Thema: Berliner SPD

Cannabis-Therapie, Arzneimittelvorrang

Cannabis-Therapie: Änderungsantrag 11 soll den Arzneimittelvorrang lockern

Symbolbild: Wärmflasche, Handtuch und Kräutertee - Foto: über boerse-global.de
Symbolbild: Wärmflasche, Handtuch und Kräutertee - Foto: über boerse-global.de

Der Antrag von CDU/CSU und SPD sieht eine ärztlich bestimmte Therapiedauer vor; Cannabisblüten bleiben von der Kassenleistung ausgeschlossen.

boerse-global.de, vor 3 Minuten
SPD-Chef Klingbeil verließ das Kanzleramt um 22.09 Uhr. - Foto: Fabian Sommer/dpa
SPD-Chef Klingbeil verließ das Kanzleramt um 22.09 Uhr. - Foto: Fabian Sommer/dpa
Koalitionsausschuss, Reformpaket

Koalitionsausschuss beendet Sitzung: Union und SPD beraten ...

Die Spitzen von Union und SPD haben den ersten Koalitionsausschuss seit drei Monaten nach rund vier Stunden beendet. Über Ergebnisse und den weiteren Zeitplan für die Reformen ...

dpa.de, 07.10.26 22:43 Uhr
BASF SE (ISIN DE000BASF111) wird an der Frankfurter Börse im DAX gehandelt, mit Kursdiagrammen - Foto: THN
BASF SE (ISIN DE000BASF111) wird an der Frankfurter Börse im DAX gehandelt, mit Kursdiagrammen - Foto: THN
BASF, Aktie

BASF Aktie: Evonik-Poker mit Staatsbeteiligung

Die NRW-SPD fordert eine Prüfung möglicher Landesanteile; BASF und Evonik verhandeln bislang nicht über eine Übernahme.

boerse-global.de, 07.10.26 18:48 Uhr
Ein leeres, minimalistisches Büro mit Holztischen und Stühlen in einem modernen, lichtdurchfluteten Raum. - Foto: über boerse-global.de
Ein leeres, minimalistisches Büro mit Holztischen und Stühlen in einem modernen, lichtdurchfluteten Raum. - Foto: über boerse-global.de
SPD-Arbeitszeitpapier, Tarifvorbehalt

SPD-Arbeitszeitpapier: 40-Stunden-Woche und Tarifvorbehalt ...

SPD-Gliederungen verlangen Tarifbindung bei Arbeitszeitänderungen und Mindestzuschläge für Überstunden; Arbeitgeberverbände weisen die Vorschläge zurück.

boerse-global.de, 07.10.26 11:18 Uhr
Ein minimalistischer Pausenraum mit einem leeren Becher auf einem Holztisch in einem hellen, ruhigen Bürogebäude. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer Pausenraum mit einem leeren Becher auf einem Holztisch in einem hellen, ruhigen Bürogebäude. - Foto: über boerse-global.de
Arbeitszeitgesetz, Minuten

Arbeitszeitgesetz: 30 Minuten Pause ab mehr als sechs Stunden ...

Das Gesetz regelt Pausen und Arbeitszeiterfassung; SPD-Arbeitsgruppen knüpfen eine wöchentliche Höchstarbeitszeit an strenge Bedingungen.

boerse-global.de, 07.10.26 09:00 Uhr
Mahnwache vor der Synagoge (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Mahnwache vor der Synagoge (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Antisemitismus in Berlin, Berliner Landesverfassung

Antisemitismus: Rabbiner und Bischöfe fordern Berlins Verfassung ...

Rabbiner Andreas Nachama sowie die Bischöfe Heiner Koch und Christian Stäblein verlangen einen ausdrücklichen Verfassungsauftrag gegen Antisemitismus. Eine Änderung könnte ...

dts-nachrichtenagentur.de, 07.10.26 06:36 Uhr
Ein historisches Gerichtsgebäude mit großen Steinsäulen und einer Freitreppe unter einem bewölkten Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Ein historisches Gerichtsgebäude mit großen Steinsäulen und einer Freitreppe unter einem bewölkten Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Erbschaftsteuer, Verfassungsgericht

Erbschaftsteuer: Verfassungsgericht verhandelt am 12. Oktober ...

Union, Grüne und SPD diskutieren Änderungen bei großen Erbschaften; das Bundesverfassungsgericht verhandelt am 12. und 13. Oktober 2026.

boerse-global.de, 06.10.26 19:30 Uhr
Im Koalitionsausschuss treffen sich die Spitzen von Union und SPD. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Im Koalitionsausschuss treffen sich die Spitzen von Union und SPD. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Koalitionsausschuss, SPD

Koalitionsausschuss: SPD erwartet keine Beschlüsse zu Reformen ...

Die Spitzen von Union und SPD beraten am Mittwoch in Berlin über die Folgen der verlorenen Landtagswahlen. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch rechnet dabei nicht mit Beschlüssen ...

dpa.de, 06.10.26 15:16 Uhr
Eine leere, minimalistische Fabrikhalle bei Dämmerung mit langen Schatten auf dem Boden und ruhenden Industriemaschinen. - Foto: über boerse-global.de
Eine leere, minimalistische Fabrikhalle bei Dämmerung mit langen Schatten auf dem Boden und ruhenden Industriemaschinen. - Foto: über boerse-global.de
Arbeitszeitgesetz, SPD-Basis

Arbeitszeitgesetz: SPD-Basis warnt vor 78-Stunden-Wochen ...

Vier SPD-Organisationen fordern Tarifvorbehalt, Überstundenzuschläge und elektronische Zeiterfassung; die Reform ist noch nicht beschlossen.

boerse-global.de, 06.10.26 10:09 Uhr
Ein heller, leerer Wartebereich in einer modernen Arztpraxis mit Holzstühlen und einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein heller, leerer Wartebereich in einer modernen Arztpraxis mit Holzstühlen und einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Attestpflicht, Krankheitstag

Attestpflicht ab dem ersten Krankheitstag: Koalition lässt ...

Die Koalition hält an der politischen Vereinbarung fest; ein Zeitplan fehlt, und Ärzteschaft sowie SPD äußern Bedenken.

boerse-global.de, 06.10.26 03:09 Uhr