SPD reagiert reserviert auf Rufe nach Ausschuss-Vorsitze ...

Die SPD hat reserviert reagiert auf den Vorstoß von Unionsfraktionsvize Jens Spahn und anderen CDU-Abgeordneten in den Verfahren und in den Ausschüssen mit der AfD so umzugehen ...

Klöckner mahnt schnelle Wahlrechtsreform an

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat sich für eine zügige Reform des bestehenden Wahlrechts ausgesprochen.

Städtetag: Pharmafirmen müssen für bessere Abwasserreinigung ...

Viele Kläranlagen in Deutschland müssen in den nächsten Jahren ausgebaut werden, um Rückstände von Kosmetika und Medikamenten aus dem Wasser filtern zu können.

Diskussion über Reformstaatsvertrag und Zukunft von Phoenix ...

In der Debatte über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders Phoenix sehen die Bundesländer nun ARD und ZDF am Zuge.

Ungarn ändert Verfassung: Mensch ist entweder Mann oder ...

Schon bisher wurden non-binäre Personen in Ungarn nicht als solche von Behörden anerkannt, zuletzt gab es ein Verbot gegen Pride-Paraden.

EQS-HV: Medios AG: Bekanntmachung der Einberufung zur Hauptversammlung ...

Medios AG / DE000A1MMCC8

Merz soll am 6. Mai zum Kanzler gewählt werden

Devisen: Eurokurs legt zum US-Dollar weiter zu

Der Kurs des Euro EU0009652759 ist am Montag weiter gestiegen.

Miersch hält Geschlechterparität im Kabinett für geboten ...

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hält eine geschlechterparitätische Verteilung der Ministerien für geboten.

Neue Osnabrücker Zeitung / Steuersenkung nicht fix: Streitet ...

Steuersenkung nicht fix : Streitet Schwarz-Rot schon? Lasst Merz docherstmal starten!Osnabrück - Regierungshandeln in Deutschland lief in den vergangenenJahren nach einem ...

Österreichs Kanzler erwartet mehr Bedeutung für Freihandel ...

Im Freihandel sieht Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker eine gute Antwort auf den von Donald Trump angedrohten Handelskrieg.

Linke nennt schwarz-rote Migrationspolitik Brandbeschleuniger ...

Die Linkspartei sieht in den Vereinbarungen der Koalition von Union und SPD zur Migrationspolitik einen "Brandbeschleuniger für noch mehr Zustimmungswerte der AfD".

Britisches Notfallgesetz bewahrt Stahlwerk vor Schließung ...

Das britische Parlament hat zur Rettung des letzten Primärstahlwerks des Landes ein Notgesetz beschlossen.

Britisches Notfallgesetz bewahrt Stahlwerk vor Schließung. ...

Das Stahlwerk im englischen Scunthorpe ist seiner chinesischen Eigentümer zufolge nicht mehr rentabel.

Spahn für neuen Umgang mit AfD im Bundestag – sofort ...

Bei der Bundestagswahl wurde die AfD zweitstärkste Kraft.

FDP teilt Warnung vor atomarer Aufrüstung Russlands im ...

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann teilt Warnungen der Nato vor einer atomaren Aufrüstung Russlands im Weltall.

Spahn für anderen Umgang mit AfD im Bundestag. Wie sollte ...

Bei der Bundestagswahl wurde die AfD zweitstärkste Kraft.

Britisches Parlament soll Stahlwerk vor Schließung bewahren ...

Das britische Parlament kommt am heutigen Samstag zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen, um ein Stahlwerk im Norden Englands vor der Schließung zu bewahren.

EU-Staaten wollen Regel für volle Gasspeicher verlängern ...

Die EU-Staaten wollen die Pflicht zur Befüllung ihrer Gasspeicher bis Ende 2027 beibehalten.

Prag will mit Berlin in Migrationsfragen im Gespräch bleiben ...

Tschechien ist grundsätzlich offen für einen Dialog mit der künftigen neuen Regierung in Deutschland über Migrationsfragen.

Neue EU-Regeln zu Chemikalien in Spielzeug

Die Europäische Kommission hat sich auf eine neue Vorschrift für die Sicherheit von Spielzeug geeinigt.

WDH/ROUNDUP/Pistorius: Schritte für neuen Wehrdienst gleich ...

