Thema: BSW-Fraktion
KI-Governance, S&D
Das Gebäude des Europäischen Parlaments in Straßburg bei Sonnenuntergang. - Foto: über boerse-global.de
KI-Governance: S&D fordert globales Forum mit USA und China
Die Fraktion verlangt internationale KI-Regeln, die Durchsetzung des AI Acts und neue EU-Vorschriften zur Haftung für KI-Schäden.
boerse-global.de, 25.10.26 11:04 Uhr
Pflegeneuordnungsgesetz, SPD
Pflegeneuordnungsgesetz: SPD fordert Nachbesserungen am ...
Die SPD-Fraktion fordert im parlamentarischen Verfahren begrenzte Eigenkosten, geschützte Pflegeleistungen und finanzielle Entlastung für Kommunen.
boerse-global.de, 22.10.26 09:39 Uhr
Europäisches Parlament, Europäische Staatsanwaltschaft
EU-Parlament durchsucht Büros der Patrioten in Straßburg ...
Die Europäische Staatsanwaltschaft untersucht die Verwendung von EU-Geldern durch die frühere ID-Fraktion. Durchsuchungen gab es in Verwaltungsbüros in Brüssel und Straßburg; ...
dpa.de, 21.10.26 15:43 Uhr
EU-Parlament, Europäische Staatsanwaltschaft
EU-Parlament durchsucht Büros der Patrioten in Straßburg ...
Die Europäische Staatsanwaltschaft lässt Räume in Brüssel und Straßburg durchsuchen. Im Zentrum stehen mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung von EU-Mitteln ...
dpa.de, 21.10.26 15:32 Uhr
Sachsen-Anhalt, Sahra Wagenknecht
Sachsen-Anhalt: Wagenknecht erklärt Brandmauer für gescheitert ...
Sahra Wagenknecht wertet den gemeinsamen Antrag von AfD und BSW im Landtag von Sachsen-Anhalt als parlamentarischen Erfolg. Ministerpräsident Sven Schulze müsse den Beschluss ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.26 13:46 Uhr
Sachsen-Anhalt, AfD und BSW
Ukraine-Krieg: Landtag Sachsen-Anhalt beschließt AfD-BSW-Antrag ...
Der Landtag von Sachsen-Anhalt fordert die geschäftsführende Landesregierung auf über den Bundesrat gegen eine weitere Eskalation in der Ukraine vorzugehen. Der Beschluss ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.26 13:19 Uhr
Sachsen-Anhalt, Ukraine-Hilfen
Ukraine-Hilfen: AfD und BSW fordern Stopp in Sachsen-Anhalt ...
AfD und BSW wollen im Magdeburger Landtag ein Ende deutscher Waffen- und Finanzhilfen für die Ukraine verlangen. Der ukrainische Botschafter Oleksij Makeiev warnt vor den ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.26 01:00 Uhr
Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund
Sachsen-Anhalt: CDU verlässt Saal vor Siegmund-Wahl
Die 15 CDU-Abgeordneten wollen den Plenarsaal vor der geheimen Abstimmung verlassen. AfD-Kandidat Ulrich Siegmund braucht im Landtag mindestens 42 Stimmen für die Wahl zum ...
dpa.de, 13.10.26 17:22 Uhr
Sachsen-Anhalt, CDU-Fraktion
Sachsen-Anhalt: CDU verlässt Saal vor Siegmund-Wahl
Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt will bei der geheimen Wahl des AfD-Kandidaten den Saal verlassen. Damit reagiert sie auf Spekulationen über Stimmen aus den eigenen Reihen ...
dpa.de, 13.10.26 16:28 Uhr
Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund
Sachsen-Anhalt: CDU verlässt Saal bei Siegmund-Wahl im ...
