Suchbegriff: Haushalt in Rubrik News
Scholz erwartet zügigen Haushaltsabschluss
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet damit, dass die Haushaltsberatungen für den Haushalt 2024 zügig abgeschlossen werden.
dpa.de, 22.11.23 19:04 UhrKfW stoppt zunächst vier Förderprogramme. Auch Programme ...
Das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts hat weitreichende Folgen.
dpa.de, 22.11.23 18:43 UhrKfW stoppt zunächst vier Förderprogramme wegen Haushaltssperre ...
Das Karlsruher Haushaltsurteil hat Folgen für Förderprogramme der staatlichen Förderbank KfW.
dpa.de, 22.11.23 18:26 UhrUnion fordert Regierungserklärung von Scholz zur Haushaltskrise ...
Die Unionsfraktion im Bundestag verlangt von Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine rasche Regierungserklärung zur aktuellen Haushaltskrise.
dpa.de, 22.11.23 18:16 UhrDer Bundeshaushalt für 2024 liegt vorerst auf Eis. Die ...
Die Ampel-Koalition steckt in der Finanzkrise.
dpa.de, 22.11.23 17:05 UhrDreyer will AfD-Wähler zurückgewinnen
Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, will Wähler der AfD wieder für die SPD begeistern.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.23 17:00 UhrRamelow: Haushaltsurteil wirkt sich gegen Ostdeutschland ...
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow rechnet mit negativen Auswirkungen des Karlsruher Urteils zum Bundeshaushalt auf Ostdeutschland.
dpa.de, 22.11.23 16:27 UhrHaushalt: Grüne Baden-Württemberg für Erklärung von ...
Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) spricht sich dafür aus, angesichts der Haushaltskrise auf Bundesebene eine Notlage zu erklären.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.23 16:16 UhrLauterbach verteidigt Transparenzgesetz gegen Kritik aus ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat das im Bundestag bereits beschlossene Transparenzgesetz über Qualitätskriterien bei Kliniken gegen Kritik aus den Ländern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.23 15:24 UhrAmpel-Koalition verschiebt Beschluss des Haushalts 2024
Die Ampel-Koalition verschiebt infolge des Karlsruher Haushaltsurteils den Beschluss des Bundeshaushalts für 2024.
dpa.de, 22.11.23 14:51 UhrAmpelfraktionen verschieben Beschluss des Haushalts 2024 ...
Die Vorsitzenden der Ampelfraktionen haben die Abstimmung über den Bundeshaushalt 2024 verschoben.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.23 14:44 UhrVerschiebung der Haushalts-Bereinigungssitzung beschlossen ...
Der Haushaltsausschuss im Bundestag wird den Etat für 2024 am Donnerstag nicht final beraten.
dpa.de, 22.11.23 14:21 UhrHaushalt: Union unterstützt Absage von Bereinigungssitzung ...
Die Union unterstützt eine Absage der für Donnerstag geplanten Bereinigungssitzung für den Haushalt 2024 durch die Ampelkoalition.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.23 13:41 UhrWerbung für Bundeshaushalt verhüllt. Schulden bremsen ...
Sieht das Finanzministerium Schwarz? Auf einer Spruchtafel an dem Gebäude stand eigentlich: «Mit Geld und Verstand.
dpa.de, 22.11.23 13:31 UhrROUNDUP/Finanzministerium sieht Schwarz: Werbung für Bundeshaushalt ...
Nun wohl ohne "Geld und Verstand": Das Bundesfinanzministerium hat an seinem Sitz in Berlin eine Spruchtafel, die für den Bundeshaushalt wirbt, verhüllt.
dpa.de, 22.11.23 13:17 UhrBereinigungssitzung für Haushalt 2024 soll abgesagt werden. ...
Das Karlsruher Haushaltsurteil muss die Bundesregierung kalt erwischt haben - von einem Plan B der Ampel-Koalition ist bisher nichts zu sehen.
dpa.de, 22.11.23 13:02 UhrFinanzministerium sieht Schwarz: Werbung für Bundeshaushalt ...
Nun wohl ohne "Geld und Verstand": Das Bundesfinanzministerium hat an seinem Sitz in Berlin eine Spruchtafel, die für den Bundeshaushalt wirbt, verhüllt.
dpa.de, 22.11.23 12:46 UhrBürgergeld-Anpassung entspricht Rechtsprechung
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat dem Sparvorschlag beim Bürgergeld von CDU-Chef Friedrich Merz eine Absage erteilt.
dpa.de, 22.11.23 12:29 UhrBericht: Ampel will Bereinigungssitzung für Haushalt verschieben ...
Die Verabschiedung des Bundeshaushalts 2024 wird sich offenbar verzögern.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.23 12:20 UhrConnemann hält neue Notlage im Haushalt für absurd
Die CDU-Wirtschaftspolitikerin Gitta Connemann hält nichts von der Erklärung einer neuen "Notlage", um die Haushaltsprobleme der Ampel in den Griff zu bekommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.23 12:01 UhrBereinigungssitzung für Haushalt 2024 soll abgesagt werden ...
Die Ampel-Koalition will die Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses für den Etat 2024 an diesem Donnerstag absagen.
dpa.de, 22.11.23 11:44 UhrUnion wirft Ampel organisierten Verfassungsbruch vor
Die Union warnt die Ampel-Koalition davor angesichts des jüngsten Urteils des Bundesverfassungsgerichts den Bundeshaushalt 2024 in der nächsten Woche planmäßig zu verabschieden. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.23 06:47 UhrBundeswehr-Ausrüstung und Ukraine-Hilfe sichern
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat davor gewarnt Ausgaben für die Bundeswehr und die Ukraine-Hilfe nach dem Karlsruher Haushaltsurteil ...
dpa.de, 22.11.23 06:35 UhrStrack-Zimmermann: Ukraine-Hilfe und Bundeswehr-Ausrüstung ...
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat davor gewarnt Ausgaben für die Bundeswehr und die Ukraine-Hilfe nach dem Karlsruher Haushaltsurteil ...
dpa.de, 22.11.23 06:22 UhrBritischer Finanzminister Hunt stellt seine Haushaltspläne ...
Der britische Finanzminister Jeremy Hunt stellt an diesem Mittwoch im Parlament seine Haushaltspläne vor.
dpa.de, 22.11.23 05:50 UhrStrack-Zimmermann: Ausrüstung und Ukraine-Hilfe sichern ...
Hat der Paukenschlag aus Karlsruhe Folgen für die Verteidigungsausgaben oder die Unterstützung der Ukraine? Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses plädiert dafür ...
dpa.de, 22.11.23 05:22 UhrSchneider fürchtet Einschnitte bei Sozialpolitik
Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Ulrich Schneider hat die Haushaltssperre kritisiert und den Bundestag aufgefordert schnellstmöglich einen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.23 02:00 UhrMiersch ruft Union zur Unterstützung von Sondervermögen ...
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch hat die Ampel-Parteien und die Union aufgerufen sich nach dem einschneidenden Bundesverfassungsgerichtsurteil ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.23 00:00 UhrBericht: FDP gegen Verabschiedung des Haushalts für 2024 ...
In der FDP gibt es offenbar großen Widerstand gegen das Vorhaben den Bundeshaushalt für 2024 in der für Donnerstag angesetzten Sondersitzung des Haushaltsausschusses zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.23 00:00 UhrStaatsrechtler Schwarz gegen Aussetzung der Schuldenbremse ...
Der Würzburger Staatsrechtsprofessor Kyrill-Alexander Schwarz warnt die Ampel-Koalition davor der Haushaltskrise infolge des Bundesverfassungsgerichtsurteils mit einer weiteren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.23 19:09 UhrBundeskanzler wegen Chipfabriken-Subvention «zuversichtlich». ...
Die Förderung der digitalen Souveränität in Deutschland erfordert Milliarden-Investitionen.
dpa.de, 21.11.23 17:19 UhrDIW-Chef Fratzscher fordert Reform der Schuldenbremse
Der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Marcel Fratzscher sieht durch die Haushaltssperre keine Krise wie in den USA fordert aber eine Reform der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.23 14:50 UhrKühnert schließt Kürzungen im Sozialbereich aus
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Umwidmung der Corona-Hilfen in den Klimatransformationsfonds steht die Ampel-Regierung laut SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.23 14:14 UhrWachsender Druck auf Scholz aus den eigenen Reihen
Angesichts der tiefgreifenden Folgen durch die verfassungswidrige Umwidmung von Corona-Geldern in Klimaschutz- und Transformationsausgaben wächst in der SPD der Druck auf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.23 13:45 UhrMiddelberg hält Sperrung von Haushaltsposten für unumgänglich ...
Nach der vom Bundesfinanzministerium erlassenen Sperrung von Posten im Haushalt für das laufende Jahr fordert die Union Klarheit über das weitere Vorgehen der Ampel.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.23 12:05 UhrMinisteriumskreise: Keine Ausgabensperre im Etat 2023. Die ...
Laut Finanzministerium stellt die Sperrung von Posten im Haushalt 2023 keine Ausgabensperre dar.
dpa.de, 21.11.23 09:28 UhrFinanzministerium stoppt Ausgabenzusagen für kommende Jahre ...
Nach dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Klima- und Transformationsfonds hat das Finanzministerium die Haushaltssperre offenbar auf weitere Teile des ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.23 07:12 UhrHaushaltsmittel gesperrt - Diskussion um Schuldenbremse. ...
Die Bundesregierung plagen Finanzsorgen.
dpa.de, 21.11.23 06:43 UhrNebenhaushalte auf Prüfstand: Folgen des Haushaltsurteils ...
Sachverständige sollen helfen, die Folgen des Urteils abzuschätzen.
dpa.de, 21.11.23 05:39 UhrBartsch fordert «Klimareichensteuer» nach Haushaltsurteil. ...
Sozialkürzungen dürfe es nicht geben, so der Linksfraktionschef.
dpa.de, 21.11.23 00:35 UhrHabeck: Energiepreisbremse wackelt. Eventuell kommt es noch ...
Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz.
dpa.de, 20.11.23 16:58 UhrTrittin pocht auf Abbau umweltschädlicher Subventionen
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) fordert der Grünen-Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin den Abbau umweltschädlicher ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.23 13:06 UhrBerlin will Einsatz von Magnetschwebebahnen testen. Nun ...
Magnetschwebebahnen gelten seit Jahrzehnten als gern gebaute Luftschlösser.
dpa.de, 20.11.23 12:11 UhrFolgen des Haushaltsurteils weiter unklar
Auch in der Woche nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts kann die Bundesregierung die genauen Auswirkungen weiterhin nicht abschätzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.23 12:05 UhrMit Lernmedien und Vorträgen die Finanzbildung von Schulkindern ...
Berlin - Die Sparkassen fördern die finanzielle Bildung von Kindern und Jugendlichen.
presseportal.de, 20.11.23 11:00 UhrBauverband warnt vor Folgen bei Streichung von Fördergeld ...
Angesichts des nicht gesicherten Fortbestehens staatlicher Bauförderungsmaßnahmen warnt Felix Pakleppa Hauptgeschäftsführer des Zentralverbandes des Deutschen Baugewerbes ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.23 07:17 UhrFDP bringt Sozialkürzungen ins Spiel - Grüne dagegen
In der Debatte um Konsequenzen aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts spricht sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr für Sozialkürzungen aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.23 01:00 UhrSchirdewan verlangt Abschaffung der Schuldenbremse
Linken-Chef Martin Schirdewan drängt nach dem Haushaltsurteil aus Karlsruhe auf eine Abschaffung der Schuldenbremse.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.11.23 15:04 UhrVerfassungsrechtler sehen Wirtschaftsstabilisierungsfonds ...
Der Heidelberger Verfassungsrechtler Hanno Kube der die CDU/CSU-Fraktion bei der erfolgreichen Klage gegen den zweiten Nachtragshaushalt in Karlsruhe vertrat sieht auch die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.23 07:00 UhrSüdekum erwartet Veränderung der CDU-Position zur Schuldenbremse ...
Der Ökonom Jens Südekum erwartet, dass CDU und CSU ihre Haltung zur Schuldenbremse zügig überdenken werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 15:31 UhrSchäuble warnt Union vor Konsequenzen des Karlsruher Urteils ...
Der langjährige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat seine Fraktionskollegen vor zu großer Euphorie angesichts des Verfassungsgerichtsurteils zum Haushalt gewarnt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 13:01 UhrShutdown in den USA abgewendet. Das politische Gezerre um ...
Shutdown in den USA abgewendet
dpa.de, 17.11.23 10:35 UhrKlingbeil kritisiert Triumphgeheul der Union
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat die Reaktion der Union auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 08:44 UhrSchulprojekt gegen Judenhass wird doch fortgesetzt
Die Haushälter der Regierungskoalition haben das bundesweite Präventionsprogramm für Schulen "Respekt Coaches" offenbar gerettet.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 08:36 UhrHaushalt: Ampel stockt humanitäre Hilfe um 700 Millionen ...
Die Ampelfraktionen haben sich in der Bereinigungsssitzung des Haushaltsausschusses darauf verständigt mehr Geld als von der Regierung vorgesehen für humanitäre Hilfe im ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.11.23 20:55 UhrHaushälter verschieben Etat-Beschluss im Ausschuss. Weil ...
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat die Haushaltspolitiker kalt erwischt.
dpa.de, 16.11.23 09:46 UhrAmazon will kleinen Roboter «Astro» an Firmen verkaufen. ...
Astro sieht aus wie ein Staubsauger mit Display, hört aufs Wort und kann auch sonst so einiges.
dpa.de, 16.11.23 09:28 UhrExpertenanhörung vor abschließender Abstimmung in Bereinigungssitzung ...
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021 wird die Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses wie geplant stattfinden - allerdings in leicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.11.23 08:59 UhrNach dem US-Repräsentantenhaus hat am späten Mittwochabend (Ortszeit) auch der Senat einen Übergangshaushalt beschlossen um den sogenannten Government Shutdown in den Vereinigten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.11.23 06:26 UhrEnergiewirtschaft für Beibehaltung niedriger Mehrwertsteuer ...
Die Energiewirtschaft hat die Bundestags-Haushälter aufgefordert, die Ampel-Pläne zur Wiederanhebung der Mehrwertsteuer für Wärme von sieben auf 19 Prozent zum 1.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.11.23 01:00 UhrSPD stetzt nach Gerichtsurteil auf Vermögens- und Erbschaftsteuer ...
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021 sprechen sich SPD-Politiker für Steuererhöhungen aus, um die Finanzlöcher zu füllen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.11.23 00:00 UhrGreenpeace: Karlsruher Urteil Rückschlag für Klimaschutz. ...
Das Bundesverfassungsgericht hat den Nachtragshaushalt der Ampel-Koalition gekippt.
dpa.de, 15.11.23 14:33 UhrÖkonomen: Reform der Schuldenbremse wäre Option. Ziel ...
Die Kredite waren für die Corona-Krise gedacht, dann wurden sie für den Klimaschutz genutzt.
dpa.de, 15.11.23 12:27 UhrVerfassungsgericht kippt zweiten Nachtragshaushalt 2021
Der Bundeshaushalt 2021 wurde trotz Schuldenbremse mit 60 Milliarden Euro aufgestockt - bei Notlagen wie der Corona-Krise ist das möglich.
dpa.de, 15.11.23 11:27 UhrDobrindt sieht in Haushaltsurteil gigantische Klatsche
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat erleichtert auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum umstrittenen Nachtragshaushalt der Ampel-Regierung reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.11.23 11:15 UhrGeld für Klima statt Corona? Änderung war verfassungswidrig. ...
Der Bundeshaushalt 2021 wurde inmitten der Corona-Krise mit 60 Milliarden Euro aufgestockt.
dpa.de, 15.11.23 10:25 UhrShutdown abgewendet: US-Abgeordnete für Übergangshaushalt. ...
Kurz vor Thanksgiving sah es so aus, als könnten den Behördenmitarbeitern in den USA die Gehälter nicht weiter gezahlt werden.
dpa.de, 15.11.23 01:06 UhrDeutsche Privathaushalte zahlen EU-weite Spitzenpreise für ...
Die deutschen Strompreise für Privathaushalte zählen zu den höchsten im EU-Vergleich.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.11.23 00:00 UhrStrom- und Gas-Grundversorger kündigen Preissenkungen an. ...
Viele Grundversorger senken im Dezember und Januar die Preise für Strom und Gas.
dpa.de, 14.11.23 13:10 UhrTE Connectivity erhält alle behördlichen Genehmigungen ...
Schaffner Holding AG / CH0009062099
dgap.de, 13.11.23 07:02 UhrHeil: Kosten für Grundsicherung werden wieder sinken. Die ...
Das Bürgergeld dürfte nun doch teurer werden, als ursprünglich geplant.
dpa.de, 12.11.23 11:39 UhrPaketbranche schickt mehr Elektrotransporter auf die Straßen. ...
Wer online bestellt und es ernst meint mit dem Klimaschutz, hat manchmal ein schlechtes Gewissen.
dpa.de, 12.11.23 05:10 UhrUkraine-Beitritt würde EU-Haushalt durcheinander wirbeln ...
Ein Beitritt der Ukraine hätte massive Auswirkungen auf den Haushalt der EU.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.23 11:48 UhrUnion verlangt Zinssenkung bei KfW-Studienkredit
Die Union will die Ampelkoalition durch einen Bundestagsantrag dazu drängen die massiv gestiegenen Zinsen für den Studienkredit der staatlichen Förderbank KfW wieder deutlich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.23 00:00 UhrBericht: Bürgergeld wird teurer als geplant
Das neue Bürgergeld verursacht nach einem Bericht von Bild (Freitagausgabe) deutlich höhere Ausgaben als von der Bundesregierung im Haushalt für das laufende Jahr eingeplant. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.23 00:00 UhrLenzing setzt auf Windkraft und erweitert damit grünen ...
Lenzing AG / AT0000644505
dgap.de, 09.11.23 12:04 UhrScientology-Werkzeuge für das Leben helfen die Erfolgschancen ...
Johannesburg/Mankweng - Die Makgongoana Secondary School in Mankweng hatte die niedrigste Bestehensquote in ihrem Bezirk in der Provinz Limpopo, Südafrika.
pressetext.de, 09.11.23 10:00 UhrDRK in Sorge wegen Ampel-Sparpaket
Gerda Hasselfeldt, Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes, hat die Ampelkoalition aufgefordert, geplante Einschnitte bei der sozialen Infrastruktur zu überdenken.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.11.23 22:14 UhrUnion warnt vor Bankrott der Bundeswehr
Vor der Bundeswehr-Tagung am Donnerstag und Freitag in Berlin erhöht die Unionsfraktion im Bundestag den Druck auf Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und die Ampel-Koalition ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.11.23 16:46 UhrMode Heim Handwerk lädt vom 9. bis 12. November zum Shoppingerlebnis ...
Essen - Ein Einkaufserlebnis für die ganze Familie - das ist die Mode Heim Handwerk 2023.
presseportal.de, 08.11.23 14:00 UhrBundeszentrale plädiert für mehr politische Bildung
Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung Thomas Krüger hat angesichts der Lage in Deutschland und der Welt dafür plädiert die politische Bildung zu intensivieren. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.11.23 00:00 UhrHamburger Appell - Rettet die Freiwilligendienste. Am 16.11. ...
Hamburg - Der ASB Hamburg initiiert einen letzten Aufschrei gegen die drohenden, massiven Kürzungen bei den Freiwilligendiensten.
presseportal.de, 07.11.23 07:16 UhrFDP beharrt auf Streichung der Gelder für private Seenotretter ...
Im Ampel-Streit um die Finanzierung von privaten Seenotrettern beharrt die FDP auf der Streichung der Gelder für die Aktivisten.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.11.23 00:00 UhrDGB gegen geplante Einschnitte bei politischer Bildung
Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat die Bundesregierung davor gewarnt, bei der Bundeszentrale für politische Bildung den Rotstift anzusetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.11.23 05:00 UhrEnergiepreisbremsen kosten dem Staat weniger als geplant. ...
