Thema: Bund-Länder-Gipfel

Pensionslasten, Bund

Bund-Länder-Gipfel zum Bürokratieabbau zeigt erste Erfolge doch Kommunen kritisieren langsames Tempo ...

Ein Stapel offizieller Dokumente auf einem Konferenztisch mit verschwommenem Hintergrund eines modernen Regierungsgebäudes. - Foto: über boerse-global.de
Ein Stapel offizieller Dokumente auf einem Konferenztisch mit verschwommenem Hintergrund eines modernen Regierungsgebäudes. - Foto: über boerse-global.de

Pensionslasten: Bund und Länder schulden 2,3 Billionen Euro

boerse-global.de, 09.06.26 02:09 Uhr
Ankunftszentrum für Flüchtlinge (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ankunftszentrum für Flüchtlinge (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Asyl, Union

Asyl: Union will Bund-Länder-Gipfel mit Scholz Anfang August ...

Angesichts der weiterhin hohen Asylzahlen in Deutschland hat die CDU gefordert die nächste Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bereits ...

dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.24 12:26 Uhr
Durch Hochwasser entstandener Schaden landet oft auf dem Sperrmüll. Die deutschen Versicherer fürchten hohe Schäden. - Foto: Stefan Puchner/dpa
Durch Hochwasser entstandener Schaden landet oft auf dem Sperrmüll. Die deutschen Versicherer fürchten hohe Schäden. - Foto: Stefan Puchner/dpa
Bund-Länder-Gipfel, Pflichtversicherung

Bund-Länder-Gipfel: Pflichtversicherung gegen Hochwasser?. ...

«Jahrhunderthochwasser» treten mittlerweile alle paar Jahre auf.

dpa.de, 20.06.24 07:29 Uhr
Die Ministerpräsidenten der Länder kommen heute mit Kanzler Scholz (M) zu turnusmäßigen Beratungen zusammen, bei denen die Migrationspolitik im Mittelpunkt stehen wird. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Die Ministerpräsidenten der Länder kommen heute mit Kanzler Scholz (M) zu turnusmäßigen Beratungen zusammen, bei denen die Migrationspolitik im Mittelpunkt stehen wird. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Union, Asylverfahren

Union dringt auf Asylverfahren in Drittstaaten. Der Union ...

Der Kanzler will mehr abschieben und setzt auf Migrationsabkommen zur Begrenzung der irregulären Einwanderungen.

dpa.de, 20.06.24 07:18 Uhr
Die Ministerpräsidenten der Länder kommen heute mit Scholz zu turnusmäßigen Beratungen zusammen, bei denen die Migrationspolitik im Mittelpunkt stehen wird. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Die Ministerpräsidenten der Länder kommen heute mit Scholz zu turnusmäßigen Beratungen zusammen, bei denen die Migrationspolitik im Mittelpunkt stehen wird. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Streitthema, Einwanderung

Streitthema Einwanderung vor dem Bund-Länder-Gipfel. Der ...

Der Kanzler will mehr abschieben und setzt auf Migrationsabkommen zur Begrenzung der irregulären Einwanderungen.

dpa.de, 20.06.24 06:32 Uhr
Sahra Wagenknecht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Sahra Wagenknecht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Kriminalstatistik, Wagenknecht

Kriminalstatistik: Wagenknecht fordert Bund-Länder-Gipfel ...

BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht hat Konsequenzen aus der neuen Kriminalstatistik gefordert.

dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 01:00 Uhr
Alexander Dobrindt (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Alexander Dobrindt (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Asyl, Dobrindt

Asyl: Dobrindt drängt auf Drittstaatenmodell

Nach dem Bund-Länder-Gipfel zur Migration hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt eine zügige Umsetzung eines Drittstaatenmodells gefordert.

dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 20:15 Uhr
Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Rhein, Grünen-Blockade

Rhein kritisiert Grünen-Blockade bei Bezahlkarten-Einführung ...

Vor dem Bund-Länder-Gipfel zur Migrationspolitik in der kommenden Woche hat Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert für ...

dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 17:06 Uhr
Bundeskanzleramt (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundeskanzleramt (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Nächster, Bund-Länder-Gipfel

Nächster Bund-Länder-Gipfel für Anfang März geplant

Der nächste Bund-Länder-Gipfel der Ministerpräsidenten mit Kanzler Olaf Scholz (SPD), der eigentlich erst für den 20.

dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 13:00 Uhr
MPK am 06.11.2023 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
MPK am 06.11.2023 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Asyl-Beschlüsse, FDP

Asyl-Beschlüsse sollen laut FDP Anfang 2024 in Kraft treten ...

Die FDP will die beim Bund-Länder-Gipfel gefassten Beschlüsse zur Eindämmung der illegalen Migration zu Jahresbeginn 2024 in Kraft setzen.

dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.23 00:00 Uhr