SPD-Chef Klingbeil «fassungslos» über neuen Koalitionsstreit. ...

Der Streit in der Ampel-Koalition geht weiter - zum Frust von SPD-Chef Klingbeil.

Streit um Wirtschaftspaket - Koalition unter Handlungsdruck. ...

Das Ziel von mehr Ruhe in der Koalition hält nicht lang.

Paus: Kindergrundsicherung ist Investition in den Wohlstand. ...

Das Ziel von mehr Ruhe in der Koalition hält nicht lang.

Ministerium: Regierungsflugzeuge zu 95 Prozent zuverlässig. ...

Außenministerin Baerbock hat eine Reise nach wiederholten Pannen am Flugzeug abbrechen müssen.

Blockade im Kabinett: Koalitions-Rückfall in alte Zeiten. ...

Kaum sind Minister und Kanzler aus dem Sommerurlaub zurück, kommt es zum nächsten Eklat der Ampel-Koalition.

Nach erneuter Flugzeugpanne: Baerbock bricht Reise ab. ...

Eigentlich wollte die Außenministerin schon längst in Australien sein.

Breher kritisiert Cannabis-Legalisierung

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Silvia Breher kritisiert die Pläne der Bundesregierung zum Umgang mit Cannabis scharf.

Biden-Fossil und Abba-Spinne - Prominente als Namensgeber. ...

Prominente müssen des Öfteren als Namensgeber neu entdeckter Arten herhalten.

Baerbock bricht Reise in Pazifik-Region überraschend ab. ...

Eigentlich wollte die Außenministerin schon längst in Australien sein.

Baerbock bricht Reise in Pazifik-Region ab. Doch ihre Regierungsmaschine ...

Eigentlich wollte die Außenministerin schon längst in Australien sein.

Baerbock setzt Reise nach Australien per Linienflug fort. ...

Eigentlich wollte die Außenministerin schon längst in Australien sein.

Panne verhindert Baerbocks Weiterflug auch im zweiten Anlauf. ...

Eigentlich wollte die Außenministerin schon längst in Australien sein.

Das große Gefühl des Alleinseins. Betroffen sind nicht ...

Familienministerin Paus will dem Thema Einsamkeit mehr Beachtung schenken.

Flugzeugpanne: Baerbock reist abends weiter nach Australien. ...

Erst im Mai war die Außenministerin wegen eines Raddefekts an einem Regierungsairbus in Katar gestrandet.

Journalisten-Verband warnt vor Türkei-Reisen

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) rät Medienschaffenden von beruflichen sowie privaten Reisen in die Türkei ab.

Verband rät Journalisten von privaten Türkei-Reisen ab. ...

Die Linke-Politikerin Gökay Akbulut wurde kurzzeitig in der Türkei festgenommen.

Verband rät Journalisten von Türkei-Reisen ab. Das zeige ...

Die Linke-Politikerin Gökay Akbulut wurde kurzzeitig in der Türkei festgenommen.

Baerbock in Abu Dhabi gestrandet - Weiterreise noch offen ...

Nachdem Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wegen einer Flugzeugpanne in Abu Dhabi gestrandet ist steht der Zeitpunkt für die Weiterreise in Richtung Australien noch ...

Junta im Niger will Bazoum wegen Hochverrats anklagen. In ...

Gestern zeigte sich die Junta im Niger noch offen für Verhandlungen mit Ecowas.

Strack-Zimmermann drängt Scholz zu schneller Taurus-Entscheidung ...

FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer raschen Entscheidung über die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus ...

Flugzeugpanne: Baerbock auf Australien-Reise ausgebremst. ...

Erst im Mai war die Außenministerin wegen eines Raddefekts an einem Regierungsairbus in Katar gestrandet.

Baerbock muss Auslandsreise wegen Flugzeugpanne unterbrechen ...

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist wegen einer Flugzeugpanne erneut dazu gezwungen worden, eine Auslandsreise zu unterbrechen.

Flugzeugpanne: Baerbock muss Australien-Reise unterbrechen. ...

Bereits im Mai war die Außenministerin wegen eines Raddefekts an einem Regierungsairbus in Katar gestrandet.

Abgeordnete Akbulut in Türkei kurzzeitig festgenommen. ...

Anfang des Monats war die Linke-Bundestagsabgeordnete stundenlang von der Polizei festgehalten worden.

Berlin stellt Entwicklungshilfe trotz Sahel-Krise nicht ...

Trotz einer Reihe von Umstürzen in mehreren Ländern der Sahel-Zone will Deutschland an seiner wirtschaftlichen Hilfe und Zusammenarbeit mit den Ländern der Region festhalten. ...

Clankriminalität in Berlin nimmt zu - Staat hält dagegen. ...

Sie stehlen oder handeln illegal mit Drogen, betreiben aber auch Shisha-Bars oder Autovermietungen.

FDP sorgt sich um Weinbauflächen wegen EU-Pflanzenschutzverordnung ...

Die FDP warnt vor drastischen Auswirkungen auf den deutschen Weinbau durch die geplante EU-Pflanzenschutzverordnung (Sustainable Use Regulation).

CDU-Bundesvize Prien: Kindergartenkind braucht kein Handy. ...

Das Spielen mit Smartphones ist nach Meinung von Schleswig-Holsteins Bildungsministerin nichts für kleine Kinder.

Abschiebung von Clan-Mitgliedern: Faeser verteidigt Plan. ...

An den Vorschlägen zur leichteren Abschiebung von kriminellen Clan-Angehörigen hatte es viel Kritik gegeben.

Innenministerin verteidigt Abschiebepläne

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ihre Abschiebepläne für Menschen, die sogenannten "Clans" zugerechnet werden, präzisiert.

Faeser kündigt Reform der Sicherheitsprüfungen in Behörden ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat in der Debatte um die Enttarnung eines mutmaßlichen Russland-Spions bei der Bundeswehr eine Novellierung von Sicherheitsprüfungen ...

Große Sorgen um entmachteten Präsident Bazoum im Niger. ...

Gewalt ist laut Nigerias Präsident «das letzte Mittel» - doch die westafrikanischen Staaten aktivieren eine Eingreiftruppe.

Kontroverse Ampel-Debatte über Lieferung von Marschflugkörpern ...

Die sich abzeichnende Entscheidung der Bundesregierung zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine wird in der Ampelkoalition kontrovers bewertet.

SPD und Grüne kritisieren Einschnitte bei Flüchtlingsberatung ...

SPD und Grüne wenden sich gegen die im Haushaltsentwurf 2024 vorgesehenen Einschnitte bei der Flüchtlingsberatung und -versorgung.

Strack-Zimmermann fordert Taurus-Lieferung mit voller Reichweite ...

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) erhöht den Druck auf die Bundesregierung für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ...

Verfassungskonvent-Geburtstagsfeier im Schatten der AfD. ...

Beim Festakt zur Geburtsstunde des Grundgesetzes überwiegen die mahnenden Töne und die Sorgen vor Verfassungsfeinden.

Pistorius will Spionageabwehr weiter ausbauen. Boris Pistorius ...

Verdacht auf geheimdienstliche Agententätigkeit für Russland: Der Fall im Beschaffungsamt der Bundeswehr wirft ein Schlaglicht auf Gefahren für die Sicherheit.

Bundespräsident mahnt zu Verteidigung von Demokratie. Bei ...

Vor 75 Jahren erarbeitete ein Verfassungskonvent die Grundlage fürs Grundgesetz.

Spionageverdacht im Bundeswehr-Beschaffungsamt: Festnahme. ...

Ein deutscher Behördenmitarbeiter soll sich «aus eigenem Antrieb» mehrfach an die Russische Botschaft gewandt und eine Zusammenarbeit angeboten haben.

Spionageverdacht im Bundeswehr-Beschaffungsamt - Festnahme. ...

Ein deutscher Behördenmitarbeiter soll sich «aus eigenem Antrieb» mehrfach an die Russische Botschaft gewandt und eine Zusammenarbeit angeboten haben.

Dagdelen wirft Linken-Führung Politik für Sektenanhänger ...

Im Streit um einen Verbleib von Sahra Wagenknecht in der Linkspartei hat die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen die Parteispitze scharf kritisiert.

Von der Leyen besucht Katastrophengebiete in Slowenien. ...

Starker Regen überflutete Land, Brücken wurden zerstört, ein Damm brach.

Bisher 960 antisemitische Straftaten in diesem Jahr

Das Bundeskriminalamt hat im ersten Halbjahr 2023 bereits 960 antisemitische Straftaten registriert, darunter 25 Gewaltdelikte.

Technisches Hilfswerk nimmt Arbeit in Slowenien auf. Ein ...

Das Hochwasser fließt langsam ab, und nach und nach werden die enormen Schäden sichtbar.

Bauministerin mahnt bei Maßnahmen für mehr Sozialbau zu ...

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) ist nach eigenen Angaben zuversichtlich dass die Fördermilliarden des Bundes den bislang schleppenden sozialen Wohnungsbau schon bald ...

Grüne wollen Investitionsagenda von 30 Milliarden Euro

Die Grünen-Fraktion im Bundestag will mit einer "Investitionsagenda" die deutsche Konjunktur ankurbeln.

AfD-Programm: Einigkeit zwischen Europas Rechtsparteien?. ...

In der Migrationspolitik herrscht zwischen Europas Rechtsparteien traute Einigkeit.

Vorschlag zur leichteren Abschiebung von Clan-Angehörigen. ...

Straftäter und terroristische «Gefährder» stehen immer ganz oben auf der Liste der Ausländer, deren Ausreise die Länder vorantreiben.

Barley sieht Brandmauer nach rechts in vielen Ländern nicht ...

EU-Parlamentsvize Katarina Barley (SPD) beklagt eine fehlende Abgrenzung nach rechts in zahlreichen EU-Ländern.

Rufe nach Konjunkturprogramm stoßen in SPD auf Widerstand ...

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Verena Hubertz hat den Forderungen der Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang zum Start einer Investitionsagenda eine Absage erteilt. ...

Esken blickt skeptisch auf mögliche Wagenknecht-Partei

SPD-Chefin Saskia Esken blickt skeptisch auf die mögliche Gründung einer neuen Partei durch die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht.

Kalenderblatt 2023: 14. August

Plagiatsvorwürfe: Berliner Senatorin lässt Arbeit prüfen. ...

Berlins Verkehrssenatorin und CDU-Politikerin Manja Schreiner will nach Vorwürfen gegen ihre Doktorarbeit die Dissertation von der Uni Rostock prüfen lassen.

Berlins Verkehrssenatorin lässt Doktorarbeit prüfen

Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) will ihre Doktorarbeit überprüfen lassen.

Lang kritisiert übergebührliche Profite im Lebensmittelhandel ...

Grünen-Chefin Ricarda Lang kritisiert "unangemessene" Preissteigerungen in der Lebensmittelbranche.

Wohnungsbau: Dauerkrise in Sichtweite. Doch die Zweiteilung ...

Der Wohnungsbau in Deutschland steht auf zwei Füßen: Sozialwohnungen werden staatlich gefördert, der frei finanzierte Wohnungsbau soll sich selbst tragen.

Ernst äußert scharfe Kritik an Nominierung von Rackete ...

Die Nominierung der Flüchtlings- und Klima-Aktivistin Carola Rackete zur Linken-Spitzenkandidatin bei der Europawahl 2024 stößt parteiintern auf Widerstand.

Studios treffen Drehbuchautoren: Kein Streik-Ende in Sicht. ...

Streik in Hollywood: Neben den Drehbuchautoren haben sich auch die Schauspieler dem Arbeitskampf angeschlossen.

Berlins Justizsenatorin plant Offensive gegen Clankriminalität ...

Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg will härter gegen organisierte Kriminalität (OK) vorgehen.

Studios treffen Drehbuchautoren: Kein Streik-Ende in Sicht. ...

Seit fast 100 Tagen herrscht in Hollywood der Ausstand.

Stark-Watzinger fordert Abschaffung der Rente mit 63

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) fordert eine Abschaffung der Rente mit 63.

Familienministerin: Vier Milliarden Euro für Kita-Qualität. ...

Der Bund stellt den Ländern in den kommenden zwei Jahren vier Milliarden Euro zur Verfügung.

Grüne kritisieren Faesers Pläne für längeren Ausreisegewahrsam ...

Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion Lamya Kaddor kritisiert die Pläne von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) vor einer Abschiebung die Höchstdauer ...

Bayern für dauerhaft geringe Mehrwertsteuer in der Gastronomie ...

Die Wirtschaftsminister von Bayern und Baden-Württemberg Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) haben die Ampel-Koalition im Bund aufgefordert ...

Geywitz will Wohnungsbau ankurbeln. Baufinanzierungen sind ...

Der Wohnungsbau stockt wegen gestiegener Zinsen und teurer Materialien.

Erdüberlastungstag: Grüne fürchten Folgen des Ressourcenverbrauchs ...

Angesichts des Erdüberlastungstags an diesem Mittwoch warnt Klimapolitikerin Lisa Badum (Grüne) vor den Konsequenzen übermäßigen Ressourcenverbrauchs.

Hohlmeier kritisiert Ramsauer für Ungeziefer-Aussage

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Ramsauer bekommt wegen seines "Ungeziefer"-Vergleichs weiteren Gegenwind aus seiner eigenen Partei.

Myanmar: Teilweise Begnadigung für Aung San Suu Kyi. Nun ...

Zweieinhalb Jahre lang war Aung San Suu Kyi von der Bildfläche verschwunden - weggesperrt von der brutalen Militärjunta in Myanmar.

AfD-Politikerin brachte «Reichsbürger» in Bundestag. ...

«Die Fuehrungscrew sitzt auf der Regierungsbank»: Das diente einer Gruppe mutmaßlicher «Reichsbürger» als Information um die gewaltsame Erstürmung des Reichstags vorzubereiten. ...

Myanmar: Teilweise Begnadigung für Aung San Suu Kyi. Nun ...

Zweieinhalb Jahre lang war Aung San Suu Kyi von der Bildfläche verschwunden - weggesperrt von der brutalen Militärjunta in Myanmar.

Bundesinnenministerium: Weitere Grenzkontrollen unangemessen. ...

An der Grenze zu Österreich gibt es seit Herbst 2015 Kontrollen.

Berliner Senatorin will andere Verteilung von Flüchtlingen. ...

Geflüchtete werden in Deutschland nach dem Königsteiner Schlüssel verteilt.

Berliner Senatorin fordert andere Verteilung von Flüchtlinge. ...

Geflüchtete werden in Deutschland nach dem Königsteiner Schlüssel verteilt.

Kalenderblatt 2023: 13. August

Kalenderblatt 2023: 12. August

Kalenderblatt 2023: 9. August

Göring-Eckardt will sich von Pöbeleien nicht beeindrucken ...

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt will sich von verbalen Attacken nicht beeindrucken lassen.

AfD-Versammlung: Rechtsnationale Töne dominieren die Reden. ...

Die AfD rüstet sich für den «Kulturkampf»: Die Partei wählt für die Europawahl Spitzenpersonal, das Europa in eine «Festung» verwandeln will.

Merz sieht «schleichenden Prozess der Deindustrialisierung». ...

Die deutsche Wirtschaft kämpft mit einer Flaute.

Linken-Politiker sieht nur Wagenknecht als Gefahr für AfD. ...

AfD-Rechtsaußen Höcke bietet der Linken-Ikone einen Platz in seiner Partei an.

Höcke sieht Schnittmengen mit Wagenknecht

Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke sieht Anknüpfungspunkte zu der von Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht geplanten Partei.

KfW-Studienkreditbezieher von deutlich gestiegenen Zinsen ...

Mehr als hunderttausend Bezieher von Studienkrediten der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) sind von stark gestiegenen Zinsen betroffen.

Göring-Eckardt warnt vor Kürzungen bei Demokratieprojekten ...

Die Grünen-Politikerin spricht sich für eine Ausweitung und eine Verstetigung der Mittel für Demokratieprojekte aus.

CSU verlangt hartes Durchgreifen nach Gruppenvergewaltigung ...

Angesichts einer mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung im Görlitzer Park (Berlin-Kreuzberg) Ende Juni hat die stellvertretende Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion Andrea ...

Feuer auf Frachter - Lemke: Katastrophe nicht ausgeschlossen. ...

Noch immer brennt der Autofrachter vor der holländischen Küste.

Union blickt skeptisch auf Verlängerung der Energiepreisbremsen ...

Die Union sieht die von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geplante Verlängerung der Energiepreisbremsen für Strom- und Gaskunden kritisch.

Feuer auf Frachter - Lemke: Katastrophe nicht ausgeschlossen. ...

Noch immer brennt der Autofrachter vor der holländischen Küste.

Schulze nennt Afrika-Gipfel in Russland «PR-Show Putins». ...

Vor Beginn des sogenannten Afrika-Gipfels in St.

Schulze nennt russischen Afrika-Gipfel PR-Show Putins

Vor Beginn des russischen Afrika-Gipfels an diesem Donnerstag hat Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) vor Russlands Absichten gewarnt.

Bayreuther Festspiele mit Blitz und Donner eröffnet. Weil ...

Die Bayreuther Festspiele stehen vor neuen Zeiten.

SPD fürchtet Destabilisierung Israels

Nachdem das israelische Parlament ein Kernelement der umstrittenen Justizreform auf den Weg gebracht hat, fürchtet die SPD eine Destabilisierung des Landes.

Nach Äußerungen von Merz: Weiter Debatte über Umgang ...

Abwegig nennt CDU-Chef Merz Vorwürfe, er würde die Abgrenzung zur AfD in Kommunen aufweichen wollen.

Ungleich verteilt: Bas für gemeinsamen Kraftakt bei Bildung. ...

Statistiken belegen: Kinder aus Nicht-Akademikerfamilien haben es noch immer schwerer, Abitur zu machen und zur Uni zu gehen.

Göring-Eckardt hält Populismus von Merz für hochgefährlich ...

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat CDU-Chef Friedrich Merz vorgeworfen, mit seinen Äußerungen zur AfD der Demokratie zu schaden.

Wie würde eine Wagenknecht-Partei abschneiden?

Könnte eine «Liste Wagenknecht» das Parteiensystem durcheinanderwirbeln - oder doch nicht? Für Meinungsforschungsinstitute ist die Antwort darauf noch schwieriger als ...

Heftige Kritik an Merz-Äußerungen zur AfD aus eigener ...

Die CDU und die AfD - geht da was zumindest auf kommunaler Ebene? Äußerungen von Parteichef Merz die sich so interpretieren lassen haben einen Sturm der Entrüstung bei ...

Kalenderblatt 2023: 5. August

Union mit Tourismus-Strategie der Bundesregierung unzufrieden ...

Die Unionsfraktion wirft der Bundesregierung eine "Tourismuspolitik durch die Klima-Brille" vor, die der heimischen Branche schade und wenig zum Klimaschutz beitrage.

Vier Punkte Abstand zur Union: AfD in Umfrage bei 22 Prozent. ...

Die Unzufriedenheit der Menschen mit der Bundesregierung ist groß.

Strack-Zimmermann: Defizite bei Geheimdiensten in Krisen. ...

Bei politischen Erdbeben richten die Politiker ihre Blicke auch auf die Geheimdienste und ihre Informationen.