«Schlag auf Schlag» - Koalition will Tempo machen. Die ...

Es ist eine Premiere: Zum ersten Mal tagt der Koalitionsausschuss mit den Spitzen von CDU, CSU und SPD.

Klingbeil: 'Koalition der Möglichmacher sein'

SPD-Chef Lars Klingbeil hat spürbare Veränderungen für die Bürgerinnen und Bürger durch die ersten großen Projekte der neuen Regierung versprochen.

Koalition will erste ökonomische Maßnahmen noch vor Sommerpause ...

Die neue Koalition aus CDU, CSU und SPD will schnell Entlastungen beschließen, um die Wirtschaft zu beleben.

Koalition will zügig Entlastungen für Wirtschaft beschließen ...

Die neue Koalition will zügig Entlastungen beschließen, um die Wirtschaft anzukurbeln.

Koalition will zügig Entlastungen für Wirtschaft beschließen ...

Die neue Koalition will zügig Entlastungen beschließen, um die Wirtschaft anzukurbeln.

Koalition will zügig Entlastungen für Wirtschaft beschließen. ...

Es ist eine Premiere.

Dobrindt: Waffenexporte nach Israel sind notwendig

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will an Rüstungsexporten nach Israel festhalten.

Staatliches Tierhaltungslogo startet später

Die Einführung des staatlichen Tierhaltungslogos für Fleisch im Supermarkt soll ins nächste Jahr verschoben werden.

Koalition will Verschärfung. Absatz letzter Satz mit Details ...

(Aktualisierung: 7.

WDH/ROUNDUP 3/Familie und Staatsbürgerschaft: Koalition ...

(Im zweiten Absatz fehlte im Zitat von Alexander Dobrindt das Wort ist .)BERLIN - Wenige Wochen nach Amtsantritt hat die neue schwarz-rote Koalition erste Verschärfungen ...

Regierung bringt Pläne für schnellen Netzausbau auf den ...

Der Ausbau von Glasfaser und schnellem Mobilfunk soll in Deutschland deutlich beschleunigt werden.

Regierung bringt Pläne für schnellen Netzausbau auf den ...

Filme streamen, Videokonferenzen, dezentrales Arbeiten - damit das reibungslos funktioniert, müssen die Daten schnell fließen.

Koalition will Verschärfung

BERLIN - Wenige Wochen nach Amtsantritt hat die neue schwarz-rote Koalition erste Verschärfungen im Migrationsbereich auf den Weg gebracht.

Hamburgs Verkehrssenator zweifelt an Zielmarke zum autonomen ...

Hamburgs Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne) hält das Ziel der Hansestadt zusammen mit dem Bund bis zum Jahr 2030 10.000 autonome Fahrzeuge auf den Straßen der Stadt fahren ...

Koalition will Verschärfung

Wenige Wochen nach Amtsantritt hat die neue schwarz-rote Koalition erste Verschärfungen im Migrationsbereich auf den Weg gebracht.

Familie und Staatsbürgerschaft: Koalition will Verschärfung. ...

Migration war ein wichtiges Wahlkampfthema für CDU und CSU.

Brantner fordert Klarheit von Merz zu Ukraine-Hilfe

Die Grünen haben Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) dazu aufgerufen, Klarheit über die Unterstützung der Ukraine zu schaffen.

Koalition will Arbeitsprogramm bis Sommer beschließen

Er soll die zentrale Schaltstelle für das neue Regierungsbündnis von CDU, CSU und SPD werden: der Koalitionsausschuss.

Koalition will Arbeitsprogramm bis Sommer beschließen

Die Spitzen von CDU CSU und SPD wollen am Mittwoch in der ersten Sitzung ihres Koalitionsausschusses (Beginn 16.30 Uhr) ein Arbeitsprogramm bis zum Beginn der Sommerpause ...

Koalition will Arbeitsprogramm bis Sommer beschließen

Ankurbelung der Wirtschaft, Eindämmung der Migration nach Deutschland, Bürokratieabbau: Am Mittwoch legt Schwarz-Rot einen Plan vor, was zuerst angepackt werden soll.

Familie und Staatsbürgerschaft: Koalition plant Verschärfung. ...

Migration war ein wichtiges Wahlkampfthema für CDU und CSU.

Sozialversicherungen: Grünen-Fraktionschefin mahnt Reformen ...

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat erneut auf die Schieflage der Sozialversicherungen aufmerksam gemacht und schnelle Reformen gefordert.

Außenminister wirbt in Washington für härtere Russland-Sanktionen ...

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) will in den USA für härtere Russland-Sanktionen werben.

Rufe nach Rüstungsexportstopp für Israel werden lauter ...

Immer mehr SPD-Politiker fordern einen Stopp der Rüstungsexporte nach Israel als Konsequenz aus dem militärischen Vorgehen im Gazastreifen.

Ministerin Warken will mehr Steuerung bei Facharztterminen ...

Eine gezieltere Vergabe von Terminen bei Fachärzten soll nach Plänen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken auch den Patientinnen und Patienten nützen.

Ärzte gegen pauschale Sparmaßnahmen in Deutschland

Ärztepräsident Klaus Reinhardt warnt bei Reformen für eine finanzielle Stabilisierung der Patientenversorgung vor generellen Kürzungen.

Niederlande liefern letzte F-16 Kampfjets an Ukraine

Die letzten für die Ukraine bestimmten niederländischen Kampfflugzeuge vom Typ F-16 haben die Niederlande verlassen.

Von Stetten verlangt schnellere Unternehmenssteuersenkung ...

Der CDU-Wirtschaftspolitiker Christian Freiherr von Stetten hält die von der schwarz-roten Koalition geplante Senkung der Körperschaftsteuer in fünf Schritten um jeweils ...

KI trifft Koalitionsvertrag: Haufe HR Online Konferenz zeigt ...

KI trifft Koalitionsvertrag: Haufe HR Online Konferenz zeigt, was auf HR-Manager:innen jetzt zukommt

Grüne kritisieren Migrationsvorhaben von Schwarz-Rot

Vor dem Koalitionsausschuss und der Kabinettssitzung am kommenden Mittwoch haben die Grünen die migrationspolitischen Vorhaben von Union und SPD scharf kritisiert.

Studie: Potenzial von Social Leasing liegt bei 800.000 E-Autos ...

Vergünstigtes Leasing könnte in Deutschland 800.000 Haushalten mit geringem Einkommen zu einem erschwinglichen E-Auto verhelfen und zugleich die E-Mobilität ankurbeln.

Haushaltstricks? Klingbeil kontert Grünen-Vorwurf

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil sieht für Befürchtungen der Grünen mit dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz würden Haushaltslöcher gestopft keinen ...

Dobrindt bringt Migrationsgesetze ins Kabinett

Auf die Sofortmaßnahmen an den Grenzen folgen nun die ersten Gesetze: Innenminister Dobrindt drückt bei der Umsetzung der Migrationsvorhaben aus dem Koalitionsvertrag aufs ...

Röttgen will Pflichtelement im neuen Wehrdienstgesetz

Unionsfraktionsvize Norbert Röttgen (CDU) fordert die Verankerung eines Pflichtelements im neuen Wehrdienstgesetz.

Linnemann mahnt geschlossenes Auftreten der Koalition an ...

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sieht die schwarz-rote Bundesregierung in der Pflicht öffentlichen Streit zu vermeiden und so auch größere gesamtdeutsche Erfolge ...

Dobrindt legt Gesetz zum Familiennachzug vor. Auf Maßnahmen ...

Für die Union ist die Einschränkung der Migration nach Deutschland ein zentrales Projekt der schwarz-roten Koalition.

Klöckner: Gleichberechtigung ist Notwendigkeit

Nach Kritik am Geschlechterproporz in der schwarz-roten Koalition mahnt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) Maßnahmen für mehr Gleichberechtigung an.

Klingbeil besteht auf ernsthafte Verhandlungen im US-Zollstreit ...

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will im Zollstreit mit US-Präsident Donald Trump auf Gegenattacken verzichten und mahnt stattdessen ernsthaft Verhandlungen an.

Ärztepräsident verlangt Entlastung bei Weiterarbeit im ...

Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat an die schwarz-rote Koalition appelliert, für Ärzte Anreize zur Weiterarbeit im Rentenalter zu schaffen.

Pistorius schließt deutsche Truppen in Ukraine nicht aus ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) schließt nicht generell aus dass deutsche Soldaten eines Tages helfen können einen Waffenstillstand in der Ukraine zu sichern. ...

Unionspolitiker wollen unbefristete Zurückweisungen

Angesichts der Prognose der EU-Kommission wonach die Flüchtlingszahlen in diesem Jahr deutlich steigen werden fordern Unionspolitiker die mit Antritt der schwarz-roten Koalition ...

Spahn warnt vor steigender Zahl von Migranten im Bürgergeld ...

Der neue Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn warnt die schwarz-rote Koalition vor einem Anstieg von Migranten im Bürgergeld.

Spahn nennt Dobrindt Deutschlands schwarzen Sheriff

Die neue Bundesregierung wird nach den Worten des Unionsfraktionsvorsitzenden Jens Spahn die umstrittene Verschärfung ihrer Migrationspolitik mit dem Ziel fortsetzen die ...

SPD-Generalsekretär will Übergewinnsteuer diskutieren

Der designierte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ist offen für eine "Übergewinnsteuer".