(Überflüssiges Wort «wir» im Zitat im dritten Absatz gestrichen.

Schritte für neuen Wehrdienst gleich möglich

Der geschäftsführende Verteidigungsminister Boris Pistorius erwartet Tempo bei der Einführung eines neuen Wehrdienstmodells.

Pistorius: Schritte für neuen Wehrdienst gleich möglich ...

Ausnahme von der Schuldenbremse, Grundsatzeinigung auf einen neuen Wehrdienst: Der alte und wohl auch neue Verteidigungsminister sagt, worauf es ihm nun ankommt.

EU-Einigung: Kinderspielzeug soll sicherer werden

Kinderspielzeug soll in der EU künftig strenger kontrolliert und sicherer werden.

Qualität der EU-Böden soll besser überwacht werden

Weil es vielen Böden in der EU schlecht geht, soll deren Zustand künftig genauer überwacht werden.

Neue EU-Regeln für weniger Plastikgranulat in der Umwelt ...

Mit neuen Vorschriften soll in der EU künftig weniger Plastikgranulat in die Umwelt gelangen.

Neue EU-Regeln für weniger Plastikgranulat in der Umwelt. ...

Sehr kleine Plastikstückchen sind der Rohstoff für Produkte aus Kunststoff.

UN: Israel schließt weitere UNRWA-Schulen in Ost-Jerusalem. ...

Seit Ende Januar ist ein von Israel gegen das UN-Palästinenserhilfswerk verhängtes Arbeitsverbot in Kraft.

Korruption im EU-Parlament? Huawei stellt Mitarbeiter frei ...

Im Zuge von laufenden Korruptionsermittlungen der belgischen Behörden hat der chinesische Technikriese Huawei das Beschäftigungsverhältnis mit zwei Mitarbeitern beendet. ...

Bas hält sich Kandidatur für SPD-Parteivorsitz offen

Die ehemalige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas schließt eine Kandidatur für das Amt der SPD-Parteivorsitzenden nicht aus.

Nach Stopp: Brandenburg stellt wieder Lehrer ein

In Brandenburg wird die vom Bildungsministerium gestoppte Einstellung von Lehrkräften in Kürze wieder aufgenommen.

Esken mahnt zu Tempo bei Koalitionsverhandlungen

SPD-Chefin Saskia Esken fordert angesichts jüngster Umfragen Tempo bei den Koalitionsverhandlungen.

Serbien: Vucic erteilt Mediziner neuen Regierungsauftrag ...

Der serbische Präsident Aleksandar Vucic hat den in der politischen Öffentlichkeit wenig bekannten Medizinprofessor Djuro Macut mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. ...

Landesweite Proteste gegen Trump in den USA

Landesweite Demonstrationen gegen Donald Trump: In den USA haben Zehntausende Menschen in Dutzenden Bundesstaaten gegen die Politik des Präsidenten protestiert.

Landesweite Proteste gegen Trump in den USA

Landesweite Demonstrationen gegen Donald Trump: In den USA haben an vielen Orten Menschen zu Tausenden gegen die Politik des Präsidenten protestiert.

EVP-Fraktion verlangt Rede-Boykott gegenüber Erdogan

Der außenpolitische Sprecher der Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament Michael Gahler (CDU) will das Vorgehen gegenüber Türkei-Präsident Recep Tayyip Erdogan ...

AfD und Union in Umfrage erstmals gleichauf. Bei der Bundestagswahl ...

Mitten in den schwarz-roten Koalitionsverhandlungen verliert die Union an Zustimmung.

Südkoreas Präsident des Amtes enthoben - Bald folgt Neuwahl ...

Der wegen Verhängung des Kriegsrechts in Südkorea umstrittene Präsident Yoon Suk Yeol ist vom Verfassungsgericht endgültig seines Amtes enthoben worden.

Südkoreas Präsident des Amtes enthoben - Bald folgt Neuwahl. ...

Das Staatsoberhaupt Yoon Suk Yeol hat im Dezember überraschend das Kriegsrecht ausgerufen - und Südkorea in eine Krise gestürzt.

AfD kritisiert Streichung der Bundestagssitzungswoche

Die AfD kritisiert die Streichung der für kommende Woche ursprünglich avisierten Sitzungswoche des Bundestags scharf.

Rufe nach Wiederbelebung des Investitionsabkommens mit China ...

Angesichts des eskalierenden Handelskonflikts mit den USA wächst die Bereitschaft in der Europäischen Union, die Wirtschaftsbeziehungen mit China auszubauen.

Sitzungswoche des Bundestags abgesagt - Linke und Grüne ...

Die Sitzungswoche des Bundestags in der kommenden Woche ist auf Wunsch von Union und SPD abgesagt worden.

Wie Europa auf die Trump-Zölle reagieren kann

Donald Trumps gewaltiges Zollpaket wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht unbeantwortet bleiben.

Südkoreas Regierungspartei akzeptiert Yoons Amtsenthebung ...

Südkoreas konservative Regierungspartei hat die vom Verfassungsgericht bestätigte Amtsenthebung des entmachteten Präsidenten Yoon Suk Yeol akzeptiert.

Südkoreas Verfassungsgericht bestätigt Absetzung von Präsident ...

Das südkoreanische Verfassungsgericht hat die Absetzung von Präsident Yoon Suk-yeol bestätigt.

Südkoreas Präsident Yoon des Amtes enthoben. Nun steht ...

Yoon Suk Yeol rief im Dezember überraschend das Kriegsrecht aus - und stürzte Südkorea damit in eine tiefe Krise.

Südkoreas Präsident des Amtes enthoben - Neuwahlen stehen an

Wie Europa auf die Trump-Zölle reagieren kann. Ein EU-Politiker ...

Trumps Zollpolitik setzt die Weltwirtschaft unter Druck - eine wichtige Variable ist nun, wie die Handelsmacht Europa reagiert.

Grüne drängen zu rascher Aufnahme der Parlamentsarbeit ...

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion Irene Mihalic plädiert dafür den Bundestag möglichst bald einzuberufen - bei Bedarf auch vor Bildung ...

EU-Parlament beschließt Verschiebung des Lieferkettengesetzes ...

Das EU-Lieferkettengesetz soll ein Jahr später als bislang geplant kommen.

EU-Handelspolitiker zu Trump: Wir werden nicht klein beigeben ...

Der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europäischen Parlament erwartet schwerwiegende negative Konsequenzen der neuen Zollentscheidungen von US-Präsident Donald Trump. ...

McAllister verspricht zielgerichtete Gegenmaßnahmen gegen ...

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament David McAllister hat zielgerichtete Gegenmaßnahmen versprochen sollte US-Präsident Donald Trump neue ...

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 02.04.2025 - 17.00 Uhr ...

USA: Privatwirtschaft schafft mehr Stellen als erwartet - ADPWASHINGTON - Die Privatwirtschaft in den USA hat im März mehr Arbeitsplätze geschaffen als erwartet.

Moskau plant schärfere Strafen für Kriegsgegner. Moskau ...

Viele Kriegsgegner sind seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine aus Russland geflüchtet.

EU-Parlamentsmehrheit bestürzt über Russland-Politik der ...

Abgeordnete des EU-Parlaments haben sich bestürzt über die Russland-Politik der neuen Regierung in den USA gezeigt.

Griechenland will für 25 Milliarden Euro aufrüsten

Die griechische Regierung will innerhalb der kommenden zwölf Jahre 25 Milliarden Euro in die Rüstung investieren.

Großbritannien und Italien warnen vor Handelskrieg

Kurz vor Donald Trumps erwarteter Ankündigung weltweiter Strafzölle warnt der britische Premierminister Keir Starmer vor einem Handelskrieg.

Großbritannien und Italien warnen vor Handelskrieg. Großbritannien ...

Unabhängig voneinander äußern sich der britische Premier und Italiens Regierungschefin vorsorglich zu Donald Trumps Strafzöllen.

Niederlande: Rechte Asylministerin kämpft um politisches ...

Die radikal-rechte Asylministerin der Niederlande, Marjolein Faber, kämpft im Parlament um ihr politisches Überleben.

Japans Notenbank erwartet steigende Inflation wegen US-Zöllen ...

Die japanische Notenbank rechnet wegen der angekündigten US-Zölle mit gravierenden Auswirkungen auf die Preisentwicklung.

Frohnmaier will AfD-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg ...

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier will Spitzenkandidat seiner Partei bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg werden und strebt das Amt des Ministerpräsidenten ...

Ungarn will Aufhebung der Staatsbürgerschaft ermöglichen ...

Ungarns rechtspopulistische Regierung will künftig manchen Doppelstaatsbürgern die ungarische Staatsbürgerschaft zumindest vorübergehend entziehen können.

Dänische Ministerpräsidentin reist nach Grönland

Nur wenige Tage nach US-Vizepräsident J.D. Vance reist die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen ebenfalls nach Grönland.

Mehr als 25 Stunden gegen Trump: Senator bricht Rekord

Er musste durchgehend stehen und war nicht einmal auf Toilette: Mit seiner Dauerrede für die Geschichtsbücher hat Cory Booker im US-Parlament ein starkes Zeichen gegen Donald ...

EU-Parlament will Lieferkettengesetz im Eilverfahren ändern ...

Eine klare Mehrheit des Europaparlaments hat sich dafür ausgesprochen, das europäische Lieferkettengesetz im Eilverfahren zu ändern.

EU-Parlament hebt Immunität von AfD-Politiker Bystron auf

Von der Leyen: Neue US-Zölle werden Pharmaindustrie treffen ...

Die USA werden nach Angaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auch Sonderzölle auf die Einfuhr von Halbleitern Pharmazeutika und Holz erheben.Zudem erwarte ...

Von der Leyen: Neue US-Zölle werden Pharmaindustrie treffen. ...

Die Entscheidung für weitere neue US-Zölle ist nach Angaben aus der EU-Kommission gefallen.

Le Pens Partei ruft zu frankreichweitem Protest auf

Nach der aufsehenerregenden Verurteilung der rechtsnationalen französischen Spitzenpolitikerin Marine Le Pen wegen der Veruntreuung öffentlicher EU-Gelder mobilisiert ihre ...

Le Pens Partei ruft zu frankreichweitem Protest auf. Le ...

Nach dem Urteil gegen Le Pen rufen Frankreichs Rechtsnationale zu einer «friedlichen Volksmobilisierung» auf.

Große Ungewissheit - Was Europa bei neuen US-Zöllen fürchtet. ...

US-Präsident Trump plant neue drastische Abgaben auf Importe.

Le Pen: Millionen Franzosen um ihre Kandidatin betrogen. ...

Frankreichs Rechte Le Pen stellt sich als Opfer eines politischen Urteils dar.

Urteil torpediert Le Pens Präsidentschaftskandidatur. Trotz ...

Der Schuldspruch gegen Marine Le Pen trifft Frankreichs Rechtsnationale hart.

Warum nicht einmal Le Pens Gegner über das Urteil jubeln. ...

Marine Le Pen ist äußerst beliebt in Frankreich - und ein Schreckgespenst für moderate Kräfte in ganz Europa.

Warum das Urteil gegen Le Pen so einschneidend ist. Nun ...

Marine Le Pen ist äußerst beliebt in Frankreich - und ein Schreckgespenst für moderate politische Kräfte in ganz Europa.

Kiewer Wahlkommission: Nachkriegswahlen brauchen mehr Zeit ...

Für Wahlen in der Ukraine nach dem Krieg mit Russland wäre nach Einschätzung der Zentralen Wahlkommission in Kiew mehr Zeit notwendig als gesetzlich vorgesehen.

Le Pen darf in Frankreich ab sofort nicht bei Wahlen antreten ...

Die französische Politikerin Marine Le Pen des Rassemblement National (RN) darf nach ihrer Verurteilung wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder vorerst nicht bei Wahlen antreten. ...

Le Pen kann ab sofort nicht mehr bei Wahlen antreten. Trotz ...

Das Urteil gegen Marine Le Pen trifft Frankreichs Rechtsnationale hart.

Le Pen wegen Veruntreuung von EU-Geld schuldig gesprochen ...

Die rechtsnationale französische Politikerin Marine Le Pen ist in der Affäre um die mögliche Scheinbeschäftigung von Mitarbeitern im Europaparlament schuldig gesprochen ...

Marine Le Pen in Betrugsprozess schuldig gesprochen

Die französische Politikerin Marine Le Pen des Rassemblement National (RN) ist wegen der Veruntreuung öffentlicher Gelder verurteilt worden.

Wehrbeauftragte unterstützt Grünen-Idee für Pflicht- ...

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, unterstützt einen Vorstoß der Grünen aus Bayern für einen verpflichtenden "Freiheitsdienst".

Kretschmer fordert mehrere Ministerposten für den Osten. ...

Bei der Bundestagswahl waren die ostdeutschen Flächenländer blau gefärbt.

USA bekommen unsere Insel nicht

Der neu gewählte Regierungschef Grönlands, Jens-Frederik Nielsen, hat den Besitzansprüchen von US-Präsident Donald Trump eine klare Absage erteilt.

Grönlands Regierungschef: USA bekommen unsere Insel nicht. ...

US-Präsident Trump gibt sich zuversichtlich, dass Grönland bald amerikanisch wird - und schließt militärische Gewalt nicht aus.

Insa: Union schrumpft auf 26 Prozent. In der aktuellen Insa-Umfrage ...

Die Union verliert weiter an Zustimmung.

Massenprotest in Istanbul gegen Imamoglus Verhaftung. Seine ...

Nach der Festnahme von Bürgermeister Imamoglu gehen die Bürger Istanbuls in Scharen auf die Straße.

Grönland begegnet Trump-Druck mit breiter Regierungskoalition ...

Grönland will die Zeit der wiederkehrenden Besitzansprüche von US-Präsident Donald Trump mit einer möglichst breit aufgestellten Regierungskoalition durchstehen.

ZDF-Fernsehrat befasst sich mit ZDFinfo ARTE KiKA 3sat und ...

ZDF-Fernsehrat befasst sich mit ZDFinfo, ARTE, KiKA, 3sat und phoenix / Norbert Himmler: Vielfalt ist öffentlich-rechtliche Stärke

Proteste in Gaza und Israel - Neuer Anlauf für Waffenruhe ...

Während im umkämpften Gazastreifen wieder Bewohner gegen die islamistische Hamas und den Krieg mit Israel aufbegehren bemühen sich die Vermittler um eine neue Waffenruhe. ...

Proteste in Gaza und Israel - Neuer Anlauf für Waffenruhe. ...

Der Hamas liegt angeblich ein US-Vorschlag für eine Feuerpause in Gaza vor.

Stephan Brandner: Vorschlag zum Wahlrechtsentzug bei Volksverhetzung: ...

Berlin - Politiker von Union und SPD schlagen vor bei wiederholten Verurteilungen wegen Volksverhetzung (Paragraf 130 StGB) das passive Wahlrecht zu entziehen und somit politischen ...

Risiken laut Kieler Landesminister Madsen bekannt

Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister hat sich gegen die Kritik gewehrt ihm bekannte Risiken bei der Förderung der Batteriefabrik von Northvolt nicht benannt zu haben. ...

Zollstreit: EU-Drohungen gegen US-Digitalbranche

Aus dem Europäischen Parlament kommen nach der Autozollankündigung von US-Präsident Donald Trump Forderungen nach einer Drohung mit Maßnahmen gegen amerikanische Tech-Unternehmen ...

Zollstreit: EU-Drohungen gegen US-Digitalbranche

Wie kann die Europäische Union US-Präsident Donald Trump zu Verhandlungen über die neuen Autozölle bewegen? Aus dem Europaparlament kommen konkrete Vorschläge.

Trump macht Ernst: Was die Auto-Zölle bedeuten. Nun nimmt ...

Trump verhängt seit Amtsantritt hohe Zölle auf Waren aus aller Welt.

Demos in Gaza gegen Krieg und Hamas weiten sich aus. Seit ...

Demonstrationen im Gazastreifen gegen die Hamas sind ungewöhnlich.

Proteste gegen Milliardenkürzungen in London

Begleitet von Protesten hat Großbritanniens Finanzministerin Rachel Reeves Milliardenkürzungen bei den Ausgaben für Sozialhilfe verteidigt.

EU-Staaten für Verschiebung von Lieferkettengesetz

Die EU-Staaten haben sich dafür ausgesprochen, das umstrittene EU-Lieferkettengesetz zu verschieben.

Von der Leyen sichert US-Auslandssender Unterstützung zu ...

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat dem US-Auslandssender Radio Free Europe/Radio Liberty (RFE/RL) Unterstützung zugesichert.