Thema: Bausparkassen-Urteil
Rentenrückforderung, Erbin
Ein Archivraum mit alten Aktenordnern und Unterlagen in einem ruhigen, schwach beleuchteten Raum. - Foto: über boerse-global.de
Rentenrückforderung: Erbin muss nach Urteil 53.857 Euro zurückzahlen
Das Landessozialgericht NRW bestätigte die Rückzahlung überzahlter Rentenleistungen durch die Erbin als Nachlassverbindlichkeit.
boerse-global.de, heute 02:00 Uhr
BAG-Urteil, Einwurf-Einschreiben
BAG-Urteil zum bEM: Einwurf-Einschreiben beweist Zugang ...
Das BAG verwarf den Scanner-Beleg als Zugangsnachweis; die krankheitsbedingte Kündigung im Streitfall war unwirksam.
boerse-global.de, 10.10.26 23:18 Uhr
Erbschaftsteuer, Bundesverfassungsgericht
Erbschaftsteuer: Bundesverfassungsgericht verhandelt am ...
Karlsruhe prüft Bayerns Antrag und eine private Beschwerde; ein Urteil wird erst in einigen Monaten erwartet.
boerse-global.de, 10.10.26 22:30 Uhr
Cookies, Einwilligung
Cookies ohne Einwilligung: BGH prüft Haftung von Drittanbietern ...
Der Bundesgerichtshof bewertet die Verantwortung eines Analyseunternehmens; ein Urteil könnte technische und organisatorische Pflichten verändern.
boerse-global.de, 09.10.26 16:06 Uhr
BFH-Urteil, Mietwagen-Plattformen
BFH-Urteil V R 17 / 24: Wann Mietwagen-Plattformen nur Vermittler ...
Ohne eigene Fahrzeuganmietung gilt die Plattform als Vermittlerin; die Umsatzsteuer schuldet dann der inländische Vermieter.
boerse-global.de, 09.10.26 16:02 Uhr
BGH-Urteil, Wasserrutschen
BGH-Urteil zu Wasserrutschen: Betreiber und Hersteller haften ...
Betreiber und Hersteller müssen vorhersehbare Fehlbedienungen baulich berücksichtigen; die konkrete Zahlungshöhe wird noch festgelegt.
boerse-global.de, 07.10.26 16:00 Uhr
OMV, Aktie
OMV Aktie: Trading Update am 9. Oktober erwartet
RBC verbessert sein Urteil zur OMV-Aktie; das Trading Update zum dritten Quartal erscheint am 9. Oktober 2026.
boerse-global.de, 07.10.26 02:55 Uhr
Erbschaftsteuer, Karlsruhe
Erbschaftsteuer: Karlsruhe verhandelt am 12. und 13. Oktober ...
Zwei Verfahren zur Erbschaftsteuer stehen an; geprüft werden Begünstigungen, Immobilienwerte und Freibeträge, ein Urteil ist noch offen.
boerse-global.de, 07.10.26 00:18 Uhr
Landgericht, München
Landgericht München I: Urteil könnte Roaming-Preise an ...
Das Landgericht München I untersagte EWE Go höhere Kilowattstundenpreise und eine separate Blockiergebühr für DCS; das Urteil ist nicht rechtskräftig.
boerse-global.de, 07.10.26 00:09 Uhr
SpaceX, Aktie
SpaceX Aktie: Starship erreicht erstmals Erdumlaufbahn
