Thema: Ampelkoalition
Badenberg, Bundesregierung
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Felor Badenberg (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Badenberg wirft Bundesregierung verfehlte Sicherheitspolitik vor
Die Berliner Justizsenatorin und frühere Vizepräsidentin des Bundesamts für Verfassungsschutz, Felor Badenberg, hat die Sicherheitspolitik der Ampelkoalition scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.24 17:14 Uhr
Ampelkoalition, Bürgerrat
Ampelkoalition erwägt Bürgerrat zur Corona-Aufarbeitung ...
Die Ampel-Koalition erwägt, zur Aufarbeitung der Pandemiepolitik einen Bürgerrat einzusetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.24 03:00 Uhr
Ampel, Klimaschutzgesetz
Ampel einig bei Klimaschutzgesetz und Solarpaket
Die Ampelkoalition hat sich auf eine Reform des Klimaschutzgesetzes und ein Paket zur Förderung der Solarindustrie geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 15:32 Uhr
Ampel, Empfehlungen
Ampel will Empfehlungen für Abtreibungsregeln gründlich ...
Die Ampelkoalition will die von einer Fachkommission vorgelegten Empfehlungen für eine Liberalisierung des Abtreibungsrechts genau prüfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 13:42 Uhr
Kommission, Liberalisierung
Kommission empfiehlt Liberalisierung des Abtreibungsrechts ...
Die von der Ampelkoalition eingesetzte Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin empfiehlt eine deutliche Liberalisierung des Abtreibungsrechts. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 09:14 Uhr
Faeser, Quick-Freeze
Faeser reicht Quick-Freeze zur Verbrechensbekämpfung nicht ...
In der Ampelkoalition wächst nach der Einigung auf das Quick-Freeze-Verfahren der Druck auf Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) Ermittlern weitere Befugnisse zu gewähren. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 00:00 Uhr
Dehoga, Auswirkungen
Dehoga fürchtet katastrophale Auswirkungen bei Fahrverboten ...
Der Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) warnt die Ampelkoalition vor Fahrverboten ab Sommer und den drastischen Folgen für die Branche.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.04.24 00:00 Uhr
Wagenknecht, Selbstbestimmungsgesetz
Wagenknecht kritisiert Selbstbestimmungsgesetz
Die Vorsitzende des BSW, Sahra Wagenknecht, kritisiert das Selbstbestimmungsgesetz der Ampelkoalition scharf.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 09:40 Uhr
Ampel-Jugendorganisationen, Streichung
Ampel-Jugendorganisationen für Streichung von Abtreibungs-Paragraf ...
In der neuen Debatte um das Abtreibungsrecht fordern Jugendorganisationen der Ampel-Parteien die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen Die Ampelkoalition muss sich umgehend daran machen, Paragraf 218 aus dem Strafgesetzbuch zu streichen und Schwangerschaftsabbrüche zu legalisieren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 00:00 Uhr
Wissing, Kooperation
Wissing dringt auf mehr Kooperation in Ampel
