Thema: Nachrichtendienste

Nachrichtendienste, Verfassungsschutz

Nachrichtendienste: Bundestag streitet über neue Befugnisse für BND und Verfassungsschutz

Die Verantwortung für den Bundesnachrichtendienst (BND) liegt im Bundeskanzleramt, die Aufsicht über das Bundesamt für den Verfassungsschutz hat das Bundesinnenministerium. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Die Verantwortung für den Bundesnachrichtendienst (BND) liegt im Bundeskanzleramt, die Aufsicht über das Bundesamt für den Verfassungsschutz hat das Bundesinnenministerium. - Foto: Kay Nietfeld/dpa

Die schwarz-rote Koalition will BND und Verfassungsschutz mit weitreichenden operativen Befugnissen ausstatten. Im Bundestag warnen Grüne Linke und AfD vor Eingriffen in Grundrechte und einer möglichen ...

dpa.de, vor 59 Minuten
BND-Präsident Jäger sagt, die deutsche Öffentlichkeit müsse verstehen, «dass scheinbar zusammenhanglose hybride Aktivitäten strategisch miteinander verbundene feindselige Handlungen sind». (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
BND-Präsident Jäger sagt, die deutsche Öffentlichkeit müsse verstehen, «dass scheinbar zusammenhanglose hybride Aktivitäten strategisch miteinander verbundene feindselige Handlungen sind». (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Die Verantwortung für den Bundesnachrichtendienst (BND) liegt im Bundeskanzleramt, die Aufsicht über das Bundesamt für den Verfassungsschutz hat das Bundesinnenministerium. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Die Verantwortung für den Bundesnachrichtendienst (BND) liegt im Bundeskanzleramt, die Aufsicht über das Bundesamt für den Verfassungsschutz hat das Bundesinnenministerium. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
BND-Präsident Jäger sagt, die deutsche Öffentlichkeit müsse verstehen, «dass scheinbar zusammenhanglose hybride Aktivitäten strategisch miteinander verbundene feindselige Handlungen sind». (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
BND-Präsident Jäger sagt, die deutsche Öffentlichkeit müsse verstehen, «dass scheinbar zusammenhanglose hybride Aktivitäten strategisch miteinander verbundene feindselige Handlungen sind». (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Ein aufgeschlagenes Gesetzbuch und ein Füllfederhalter auf einem Schreibtisch in einer Anwaltskanzlei. - Foto: über boerse-global.de
Ein aufgeschlagenes Gesetzbuch und ein Füllfederhalter auf einem Schreibtisch in einer Anwaltskanzlei. - Foto: über boerse-global.de
Modernes Fahrzeugcockpit mit leuchtenden digitalen Anzeigen in einer Werkstatt. - Foto: über boerse-global.de
Modernes Fahrzeugcockpit mit leuchtenden digitalen Anzeigen in einer Werkstatt. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistisches, modern eingerichtetes Büro mit einer Glaswand in einem Konferenzraum bei natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistisches, modern eingerichtetes Büro mit einer Glaswand in einem Konferenzraum bei natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Ein Mechaniker arbeitet an einem Fahrzeug in einer modernen Kfz-Werkstatt mit professioneller Diagnosetechnik. - Foto: über boerse-global.de
Ein Mechaniker arbeitet an einem Fahrzeug in einer modernen Kfz-Werkstatt mit professioneller Diagnosetechnik. - Foto: über boerse-global.de
Zwei Männer surfen im Internet (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Zwei Männer surfen im Internet (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur