Wer wird McCarthy-Nachfolger? - Donald Trump zeigt Interesse. ...

Die Republikaner im US-Repräsentantenhaus sind zersplittert.

Republikaner im Machtkampf: Wer wird McCarthy-Nachfolger?. ...

Die Republikaner im US-Repräsentantenhaus sind zersplittert.

FDP für Einfrieren der EU-Beitrittsgespräche mit Serbien ...

Der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Ulrich Lechte, fordert angesichts der angespannten Lage in Kosovo ein "Einfrieren" des EU-Beitrittsprozesses mit Serbien.

Wer ist der Rädelsführer Matt Gaetz?. Nun hat er dafür ...

Er verbreitet Verschwörungstheorien, ist Abtreibungsgegner und gegen die gleichgeschlechtliche Ehe: Matt Gaetz.

Chaos im US-Parlament: McCarthy von Chefposten abgewählt. ...

Kevin McCarthy war seit seinem Start als Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses ein Getriebener.

Chaos im Repräsentantenhaus: Vorsitzender McCarthy abgesetzt. ...

Die Arbeit von Kevin McCarthy im US-Repräsentantenhauses stand von Anfang an unter keinem guten Stern.

Vorsitzender von US-Repräsentantenhaus per Votum abgesetzt. ...

Das gab es in der Geschichte der USA noch nie: Kevin McCarthy wurde als Vorsitzender des Repräsentantenhauses durch ein Votum abgesetzt.

US-Parlament vor historischem Votum über McCarthys Absetzung. ...

Der Weg zum Vorsitz des US-Repräsentantenhauses war steinig für Kevin McCarthy.

Merz-Vorstoß für Unternehmensbesteuerung stößt auf breite ...

Die Vorschläge des CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz zu einer umfassenden Reform der Unternehmensbesteuerung stoßen in anderen Parteien weithin auf Ablehnung.

Gysi nennt Wagenknecht-Pläne unmoralisch

Der Linken-Politiker Gregor Gysi will seine Fraktionskollegin Sahra Wagenknecht noch davon abhalten, eine neue Partei zu gründen.

Machtkampf in den USA: McCarthys Absetzung beantragt. Nach ...

Der Weg zum Vorsitz des US-Repräsentantenhauses war steinig für Kevin McCarthy.

Grüne werfen Wissing Bummelei bei Bahnsanierung vor

Die Grünen-Fraktion im Bundestag fordert Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) in einem Impulspapier auf das Tempo bei der Sanierung des deutschen Schienennetzes deutlich ...

Revolte bei Republikanern? - McCarthy im Visier der Rebellen. ...

Im Januar wurde Kevin McCarthy Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses.

FDP sieht sich nach Zertifikate-Kauf als klimaneutrale Fraktion ...

Die FDP im Bundestag hat ihre CO2-Emissionen des Jahres 2022 durch Kompensationszertifikate ausgeglichen.

US-Kongress verhindert Shutdown - Ukraine als Verlierer. ...

Dieses Mal blieben dem US-Kongress nur wenige Stunden, um einen Shutdown zu verhindern.

US-Kongress wendet Shutdown wohl noch ab. Doch dieses Mal ...

Schon wieder drohte den USA ein Stillstand der Regierungsgeschäfte - schon wieder kam die rettende Einigung erst im letzten Moment.

USA: Shutdown könnte im letzten Moment verhindert werden. ...

Ein Stillstand der Regierungsgeschäfte in den USA ist in letzter abgewendet worden.

Bundestagsfraktionen horten fast 100 Millionen Euro

Die Bundestagsfraktionen haben immer höhere Rücklagen.

Regierung kann Höhe der GEG-Förderung noch nicht beziffern ...

Die Bundesregierung kann auch drei Monate vor Inkrafttreten des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) immer noch nicht sagen wieviel Geld für die Förderung in den nächsten Jahren ...

Lemke zu PFAS-Chemikalien: Gefährliche Stoffe beschränken. ...

Sie werden auch Ewigkeits-Chemikalien genannt - und können Umwelt- wie Gesundheitsschäden verursachen: Die Umweltministerin will PFAS-Chemikalien deshalb beschränken.

Fraktionen gaben unrechtmäßig Geld für Social-Media-Werbung ...

