Thema: AfD CDU Landtag
KI-Steuer, Karin
Ein minimalistisch gestalteter Innenraum mit Blick auf eine Stadt bei Dämmerung, der eine Atmosphäre von strukturellem Wandel vermittelt. - Foto: über boerse-global.de
KI-Steuer: Karin Prien fordert Abgaben auf automatisierte Wertschöpfung
Die CDU-Politikerin plädiert für zweckgebundene Einnahmen, während Koalitionspartner eine KI-Steuer ablehnen oder zunächst zurückstellen.
boerse-global.de, 29.10.26 23:34 Uhr
AfD-Datenleck, Verbände
AfD-Datenleck: Verbände fordern Schutz vor Doxxing für ...
Nach dem jahrelangen Zugriff auf Adressen von Journalisten fordern Medienverbände, Doxxing im Gesetz gegen digitale Gewalt zu erfassen.
boerse-global.de, 29.10.26 21:56 Uhr
Karin Prien, KI-Steuer
KI-Steuer: Prien fordert Besteuerung von Wertschöpfung
Bundesfamilienministerin Karin Prien will die Steuerpolitik an eine stärker von Künstlicher Intelligenz geprägte Wirtschaft anpassen. Zugleich fordert sie einen effizienteren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.10.26 16:49 Uhr
AfD-Finanzierung, Christoph Möllers
AfD-Zuschüsse: Möllers bringt Finanzierungsausschluss ...
Der Verfassungsjurist Christoph Möllers hält einen Entzug staatlicher Zuschüsse für die AfD für politisch weniger riskant als ein Parteiverbot. Dafür müsste zunächst ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.10.26 13:11 Uhr
Theater Magdeburg, AfD Magdeburg
Theater Magdeburg: AfD will Zuschuss um 37 Millionen senken ...
Die AfD begründet ihren Antrag mit der schwierigen Finanzlage der Stadt und fordert eine Prüfung der bisherigen Theaterstruktur. Im Stadtrat formiert sich bereits Widerstand ...
dpa.de, 29.10.26 12:18 Uhr
Sonderurlaubsverordnung, Landtag
Sonderurlaubsverordnung: Landtag Rheinland-Pfalz lehnt Reformantrag ...
Die abgelehnte Initiative hätte Sonderurlaub begrenzt und das weitere Anwachsen von Pensionsansprüchen gestoppt.
boerse-global.de, 28.10.26 19:09 Uhr
Karin Prien, Bundespräsidentenwahl
Bundespräsidentin: Prien drängt CDU auf Entscheidung am ...
Die CDU-Politikerin nennt den 9. November als Ziel für eine parteiinterne Festlegung. Zugleich weist sie auf mehrere geeignete Frauen in CDU und CSU hin und warnt vor einer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.10.26 16:20 Uhr
CDU Sachsen-Anhalt, Tobias Rausch
CDU Sachsen-Anhalt streitet über Erklärung nach AfD-Wahl ...
Mehrere CDU-Abgeordnete sollten schriftlich erklären nicht für die AfD-Kandidaten gestimmt zu haben. Fraktionschef Sven Schulze weist die Verantwortung zurück während ...
dpa.de, 28.10.26 15:52 Uhr
Rente mit 63, CDU-Wirtschaftsrat
Rente mit 63: CDU-Wirtschaftsrat fordert Abschaffung von ...
Der CDU-Wirtschaftsrat verlangt von Arbeitsminister Alexander Schweitzer die Abschaffung der abschlagsfreien Frührente. Ein Brandbrief nennt Belastungen für mehrere Gruppen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.10.26 14:24 Uhr
Sachsen-Anhalt, Sven Schulze
Sachsen-Anhalt: Schulze weist Urheberschaft von Erklärung ...
