Thema: Justizreform

Israel, Amtsenthebungs-Gesetz

Israel: Amtsenthebungs-Gesetz gilt doch erst später

Ein weiteres Urteil des Obersten Gerichts in Tel Aviv durchkreuzt die Pläne des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu und seines Kabinetts. - Foto: Menahem Kahana/Pool AFP/AP/dpa
Ein weiteres Urteil des Obersten Gerichts in Tel Aviv durchkreuzt die Pläne des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu und seines Kabinetts. - Foto: Menahem Kahana/Pool AFP/AP/dpa

Missbrauch seiner Autorität - das Oberste Gericht ist bei seiner Antwort auf Benjamin Netanjahus Justizreform erneut sehr deutlich: Gesetze sollen ihm keinen direkten Vorteil verschaffen dürfen.

dpa.de, 03.01.24 18:20 Uhr
Das Gerichtsurteil gegen Teile der Justizreform ist eine Schlappe für den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und seine rechtskonservative Likud-Partei. - Foto: Ohad Zwigenberg/AP Pool/dpa
Das Gerichtsurteil gegen Teile der Justizreform ist eine Schlappe für den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und seine rechtskonservative Likud-Partei. - Foto: Ohad Zwigenberg/AP Pool/dpa
Die Gefahr einer Ausweitung des Gaza-Kriegs wächst. - Foto: Leo Correa/AP/dpa
Die Gefahr einer Ausweitung des Gaza-Kriegs wächst. - Foto: Leo Correa/AP/dpa
Ein weiterer Rückschlag für Premier Netanjahu: Israels Oberstes Gericht hat ein Kernelement der umstrittenen Justizreform gekippt. - Foto: Abir Sultan/Pool EPA/AP/dpa
Ein weiterer Rückschlag für Premier Netanjahu: Israels Oberstes Gericht hat ein Kernelement der umstrittenen Justizreform gekippt. - Foto: Abir Sultan/Pool EPA/AP/dpa
Ein weiterer Rückschlag für Premier Netanjahu: Israels Oberstes Gericht hat ein Kernelement der umstrittenen Justizreform gekippt. - Foto: Abir Sultan/Pool EPA/AP/dpa
Ein weiterer Rückschlag für Premier Netanjahu: Israels Oberstes Gericht hat ein Kernelement der umstrittenen Justizreform gekippt. - Foto: Abir Sultan/Pool EPA/AP/dpa
Justicia (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Justicia (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ein weiterer Rückschlag für Premier Netanjahu: Israels Oberstes Gericht hat ein Kernelement der umstrittenen Justizreform gekippt. - Foto: Abir Sultan/Pool EPA/AP/dpa
Ein weiterer Rückschlag für Premier Netanjahu: Israels Oberstes Gericht hat ein Kernelement der umstrittenen Justizreform gekippt. - Foto: Abir Sultan/Pool EPA/AP/dpa
Mehr zum Thema in Kürze. - Foto: ---/dpa-Infografik/dpa
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Israel, Gericht

Israel: Gericht kippt Kernelement von Justizreform

dpa.de, 01.01.24 18:04 Uhr
Seit einem Jahr erneut im Amt: Israels Premierminister Benjamin Netanjahu. - Foto: Ohad Zwigenberg/AP Pool/dpa
Seit einem Jahr erneut im Amt: Israels Premierminister Benjamin Netanjahu. - Foto: Ohad Zwigenberg/AP Pool/dpa
Israelis protestieren gegen die Pläne der Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, das Justizsystem zu reformieren. - Foto: Ariel Schalit/AP/dpa
Israelis protestieren gegen die Pläne der Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, das Justizsystem zu reformieren. - Foto: Ariel Schalit/AP/dpa