Thema: Gutachten
Grünen-Politiker, Innenministerium
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Innenministerium (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grünen-Politiker rügt Innenministerium nach Leak von AfD-Gutachten
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete und -Rechtsexperte Till Essen hat im Zusammenhang mit dem geleakten Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) zur AfD deutliche Kritik am Bundesinnenministerium ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 18:24 Uhr
Thüringer, Innenminister
Thüringer Innenminister weist AfD-Gutachten zu Beobachtung ...
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) ist der Auffassung dass das AfD Gutachten gegen die Beobachtung durch den Thüringer Verfassungsschutz nicht stichhaltig ist und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.05.25 17:07 Uhr
Höcke, Urban
Höcke und Urban legen Gutachten gegen Beobachtung vor. ...
Der Rechtsstreit zwischen dem Verfassungsschutz und der AfD über deren Einstufung dürfte dauern.
dpa.de, 12.05.25 14:36 Uhr
Staatsrechtler, Koalition
Staatsrechtler will von Koalition Initiative zu AfD-Verbotsgutachten ...
Der Osnabrücker Rechtswissenschaftler Hermann Heußner hat die neue schwarz-rote Regierung aufgefordert, ein Gutachten über die Verbotsfähigkeit der AfD zu initiieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.05.25 01:00 Uhr
Designierter, Vizekanzler
Designierter Vizekanzler sieht AfD-Verbotsverfahren als ...
Nachdem der Verfassungsschutz die AfD in einem rund 1.100 Seiten langen Gutachten bundesweit als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hat hat der SPD-Vorsitzende und designierte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.05.25 16:26 Uhr
Sondervermögen, German
Sondervermögen: German Zero will 2 Prozent des BIP für ...
In der aktuellen Debatte um eine Reform der Schuldenbremse hat German Zero ein Gutachten in Auftrag gegeben mit dem geklärt werden soll wie der Bund rechtssicher Klimaschutzinvestitionen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.25 16:48 Uhr
Klimawandel, Frauen
Klimawandel trifft Frauen besonders hart / Gutachten zum ...
Berlin - Für Frauen, einkommensarme und andere strukturell benachteiligte Menschen hat der Klimawandel besonders schwere Auswirkungen.
presseportal.de, 03.03.25 10:16 Uhr
Gutachten, Druck
Gutachten: Druck am Wohnmarkt wird sich weiter verstärken. ...
Deutschland braucht dringend mehr bezahlbare Wohnungen.
dpa.de, 11.02.25 12:02 Uhr
Gutachten, NKR
Gutachten vorgestellt: NKR wirbt für Verwaltungsreformen ...
