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Thema: Kabinett

Pflege-Reform, Kommission

Pflege-Reform: Kommission soll erste Ergebnisse bis Ende Januar 2027 liefern

Ein heller, minimalistischer Krankenhausflur in natürlichem Licht ohne Personen. - Foto: über boerse-global.de
Ein heller, minimalistischer Krankenhausflur in natürlichem Licht ohne Personen. - Foto: über boerse-global.de

Das Kabinett berief ein 13-köpfiges Gremium, das Finanzierung und Versorgung prüfen und bis Ende Januar 2027 erste Ansätze vorlegen soll.

boerse-global.de, 14.10.26 17:18 Uhr
Ein heller, minimalistischer Raum mit natürlichem Lichteinfall, der eine ruhige und geschützte Atmosphäre vermittelt. - Foto: über boerse-global.de
Ein heller, minimalistischer Raum mit natürlichem Lichteinfall, der eine ruhige und geschützte Atmosphäre vermittelt. - Foto: über boerse-global.de
Social, Media

Social Media für Unter-13-Jährige: Kabinett plant nationales ...

Die Bundesregierung plant Altersgrenzen für soziale Netzwerke und weitere Schutzmaßnahmen; ein konkretes Gesetz und der Starttermin sind noch offen.

boerse-global.de, 14.10.26 17:14 Uhr
Ein heller, moderner Architekturraum mit klaren Linien und einem Blick in einen begrünten Innenhof. - Foto: über boerse-global.de
Ein heller, moderner Architekturraum mit klaren Linien und einem Blick in einen begrünten Innenhof. - Foto: über boerse-global.de
Pflegestrukturkommission, Experten

Pflegestrukturkommission: 13 Experten sollen Reformvorschläge ...

Das Kabinett berief ein 13-köpfiges Gremium; geprüft werden Eigenanteile, private Vorsorge und die Finanzierung der Pflegeversicherung.

boerse-global.de, 14.10.26 15:30 Uhr
Symbolbild: Yogamatte, Trinkflasche und Laufschuhe - Foto: über boerse-global.de
Symbolbild: Yogamatte, Trinkflasche und Laufschuhe - Foto: über boerse-global.de
Behindertengleichstellungsgesetz, Kabinett

Behindertengleichstellungsgesetz: Kabinett streicht Erleichterung ...

Die BGG-Reform lässt die volle Beweislast bestehen; zugleich fordern Verbände Verbesserungen bei Behördenverfahren, Infrastruktur und Hilfsmittelversorgung.

boerse-global.de, 14.10.26 13:00 Uhr
Moderne Glas- und Betonfassade eines Regierungsgebäudes an einem sonnigen Herbsttag. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Glas- und Betonfassade eines Regierungsgebäudes an einem sonnigen Herbsttag. - Foto: über boerse-global.de
Einkommensteuerreform, Kabinett

Einkommensteuerreform 2027: Kabinett beschließt Entwurf ...

Der Gesetzentwurf kombiniert höhere Freibeträge mit zusätzlichen Belastungen; Bundestag und Bundesrat müssen noch zustimmen.

boerse-global.de, 14.10.26 06:09 Uhr
Ein ruhiges, sonnendurchflutetes Wohnzimmer mit einem bequemen Sessel und einem Beistelltisch bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein ruhiges, sonnendurchflutetes Wohnzimmer mit einem bequemen Sessel und einem Beistelltisch bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Pflegeneuordnungsgesetz, Kabinett

Pflegeneuordnungsgesetz: Kabinett streicht Kürzung bei ...

Der Kabinettsentwurf erhält volle Beiträge für pflegende Angehörige, sieht ab 2027 aber Einschränkungen für Ruheständler und neue Pflegebudgets vor.

boerse-global.de, 10.10.26 18:48 Uhr
Das Reichstagsgebäude in Berlin bei Dämmerung, gesehen von der anderen Seite der Spree. - Foto: über boerse-global.de
Das Reichstagsgebäude in Berlin bei Dämmerung, gesehen von der anderen Seite der Spree. - Foto: über boerse-global.de
Rentenreform, Kabinettsbeschluss

Rentenreform: Kabinettsbeschluss bis Weihnachten Abschluss ...

Das Kabinett soll das Reformpaket vor Weihnachten beschließen; Bundestag und Bundesrat beraten voraussichtlich Anfang 2027.

boerse-global.de, 09.10.26 04:00 Uhr
Moderne Glas- und Stahlfassade eines Regierungsgebäudes vor blauem Himmel - Foto: über boerse-global.de
Moderne Glas- und Stahlfassade eines Regierungsgebäudes vor blauem Himmel - Foto: über boerse-global.de
Sozialversicherungswerte, Kabinett

Sozialversicherungswerte 2027: Kabinett hebt Krankenversicherungsgrenze ...

Die neuen Schwellen erhöhen für Versicherte mit hohen Einkommen die Beiträge; der Bundesrat muss den Änderungen noch zustimmen.

boerse-global.de, 09.10.26 03:09 Uhr
Ein heller, minimalistisch gestalteter Flur in einer modernen Pflegeeinrichtung mit einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein heller, minimalistisch gestalteter Flur in einer modernen Pflegeeinrichtung mit einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Pflegeversicherung, Millionen

Pflegeversicherung: 500 Millionen Euro fehlen schon in den ...

GKV und AOK beziffern Finanzlücken bis 2027; das Kabinett beschloss Maßnahmen, während weitere Reformschritte noch offen sind.

boerse-global.de, 08.10.26 11:30 Uhr
Ein leerer, steriler Büroflur in einem Regierungsgebäude mit geschlossenen Türen und poliertem Boden. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, steriler Büroflur in einem Regierungsgebäude mit geschlossenen Türen und poliertem Boden. - Foto: über boerse-global.de
Plastik-, Zuckersteuer

Plastik- und Zuckersteuer: Regierung plant 1.046 zusätzliche ...

Die geplanten Abgaben sollen jährlich über 2,5 Milliarden Euro einbringen; das Kabinett verschob die Zuckersteuer-Beratung auf den 14. Oktober.

boerse-global.de, 07.10.26 21:09 Uhr