Die Fraktionen des Deutschen Bundestags haben im Wahlkampf 2021 flächendeckend Steuergeld für unzulässige PR-Beiträge missbraucht die über ihre Social-Media-Kanäle verbreitet ...

Bremer CDU-Chef tritt nach Aussage zu AfD zurück. Jetzt ...

In einem Interview hatte der Bremer CDU-Chef Carsten Meyer-Heder eine kommunale Zusammenarbeit mit der AfD unter bestimmten Voraussetzungen nicht ausgeschlossen.

Energiebranche warnt vor neuen Preissprüngen. Gegenwärtig ...

Vor einem Jahr holte die Ampel in der Energiekrise zu einem «Doppelwumms» an Maßnahmen aus - er zeigte Wirkung für Verbraucherinnen und Verbraucher.

Nicht alle Studierenden beantragen 200-Euro-Energiehilfe. ...

Nicht alle Studierenden beantragen 200-Euro-Energiehilfe

Countdown zum möglichen «Shutdown» läuft in den USA. ...

Meist können Republikaner und Demokraten einen Stillstand der Regierungsgeschäfte in letzter Minute abwenden.

Viele Studenten haben Energiepreispauschale nicht beantragt ...

Wenige Tage vor Fristende hat mehr als jeder fünfte Studierende noch keinen Antrag zum Erhalt der Energiepreispauschale gestellt.

Deutschland im Abschwung: Institute senken Prognose. Ökonomen ...

Die Konjunktur in Deutschland schwächelt.

SPD fordert Entschuldigung von Merz für Arzttermin-Äußerungen ...

Nach dessen umstrittenen Äußerungen zur medizinischen Versorgung von Migranten fordert die SPD eine Entschuldigung von CDU-Chef Friedrich Merz.

«Lassen sich die Zähne machen»: Kritik an Merz-Aussage. ...

Kommen Migranten auch nach Deutschland, um sich die Zähne machen zu lassen? Der CDU-Chef erweckt diesen Eindruck.

Wissing weiterhin gegen mehr Geld für Deutschlandticket ...

Kurz vor Beginn der Sonderkonferenz der Länder zum Deutschlandticket hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) Forderungen der Länder nach mehr Geld des Bundes erneut ...

Wirtschaft und Gewerkschaft enttäuscht über «Chemiegipfel». ...

Bundesregierung und Chemieindustrie arbeiten an einem «Chemie-Pakt».

Grüne kritisieren Vergabeverfahren bei Solar-Programm für ...

Nachdem die Mittel des neuen KfW-Förderprogramm für das Laden von Elektroautos mit Solarstrom nach nur einem Tag bereits ausgeschöpft waren hat der verkehrspolitische Sprecher ...

Die Kindergrundsicherung kann kommen - oder doch nicht?. ...

Monatelang hat die Regierung über die Kindergrundsicherung gestritten.

Solarstrom-Förderprogramm für E-Autos schon ausgeschöpft. ...

Die Nachfrage ist groß: Der Topf des neuen Solarstromförderprogramms für E-Autos ist binnen Stunden ausgeschöpft.

Bundesregierung beschließt Kindergrundsicherung

Neben der Bürgergeld-Einführung gehört sie zu den großen sozialpolitischen Vorhaben der Ampel: Nun gibt die Bundesregierung den Startschuss für die Gesetzgebung - nach ...

Ist der drohende «Shutdown» in den USA abgewehrt?. Der ...

Bis Monatsende muss eine Einigung im Haushaltsstreit her, sonst droht der gefürchtete «Shutdown», die Regierungsgeschäfte würden lahmgelegt.

FDP-Fraktion wirft Grünen Blockade bei EU-Asyl-Reform vor ...

Die FDP-Fraktion im Bundestag wirft den Grünen vor zentrale Elemente der geplanten Asyl-Reform der EU zu blockieren und damit die gesamten Verhandlungen aufs Spiel zu setzen. ...

Scholz sieht jetzt auch große Brisanz in Migrationskrise ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält die Lage in der Migrationskrise mittlerweile auch für brisant.

«Wir verlieren Unternehmen»: Sorgen in der Industrie wachsen. ...

Eigentlich soll es bei einem Klimakongress des Industrieverbands BDI um Klimaschutz gehen.

Frankreichs Senat bleibt von Konservativen dominiert. Alle ...

Frankreichs Senat bleibt von Konservativen dominiert

Thüringer CDU verteidigt Entwurf für Korrekte-Sprache-Gesetz ...

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag verteidigt das eingebrachte "Korrekte-Sprache-Gesetz" gegen Gendern nach deutlicher Kritik daran aus der Bundespartei.

Strobl verzichtet auf CDU-Vorsitz in Baden-Württemberg. ...

Immer wieder führte Thomas Strobl die CDU in Baden-Württemberg aus der Krise.

Bundesregierung sieht keine Gefahr durch GPS-Jammer bei ...

Die Bundesregierung sieht keine große Gefahr durch sogenannte "GPS-Jammer" zur Umgehung der Lkw-Maut.

CDU-Politiker wollen Diskussion um Umgang mit AfD beenden. ...

Die CDU steht in der Kritik, seit ihre Fraktion in Thüringen eine Initiative auch mit AfD-Stimmen durchsetzte.

Jüngere SPD-Abgeordnete drängen in Führungspositionen ...

In der SPD-Bundestagsfraktion streben die neuen Abgeordneten nach mehr Einfluss.

Migration: Union kontert mit eigenem «Deutschland-Pakt». ...

Der Bundeskanzler hat der Union Zusammenarbeit in einem «Deutschland-Pakt» angeboten.

Drohender «Shutdown»: Streit um US-Bundeshaushalt. Diesen ...

Sollten sich Demokraten und Republikaner nicht zügig einigen, könnten die US-Regierungsgeschäfte schon bald stillliegen.

Gastronomie und Gas: Opposition warnt vor Preisschub. In ...

Steigt die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie wieder? Keine gute Idee, findet auch Starkoch Tim Mälzer.

Nagelsmanns EM-Weg beginnt in DFB-Gremien. Der Zeitplan ...

Bundestrainer Julian Nagelsmann? Von den Verbandsgremien wird in Fußball-Deutschland zustimmendes Abnicken erwartet.

Faeser zu Schönbohm-Affäre im Innenausschuss befragt. ...

Nancy Faeser steht im Innenausschuss und später im Bundestag zur Causa Schönbohm Rede und Antwort.

SPD: Umgang der Union mit Faeser nur Wahlkampfgetöse. Die ...

Nancy Faeser muss heute im Innenausschuss und später im Bundestag zur Causa Schönbohm Rede und Antwort stehen.

Projekt Nagelsmann: Was das für den DFB bedeutet. Noch ...

Der DFB steht wohl kurz vor der Verpflichtung von Wunschkandidat Julian Nagelsmann als Bundestrainer.

FDP-Fraktion: Industriestrompreis ein «Irrweg». Die Liberalen ...

Das Thema birgt weiteres Konfliktpotenzial für die Ampel: Die Grünen sind für einen subventionierten Industriestrompreis, die SPD teils auch, die FDP lehnt ihn ab.

Streit nach Votum - Absprachen zwischen CDU und AfD?. Staatskanzlei ...

In der Debatte nach dem Thüringer Steuerbeschluss wird der Ton rauer.

Kanzler beim Industriestrompreis weiter «zurückhaltend». ...

Die Debatte um durch Steuergeld subventionierten Strompreis für die Industrie reißt nicht ab.

Thüringer Staatskanzlei: CDU traf konkrete Absprache mit ...

Die Empörung über die Thüringer CDU ist groß.

Der Sohn als Wahlkampf-Ballast: Anklage gegen Hunter Biden ...

Trockener Alkoholiker Ex-Junkie ein Mann mit windigen Geschäften nun eine Anklage wegen eines gesetzeswidrigen Waffenkaufes: Hunter Biden bereitet seinem Vater politisch ...

Tabubruch: CDU beschließt mit AfD Steuersenkung in Thüringen. ...

Es kommt wie erwartet: CDU, AfD und FDP setzen in Thüringen eine niedrigere Grundsteuer durch - als Opposition.

Thüringen: CDU will Steuersenkung mit AfD durchdrücken. ...

Weil die oppositionelle CDU die Grunderwerbsteuer senken könnte, ist in Thüringen von einem «einzigartigen Vorgang» die Rede.

Thüringen: CDU will Gesetz mit AfD-Stimmen durchdrücken. ...

Weil die oppositionelle CDU die Grunderwerbsteuer senken könnte, ist in Thüringen von einem «einzigartigen Vorgang» die Rede.

Test für Brandmauer? Umstrittener Gesetzentwurf in Thüringen. ...

Weil die oppositionelle CDU die Grunderwerbsteuer senken könnte, ist in Thüringen von einem «einzigartigen Vorgang» die Rede.

Britischer Verteidigungsausschuss: Vorsitzender tritt zurück. ...

Mit seinen Aussagen zur britischen Außen- und Wirtschaftspolitik machte sich Tobias Ellwood auch in der eigenen Fraktion viele Feinde.

Thüringen: Ramelow warnt CDU vor «Pakt mit dem Teufel». ...

Ein umstrittener Gesetzentwurf der CDU steht vor der Durchsetzung - gemeinsam mit AfD und FDP.

Thrüringen: Ramelow warnt CDU vor «Pakt mit dem Teufel». ...

Ein umstrittener Gesetzentwurf der CDU steht vor der Durchsetzung - gemeinsam mit AfD und FDP.

Nutzung von NS-Vokabular: Verfahren gegen Höcke. Höcke ...

AfD-Rechtsaußen Björn Höcke muss sich wegen einer Rede in Sachsen-Anhalt vor Gericht verantworten, weil er NS-Vokabular verwendet haben soll.

Neue Amtszeit? Von der Leyen hält Rede zur Lage der EU. ...

Die Zukunft von Ursula von der Leyen ist weiterhin unklar.

Ampel will über Entlastung bei Strompreisen beraten

Angesichts der im internationalen Vergleich hohen Strompreise läuft in der Ampel-Koalition seit Monaten eine Debatte über eine Entlastung von Unternehmen in Deutschland. ...

McCarthy in Not: Was steckt hinter dem Impeachment-Vorstoß?. ...

Trump musste als US-Präsident zwei Amtsenthebungsverfahren über sich ergehen lassen.

Amtsenthebungsverfahren? Ermittlungen gegen Biden angeordnet. ...

Die US-Republikaner erhöhen den Druck auf Präsident Joe Biden und starten Ermittlungen zur Aufnahme eines Amtsenthebungsverfahrens.

Die Zukunft von Wagenknecht stellt oft alles in den Schatten. ...

Die Linke will sich inhaltlich profilieren - diesmal mit ihrem Europawahlprogramm.

Spahn: Schärfere Sanktionen bei Ablehnung von Arbeit

Eine angebotene Arbeit nicht anzunehmen, sollte nach Auffassung von Unionsfraktionsvize Jens Spahn künftig stärkere Konsequenzen haben.

Von Klopp über Nagelsmann bis Kuntz: Wer folgt auf Flick?. ...

Hansi Flick ist weg.

Erfurt: CDU könnte mit AfD und FDP Steuersenkung beschließen. ...

Die CDU in Thüringen will die Grunderwerbsteuer senken.

Trittin nennt Habeck-Pläne für Industriestrompreis «Unsinn» ...

Sollte sich Robert Habeck mit seinen Plänen für einen subventionierten Industriestrompreis durchsetzen würde der Ausbau der erneuerbaren Energien «ausgebremst» warnt ...

Faeser weist Vorwürfe zum Ex-BSI-Chef zurück. In der Debatte ...

In Bayern und Hessen wird in einem Monat gewählt.

Habeck warnt vor Schlechtreden des Standorts Deutschland. ...

Die Wirtschaft in Deutschland stagniert.

Steuergeld für Pornos? - «Kulturelle Ausdrucksform». ...

Sachsen fördert die Gründerinnen eines Portals, das faire Pornos empfiehlt - und löst Empörung aus.

Was man zur Ironman-WM-Premiere in Nizza wissen muss. Die ...

Es ist die umstrittene Ironman-Premiere: Zum ersten Mal wird der WM-Titel in Europa vergeben.

Ausschusssitzung zu Schönbohm-Absetzung: Faeser soll kommen. ...

