Thema: Ausschüssen

Bundesrat, Aussetzung

Bundesrat befürwortet Aussetzung des Familiennachzugs. In den Ausschüssen des Bundesrats sorgte das ...

Die Grünen und die Linke halten das Vorhaben der Koalition für unmenschlich. (Symbolbild) - Foto: Boris Roessler/dpa
Die Grünen und die Linke halten das Vorhaben der Koalition für unmenschlich. (Symbolbild) - Foto: Boris Roessler/dpa

Menschen mit subsidiärem Schutzstatus sollen zwei Jahre lang keine Angehörigen mehr zu sich nach Deutschland holen dürfen.

dpa.de, 11.07.25 12:34 Uhr
CDU, CSU und AfD bei einer Abstimmung im Bundestag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
CDU, CSU und AfD bei einer Abstimmung im Bundestag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Unionswähler, AfD-Leitung

Mehrheit der Unionswähler lehnt AfD-Leitung von Ausschüssen ...

Die AfD sollte keine Ausschüsse im Deutschen Bundestag leiten, finden drei Viertel der CDU/CSU-Anhänger.

dts-nachrichtenagentur.de, 25.04.25 06:58 Uhr
AfD-Spitze gratuliert Julia Klöckner (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
AfD-Spitze gratuliert Julia Klöckner (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Klöckner, Streit

Klöckner will im Streit um Umgang mit AfD vermitteln

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat sich im Streit um den künftigen Umgang mit der AfD im Parlament und seinen Ausschüssen positioniert.

dts-nachrichtenagentur.de, 20.04.25 08:39 Uhr
Mathias Middelberg (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Mathias Middelberg (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Middelberg, Forderungen

Middelberg schließt sich Forderungen nach neuem Umgang ...

Nach Forderungen aus der CDU der AfD im künftigen Bundestag den Vorsitz von Ausschüssen nicht mehr vorzuenthalten hat sich auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende ...

dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.25 15:19 Uhr
Thorsten Frei (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Thorsten Frei (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Karlsruher, Urteil

Frei begrüßt Karlsruher Urteil zu Bundestagsausschüssen ...

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts wonach die AfD-Fraktion keinen Anspruch auf Vorsitzposten in den Ausschüssen des Bundestages hat zeigt sich die Union zufrieden. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 18.09.24 13:05 Uhr
AfD-Logo (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
AfD-Logo (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
AfD, Schwächung

AfD beklagt Schwächung der Oppositionsrechte durch Karlsruhe ...

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts wonach die AfD keinen generellen Anspruch darauf hat im Bundestag Vorsitzende von Ausschüssen zu stellen beklagt die Partei ...

dts-nachrichtenagentur.de, 18.09.24 12:09 Uhr
Tino Chrupalla, Stephan Brandner und Alice Weidel (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Tino Chrupalla, Stephan Brandner und Alice Weidel (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Urteil, AfD

Urteil: AfD hat keinen Anspruch auf Ausschussvorsitze im ...

Die AfD hat keinen generellen Anspruch darauf, im Bundestag Vorsitzende von Ausschüssen zu stellen.

dts-nachrichtenagentur.de, 18.09.24 10:19 Uhr
Statt irgendwie so auf fundierter Basis die Chancen der Digitalisierung in der Apotheke nutzen - Foto: presseportal.de
Statt "irgendwie so" auf fundierter Basis die Chancen der Digitalisierung in der Apotheke nutzen - Foto: presseportal.de
Basis, Chancen

Statt irgendwie so auf fundierter Basis die Chancen der ...

Düsseldorf - Bei den Berichten aus den Ausschüssen der Kammer hatte Marc Kriesten der Vorsitzende des Digitalisierungsausschusses am vergangenen Mittwoch noch ein ganz besonderes ...

presseportal.de, 10.06.24 14:24 Uhr
Aus Sorge, seine Aussage hinter verschlossenen Türen könnte von den Republikanern manipuliert werden, wollte Hunter Biden nur öffentlich aussagen. Nun hat der Präsidentensohn seine Meinung geändert. - Foto: Jose Luis Magana/AP/dpa
Aus Sorge, seine Aussage hinter verschlossenen Türen könnte von den Republikanern manipuliert werden, wollte Hunter Biden nur öffentlich aussagen. Nun hat der Präsidentensohn seine Meinung geändert. - Foto: Jose Luis Magana/AP/dpa
US-Präsidentensohn, Ausschüssen

US-Präsidentensohn will doch vor Ausschüssen aussagen. ...

Hunter Biden widersetzte sich bislang der Aufforderung, hinter verschlossenen Türen in Ausschüssen des Repräsentantenhauses auszusagen.

dpa.de, 19.01.24 02:15 Uhr