Iran will Zusammenarbeit mit Atomenergiebehörde aussetzen

Kritik an Corona-Enquete - schlechte Schaufenster-Politik ...

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat die geplante Aufarbeitung der Corona-Politik im Parlament als unzureichend kritisiert.

Ausschuss berät über Corona-Maskenkäufe

Das umstrittene Vorgehen beim Beschaffen von Schutzmasken zu hohen Preisen in der Corona-Krise beschäftigt am Mittwoch den Bundestag.

Kritik an Corona-Enquete - «schlechte Schaufenster-Politik». ...

Ex-Minister Spahn steht wegen Beschaffungsmethoden für Masken in der Corona-Krise unter Druck.

So soll die Corona-Kommission des Bundestags aussehen. Jetzt ...

Die Eindämmung der Pandemie mit Masken und Alltagsauflagen war ein harter Einschnitt für alle - mit Folgen und Kontroversen bis heute.

Politiker plant FKK-Swinger-Fahrt - und intimen Vorab-Kurs. ...

Sein Aufruf im Mannheimer Amtsblatt zu einem FKK-Swinger-Urlaub in Frankreich sorgte für Aufruhr.

Selenskyj: Bisher fast 30.000 Schahed-Drohnen aus Russland ...

Russland hat die Ukraine seit Kriegsbeginn nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit 28.743 Kampfdrohnen des iranischen Bautyps Schahed angegriffen. ...

EU-Gasspeicher sollen flexibler gefüllt werden müssen

Damit Europa genug Gas für den Winter hat sollen die Gasspeicher der EU weiter verpflichtend gefüllt werden müssen - allerdings erst etwas später im Jahr als bislang. ...

Milliardenkredite für Rüstung: EU-Parlament klagt vor ...

Weil es sich bei der Entscheidung für ein Milliardendarlehen für Rüstungsgüter übergangen sieht klagt das Europäische Parlament vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) ...

Kostenloses Handgepäck?: EU-Abgeordnete für Neuregelung ...

Europaabgeordnete machen sich fraktionsübergreifend für den Anspruch von Flugreisenden auf kostenloses Handgepäck stark.

EU-Staaten wollen Lieferkettengesetz deutlich abschwächen ...

Die EU-Staaten wollen die europäische Lieferkettenrichtlinie deutlich abschwächen.

UNRWA-Chef warnt vor Zusammenbruch des Palästinenserhilfswerks ...

Der Chef des Palästinenserhilfswerks UNRWA, Philippe Lazzarini, hat vor dem Zusammenbruch seiner Organisation gewarnt.

Grüne: Corona-Aufarbeitung nicht nur zu 'Irrtum'

Die Grünen befürworten eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie im Bundestag, warnen aber auch vor einem Aushebeln parlamentarischer Kontrolle.

Reservistenverband will Volksbefragung zur Wehrpflicht für ...

Der Präsident des Reservistenverbandes Patrick Sensburg hat sich für die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht ausgesprochen und in diesem Zusammenhang für eine Volksbefragung ...

US-Börsen nach Irans Gegenschlag fester - Ölpreis im Sinkflug. ...

Die US-Börsen haben am Montag Gewinne gemacht.

Linke macht Druck auf Union: Reichinnek in Kontrollgremium. ...

Im Bundestag sollen diese Woche die neuen Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums gewählt werden.

Welche Folgen hätte eine Blockade der Straße von Hormus?. ...

Zwischen Iran und Oman verläuft eine Lebensader der Weltwirtschaft.

Ein Haus verschwindet ein Bild bleibt. Sie schufen ein Kunstwerk ...

Vor 30 Jahren wickelten Christo und Jeanne-Claude den Reichstag in Stoff.

WDH/Straße von Hormus: Rubio warnt vor Schließung. Absatz ...

(Im 1.

Straße von Hormus: Rubio warnt vor Schließung

Nach den US-Angriffen auf iranische Atomanlagen hat US-Verteidigungsminister Marco Rubio den Iran vor einer Schließung der wichtigen Straße von Hormus gewarnt.

Selenskyj ernennt neuen Generalstaatsanwalt für Ukraine ...

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Ruslan Krawtschenko zum neuen Generalstaatsanwalt des Landes ernannt.

