Thema: Nachrichtendienste

Nachrichtendienste, Verfassungsschutz

Nachrichtendienste: Bundestag streitet über neue Befugnisse für BND und Verfassungsschutz

Die Verantwortung für den Bundesnachrichtendienst (BND) liegt im Bundeskanzleramt, die Aufsicht über das Bundesamt für den Verfassungsschutz hat das Bundesinnenministerium. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Die Verantwortung für den Bundesnachrichtendienst (BND) liegt im Bundeskanzleramt, die Aufsicht über das Bundesamt für den Verfassungsschutz hat das Bundesinnenministerium. - Foto: Kay Nietfeld/dpa

Die schwarz-rote Koalition will BND und Verfassungsschutz mit weitreichenden operativen Befugnissen ausstatten. Im Bundestag warnen Grüne Linke und AfD vor Eingriffen in Grundrechte und einer möglichen ...

dpa.de, heute 13:05 Uhr
BND-Präsident Jäger sagt, die deutsche Öffentlichkeit müsse verstehen, «dass scheinbar zusammenhanglose hybride Aktivitäten strategisch miteinander verbundene feindselige Handlungen sind». (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
BND-Präsident Jäger sagt, die deutsche Öffentlichkeit müsse verstehen, «dass scheinbar zusammenhanglose hybride Aktivitäten strategisch miteinander verbundene feindselige Handlungen sind». (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Die Verantwortung für den Bundesnachrichtendienst (BND) liegt im Bundeskanzleramt, die Aufsicht über das Bundesamt für den Verfassungsschutz hat das Bundesinnenministerium. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Die Verantwortung für den Bundesnachrichtendienst (BND) liegt im Bundeskanzleramt, die Aufsicht über das Bundesamt für den Verfassungsschutz hat das Bundesinnenministerium. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
BND-Präsident Jäger sagt, die deutsche Öffentlichkeit müsse verstehen, «dass scheinbar zusammenhanglose hybride Aktivitäten strategisch miteinander verbundene feindselige Handlungen sind». (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
BND-Präsident Jäger sagt, die deutsche Öffentlichkeit müsse verstehen, «dass scheinbar zusammenhanglose hybride Aktivitäten strategisch miteinander verbundene feindselige Handlungen sind». (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Ein aufgeschlagenes Gesetzbuch und ein Füllfederhalter auf einem Schreibtisch in einer Anwaltskanzlei. - Foto: über boerse-global.de
Ein aufgeschlagenes Gesetzbuch und ein Füllfederhalter auf einem Schreibtisch in einer Anwaltskanzlei. - Foto: über boerse-global.de
Modernes Fahrzeugcockpit mit leuchtenden digitalen Anzeigen in einer Werkstatt. - Foto: über boerse-global.de
Modernes Fahrzeugcockpit mit leuchtenden digitalen Anzeigen in einer Werkstatt. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistisches, modern eingerichtetes Büro mit einer Glaswand in einem Konferenzraum bei natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistisches, modern eingerichtetes Büro mit einer Glaswand in einem Konferenzraum bei natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Ein Mechaniker arbeitet an einem Fahrzeug in einer modernen Kfz-Werkstatt mit professioneller Diagnosetechnik. - Foto: über boerse-global.de
Ein Mechaniker arbeitet an einem Fahrzeug in einer modernen Kfz-Werkstatt mit professioneller Diagnosetechnik. - Foto: über boerse-global.de
Zwei Männer surfen im Internet (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Zwei Männer surfen im Internet (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur