Koch führt Faesers Umfragewerte auch auf Doppelrolle zurück ...

Der ehemalige Ministerpräsident von Hessen Roland Koch (CDU) führt die schlechten Umfragewerte der hessischen SPD-Spitzenkandidatin und Bundesinnenministerin Nancy Faeser ...

Schulze erleichtert über EU-Asylkompromiss

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) begrüßt den am Mittwoch vereinbarten Kompromiss im Streit um die geplante EU-Asylreform.

EU-Staaten verständigen sich auf Kernelement für Asylreform. ...

Welche Regeln sollen gelten, wenn besonders viele Migranten auf irregulärem Weg in die EU kommen? Die Regierungen der Mitgliedstaaten stritten lange über diese Frage.

Schavan beklagt Konflikt zwischen Papst und deutschen Katholiken ...

Die ehemalige Vatikan-Botschafterin Annette Schavan sieht das Verhältnis zwischen Papst Franziskus und den deutschen Katholiken als belastet an.

Lemke: Gas-Umlagensenkung an Kunden weitergeben. Ob Energiepreisbremsen ...

Mit Beginn der Heizperiode geraten die Gaspreise wieder stärker in den Blick.

«Die Geier kreisen schon»: Sunak unter Druck

Glaubt man britischen Umfragen, wird Regierungschef Sunak die nächste Wahl verlieren.

Faeser beklagt Fokus auf Berliner Themen im Hessen-Wahlkampf ...

Die Spitzenkandidatin der hessischen SPD für die Landtagswahl am Sonntag, Bundesinnenministerin Nancy Faeser, beklagt einen Fokus auf "Berliner Themen" im Wahlkampf.

Wegfall der Gasumlagen: Lemke fordert Entlastung für Kunden. ...

Wegfall der Gasumlagen: Lemke fordert Entlastung für Kunden

Drohender Anschlag? AfD-Chefin Weidel sagt Kundgebung ab. ...

Die Anwesenheit von Alice Weidel sollte der Höhepunkt des AfD-Wahlkampfes in Mödlareuth sein.

Historische Reise - EU-Außenminister besuchen gemeinsam ...

Europa steht geschlossen zur Ukraine - dieses Signal soll von einem Besuch der EU-Außenminister in Kiew ausgehen.

Kosovo-Mandat erlaubt Ausweitung von Bundeswehr-Einsatz. ...

Die personelle Obergrenze des Mandates für den Bundeswehr-Einsatz im Kosovo liegt bei 400 Soldaten.

Strack-Zimmermann sieht beim Kosovo-Einsatz noch Luft nach ...

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) sieht beim Bundeswehr-Einsatz im Kosovo angesichts der jüngsten Spannungen noch ...

Von Storch kritisiert DB - Konzern-Reaktion geht viral. ...

Die AfD-Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch wettert gegen die Deutsche Bahn wegen Verspätungen.

Laphonza Butler folgt verstorbener US-Senatorin nach. Die ...

Laphonza Butler soll auf die verstorbene US-Senatorin Dianne Feinstein folgen.

EU-Außenminister zu historischem Treffen in Kiew. Aber ...

Immer wieder fahren ausländische Politiker nach Kiew - zur Sicherheit werden die Reisen vorher geheimgehalten.

Grüne fordern schnelle Arbeitserlaubnis für Asylbewerber ...

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann fordert eine sofortige Arbeitserlaubnis für Asylbewerber.

Ampel offen für Aufstockung der Bundeswehr-Präsenz im ...

Angesichts der Spannungen zwischen Serbien und Kosovo haben sich Vertreter von SPD Grünen und FDP für eine Stärkung der Nato-geführten Friedensmission Kfor angesprochen ...

Sorge im Kosovo - Baerbock warnt vor Eskalation. Deutschlands ...

Zwischen Kosovo und Serbien schaukeln sich die Spannungen weiter hoch.

Ramelow kritisiert Phantom-Debatte über Wagenknecht-Partei ...

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sieht in der Diskussion über die geplante Gründung einer Partei durch die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht eine Phantom-Debatte ...

Baerbock warnt vor weiterer Eskalation im Kosovo-Konflikt. ...

Zwischen Kosovo und Serbien schaukeln sich die Spannungen weiter hoch.

Schulze: Sachleistungen sind hoher bürokratischer Aufwand. ...

FDP und Union hatten zuletzt Sachleistungen statt Bargeld für Asylbewerber gefordert.

SPD-Wahlvideo sorgt für Kritik - Faeser: «Nicht mein ...

Die SPD Hessen warnt in einem Wahlkampf-Spot vor einer möglichen Zusammenarbeit zwischen der CDU und der AfD.

SPD und FDP weisen CDU-Renten-Vorstoß zurück

SPD, FDP und Linke weisen den Ruf der CDU nach einem steuerfreien Einkommen für Rentner von bis zu 2.000 Euro im Monat zurück.

Nach Kritik: Faeser stoppt SPD-Wahlvideo über CDU-Kandidaten. ...

«Wird sich Boris Rhein von Rechtsextremen Stimmen besorgen?» Unter anderem mit dieser Frage sorgt ein Wahlvideo der SPD in Hessen für Unmut.

Lemke zu PFAS-Chemikalien: Gefährliche Stoffe beschränken. ...

Sie werden auch Ewigkeits-Chemikalien genannt - und können Umwelt- wie Gesundheitsschäden verursachen: Die Umweltministerin will PFAS-Chemikalien deshalb beschränken.

EU-Asylreform: Faeser sieht Fortschritte bei Verhandlungen. ...

Kommt es zum Durchbruch in den Verhandlungen um die geplante EU-Asylreform? Faeser zeigt sich vor dem EU-Innenministertreffen optimistisch.

EU-Asylreform: Faeser sieht Fortschritte bei Verhandlungen. ...

Die EU-Asylreform kommt nicht voran - wegen der deutschen Position zu einem Kernelement.

Kaddor kritisiert neue flexible Schwerpunktkontrollen

Die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigten flexiblen Schwerpunktkontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien sind beim Koalitionspartner Grüne auf ...

EU-Asylreform: Faeser erwartet Einigung auf Kernelement. ...

Die Bundesregierung geriet in Brüssel wegen ihrer Position zur geplanten EU-Asylreform immer mehr unter Druck, die Verhandlungen stockten.

Faeser im Innenausschuss: Mehr Kontrollen direkt an Grenze. ...

Die Schleuserkriminalität an den Grenzen zu Tschechien und Polen muss stärker bekämpft werden - darin sind sich alle einig.

Baerbock fordert Zulassung von Beobachtern in Berg-Karabach. ...

Letzte Woche griff Aserbaidschan das vor allem von Armeniern besiedelte Gebiet an.

EU-Parlamentspräsidentin: Blockade für Asylreform lösen. ...

Die Länder der EU verhandeln derzeit über eine Reform des gemeinsamen Asylsystems.

Kontrollen an den Grenzen strittig: Faeser im Innenausschuss. ...

Die Schleuserkriminalität an den Grenzen zu Tschechien und Polen muss stärker bekämpft werden - darin sind sich alle einig.

SPD will Maßnahmen gegen Gehsteigbelästigungen von Abtreibungsgegnern ...

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast hat die für diesen Mittwoch international angekündigten Aktionen vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen ...

Faeser will Grenzkontrollen ausweiten - Schleuser gefasst. ...

Wie soll die Bundesinnenministerin auf die gestiegene Zahl von Asylbewerbern reagieren? Darüber wird heftig gestritten.

Faeser: Bereiten stationäre Grenzkontrollen vor. Die Polizeigewerkschaft ...

Die Bundesinnenministerin plant zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität unter anderem stationäre Kontrollen.

Ampel-Streit um Migration geht weiter

Der Streit innerhalb der Ampel-Koalition um das ist Migration geht weiter.

Bundesregierung gerät wegen Migrationspolitik unter Druck. ...

In Brüssel wächst der Unmut über den Kurs der Bundesregierung.

Hamburgs Wohnsenatorin begrüßt Maßnahmenpaket der Ampel-Regierung ...

Hamburgs Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Karen Pein (SPD), hat das Maßnahmenpaket des Wohnungsgipfels begrüßt.

Hunderte Opfer bei Explosion an Treibstoffdepot in Karabach. ...

Während Armeniens Regierung in Eriwan Tausende aus Berg-Karabach geflohene Menschen unterbringen muss, kommt es in der Konfliktregion zu einer Katastrophe.

Barley soll SPD in Europawahl führen. Trotzdem soll für ...

Bei der letzten Europawahl schnitten die Sozialdemokraten so schlecht ab wie nie.

Grenzkontrollen: Brandenburgs Innenminister schlägt Alarm ...

Was würden mehr Kontrollen an deutschen Grenzen bringen? Und warum geben die Kommunen selten Sachleistungen an Asylbewerber aus? Beide Fragen sind nicht nur zwischen Regierung ...

Kontrollen an Grenze zu Polen und Tschechien werden ausgeweitet ...

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) macht ernst mit der Ausweitung der Kontrollen an deutschen Grenzen.

Bundesregierung kippt geplanten Ökostandard

Hunderttausende Wohnungen werden gebraucht aber zu wenige gebaut: Wie kommt die Branche wieder in Schwung? Beim Treffen im Kanzleramt legt die Regierung Pläne vor die die ...

SPD-Spitzenkandidatinnen für Europa- und Landtagswahl publik. ...

Bei der letzten Europawahl schnitten die Sozialdemokraten so schlecht ab wie nie.

Umfrage sieht hohes Wählerpotenzial für Wagenknecht-Partei. ...

Ob Sahra Wagenknecht ihre eigene Partei gründet, steht noch in den Sternen.

Ministerin Faeser lehnt Obergrenze für Geflüchtete ab. ...

Viele Länder und Kommunen warnen vor einer Überlastung.

Kalenderblatt 2023: 8. Oktober

Nach CSU-Rede: SPD und Grüne unterstellen Merz Populismus ...

Führende Politiker der Ampelkoalition kritisieren CDU-Chef Friedrich Merz für seine Äußerungen zur Migrationspolitik wie zuletzt in seiner Rede auf dem CSU-Parteitag am ...

Vor Baugipfel: Ministerin Geywitz will Konjunkturspritze. ...

Deutschland wächst und braucht Hunderttausende neue Wohnungen.

Ramelow will von Wagenknecht Entscheidung zu Parteigründung. ...

Nur in Thüringen stellt die Linke einen Ministerpräsidenten.

Vor Baugipfel: Geywitz kündigt «konjunkturelle Impulse» ...

Bezahlbarer Wohnraum war vielerorts zuletzt schwer zu finden, der Bau neuer Wohnungen geht zu langsam voran.

Grüne wollen Arbeitsverbot für Flüchtlinge abschaffen ...

In der aktuellen Debatte um Asylrecht und Fachkräfte-Einwanderung plädiert die Grünen-Bundestagsfraktion dafür allen Flüchtlingen die sofortige Arbeitsaufnahme zu gestatten. ...

Bauministerin für Kurswechsel bei Energiesparvorschriften. ...

Das Hin und Her über das Heizungsgesetz hat viele Bürger verschreckt.

Kreise: Einigung bei Details der Kindergrundsicherung. ...

Nach langem Koalitionsstreit um die Kindergrundsicherung hakte es zuletzt noch bei Details.

Faeser prüft kurzfristige stationäre Grenzkontrollen. ...

Irreguläre Zuwanderung und Schleuserkriminalität nehmen stark zu.

Faeser nennt stationäre Grenzkontrollen eine «Möglichkeit». ...

In der Migrationsdebatte fordert die Union stationäre Grenzkontrollen etwa an den Grenzen nach Polen und Tschechien.

Migration: Union kontert mit eigenem «Deutschland-Pakt». ...

Der Bundeskanzler hat der Union Zusammenarbeit in einem «Deutschland-Pakt» angeboten.

Grüne wollen Medizinchecks für Senioren bei EU-Führerschein-Novelle ...

Der Vorstoß für verschärfte EU-Führerscheinregeln gerade für Senioren erhält Unterstützung aus der Bundestagsfraktion der Grünen.

Union fordert zu gemeinsamer Migrations-Begrenzung auf. ...

Die Zahlen von Asylbewerbern in Deutschland steigen.

Baerbock fliegt per Linie aus New York zurück. Beim Rückflug ...

Mehrfach ist Außenministerin Annalena Baerbock zuletzt durch Pannen bei der Flugbereitschaft der Bundeswehr ausgebremst worden.

Armenien und Aserbaidschan: Schlagabtausch vor den UN. Die ...

Die Eskalation in der Region Berg-Karabach ist zwar vorerst beruhigt, die Lage aber fragil.

Armenien und Aserbaidschan mit schweren Vorwürfen. Die ...

Die Eskalation in der Region Berg-Karabach ist zwar vorerst beruhigt, die Lage aber fragil.

Ü30 im Osten - Was wenn die AfD die Landtagswahlen gewinnt?. ...

Ein Jahr ist schnell vorüber: Im September 2024 werden in Brandenburg, Sachsen und Thüringen neue Landtage gewählt.

Kontroverse um neue Panda-Leihgaben in Thailand. Thailands ...

Riesenpandas sind süß - und ein Instrument der Diplomatie.

Nachhaltigkeit: EU-weit stehen mehr Infos für Käufer bevor. ...

«Umweltfreundlich» Shampoos, «klimaneutrale» Milch? Viele Menschen schauen beim Einkaufen darauf, welche Produkte die Umwelt schädigen können.

BSI-Affäre: Opposition unzufrieden mit Faesers Erklärung. ...

Im Innenausschuss steht Bundesinnenministerin Faeser - mit Verspätung - Rede und Antwort zur Causa Schönbohm.

Faeser zu Schönbohm-Affäre im Innenausschuss befragt. ...

Nancy Faeser steht im Innenausschuss und später im Bundestag zur Causa Schönbohm Rede und Antwort.

Ministerin Drese fordert Abschaffung von begleitetem Trinken. ...

Jugendliche ab 14 Jahren dürfen in Deutschland im Beisein einer sorgeberechtigten Person Bier, Wein oder Schaumwein trinken.

Berg-Karabach meldet Tote durch Angriff: Armenien ruft Hilfe. ...

Im Südkaukasus deutet sich ein neuer Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan an.

Selenskyj redet vor UN Baerbock fordert Zeichen gegen Putin. ...

G7, Nato, EU: Der ukrainische Präsident hat seit dem russischen Angriff schon an einigen Gipfeln teilgenommen.

UN-Generalversammlung: Baerbock verlangt Zeichen gegen Putin. ...

Am Rande der UN-Generaldebatte in New York äußert sich die Bundesaußenministerin zum Ukraine-Krieg und zu den von Russland aus der Ukraine verschleppten Kindern.

Debatte über Migrationsobergrenze - Rom beschließt Maßnahmen. ...

Tausende Bootsmigranten auf Lampedusa, steigende Zahlen und Kapazitätsprobleme in Kommunen in Deutschland - das Thema Migration bestimmt die politische Debatte.

Bundesregierung verteidigt Seibert gegen Israels Kritik. ...

Seit Monaten wird in Israel heftig über die Justizreform gestritten.

China verärgert über «Diktator»-Kommentar: Baerbock ...

Nachdem die Außenministerin den chinesischen Staatschef Xi Jinping als Diktator bezeichnet hat, hagelt es Protest aus Peking.

Baerbock bezeichnet Xi Jinping als Diktator: China verärgert. ...

Baerbock hatte Fox News ein Interview gegeben.

Roth: Neue Berlinale-Spitze noch in diesem Jahr. Kulturstaatsministerin ...

Der geplante Führungswechsel bei der Berlinale ist international umstritten.

Kalenderblatt 2023: 30. September

Kalenderblatt 2023: 29. September

Jahrestag des Todes von Amini: Angespannte Lage im Iran. ...

Zum ersten Mal jährt sich der Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini, der in der Islamischen Republik die schwersten Proteste seit Jahrzehnten auslöste.

Rettungsversuch auf Lampedusa. Ein Scheitern will von der ...

Die EU-Kommissionschefin reist auf die Mittelmeerinsel, wo sich das ganze Dilemma der europäischen Migrationspolitik zeigt.

Scholz mit Ehefrau zu den UN nach New York aufgebrochen. ...

Ukraine-Krieg, Klimawandel, UN-Reform: Das sind Themen, mit denen sich der Kanzler in den nächsten Tagen bei den Vereinten Nationen befassen wird.

Jahrestag Tod von Mahsa Amini: Angespannte Lage im Iran. ...

Zum ersten Mal jährt sich der Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini, der in der Islamischen Republik die schwersten Proteste seit Jahrzehnten auslöste.

Baerbock ruft zur Weiterentwicklung der UN auf. Die Außenministerin ...

Seit 50 Jahren ist Deutschland Teil der Vereinten Nationen.

Todestag Amini: Anspannung im Iran Solidarität im Ausland. ...

Zum ersten Mal jährt sich der Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini, der in der Islamischen Republik die schwersten Proteste seit Jahrzehnten auslöste.

Todestag der Protestikone Amini: Ausnahmezustand im Iran. ...

Zum ersten Mal jährt sich der Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini, der die bislang schwersten Proteste in der Islamischen Republik seit Jahrzehnten auslöste.

Förderprogramm für Bestandshauskauf angekündigt

Bauministerin Geywitz will den Kauf von Bestandshäusern fördern und damit bezahlbaren Wohnraum schaffen.

Baerbock bei Fox News: Gegen Putin «zusammenstehen». Baerbock ...

In den USA gibt es Kritik an Deutschlands angeblich zu zögerlicher Unterstützung der Ukraine.

Baerbock in US-Interview: Kraftanstrengung gegen Putin. ...

Während ihres USA-Besuchs nimmt sich die Bundesaußenministerin auch Zeit für ein Interview beim rechtskonservativen Sender Fox News.

Baerbock trifft US-Republikaner: Ukraine-Hilfe im Fokus. ...

Wird Donald Trump nach den US-Wahlen 2024 erneut Präsident? In der Bundesregierung sorgt der Gedanke für Stirnrunzeln.

Merkels Beton-Reiterstandbild zusammengebrochen. Lange gehalten ...

Im Oktober 2021 war ein Reiterstandbild der damaligen Bundeskanzlerin beim Tempel Museum Etsdorf in der Oberpfalz enthüllt worden.

Generalbundesanwalt ermittelt zu Brandstiftungen bei Bahn. ...

Vergangene Woche brennen des Nachts Kabelschächte an Bahnstrecken in Hamburg.

Was bringen die Russland-Sanktionen wirklich?. Sind die ...

Linken-Politikerin Wagenknecht und AfD-Vertreter fordern einen Stopp der EU-Sanktionen gegen Russland.

Baerbock trifft Blinken und US-Abgeordnete in Washington ...

Nach einem mehrtägigen Aufenthalt in Texas steht beim Besuch der Außenministerin in der US-Hauptstadt die Ukraine im Mittelpunkt - aber auch Perspektiven für die Zeit nach ...

Beschluss von Kindergrundsicherung verzögert sich. Wenn ...

Anders als geplant, schafft es die Kindergrundsicherung doch nicht ins Kabinett.

Radikale Vorschläge in Englands Anti-Kippen-Kampf. Doch ...

Bis 2030 soll England rauchfrei werden.

«Bundesstaat der Extreme»: Baerbock zu Gast in Texas. ...

Die Außenministerin nimmt sich Zeit, um gut ein Jahr vor der US-Präsidentenwahl die Stimmung im Land zu erkunden.

Neue Amtszeit? Von der Leyen hält Rede zur Lage der EU. ...

Die Zukunft von Ursula von der Leyen ist weiterhin unklar.

Baerbock: Texas wichtig für Energie- und Klimatechnologie. ...

Direkt nach ihrem Besuch in der Ukraine besucht Außenministerin Baerbock Texas.

Berufsverband lehnt Vorstoß zu Sexkauf-Verbot ab. Solch ...

Um betroffene Frauen besser zu schützen, würde CSU-Politikerin Dorothee Bär den Kauf von Sex in Deutschland verbieten.