Suchbegriff: FDP in Rubrik News
Mietrechtsreform: Geywitz unterstellt Buschmann Arbeitsverweigerung ...
Angesichts der rasant gestiegenen Angebotsmieten in Berlin und anderen deutschen Städten hat Bauministerin Klara Geywitz (SPD) ihren Kabinettskollegen Justizminister Marco ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.03.24 04:00 UhrRettungsdienste fordern Ausweitung der Luftrettung
Angesichts der sich abzeichnenden Ausdünnung von Krankenhäusern im ländlichen Bereich fordern Verbände und Politiker aus mehreren Parteien eine Ausweitung der Luftrettung. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.03.24 01:16 UhrResilienzbonus für Solarindustrie ist vom Tisch
Der sogenannte Resilienzbonus zur Stärkung der heimischen Solarindustrie im Preiskampf mit China wird wohl doch nicht kommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.03.24 18:42 UhrKirchen kritisieren Wahlausschuss-Sitzung am Karfreitag
In den Kirchen und manchen Parteien regt sich Kritik am Termin für die kommende Sitzung des Bundeswahlausschusses.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.03.24 18:37 UhrVerkehrsministerium lässt Deutschlandticket doppelt prüfen ...
Das Verkehrsministerium von Volker Wissing (FDP) möchte noch einmal genau wissen, ob sich das Deutschlandticket gelohnt hat oder nicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.03.24 16:28 UhrBundesrat macht Weg für Cannabis-Legalisierung frei
BERLIN - Der Weg für eine Legalisierung von Cannabis in Deutschland ist nach jahrzehntelangen Diskussionen frei.
dpa.de, 22.03.24 15:47 UhrBundesrat lässt Abbau von Agrardiesel-Subventionen durch. ...
Mit tausenden Treckern waren die Landwirte auf die Straßen gezogen.
dpa.de, 22.03.24 12:44 UhrBundesrat gibt grünes Licht für Abbau von Agrardiesel-Subventionen ...
Der Bundesrat hat grünes Licht für den Abbau von Subventionen beim Agrardiesel gegeben.
dpa.de, 22.03.24 12:41 UhrDrosten: Gut durch die Corona-Pandemie gekommen. Am 22. ...
Drosten: Gut durch die Corona-Pandemie gekommen
dpa.de, 22.03.24 12:07 UhrZDF-Politbarometer: Union und SPD stärker - Grüne schwächer ...
Union und SPD legen im neuen ZDF-Politbarometer zu, die Grünen sind deutlich schwächer.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.03.24 08:49 UhrZDF-Politbarometer: Union und SPD legen zu - Grüne schwächer ...
Union und SPD legen im neuen ZDF-Politbarometer zu, die Grünen sind deutlich schwächer.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.03.24 08:36 UhrEU-Zölle auf russisches Getreide könnten steigen - Nacht ...
Die EU-Kommission will Einfuhren von russischem Getreide mit höheren Zöllen belegen.
dpa.de, 22.03.24 06:15 UhrKraftstoff aus Küchenresten. Vor allem gewerbliche Kunden ...
Klimafreundlicher Sprit aus gebrauchten Speiseölen und anderen Abfällen soll nun auch in Deutschland an die Tankstellen kommen.
dpa.de, 22.03.24 06:12 UhrBrandmauer in Dresden bröckelt - Merz kündigt Untersuchung ...
Die CDU hat in der sächsischen Landeshauptstadt für einen AfD-Antrag zur Bezahlkarte und das mit der Blockade der Grünen im Bund begründet.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.03.24 05:59 UhrBund sieht Grund für Scheitern von Task Force Bildung bei ...
Das Bundesbildungsministerium hat den Ländern die Verantwortung dafür zugewiesen, dass bisher keine "Task Force Bildung" zustande gekommen ist.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 16:38 UhrBaerbock verteidigt Israel-Politik der Bundesregierung gegen ...
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Haltung der Bundesregierung im Nahostkonflikt verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 16:22 UhrCSU sieht in Bahn-Zahlen Bilanz des Scheiterns
Die Union hat die von Bahnchef Richard Lutz vorgelegte Konzernbilanz als Blamage bezeichnet und Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) dafür kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 14:54 UhrVor der Bundesratsentscheidung: Wachstumschancengesetz in ...
Vor der Bundesratsentscheidung: Wachstumschancengesetz in der Kritik / Leserinnen und Leser von DUP UNTERNEHMER zeigen sich enttäuscht über abgespeckte Version über die ...
presseportal.de, 21.03.24 14:00 UhrNeuartige Atomreaktoren auf Jahrzehnte nicht marktreif. ...
Weltweit wird wieder verstärkt auf die Atomenergie gesetzt.
dpa.de, 21.03.24 13:55 UhrCannabis-Abstimmung im Bundesrat bleibt bis zuletzt spannend ...
Vor der für Freitag geplanten Entscheidung im Bundesrat zum Cannabis-Gesetz bleibt es bis zum letzten Moment spannend.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 13:47 Uhrvbw Pressemitteilung: Textform statt Papierform: vbw begrüßt ...
ibw – Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft e. V.
dgap.de, 21.03.24 12:50 UhrBundestag beschließt Digitale-Dienste-Gesetz. Es dient ...
Im Kampf gegen Desinformation, Hassrede und Manipulationen im Netz hat der Bundestag nun das Digitale-Dienste-Gesetz beschlossen.
dpa.de, 21.03.24 12:04 UhrHeil und Buschmann wollen digitale Arbeitsverträge zulassen ...
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Einigung der Ampelkoalition auf die Einführung digitaler Arbeitsverträge im Rahmen des sogenannten Bürokratieentlastungspakets ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 11:53 UhrBahn macht weniger Umsatz und Milliardenverlust
Die Deutsche Bahn nimmt insgesamt weniger Geld ein und macht unterm Stricht kräftig Minus.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 11:52 UhrBundestag beschließt Digitale-Dienste-Gesetz
Illegale Inhalte auf Plattformen sollen besser bekämpft werden - zur Umsetzung von Verpflichtungen für Online-Dienste hat der Bundestag am Donnerstag ein Gesetz beschlossen. ...
dpa.de, 21.03.24 11:46 UhrAmpel einigt sich auf digitale Arbeitsverträge
Mit der Digitalisierung in Deutschland geht es voran? Bald sollen zumindest Verträge nicht ausschließlich in Schriftform unterschrieben werden können.
dpa.de, 21.03.24 11:27 UhrStark-Watzinger ruft Länder zu mehr Bildungsinvestitionen ...
Im Bund-Länder-Streit um die Fortsetzung des Digitalpakts Schule hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) die Länder zu zusätzlichen Investitionen in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 10:22 UhrFDP-Fraktion sieht bei Maßnahmen gegen Tiktok EU-Kommission ...
Der Vizechef der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, sieht bei möglichen Maßnahmen gegen die chinesische Video-App Tiktok die EU-Kommission am Zug.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 09:08 UhrAllensbach-Umfrage: Grüne werden immer negativer gesehen ...
Die Grünen haben laut einer neuen Allensbach-Umfrage seit der Bundestagswahl 2021 so sehr an Ansehen verloren wie keine andere Partei der Ampelkoalition.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 07:00 UhrAm Ende wird Scholz Taurus-Lieferung zustimmen
Die Spitze der Unionsfraktion rechnet ungeachtet der Taurus-Absage von Kanzler Olaf Scholz damit dass der SPD-Politiker einer Lieferung der Marschflugkörper an die Ukraine ...
dpa.de, 21.03.24 06:35 UhrUnionsabgeordnete schreiben Brandbrief wegen Tierschutzgesetz ...
Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU fordert Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) auf seinen Entwurf für eine Verschärfung des Tierschutzgesetzes zurückzuziehen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 06:25 UhrUnionsfraktion: Scholz wird Taurus-Lieferung zustimmen. ...
Kanzler Scholz kritisiert die Debatte über die Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine als lächerlich.
dpa.de, 21.03.24 05:26 UhrHabeck zu Taurus-Debatte: Letzte Wochen waren nicht gut
Vizekanzler Robert Habeck blickt kritisch auf die Kontroverse in der Ampel-Koalition zur Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine.
dpa.de, 20.03.24 20:17 UhrKoordinator für Bürokratieabbau will Bonpflicht abschaffen ...
Der Koordinator der Bundesregierung für Bürokratieabbau, Benjamin Strasser (FDP), hat sich für mehrere Maßnahmen gegen Bürokratie.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 19:50 UhrMichel Friedman warnt CDU vor Kooperation mit AfD auf Landesebene ...
Der Publizist Michel Friedman hat die CDU davor gewarnt, nach den bevorstehenden Landtagswahlen gemeinsame Sache mit der AfD zu machen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 19:00 UhrEuropawahl: Strack-Zimmermann zur ALDE-Spitzenkandidatin ...
Die "Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa" (ALDE) hat Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) zu ihrer Spitzenkandidatin für die Europawahl gewählt.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 18:34 UhrWDH/ROUNDUP: Scholz beschwört vor EU-Gipfel Zusammenhalt ...
(Wiederholung: Fehlendes Personalpronomen im 1. Absatz, 3.
dpa.de, 20.03.24 18:13 UhrUmweltverbände verlangen Verabschiedung von Solarpaket
Mehrere Umweltverbände fordern eine möglichst rasche Verabschiedung eines Gesetzespakets zum Ausbau der Sonnenenergie.
dpa.de, 20.03.24 17:41 UhrScholz: Unterstützen die Ukraine so lange wie nötig. Ein ...
Ein heftiger Schlagabtausch folgt auf die Regierungserklärung des Kanzlers zum EU-Gipfel.
dpa.de, 20.03.24 17:16 UhrNeues parlamentarisches Kontrollgremium gegen Geldwäsche ...
Am Donnerstag will der Bundestag ein parlamentarisches Gremium zur Kontrolle der sogenannten Financial Intelligence Unit (FIU) die Geldwäsche bekämpfen soll einrichten. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 15:46 UhrGeneralbundesanwalt ermittelt wegen Taurus-Abhörfall. Die ...
Aus einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses waren geheime Infos an die Öffentlichkeit gelangt.
dpa.de, 20.03.24 15:38 UhrGrünen-Fraktionschefin: Ukraine braucht dringend mehr Unterstützung ...
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge will weiterhin auch innerhalb der Ampel-Koalition für eine stärkere Unterstützung der Ukraine eintreten.
dpa.de, 20.03.24 14:47 Uhrmaybrit illner im ZDF: Krieg einfrieren – vor Putin kapitulieren?. ...
maybrit illner im ZDF: 'Krieg einfrieren' – vor Putin kapitulieren?
presseportal.de, 20.03.24 14:41 UhrAbstimmung über EU-Renaturierungsgesetz verschoben
Trotz einer Einigung innerhalb der Ampelkoalition im Streit über das geplante EU-Renaturierungsgesetz ist die Abstimmung der Botschafter auf EU-Ebene vorerst verschoben worden. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 14:19 UhrDrohnen zur Rehkitzrettung auf mehr Feldern erlaubt
Für den Einsatz von Drohnen zum Schutz von Rehkitzen auf Feldern und Wiesen sollen für Bauern gelockerte Regeln gelten.
dpa.de, 20.03.24 13:52 UhrAmpel einigt sich bei Verbot von Kinderehen auf Kompromiss ...
Die Ampelparteien im Bundestag haben sich beim Umgang mit Kinderehen in Deutschland geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 13:38 UhrAfD kämpft in Karlsruhe um Posten als Ausschussvorsitzende. ...
Früher wurden Posten im Bundestag nach einer Wahl meist ohne großes Aufsehen verteilt.
dpa.de, 20.03.24 13:33 UhrDeutsche Häfen sollen gestärkt werden. Die Küstenländer ...
60 Prozent des Außenhandels laufen über die deutschen Seehäfen.
dpa.de, 20.03.24 13:25 UhrUmweltverbände verlangen Verabschiedung von Solarpaket. ...
Es geht beim Solarpaket um den Abbau von bürokratischen Hürden bei Ausbau der Sonnenenergie.
dpa.de, 20.03.24 13:20 UhrUmweltverbände verlangen Verabschiedung von Solarpaket
Mehrere Umweltverbände fordern eine möglichst rasche Verabschiedung eines Gesetzespakets zum Ausbau der Sonnenenergie.
dpa.de, 20.03.24 13:19 UhrDatenschutzbeauftragter Kelber kritisiert Bundesregierung ...
Der amtierende Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat seine Kritik an im Februar verabschiedeten Gesetz zur elektronischen Patientenakte bekräftigt.
dpa.de, 20.03.24 13:16 UhrHafenstrategie beschlossen: Deutsche Häfen sollen gestärkt ...
Der Bund will die deutschen Häfen stärken.
dpa.de, 20.03.24 13:12 UhrKabinett beschließt Hafenstrategie
Die Bundesregierung hat die schon länger geplante Nationale Hafenstrategie beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 12:19 UhrSPD-Politikerin Mast wirft Strack-Zimmermann Bösartigkeit ...
Im Ampel-Koalitionsstreit über die Ukraine-Politik verschärft sich der Ton weiter.
dpa.de, 20.03.24 12:12 UhrFDP dringt bei Koalitionspartnern auf Corona-Kommission
Die FDP dringt in der Ampel-Koalition abermals auf eine Aufarbeitung der Corona-Politik in einer Kommission des Bundestags.
dpa.de, 20.03.24 12:03 UhrFDP-Politiker fordern harte Gangart im Haushaltsstreit
In der FDP mehren sich die Stimmen für eine harte Gangart im Haushaltsstreit mit SPD und Grünen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 11:59 UhrWahlprognose zur Europawahl: Rechte Parteien werden stark ...
