Suchbegriff: Koalition in Rubrik News
Junge Union kritisiert geplante Frühstartrente als ambitionslos ...
Die Junge Union hat die vom Bund geplante Frühstartrente als unzureichend kritisiert und die CDU-Spitze zur grundlegenden Überarbeitung aufgefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.25 16:59 UhrBas weist Söders Bürgergeld-Vorstoß zurück
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat CSU-Chef Markus Söder hart für seinen "Kein-Bürgergeld-für-Ukrainer"-Vorstoß scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.25 14:56 UhrBilger findet Söders Bürgergeldvorschlag bedenkenswert ...
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion Steffen Bilger hat den Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) Geflüchteten aus der Ukraine ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.25 09:19 UhrBundesregierung setzt auf Dialog statt Sanktionen gegen ...
Vor dem Hintergrund der Hungersnot in Gaza hat der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung Lars Castellucci (SPD) die Entscheidung der Koalition verteidigt zunächst ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.25 00:00 UhrSoll man bei Ukrainern sparen?
BERLIN/WASHINGTON - Nach dem Anstieg der Bürgergeld-Zahlungen auf rund 47 Milliarden Euro ist eine hitzige Debatte über Einsparungen entbrannt.
dpa.de, 04.08.25 18:27 UhrSoll man bei Ukrainern sparen?
BERLIN - Nach dem Anstieg der Bürgergeld-Zahlungen auf rund 47 Milliarden Euro folgt nun eine hitzige Debatte, wie gespart werden könnte.
dpa.de, 04.08.25 16:00 UhrMilliarden fürs Bürgergeld: Soll man bei Ukrainern sparen? ...
Nach dem Anstieg der Bürgergeld-Zahlungen auf rund 47 Milliarden Euro folgt nun eine hitzige Debatte, wie gespart werden könnte.
dpa.de, 04.08.25 14:32 UhrMilliarden fürs Bürgergeld: Soll man bei Ukrainern sparen?. ...
Weil die Ausgaben für die Grundsicherung weiter gestiegen sind, wird über Kostensenkung gestritten.
dpa.de, 04.08.25 14:24 UhrWirtschaftsministerin Reiche für schnelle Bürgergeld-Reform ...
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) dringt angesichts gestiegener Kosten auf eine schnelle Reform des Bürgergelds.
dpa.de, 04.08.25 10:45 UhrReiche für schnelle Bürgergeld-Reform
Soll den in Deutschland lebenden Ukrainern das Bürgergeld gestrichen werden? Auf die Frage antwortet die Bundeswirtschaftsministerin grundsätzlicher.
dpa.de, 04.08.25 10:37 UhrFrei zeigt sich offen für Söders Bürgergeld-Vorstoß
Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) zeigt sich gesprächsbereit zum Vorstoß von CSU-Chef Markus Söder allen Ukrainern das Bürgergeld durch Asylbewerberleistungen zu ersetzen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.08.25 10:05 UhrFrei zum Bürgergeld für Ukrainer: «Söder hat recht». ...
Soll den in Deutschland lebenden Ukrainern das Bürgergeld gestrichen werden? Markus Söder ist dafür.
dpa.de, 04.08.25 10:02 UhrKlöckner dringt auf erneute Reform des Bundestagswahlrechts. ...
Die von der Ampel-Koalition beschlossene Wahlrechtsreform empörte die Union von Anfang an.
dpa.de, 04.08.25 05:14 UhrUnionsfraktion distanziert sich von Saskia Ludwig
Die Führung der Unionsfraktion geht auf Distanz zur umstrittenen CDU-Abgeordneten Saskia Ludwig aus Brandenburg.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.08.25 05:00 UhrUnion erhöht beim Bürgergeld Druck auf Bas
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Marc Biadacz, sieht die 2024 auf 47 Milliarden Euro gestiegenen Ausgaben fürs Bürgergeld als "Weckruf".
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.25 17:38 UhrUnion und SPD uneins bei Gaza-Initiative der Städte
Eine Initiative deutscher Städte zur Aufnahme traumatisierter Kinder aus Israel und aus dem Gaza-Streifen sorgt für Uneinigkeit in der schwarzen-roten Koalition.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.25 16:21 UhrSöder sieht wachsenden Rechtsextremismus bei der AfD. Bisher ...
Mit ihrer Arbeit will die Bundesregierung auch die Zustimmung zur AfD verkleinern.
dpa.de, 03.08.25 14:41 UhrGewerkschaftschef gegen Reform der Arbeitszeit
Der Gewerkschaftsvorsitzende Michael Vassiliadis lehnt eine Reform des Arbeitszeitgesetzes ab und kündigt mögliche rechtliche Schritte an.
dpa.de, 03.08.25 14:18 UhrSöder erteilt Steuererhöhungen klare Absage
CSU-Chef Markus Söder hat Forderungen aus der SPD nach Steuererhöhungen in der laufenden Legislaturperiode eine Absage erteilt.
dpa.de, 03.08.25 14:16 UhrSöder erteilt Steuererhöhungen klare Absage. Beim Koalitionspartner ...
Aus der SPD kommt der Ruf nach einer möglichen Erhöhung von Steuern.
dpa.de, 03.08.25 13:33 UhrLinnemann sieht Schröder als Vorbild für Arbeitsmarktreform ...
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann empfiehlt der schwarz-roten Koalition sich den sozialdemokratischen früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder für ihre geplanten Arbeitsmarktreformen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.25 11:55 UhrSPD ruft nach Steuererhöhungen für Überreiche
In der SPD wird der Ruf nach der Einführung neuer Steuern und der Erhöhung der Erbschaftssteuer lauter.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.25 05:00 UhrBundesjustizministerin kritisiert Umgang mit Brosius-Gersdorf ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat den Umgang mit der Verfassungsgerichtskandidatin Frauke Brosius-Gersdorf scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 16:13 UhrBas warnt vor zu hohen Erwartungen an Sozialstaatsreformen ...
Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat vor zu hohen Erwartungen an Sozialstaatsreformen gewarnt und das Zusammenspiel der vielen Kommissionen als Herausforderung bezeichnet. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 14:28 UhrGewerkschaftschef gegen Reform der Arbeitszeit. Die Gewerkschaften ...
Die schwarz-rote Koalition hat eine Reform des Arbeitszeitgesetzes angekündigt.
dpa.de, 02.08.25 05:00 UhrHubig spricht sich für neues Abtreibungsrecht aus
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat skizziert, wie sie das Abtreibungsrecht neu regeln würde.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 00:01 UhrSPD will Frühwarnsysteme für Koalitionskonflikte
Vor dem Hintergrund des Streits um die Verfassungsrichterwahl hat die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas ein besseres Konfliktmanagement der Koalition gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 00:00 UhrMinisterin nennt Gaza-Hilfsabwürfe Tropfen auf den heißen ...
Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) hat eingeräumt, dass die Abwürfe von humanitären Gütern über dem Gazastreifen nur begrenzt helfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.25 19:13 UhrItaliens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Einstufung sicherer Herkunftsländer kritisiert.
dpa.de, 01.08.25 18:20 UhrAsylverfahren auslagern? Gerichtshof verschärft Bedingungen. ...
Italiens Regierung will Asylzentren im Ausland.
dpa.de, 01.08.25 15:04 UhrCancom wird nach schwachem Halbjahr vorsichtiger - Aktie ...
Der IT-Dienstleister Cancom DE0005419105 blickt nach einem enttäuschenden ersten Halbjahr zurückhaltender auf 2025.
dpa.de, 01.08.25 10:00 UhrUkraine: Wadephul hält US-Außenminister für absolut verlässlich ...
Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat die enge außenpolitische Zusammenarbeit mit seinem US-Amtskollegen Marco Rubio gelobt.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.25 05:00 UhrAsylverfahren auslagern? Italiens «Albanien-Modell» vor ...
Italiens Regierung will Asylzentren im Ausland.
dpa.de, 01.08.25 03:45 UhrBundesfinanzhof muss sparen und verliert einen Senat. Opfer ...
Die Bundesgerichte sind die höchsten Instanzen der deutschen Rechtsprechung.
dpa.de, 31.07.25 16:47 UhrBundestag gibt eine Milliarde Euro für Brückensanierungen ...
(Aktualisierung: Ausschreibungsstopp aufgehoben, 2.
dpa.de, 31.07.25 16:16 UhrWirtschaftsministerin Reiche sieht Sozialsysteme unter Druck ...
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche sieht die sozialen Sicherungssysteme in Deutschland unter Druck.
dpa.de, 31.07.25 15:22 UhrBundestag gibt eine Milliarde Euro für Brückensanierungen ...
BERLIN - Eine drohende Verzögerung bei der Sanierung von Brücken in Deutschland ist abgewendet.
dpa.de, 31.07.25 14:20 UhrCSU-Generalsekretär verspricht Vollendung der Mütterrente ...
Die mehrere Milliarden teure Erhöhung der Rente für ältere Mütter wird nach Angaben von CSU-Generalsekretär Martin Huber nicht an der großen Finanzlücke im Bundeshaushalt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 13:39 UhrLandkreistag fordert Kürzung von Sozialleistungen
Angesichts des großen Finanzdefizits der Kommunen fordert der Deutsche Landkreistag die Bundesregierung zu Kürzungen bei Sozialleistungen auf.
dpa.de, 31.07.25 11:05 UhrBundestag gibt eine Milliarde Euro für Brückensanierungen ...
Eine drohende Verzögerung bei der Sanierung von Brücken in Deutschland ist abgewendet.
dpa.de, 31.07.25 11:05 UhrLandkreistag fordert Kürzung von Sozialleistungen
Angesichts des großen Finanzdefizits der Kommunen fordert der Deutsche Landkreistag die Bundesregierung zu Kürzungen bei Sozialleistungen auf.
dpa.de, 31.07.25 07:08 UhrLandkreistag: Sozialleistungen müssen gekürzt werden
Aus den kommunalen Spitzenverbänden wird die Bundesregierung dafür kritisiert, zu wenig gegen das wachsende Defizit der Kommunen zu tun.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 07:00 UhrRichterstreit: Kann Karlsruhe der Koalition helfen?
Drei Wochen nach der geplatzten Richterwahl im Bundestag ist der Streit über die Besetzung von drei Posten am Bundesverfassungsgericht festgefahren.
dpa.de, 31.07.25 06:21 UhrRichterstreit: Kann Karlsruhe der Koalition helfen?
Schon einmal hat das Bundesverfassungsgericht der Politik eine Hilfestellung bei der Besetzung eines Richterpostens gegeben.
dpa.de, 31.07.25 05:00 UhrAußenminister Wadephul auf schwieriger Mission in Nahost. ...
Israel macht es seinen Freunden gerade nicht leicht.
dpa.de, 31.07.25 04:55 UhrKlingbeils doppelte Haushalts-Botschaft. Schwerpunkte sollen ...
Die schwarz-rote Koalition legt ihren zweiten Etat vor.
dpa.de, 30.07.25 16:51 UhrWDH/ROUNDUP: Dobrindt prüft Einsatz von US-Sicherheitssoftware. ...
(Das Zitat von Rainer Wendt im 7.
dpa.de, 30.07.25 16:44 UhrKlingbeil will mit Etat Wachstums-Impulse setzen. Schwerpunkte ...
Die schwarz-rote Koalition legt ihren zweiten Etat seit ihrem Amtsantritt vor.
dpa.de, 30.07.25 12:54 UhrKabinett beschließt Haushaltsentwurf für 2026. Vorgesehen ...
Die schwarz-rote Koalition legt ihren zweiten Etat seit ihrem Amtsantritt vor.
dpa.de, 30.07.25 12:13 UhrMehr Geld für Filmförderung - Weimer will Blockbuster. ...
Wer in Deutschland Kinohits oder Serien produzieren will, kann Geld vom Staat bekommen.
dpa.de, 30.07.25 12:09 UhrWFP-Deutschland kritisiert Kürzungen bei humanitärer Hilfe ...
Der Deutschland-Direktor des UN-Welternährungsprogramms (WFP), Martin Frick, kritisiert die Kürzungen bei der humanitären Hilfe im Bundeshaushalt scharf.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.25 12:05 UhrRente Bürgergeld Verkehr - was im Haushalt 2026 steckt ...
Es ist der zweite Haushaltsentwurf binnen kurzer Zeit.
dpa.de, 30.07.25 06:35 UhrRente Bürgergeld Verkehr - was im Haushalt 2026 steckt. ...
Das Bundeskabinett beschließt den Entwurf für den Haushalt 2026.
dpa.de, 30.07.25 05:30 UhrStreit um Arbeitszeiten - Arbeitgeberpräsident für Reform. ...
Soll es eine Reform des Arbeitszeitgesetzes geben? Die Koalition hat das angekündigt.
dpa.de, 30.07.25 04:30 UhrKlingbeil im Baltikum - Solidarität und Sparzwang
Für Lars Klingbeil geht es um Milliarden, auch auf Reisen an die Ostflanke der Nato.
dpa.de, 29.07.25 15:21 UhrKlingbeil sieht bei Haushalt noch harte Zeiten für Koalition ...
Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil kündigt für die Zeit nach der Verabschiedung des Haushalts 2026 harte Sparmaßnahmen für alle Minister an.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.07.25 12:20 UhrKlingbeil schwört Koalition auf größere Sparzwänge ein ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil schwört die schwarz-rote Koalition auf größere absehbare Sparzwänge ein.
dpa.de, 29.07.25 11:14 UhrRotes Kreuz beklagt massive Defizite beim Bevölkerungsschutz ...
Das Rote Kreuz warnt vor gravierenden Problemen im Krisenfall oder bei Ausbruch eines bewaffneten Konflikts.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.07.25 10:56 UhrReform der Schuldenbremse in Gefahr: Linke appelliert an ...
Im Ringen um eine Reform der Schuldenbremse hat die Linken-Vorsitzende Ines Schwerdtner die Union aufgefordert den Prozess zur nötigen Zweidrittelmehrheit für die Grundgesetzänderung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.07.25 00:00 UhrViele Schulden große Lücken – Klingbeils zweiter Haushalt. ...
Die Bundesregierung steht beim Haushalt vor allem ab 2027 vor schwierigen Aufgaben.
dpa.de, 28.07.25 16:16 UhrKORREKTUR: Branchenverband sieht Heizungsmarkt in der Krise ...
(Die am 27.07.2025 um 14.15 Uhr gesendete Meldung wurde berichtigt.
dpa.de, 28.07.25 12:34 UhrEntwicklungsministerin drängt auf Milliardärssteuer
Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) muss in ihrem Etat für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in den nächsten Jahren eine Milliarde Euro ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.07.25 05:00 UhrErstmals seit 1990 dauerhafter Zuwachs an Parteimitgliedern ...
Erstmals seit 35 Jahren ist die Zahl der Parteimitglieder in Deutschland wieder dauerhaft angestiegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.07.25 00:00 UhrUnion dämpft Erwartungen an Schuldenbremse-Reform
Vor dem Start einer Regierungskommission zu einer Reform der Schuldenbremse dämpft die Union Erwartungen an weitreichende Lockerungen.
dpa.de, 27.07.25 14:34 UhrBundesregierung hält an Abschiebeplänen für Syrien fest ...
Die Bundesregierung hält trotz der jüngsten Massaker an der Minderheit der Drusen an ihrem Plan fest, nach Syrien abzuschieben.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.07.25 14:28 UhrBranchenverband sieht Heizungsmarkt in der Krise
Der Heizungsmarkt in Deutschland steckt aus Sicht des Branchenverbandes in der Krise.
dpa.de, 27.07.25 14:20 UhrRichterwahl: Wüst mahnt sachliche und unaufgeregte Gespräche ...
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat an die schwarz-rote Koalition appelliert die Gespräche zur Richterwahl sachlich und unaufgeregt zu führen mit dem Ziel eines ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.07.25 14:03 UhrAfD will Union mit Zugeständnissen in eine Koalition locken ...
Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Kay Gottschalk will die Unionsparteien mit Zugeständnissen in eine Koalition auf Bundesebene locken.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.07.25 09:00 UhrHeizungsmarkt in der Krise. Insgesamt ist der Markt auf ...
Die Heizungsmodernisierung in Deutschland kommt nicht richtig in Schwung.
dpa.de, 26.07.25 05:00 UhrFrei stellt geplante Schuldenbremsen-Reform infrage
Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat Zweifel an der von der schwarz-roten Koalition vertragliche verankerten Reform der Schuldenbremse geäußert und sieht auch Gespräche ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.07.25 00:00 UhrReiche hält Klimaziel 2045 für verdammt ambitioniert
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche stellt die deutsche Treibhausgasneutralität im Jahr 2045 nicht infrage hält sie aber nur mit großen Anstrengungen für erreichbar. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.07.25 19:15 UhrSWR / Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis ...
SWR / Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) im SWR Aktuell Sommerinterview Baden-Württemberg
presseportal.de, 25.07.25 16:00 UhrMagdeburg hofft nach Intel-Absage auf andere Investoren
Nach dem Aus für die geplante Chipproduktion des US-Herstellers Intel US4581401001 in Magdeburg hofft Sachsen-Anhalt auf Ersatz für das Milliardenprojekt.
dpa.de, 25.07.25 14:59 UhrMagdeburg hofft nach Intel-Absage auf andere Investoren. ...
Intel wollte für 30 Milliarden Euro eine Chipproduktion in Sachsen-Anhalt aufbauen und 3.000 Jobs schaffen.
dpa.de, 25.07.25 14:50 UhrAus für Intel in Magdeburg - Rückschlag für Deutschland?. ...
Der US-Chiphersteller Intel kündigte 2022 den Bau von zwei Fabriken bei Magdeburg mit 3.000 Jobs an.
dpa.de, 25.07.25 12:45 UhrZDF-Politbarometer Juli 2025 / Mehrheit: Verhältnis zwischen ...
Mainz - Die neue Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD ist nicht einmal drei Monate im Amt und schon wird das Koalitionsklima als belastet wahrgenommen: Für eine Mehrheit von ...
presseportal.de, 25.07.25 09:44 UhrPolitbarometer: Union sackt ab - Zufriedenheit mit Merz ...
Die Union sackt in der Wählergunst ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.07.25 07:24 UhrSPD-Generalsekretär hält an Brosius-Gersdorf fest
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat dem CSU-Vorschlag für gänzlich neue Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht eine Absage erteilt und das Festhalten der SPD ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.07.25 00:00 UhrLinnemann will Fokussierung der Jobcenter auf Arbeitsvermittlung ...
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann pocht auf eine schnelle Reform des Bürgergelds und fordert die Jobcenter dazu auf sich auf die Vermittlung von Arbeit zu fokussieren. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.07.25 00:00 UhrHaushaltslücke in Finanzplanung wächst auf über 150 Milliarden ...
