Thema: BGH-Urteil
BGH-Urteil, Untervermietung
Ein leerer, sonnendurchfluteter Wohnraum mit Holzboden in einer minimalistischen Wohnung. - Foto: über boerse-global.de
BGH-Urteil zur Untervermietung: 962 Euro statt 460 Euro Miete gefordert
Der Bundesgerichtshof verneint den Anspruch auf Untervermietungserlaubnis, wenn Mieter damit vor allem erhebliche Gewinne erzielen wollen.
boerse-global.de, heute 10:13 Uhr
Wrocaw, Mieter
Wroc?aw: Über 1.000 Mieter gewinnen Prozess gegen TBS wegen ...
Das Urteil vom 22. Oktober erklärte den Mietanstieg für unbegründet; die Mieter verlangen nach dem Kreditende weitere Entlastungen.
boerse-global.de, 01.11.26 18:54 Uhr
Eishockey-WM 2027, CAS-Urteil
Eishockey-WM 2027: DEB erwägt Rückgabe wegen Russland
Das CAS-Urteil zur Rückkehr russischer Auswahlteams zwingt den Deutschen Eishockey-Bund und die IIHF zu einer neuen Turnierplanung. Neben Sicherheits- und Visa-Fragen ist ...
dpa.de, 01.11.26 14:58 Uhr
SCHUFA-Score, BGH
SCHUFA-Score: BGH erleichtert Verbrauchern den Nachweis ...
Der BGH verlangt Score-Erklärungen bei maßgeblichem Einfluss und erleichtert den Nachweis einer Kreditabsage nach Score-Übermittlung.
boerse-global.de, 31.10.26 00:44 Uhr
EuGH-Urteil, C-42024
EuGH-Urteil C-420 / 24: Auch Fahrten außerhalb der Arbeitszeit ...
Das EuGH-Urteil ordnet dienstliche An- und Rückreisen dem Arbeitszeitschutz zu; die Bezahlung richtet sich weiterhin nach nationalem Recht.
boerse-global.de, 30.10.26 23:39 Uhr
Schneeräumen, Mietshaus
Schneeräumen im Mietshaus: Ein Aushang verpflichtet Mieter ...
Kommunale Satzungen regeln Räumzeiten und Streumittel; BGH und Landgericht Frankfurt präzisieren die Pflichten von Vermietern und Mietern.
boerse-global.de, 30.10.26 23:33 Uhr
Lebzeiten, BGH
Vermögen zu Lebzeiten übertragen: BGH schützt Schenkungen ...
Frühe Vermögensweitergabe kann Erben unterstützen, verlangt aber sorgfältige Planung zu Pflegekosten, Rückforderungen und Familienansprüchen.
boerse-global.de, 29.10.26 22:03 Uhr
Gewerbe, Wohnraum
Gewerbe zu Wohnraum: BGH setzt Bauaufwand bei einem Drittel ...
Der BGH legt Kriterien für Bauaufwand und Wohnnutzung fest; Vermieter müssen die Ausnahme belegen und vorab Auskunft erteilen.
boerse-global.de, 28.10.26 14:43 Uhr
OpenAI, Gericht
OpenAI vor Gericht: Eltern werfen ChatGPT tödlichen Rat ...
Bowen Wans Eltern werfen OpenAI vor, ChatGPT habe die Medikamentenumstellung ihrer Tochter beeinflusst; ein Urteil steht noch aus.
boerse-global.de, 27.10.26 23:24 Uhr
Sturz, Hand-Sessel
Sturz vom Hand-Sessel: Restaurantgast erhält keine 7.000 ...