Rechte Parteien werden bei der Europawahl laut einer Prognose des Instituts Ipsos wahrscheinlich so stark wie noch nie.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 11:36 UhrKORREKTUR: Strack-Zimmermann will kleineren Kreis bei geheimen ...
(Berichtigung: Parteizugehörigkeit Pistorius, 2. Abs.
dpa.de, 20.03.24 11:35 UhrEuropawahl: So würde Deutschland wählen
Wenn am Sonntag Europawahl wäre, welche Partei wäre dann die stärkste politische Kraft aus Deutschland? Das hat das Institut Ipsos erhoben.
dpa.de, 20.03.24 11:20 UhrUmfrage zur Europawahl: Union bleibt stärkste Kraft
Rund drei Monate vor der Europawahl ist die Union laut einer Umfrage mit großem Abstand die stärkste politische Kraft in Deutschland.
dpa.de, 20.03.24 11:18 UhrFDP plädiert für Flexibilisierung des Renteneintrittsalters. ...
FDP plädiert für Flexibilisierung des Renteneintrittsalters
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 11:15 UhrWissing: Bund steht zur gemeinsamen Verantwortung für Häfen ...
Bundesverkehrsminister Volker Wissing sieht die Nationale Hafenstrategie als wichtigen Schritt zur Stärkung der deutschen Häfen.
dpa.de, 20.03.24 08:52 UhrStrack-Zimmermann will geheime Ausschüsse verkleinern. ...
Aus einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses waren geheime Infos an die Öffentlichkeit gelangt.
dpa.de, 20.03.24 08:47 UhrFDP-Fraktionschef fordert flexiblen Renten-Beginn
Die FDP im Bundestag dringt angesichts der angekündigten Rentenerhöhung mit Nachdruck auf die Möglichkeit, auch später als mit 67 Jahren in Rente gehen zu können.
dpa.de, 20.03.24 06:33 UhrEin schlauer Kanzler aus dem keiner schlau wird. Er wurde ...
Olaf Scholz wollte Regierungschef einer «Fortschrittskoalition» werden.
dpa.de, 20.03.24 06:33 UhrStreit um Geheiminformationen in Bundestagsausschüssen ...
Das politische Tauziehen um den Umgang mit geheimen Informationen in Bundestagsausschüssen geht weiter.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 06:23 UhrKabinett beschließt Nationale Hafenstrategie
Das Bundeskabinett will an diesem Mittwoch eine Nationale Hafenstrategie beschließen.
dpa.de, 20.03.24 05:49 UhrDeutschlands Seehäfen und warum sie so wichtig sind. Die ...
60 Prozent des Außenhandels laufen über die deutschen Seehäfen.
dpa.de, 20.03.24 05:39 UhrCannabis: Wissing gegen THC-Grenzwert von 0 0 im Straßenverkehr ...
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich für den Fall der Cannabis-Teillegalisierung gegen einen 0,0-Grenzwert für THC im Straßenverkehr ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 01:00 UhrLemke rechnet mit Zustimmung Deutschlands zu EU-Renaturierungsgesetz ...
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) rechnet damit dass die Bundesregierung am kommenden Montag beim Treffen der EU-Umweltminister in Brüssel dem EU-Renaturierungsgesetz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.03.24 22:43 UhrFDP verteidigt Umgang mit AfD in Bundestags-Ausschüssen ...
Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP im Bundestag, Stephan Thomae, hat den Umgang mit der AfD in Bundestags-Ausschüssen verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.03.24 20:02 UhrNeue Hilfe für Kiew - Ramstein-Konferenz sagt Beistand ...
Deutschland wird die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland kurzfristig mit weiteren Munitionslieferungen unterstützen.
dpa.de, 19.03.24 19:04 UhrPistorius: Neue Hilfe für Kiew. Kiew fehlt Munition. Deutschland ...
Die Verteidigung der Ukraine gegen Russland ist schwerer geworden.
dpa.de, 19.03.24 18:42 UhrBundesrats-Votum zu Cannabis weiter ungewiss. Der Bundestag ...
Bundesrats-Votum zu Cannabis weiter ungewiss
dpa.de, 19.03.24 17:47 UhrAmpel-Parteien hoffen auf Ja der Union zum Wachstumspaket. ...
Am Freitag berät der Bundesrat erneut über das Wachstumspaket der Ampel-Regierung.
dpa.de, 19.03.24 17:32 UhrBundesrats-Votum zu Cannabis weiter ungewiss
