Thema: Bundestags
Bürokratieabbau, Wirtschaftsausschuss
Eine Hand versucht, ein komplexes Wirrwarr aus rotem Band zu entwirren, im Hintergrund ein unscharfes Bürogebäude. - Foto: über boerse-global.de
Bürokratieabbau: Wirtschaftsausschuss beschließt 16-Milliarden-Entlastung
boerse-global.de, 11.06.26 22:17 Uhr
Rechnungshof, Warken
Rechnungshof rügt Warken wegen GKV-Reformzeitplan
Der Bundesrechnungshof äußert in einem Schreiben an den Haushaltsausschuss des Bundestags Kritik am von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) und der Koalition geplanten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.09.25 07:08 Uhr
Rechnungshof, Milliardenrisiko
Rechnungshof warnt vor Milliardenrisiko bei Masken-Klagen ...
Der Bundesrechnungshof kritisiert in einem Schreiben an den Haushaltsausschuss des Bundestags die aus seiner Sicht unzureichende Risikovorsorge des Bundesgesundheitsministeriums ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.09.25 01:00 Uhr
Otte, Russland
Otte wirft Russland kriegsähnliche Handlungen gegen Nato ...
Der Wehrbeauftragte des Bundestags Henning Otte (CDU) wirft Russland vor Nato-Staaten mit kriegsähnlichen Handlungen zu attackieren und warnt vor weiteren hybriden Angriffen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.09.25 00:00 Uhr
Kontroverse, Bundestagszugang
Kontroverse um Bundestagszugang zu Verteidigungsdokumenten ...
Haushälter des Bundestags werfen dem Verteidigungsressort vor, ihre Kontrollfunktion unzulässig einzuschränken.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.08.25 13:00 Uhr
Anklage, Ex-Minister
Anklage gegen Ex-Minister Scheuer: Vorwurf Falschaussage. ...
Die Anklage steht im Zusammenhang mit dem Maut-Untersuchungsausschuss des Bundestags.
dpa.de, 20.08.25 08:16 Uhr
Laschet, Trumps
Laschet zweifelt an Trumps neuer Härte gegen Putin
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags Armin Laschet (CDU) zweifelt vor dem Trump-Putin-Treffen an der demonstrativ zur Schau gestellten neue Härte des ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.08.25 16:59 Uhr
Richterwahl, Union
Richterwahl: Union weiter gegen Sondersitzung des Bundestags ...
Nach der gescheiterten Richterwahl lehnt die Union eine Sondersitzung des Bundestages zur Wahl der neuen Verfassungsrichter weiter ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.25 16:13 Uhr
Union, Wahl
Union will wohl Wahl von Brosius-Gersdorf verschieben
