Thema: Innenpolitik
Innenpolitik, Sicherheitspolitik
Alexander Dobrindt am 10.09.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Dobrindt setzt in Haushaltsdebatte auf aktive Sicherheitspolitik
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt stellt in der Haushaltsdebatte des Bundestags eine „aktive“ Sicherheitspolitik in den Mittelpunkt und verweist auf neue Abwehrstrukturen gegen hybride Bedrohungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 09:33 Uhr
Verfassungsschutz, AfD Sachsen-Anhalt
Verfassungsschutzchefs beraten nach AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt ...
Die Chefs der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern beraten drei Tage lang über die Lage der Sicherheitsbehörden – vor dem Hintergrund des AfD-Wahlsiegs in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.09.26 00:00 Uhr
Innenpolitik, Queerfeindliche Gewalt
Union reagiert auf CSD-Anschlag und will Regelausweisung ...
Die Union reagiert auf den Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin und drängt auf strengere Ausweisungsregeln für ausländische Täter mit queer- frauen- oder ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.09.26 07:18 Uhr
AfD, Verfassungsschutz
Maier warnt vor Sicherheitsrisiko durch möglichen AfD-Innenminister ...
Thüringens Innenminister Georg Maier warnt vor erheblichen Risiken für die innere Sicherheit sollte die AfD in Sachsen-Anhalt das Innenministerium übernehmen. Er stellt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.09.26 12:47 Uhr
Sozialleistungen, Innenpolitik
Union drängt auf Ende der Grundsicherung für per Haftbefehl ...
Die Unionsfraktion drängt Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas den vereinbarten Aktionsplan gegen Sozialleistungsmissbrauch vorzulegen und fordert die Grundsicherung für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.08.26 00:00 Uhr
Russland-Politik, Innenpolitik Deutschland
Streit über härteren Russland-Kurs nach vereiteltem Drohnenanschlag ...
Die Ankündigung eines härteren Kurses gegenüber Russland entfacht in Berlin einen scharfen Streit zwischen Regierung und Opposition. Anlass sind Pläne der Bundesregierung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.08.26 16:07 Uhr
AfD-Parteiverbot, SPD-Innenpolitik
SPD-Innenpolitiker Fiedler fordert Verbotsverfahren gegen ...
Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler drängt auf ein rasches Verbotsverfahren gegen besonders radikale AfD-Landesverbände und stellt dabei deren völkische Ausrichtung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.08.26 08:02 Uhr
Innenpolitik, Sicherheit
Merz warnt vor realer Gefahr für Deutschland – Nach Drohnenvorfall ...
Friedrich Merz (CDU) bezeichnet Deutschland nach dem Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig als konkret bedroht. Für den Kanzler steht fest: Das Land sieht sich zunehmend skrupellosen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.08.26 10:27 Uhr
Luftfahrt, Verkehr
Bilger will Drohnenabwehr an Flughäfen verbessern
Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) will die Vorkehrungen zur Entdeckung und Abwehr von Drohnen an Deutschlands Flughäfen verbessern."Die Deutsche Flugsicherung ist ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.08.26 05:00 Uhr
