, 30.12.25 04:13 Uhr
OGH, Gültigkeit
OGH bestätigt Gültigkeit von Wertsicherungsklauseln
Der Oberste Gerichtshof bestätigt die Gültigkeit gängiger Wertsicherungsklauseln und beendet damit die Rechtsunsicherheit für Vermieter und Mieter.
boerse-global.de, 27.12.25 17:04 Uhr
OGH, Datentransparenz
OGH zwingt Meta zu radikaler Datentransparenz
