Thema: BGH-Präsidentin
Parkplatz-Vorfahrt, BGH
Leerer Parkplatz mit markierten Stellflächen und Fahrgassen aus der Vogelperspektive bei Tageslicht - Foto: über boerse-global.de
Parkplatz-Vorfahrt: BGH kippt Rechts-vor-links-Regel auf Fahrgassen
Auf Parkflächen gilt meist kein automatischer Vorrang; Gerichte berücksichtigen bei Unfällen Geschwindigkeit und Fahrverhalten.
boerse-global.de, 26.10.26 23:48 Uhr
Fernwärme, Schwalbach
Fernwärme in Schwalbach: OLG Hamm erklärt E.ON-Preiserhöhungen ...
Das OLG Hamm beanstandet E.ONs Fernwärmepreise; Kunden müssen mögliche Rückzahlungen selbst einfordern, während ein BGH-Verfahren erwartet wird.
boerse-global.de, 25.10.26 23:32 Uhr
Grenzbaum-Streit, Regensburg
Grenzbaum-Streit in Regensburg: Berufung könnte den BGH ...
Das Landgericht prüft die Berufung gegen ein Urteil, das Klimaschutzbelange bei einem Streit um eine alte Grenzeiche berücksichtigte.
boerse-global.de, 25.10.26 20:46 Uhr
Mietpreisbremse, BGH
Mietpreisbremse: BGH klärt Ausnahme für nach 2014 wieder ...
Der BGH nimmt dauerhaft wiederhergestellte Wohnungen unter bestimmten Voraussetzungen von der Mietpreisbremse aus.
boerse-global.de, 24.10.26 21:26 Uhr
Digitaler, Nachlass
Digitaler Nachlass: Nur 16 Prozent haben ihre Online-Konten ...
Nur 16 Prozent haben ihren digitalen Nachlass vollständig geregelt; BGH-Urteile stärken den Zugang von Erben zu Online-Diensten.
boerse-global.de, 23.10.26 01:39 Uhr
Humanoide, Roboter
Humanoide Roboter: Gartner erwartet bis 2028 nur wenige ...
IFR-Präsidentin Heffner sieht Humanoide vorerst als Ergänzung; Sicherheitsnormen, Kosten und technische Reife bremsen den industriellen Einsatz.
boerse-global.de, 19.10.26 12:01 Uhr
BGH, Anlagenhaftung
BGH zur Anlagenhaftung: Fehlgebrauch muss bei der Konstruktion ...
Hersteller und Betreiber müssen vorhersehbare Fehlanwendungen bei Planung, Schutzmaßnahmen und laufender Kontrolle berücksichtigen.
boerse-global.de, 16.10.26 16:01 Uhr
WEG-Sanierung, BGH
WEG-Sanierung: BGH erlaubt Beschlüsse auch ohne mehrere ...
Neue Vorlagen erläutern Abrechnungspflichten, Modernisierungsformalitäten und WEG-Beschlüsse; eine gesetzliche Evaluierung ist für 2027 geplant.
boerse-global.de, 16.10.26 09:23 Uhr
Schonfristzahlung, BGH
Schonfristzahlung: BGH bestätigt dass ordentliche Kündigung ...
Der Bundesgerichtshof bestätigt die begrenzte Wirkung der Schonfristzahlung; eine geplante Gesetzesänderung ist noch nicht in Kraft.
boerse-global.de, 15.10.26 14:16 Uhr
BGH-Urteil, Hausverwaltungen
BGH-Urteil zu Hausverwaltungen: Rückforderungen können ...
