Thema: AfD Niedersachsen
Stefan Politze, SPD Niedersachsen
Stefan Politze tritt als Fraktionsvorsitzender der SPD im niedersächsischen Landtag zurück. (Archivbild) - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Stefan Politze tritt zurück: SPD-Fraktionschef in Niedersachsen zieht Konsequenzen
Der Vorsitzende der niedersächsischen SPD-Landtagsfraktion Stefan Politze legt sein Amt nieder. Zuvor hatte der Landtag wegen staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen seine Immunität aufgehoben; auch gegen ...
dpa.de, 08.10.26 21:19 Uhr
Stefan Politze, SPD Niedersachsen
Stefan Politze tritt als SPD-Fraktionschef in Niedersachsen ...
Der niedersächsische SPD-Fraktionschef Stefan Politze legt sein Amt nach der Aufhebung seiner Immunität nieder. Gegen ihn wird im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen den ...
dpa.de, 08.10.26 20:20 Uhr
Grüne, AfD-Verbot
Grüne fordern Prüfung von AfD-Verbot im Leitantrag
Die Grünen wollen beim Parteitag im Dezember über ein umfassendes Programm für Demokratie Staatsmodernisierung und soziale Sicherung beraten. Im Zentrum steht die Forderung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.10.26 13:31 Uhr
Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund
Sachsen-Anhalt: CDU-Landesvize Tullner lehnt Wahl von AfD-Mann ...
Der CDU-Landesvize Marco Tullner lehnt eine Wahl des AfD-Politikers Ulrich Siegmund zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt ab. Siegmund fehlen im Landtag drei Stimmen ...
dpa.de, 08.10.26 12:55 Uhr
Robert Habeck, AfD in Sachsen-Anhalt
Habeck warnt vor AfD-Stärke und autoritären Regierungen ...
Der Grünen-Politiker sieht in der Verklärung Russlands und autoritärer Herrschaft eine Gefahr für die Demokratie. Zugleich fordert er von der politischen Mitte mehr Vertrauen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.10.26 05:00 Uhr
ChatGPT-Werbung, Hamburg
ChatGPT-Werbung: Hamburg und Berlin warnen vor Profiling ...
Hamburg, Berlin und Niedersachsen sehen Einwilligung als Voraussetzung für Profilwerbung; der Start in Europa ist noch offen.
boerse-global.de, 08.10.26 02:44 Uhr
Tobias Rausch, Sachsen-Anhalt
Tobias Rausch soll AfD-Parteiamt als Landtagspräsident ...
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hält es für unvereinbar mit der neutralen Amtsführung dass Tobias Rausch neben der Landtagspräsidentschaft Generalsekretär der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.10.26 00:01 Uhr
Sachsen-Anhalt, Tobias Rausch
Tobias Rausch erhält vier Extra-Stimmen im Landtag
Serap Güler hält es für wahrscheinlich dass CDU-Abgeordnete den AfD-Politiker Tobias Rausch mitgewählt haben. Bei der geheimen Abstimmung erhielt Rausch vier Stimmen mehr ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.10.26 22:33 Uhr
Agrarstrukturgesetz, Niedersachsen
Agrarstrukturgesetz: Niedersachsen führt Genehmigungspflicht ...
Das neue Gesetz begrenzt überhöhte Kaufpreise und Flächenkonzentration; Share Deals benötigen künftig eine behördliche Genehmigung.
boerse-global.de, 07.10.26 19:18 Uhr
Sachsen-Anhalt, AfD-Landtagspräsident
Sachsen-Anhalt: AfD-Erfolg setzt CDU vor Ministerpräsidentenwahl ...