Iran will Austritt aus Atomwaffensperrvertrag beraten

Das iranische Parlament will einem Bericht zufolge über den Austritt des Landes aus dem Atomwaffensperrvertrag beraten.

Hanns-Seidel-Stiftung verleiht FJS-Preis an Maia Sandu / ...

Hanns-Seidel-Stiftung verleiht FJS-Preis an Maia Sandu / Markus Ferber MdEP: Integrität mit strategischer Weitsicht und einem klaren Bekenntnis zur europäischen Zukunft ...

Verbraucherschützer warnen vor Rückzug der Green-Claims-Richtlinie ...

Nach Medienberichten wonach die Europäische Kommission überraschend plant den Vorschlag für eine Richtlinie über umweltbezogene Werbeaussagen die sogenannte Green Claims ...

Selenskyj ernennt neuen Generalstaatsanwalt für Ukraine. ...

Selenskyj ernennt neuen Generalstaatsanwalt für Ukraine

Bericht: Merz bereitete Grundgesetzänderung schon vor Wahl ...

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Grundgesetzänderung für eine Reform der Schuldenbremse offenbar früher vorbereitet als bisher bekannt.

Grüne kritisieren Warkens Umgang mit Maskenbericht

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann wirft Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) mangelnde Transparenz zur Maskenbeschaffung des ehemaligen Gesundheitsministers ...

Britische Abgeordnete stimmen für Sterbehilfe-Gesetz. Über ...

Das Gesetz zur Legalisierung der Sterbehilfe in England und Wales ist einen bedeutenden Schritt vorangekommen.

Ausschuss bekommt geschwärzten Masken-Bericht. Ein unter ...

Ex-Minister Spahn steht wegen teurer Maskenkäufe in der Pandemie in der Kritik.

EU-Kommission will Gesetz gegen Greenwashing zurückziehen. ...

Eine Einigung steht an, doch kurz davor will die EU-Kommission ein geplantes Umweltgesetz stoppen.

Göring-Eckardt will Maja T. im ungarischen Gefängnis besuchen ...

Die Grünenabgeordnete und langjährige Spitzenpolitikerin Katrin Göring-Eckardt will Ende des Monats die in Budapest inhaftierte non-binäre Person Maja T.

Zerstörte Gasförderung: Ukraine plant Gasimport zu versechsfachen ...

Nach gezielten russischen Angriffen auf ukrainische Gasförderanlagen plant das angegriffene Land seine Gasimporte 2025 zu versechsfachen.

EU-Energielabel: Wie gut lässt sich mein Handy reparieren? ...

Ein kaputtes Handy muss nicht gleich ersetzt werden - oft lässt es sich reparieren.

EU-Parlament beschließt strengere Regeln gegen illegalen ...

Das EU-Parlament hat neue Maßnahmen gegen den illegalen Handel mit Hundewelpen und Katzenbabys beschlossen.

EU-Energielabel – Wie gut lässt sich mein Handy reparieren?. ...

Was es bei Waschmaschine oder Fernseher schon gibt, kommt jetzt auch für Handys und Tablets: ein Energielabel.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 18.06.2025 - 17.00 Uhr ...

Trump zu Iran: 'Niemand weiß, was ich tun werde'WASHINGTON - US-Präsident Donald Trump will sich nicht auf einen klaren Kurs mit Blick auf den Iran festlegen.

Rechnungshof: Beraterkosten der Regierung um 39 Prozent ...

Der Bundesrechnungshof hat die Bundesregierung dafür kritisiert dass sie immer mehr Geld für externe Berater ausgebe und dabei sogar Kernfunktionen der Verwaltung aus der ...

EU-Staaten: Mehr Verbraucherschutz im Zahlungsverkehr

Die Europäische Union will Verbraucher besser vor Betrug im Zahlungsverkehr schützen.

EU-Staaten: Mehr Verbraucherschutz im Zahlungsverkehr. Auch ...

Neue Regeln sollen Verbraucher besser vor Betrug beim Bezahlen schützen.

Anschläge rechter Terrorgruppe in Portugal vereitelt. Der ...

In Portugal wird schon länger vor einer Zunahme rechtsextremer Aktivitäten gewarnt.

Bauministerin verteidigt Mietpreisbremse

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) widerspricht Kritik aus der Union, dass eine Ausweitung der Mietpreisbremse den Wohnungsmangel verschärft.

Abtreibungen in England und Wales bald nicht mehr strafbar ...

Das britische Parlament hat eine Gesetzesänderung zur Entkriminalisierung von Abtreibungen auf den Weg gebracht.

Gaza: EU-Grünenfraktion drängt auf Schritte gegen Israel ...

Die Vorsitzende der Grünenfraktion im EU-Parlament Terry Reintke spricht sich für ein zeitweises Aussetzen des EU-Assoziierungsabkommens mit Israel und weiteren Schritten ...

WDH/ROUNDUP: EU-Kommission legt Plan für Verbot russischer ...

(Fehlende Jahreszahl im letzten Satz des 2. Absatzes ergänzt: 1.

EU-Kommission will Rüstungsinvestitionen erleichtern

Investitionen in die Verteidigung sollen für die EU-Staaten künftig deutlich erleichtert werden.

EU-Kommission plant Verbot russischer Gasimporte ab 2028 ...

Die EU-Kommission will Gasimporte aus Russland ab 2028 verbieten.

EU-Kommission legt Plan für Verbot russischer Gasimporte ...

Die EU-Kommission hat einen Plan für einen vollständigen Stopp russischer Gasimporte vorgelegt.

DIVA-Sonderbefragung / Projekt Frühstart-Rente - gut aber ...

Frankfurt am Main - Seit über 20 Jahren gibt es keine nennenswerten politischen Impulse für die staatlich geförderte private Altersvorsorge.

Kritik an CCS-Plänen der Wirtschaftsministerin

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) stößt mit ihren Plänen die Abscheidung und Speicherung von CO2 (genannt CCS) in Deutschland zu erlauben und dabei explizit ...

EU-Kommission will russische Gasimporte komplett verbieten. ...

Für Kohle und Öl gelten in der EU weitgehende Einfuhrverbote, Moskaus Gas kommt aber weiter an.

Minnesota: Tatverdächtiger fuhr zu weiteren Politikern. ...

Nach den tödlichen Schüssen in Minnesota ist inzwischen ein Tatverdächtiger gefasst.

Iran wirft IAEA Untätigkeit gegenüber Israel vor

Der Iran wirft der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) vor, die israelischen Angriffe auf das iranische Atomprogramm nicht verhindert zu haben.

USA: Verdächtiger nach tödlichen Schüssen auf Abgeordnete ...

Nach den tödlichen Schüssen auf eine Politikerin und ihren Ehemann im US-Bundesstaat Minnesota hat die Polizei den mutmaßlichen Täter gefasst.

Verdächtiger nach tödlichen Schüssen auf Abgeordnete ...

Im Norden der USA werden eine Politikerin und ihr Ehemann erschossen, ein weiteres Paar wird schwer verletzt.

Union erhöht bei Wehrdienst-Gesetz Druck auf Pistorius

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag Thomas Erndl (CSU) hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) aufgerufen schnell einen Gesetzentwurf ...

Röwekamp fordert breite Debatte über allgemeine Dienstpflicht ...

Anlässlich des ersten bundesweiten Veteranentags hat der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses Thomas Röwekamp (CDU) eine breite Debatte über eine allgemeine ...

Schüsse auf US-Politiker - Großfahndung nach Täter. Der ...

Die Angriffe ereignen sich in den frühen Morgenstunden.

Führende EU-Politiker begrüßen Israels Militärschlag ...

Nach dem Großangriff Israels auf den Iran haben sich führende EU-Politiker hinter die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gestellt.

Klöckner warnt Abgeordnete vor zu legerem Kleidungsstil ...

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat die Bundestagsabgeordneten aufgefordert, im Plenarsaal keinen allzu legeren Kleidungsstil zu pflegen.

Bundestagspräsidentin wirbt für allgemeine Dienstpflicht ...

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) spricht sich für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht aus.

Mallorca erwägt Verbot von Zweitwagen für Zweithausbesitzer ...

Auf der bei Deutschen beliebten Ferieninsel Mallorca wird ein Verbot von Zweitwagen für Eigentümer von Wochenendhäusern und Zweitwohnungen erwogen.

Mallorca erwägt Verbot von Zweitwagen für Zweithausbesitzer. ...

Mallorca plant drastische Maßnahmen gegen den Autoverkehr von Nicht-Residenten.

Lauterbach: Maskenbericht in Originalversion veröffentlichen ...

Der frühere Gesundheitsminister Karl Lauterbach wäre dafür, den Bericht der Sonderermittlerin Margaretha Sudhof in der ursprünglichen Fassung zu veröffentlichen.

EU importiert weiter russisches Flüssiggas in Milliardenhöhe ...

Die EU importiert weiterhin russisches Flüssiggas in Milliardenhöhe.

EU-Staaten beschließen Zölle auf russische Dünger und ...

Die EU wird zusätzliche Zölle auf Dünger und Nahrungsmittel aus Russland und Belarus einführen.

Polen erwägt Kontrollen an der Grenze zu Deutschland

Polen erwägt die Einführung von Kontrollen an der Grenze zu Deutschland noch in diesem Sommer.

Polens Parlament spricht Tusks Regierung Vertrauen aus

WARSCHAU - Polens proeuropäischer Ministerpräsident Donald Tusk kann aufatmen: Seine Mitte-Links-Regierung hat eine Vertrauensabstimmung im Parlament überstanden.

Polens Parlament spricht Tusks Regierung Vertrauen aus. ...

Polens proeuropäischer Regierungschef hat eine wichtige Abstimmung im Parlament bestanden.

Abkommen: USA darf Militärbasen in Dänemark errichten

Die USA können künftig in Dänemark Militärstützpunkte errichten, dort Soldaten stationieren und militärisches Material aufbewahren.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 11.06.2025 - 17.00 Uhr ...

US-Inflation steigt erstmals seit JahresbeginnWASHINGTON - In den USA hat sich die Inflation erstmals seit Januar wieder verstärkt.

Polens Regierungschef Tusk gewinnt Vertrauensabstimmung

Polens proeuropäische Regierung hat eine Vertrauensabstimmung im Parlament überstanden.

Polens Regierungschef Tusk gewinnt Vertrauensabstimmung. ...

Polens Parlament hat dem proeuropäischen Kabinett von Donald Tusk wie erwartet das Vertrauen ausgesprochen.

Polens Regierung übersteht Vertrauensabstimmung

Polens proeuropäische Regierung hat eine Vertrauensabstimmung im Parlament überstanden.

Polens Ministerpräsident übersteht Vertrauensabstimmung ...

Polens Ministerpräsident Donald Tusk hat die Vertrauensabstimmung im Parlament überstanden.

Polens Regierung übersteht Vertrauensabstimmung

Polens Regierungschef will Kabinett im Juli umbilden

Polens proeuropäischer Regierungschef Donald Tusk hat für Juli eine Kabinettsumbildung angekündigt.

Polens Regierungschef will Kabinett im Juli umbilden. Denn ...

Vor dem Vertrauensvotum im polnischen Parlament schwört Donald Tusk seine Koalitionsregierung auf schwierige Zeiten ein.

Vertrauensabstimmung über Tusks Regierung

Polens proeuropäischer Ministerpräsident Donald Tusk will am Mittwoch im Parlament eine Regierungserklärung abgeben und die Vertrauensfrage stellen.

Slowakei droht mit Veto gegen Russland-Sanktionen

Die Slowakei droht, geplante neue EU-Sanktionen gegen Russland mit einem Veto zu blockieren.

Russland will eigenen Messenger herausbringen

Das russische Parlament, die Staatsduma, hat angesichts der anhaltenden Spannungen mit dem Westen ein Gesetz zur Schaffung eines eigenen Messengers verabschiedet.

Russland will eigenen Messenger herausbringen. Dazu soll ...

Die Behörden in Russland arbeiten weiter daran, das russische Netz vom World Wide Web abzukoppeln.

Warken will Bundestag Infos über Maskenkäufe übermitteln ...

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will dem Bundestag nach eigenen Worten Informationen aus dem bislang geheim gehaltenen Untersuchungsbericht zur Beschaffung von ...

Warken will Bundestag Informationen über Maskenkäufe zugänglich ...

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will dem Bundestag nach eigenen Worten Informationen aus dem bislang geheim gehaltenen Untersuchungsbericht zur Beschaffung von ...

Verfassungsschutzbericht: Deutlich mehr Extremisten im Blick. ...

Gewaltbereite Salafisten, Reichsbürger, Rechtsextremisten und Saboteure im Dienste Russlands - der Inlandsgeheimdienst hat alle Hände voll zu tun.

Nach Bitcoin-Affäre: Neue Justizministerin in Tschechien ...

Die Affäre um eine mysteriöse Millionenschenkung in Bitcoin hat in Tschechien zu einem Wechsel an der Spitze des Justizministeriums geführt.

Verfassungsschutz hat deutlich mehr Extremisten im Blick. ...

Gewaltbereite Salafisten, Reichsbürger und Rechtsextremisten - der Inlandsgeheimdienst hat zurzeit alle Hände voll zu tun.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 09.06.2025 - 17.00 Uhr ...

Trump-Berater erwartet raschen Durchbruch bei ZollgesprächenWASHINGTON - Der Wirtschaftsberater von US-Präsident Donald Trump rechnet mit einem raschen Durchbruch bei den ...

Masken-Gutachten: Linken bringt Untersuchungsausschuss ins ...

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion Christian Görke hat die Veröffentlichung des internen Gutachtens über die Masken-Auftragsvergabe des früheren ...

Bundestag lässt sich von Moskau nicht einschüchtern

Bundestagspräsidentin Julia Köckner hat nach einer Warnung des russischen Parlamentschefs betont, dass sich der Bundestag nicht einschüchtern lasse.

WDH/POLITIK/Klöckner: Bundestag lässt sich von Moskau ...

(Formulierung am Ende des ersten Absatzes geändert)BERLIN - Bundestagspräsidentin Julia Köckner hat nach einer Warnung des russischen Parlamentschefs betont dass sich der ...

Klöckner: Bundestag lässt sich von Moskau nicht einschüchtern ...

Bundestagspräsidentin Julia Köckner hat nach einer Warnung des russischen Parlamentschefs betont, dass sich der Bundestag nicht einschüchtern lasse.

Israels Armee stoppt Aktivistenschiff auf dem Weg nach Gaza. ...

Greta Thunberg und ihre Mitstreiter wollten Hilfsgüter in den Gazastreifen bringen.

Richtung Gaza: Israels Marine soll Thunbergs Schiff stoppen. ...

In einer symbolträchtigen Aktion wollen Greta Thunberg und ihre Mitstreiter Hilfsgüter in den Gazastreifen bringen.

Grüne pochen auf Offenlegung von Masken-Bericht

Die Grünen haben Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) aufgefordert den internen Untersuchungsbericht zu den Maskenbeschaffungen während der Corona-Pandemie offenzulegen. ...

Konservative fordern Neuwahl in Spanien

Spaniens konservative Volkspartei PP hat bei einer Demonstration in Madrid den linken Regierungschef Pedro Sánchez aufgefordert, den Weg für eine Neuwahl freizumachen.

Hilfe in Gaza soll weitergehen - Krise in Israels Regierung. ...

Nach vorübergehender Schließung soll im Süden Gazas wieder Hilfe an die hungernden Menschen verteilt werden.

Union gegen SPD-Vorstoß zu Erhöhung der Krankenkassenbeiträge ...

Die Unionsfraktion im Bundestag lehnt den Vorschlag des Koalitionspartners SPD ab dass Gutverdiener mehr in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen und so die Finanzlage ...

UBS braucht wegen Auflagen zusätzliches Kapital in Milliardenhöhe ...

BERN - Neue Maßnahmen zur Verbesserung der Bankenstabilität verschärfen die Kapitalanforderungen für die schweizerische Großbank UBS CH0244767585 in einigen Jahren erheblich. ...

UBS braucht wegen neuer Auflagen zusätzliches Kapital in ...

Neue Maßnahmen zur Verbesserung der Bankenstabilität verschärfen die Kapitalanforderungen für die schweizerische Großbank UBS CH0244767585 in einigen Jahren erheblich. ...

Niederlande wählen neues Parlament am 29. Oktober

Nach dem Bruch der Regierung in den Niederlanden wird das Parlament am 29.