Thema: Grundsatz

Beratungen, Schutz

Beratungen über besseren Schutz für Verfassungsgericht. Das ist ein eherner Grundsatz. Doch ist das ...

Ampel und Union beraten über besseren Schutz für das Bundesverfassungsgericht vor Extremisten. - Foto: Uli Deck/dpa
Ampel und Union beraten über besseren Schutz für das Bundesverfassungsgericht vor Extremisten. - Foto: Uli Deck/dpa

Die Justiz ist unabhängig.

dpa.de, 29.03.24 10:45 Uhr
Kommentare
Bundesjustizminister Buschmann hofft auf die nötigen Mehrheiten, um die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts stärker im Grundgesetz zu verankern. - Foto: Uli Deck/dpa
Bundesjustizminister Buschmann hofft auf die nötigen Mehrheiten, um die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts stärker im Grundgesetz zu verankern. - Foto: Uli Deck/dpa
Ampel, Union

Ampel und Union beraten über Schutz für Verfassungsgericht. ...

Die Justiz ist unabhängig.

dpa.de, 28.03.24 12:48 Uhr
Kommentare
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Familienministerium, Bundesregierung

Familienministerium will Nein heißt nein-Regelung evaluieren ...

Die Bundesregierung möchte den juristischen Grundsatz "Nein heißt nein" evaluieren.

dts-nachrichtenagentur.de, 09.12.23 03:00 Uhr
Kommentare