Thema: KIMVG-Entwurf
GeDIG-Anhörung, Kassen-Auswertung
Ein minimalistischer, heller Behandlungsraum in einer modernen medizinischen Einrichtung mit neutraler Einrichtung. - Foto: über boerse-global.de
GeDIG-Anhörung: 71 Prozent kennen Kassen-Auswertung ohne Zustimmung nicht
Kassen, Ärzte und Verbraucherschützer verlangen Änderungen am GeDIG-Entwurf, besonders bei ePA-Zugriff, Prävention und Einwilligungen.
boerse-global.de, heute 10:35 Uhr
Einkommensteuerreform, Kabinett
Einkommensteuerreform 2027: Kabinett beschließt Entwurf ...
Der Gesetzentwurf kombiniert höhere Freibeträge mit zusätzlichen Belastungen; Bundestag und Bundesrat müssen noch zustimmen.
boerse-global.de, heute 06:09 Uhr
Notfallreform, Hausbesuchen
Notfallreform: Ärzte sollen bei Hausbesuchen Medikamente ...
Der Entwurf sieht begrenzte Medikamentenabgaben im Notdienst vor; Zytostatika-Ausschreibungen entfallen, Hilfsmittelausschreibungen bleiben bestehen.
boerse-global.de, 13.10.26 18:48 Uhr
Pflegeneuordnungsgesetz, Entwurf
Pflegeneuordnungsgesetz: Entwurf plant vier Budgets und ...
Der Gesetzentwurf ordnet Pflegeleistungen neu; Verbände und Länder kritisieren Einschränkungen und mögliche Mehrkosten für Betroffene.
boerse-global.de, 12.10.26 23:01 Uhr
Pflegeberatung, Pflegegrade
Pflegeberatung: Pflegegrade 2 bis 5 müssen nur noch zweimal ...
Pflegegeldbeziehende der Pflegegrade 2 bis 5 weisen Beratungstermine künftig halbjährlich nach; der PNOG-Entwurf bleibt umstritten.
boerse-global.de, 12.10.26 10:48 Uhr
Gebäudetyp, Gesetzentwurf
Gebäudetyp E: Gesetzentwurf bleibt wegen Streit in der ...
Justiz- und Wirtschaftsministerium finden bislang keinen gemeinsamen Rechtsrahmen; wann ein Entwurf vorliegt, ist weiterhin unklar.
boerse-global.de, 12.10.26 07:25 Uhr
Hessischer, Gesetzentwurf
Hessischer Gesetzentwurf: Drohnenüberflüge sollen Straftatbestand ...
Hessens Entwurf soll Drohnenüberflüge strafbar machen; der Bundesrat entscheidet am 16. Oktober über die Weiterleitung an den Bundestag.
boerse-global.de, 11.10.26 02:30 Uhr
Startchancen-Gesetz, Bund
Startchancen-Gesetz: Bund plant 9 25 Milliarden Euro für ...
Der Entwurf verpflichtet Länder zu Entwicklungstests und sieht zusätzliche Kita-Ressourcen sowie rund 9,25 Milliarden Euro Bundesmittel vor.
boerse-global.de, 10.10.26 19:44 Uhr
Washingtons, Robotaxi-Plan
Washingtons Robotaxi-Plan: Betreiber müssen 250.000 Testmeilen ...
Der Entwurf sieht Gebühren und Testauflagen für Robotaxis vor; Gewerkschaften protestieren, während der Abstimmungstermin offenbleibt.
boerse-global.de, 10.10.26 17:09 Uhr
PNOG-Entwurf, Pflegegrad
PNOG-Entwurf: Pflegegrad 1 soll ab 2027 den Entlastungsbetrag ...