Die Abberufung von BSI-Chef Schönbohm ist bis heute umstritten.

Umfrage-Hoch für Freie Wähler in Bayern. Seine Partei ...

Während Hubert Aiwanger selbst zur Flugblatt-Affäre schweigt, hagelt es Kritik an seinem Umgang mit den Vorwürfen - auch aus der CDU.

Gysi legt Amt als außenpolitischer Sprecher nieder. Er ...

Gregor Gysi gibt seinen Posten als außenpolitischer Sprecher der Linken auf.

Scholz will mit «Deutschland-Pakt» Tempo machen. Jetzt ...

Wirtschaftsflaute, Inflation, Ampel-Streit: Kanzler Scholz hat einen schweren Start in die zweite Hälfte der Wahlperiode.

«Danke dass Sie hier sind heute Morgen Frau Faeser». Deshalb ...

Die Abberufung von BSI-Chef Schönbohm ist umstritten.

Mützenich erneut zum SPD-Fraktionschef gewählt. Seine ...

Auch in den kommenden zwei Jahren wird Rolf Mützenich den SPD-Abgeordneten im Bundestag vorsitzen.

Scholz bremst FDP: Kernkraft ist ein «totes Pferd». Die ...

Er ist wieder da, der Streit über die Atomkraft in Deutschland.

Scholz zur FDP-Forderung: Kernkraft ist ein «totes Pferd». ...

Die Liberalen werben für ein Atomkraft-Comeback.

AfD legt Papier für «AfD-geführte Bundesregierung» vor. ...

In Umfragen verlieren die Ampel-Parteien an Zustimmung, die AfD legt weiter zu.

Union mit Ampel-Generalabrechnung in den politischen Herbst. ...

Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat die Spitze seiner Fraktion ins Sauerland eingeladen.

Rückbau der Atomkraftwerke: Lemke gegen FDP-Vorstoß. Umweltministerin ...

Die FDP will den Rückbau der Atomkraftwerke stoppen.

Aiwanger setzt sich zur Wehr - Druck wächst weiter. Der ...

Mitten in die Aufarbeitung der Flugblatt-Affäre platzen neue Vorwürfe gegen Hubert Aiwanger.

Aiwanger setzt sich zur Wehr - Doch Druck wächst weiter. ...

Mitten in die Aufarbeitung der Flugblatt-Affäre platzen neue Vorwürfe gegen Hubert Aiwanger.

Konjunkturflaute: Ampel plant «Offensive» für die Wirtschaft ...

Nicht zum ersten Mal versucht die Ampel in Meseberg ihre Wunden zu heilen.

FDP macht Druck für Regelungen zum Schutz vor Wölfen. ...

Wölfe sind in Deutschland streng geschützt.

Taxi-Festpreise sollen die Branche konkurrenzfähig halten. ...

Wer mit dem Taxi im Stau steht, kann leicht nervös werden, wenn das Taxameter unaufhaltsam weiter läuft.

Taxi-Festpreise in München - Branche hofft und fordert. ...

Wer mit dem Taxi im Stau steht, kann leicht nervös werden, wenn das Taxameter unaufhaltsam weiter läuft.

Koalitions-Klinik Meseberg: Kommt die Ampel auf die Beine? ...

Ein Schloss in der brandenburgischen Idylle als Kurhaus für eine lädierte Koalition: Nicht zum ersten Mal versucht die Ampel-Regierung, dort ihre Wunden zu heilen.

Paus: Gesetzentwurf Kindergrundsicherung ist auf dem Weg. ...

Die Einigung der Ampel-Koalition zur Kindergrundsicherung erfolgte nach einer stundenlangen Nachtsitzung.

Neues Ampel-Streitthema? SPD dringt auf Industriestrompreis. ...

Das Thema birgt neues Konfliktpotenzial für die Ampel: Die SPD ist für einen subventionierten Industriestrompreis, die Grünen auch, die FDP lehnt ihn ab.

SPD-Fraktion will Mieterhöhungen stärker bremsen. Im Koalitionsvertrag ...

Steigende Mieten belasten viele Bürgerinnen und Bürger.

Kursgewinne bei deutschen Aktien dank starker China-Börsen