WDH: Grüne fordern neuen Verkehrsminister zu Tempo bei ...

(Satzzeichen in der Überschrift entfernt)BERLIN - Die Grünen fordern den neuen Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) zu Tempo vor allem bei der Sanierung maroder ...

ZDF-Politbarometer Mai II 2025 / Geteilte Meinungen über ...

Mainz - Direkt nach Amtsübernahme hat der neue Innenminister Dobrindt verschärfte Kontrollen und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen angeordnet.

Umfrage: Zwiespältiges Votum über Regierungsstart

Gut zwei Wochen nach Start der neuen Bundesregierung fällen die Deutschen einer Umfrage zufolge ein zwiespältiges Urteil über deren Arbeit.

Grüne fordern neuen Verkehrsminister zu Tempo bei Brückensanierung: ...

Die Grünen fordern den neuen Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) zu Tempo vor allem bei der Sanierung maroder Brücken auf.

Grüne werfen Klingbeil Wortbruch und Haushaltstrickserei ...

Die Grünen haben ihre Kritik an den Haushaltsplänen von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) noch einmal deutlich verschärft und ihm sowie Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ...

Justizministerin verlangt europarechtskonforme Asylpolitik ...

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) drängt auf ein europarechts- und rechtsstaatskonformes Vorgehen in der Asylpolitik.

Bundesbank erwartet Stagnation 2025

Die Bundesbank sieht in diesem Jahr vorerst weiterhin keinen spürbaren Aufschwung in Deutschland.

TEMU / Temu schließt sich der International Anti Counterfeiting ...

Temu schließt sich der International Anti Counterfeiting Coalition(Internationale Koalition gegen Produktfälschung) IACC an um denSchutz geistigen Eigentums zu stärken ...

Temu schließt sich der International Anti Counterfeiting ...

San Diego/ Berlin - Der globale Online-Marktplatz Temu hat eine Absichtserklärung mit der International AntiCounterfeiting Coalition (Internationale Koalition gegen Produktfälschung) ...

Energieminister beraten über Gestaltung der Energiewende ...

Wenige Wochen nach dem Regierungswechsel in Berlin kommen die Energieminister von Bund und Ländern heute (12.30 Uhr) in Rostock-Warnemünde zusammen um über die weitere ...

Bundestag wählt Henning Otte zum Wehrbeauftragten. Er ist ...

Der neue Wehrbeauftragte bringt einige Erfahrung mit.

WDH/ROUNDUP: Merz will Aufschwung bei bezahlbarem Wohnen ...

(Tippfehler im letzten Satz 5 Absatz beseitigt: Genehmigungsfiktionen)BERLIN - Nach jahrelanger Baukrise in Deutschland will Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für deutlich ...

Merz will Aufschwung bei bezahlbarem Wohnen

Nach jahrelanger Baukrise in Deutschland will Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für deutlich mehr bezahlbaren Wohnraum sorgen.

Merz will Aufschwung bei bezahlbarem Wohnen. Endlich soll ...

Schwarz-Rot will ein Ende der Baukrise in Deutschland.

Private Vorsorge zur Rente 'bröckelt'

Fast vier von zehn Beschäftigten fehlt die betriebliche oder private Altersvorsorge, um Lücken bei der gesetzlichen Rente auszugleichen.

Spahn mahnt zu schnellen Entscheidungen zur Wirtschaftsstärkung ...

Unionsfraktionschef Jens Spahn hat angesichts der schlechten Prognosen des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung schnelle Entscheidungen ...

Wirtschaftsweise senken Prognose - Last für neue Koalition ...

(Aktualisierung: mit weiteren Aussagen aus der Pk)BERLIN - Die deutsche Wirtschaft tritt weiter auf der Stelle - das dürfte sich auch unter der neuen Bundesregierung so schnell ...

Grüne wollen Nord-Stream-Pipelines dauerhaft stilllegen ...

Die Bundestagsfraktion der Grünen will die schwarz-rote Bundesregierung dazu bringen, die ungenutzten Nord-Stream-Pipelines dauerhaft stillzulegen.

Baubranche kritisiert 'Systemversagen' durch Politik

Die anhaltende Schwäche beim Wohnungsbau in Deutschland ist nach Einschätzung der deutschen Bauindustrie auf "Systemversagen" zurückzuführen.

Baubranche kritisiert «Systemversagen» durch Politik

Trotz dringenden Bedarfs an bezahlbarem Wohnraum in vielen Städten bleibt die Bautätigkeit seit Jahren hinter den Ankündigungen der Politik zurück.

Frauenrat kritisiert Zusammensetzung des Koalitionsausschusses ...

Wegen fehlender Frauen übt der Deutsche Frauenrat scharfe Kritik an der Zusammensetzung des Koalitionsausschusses von Union und SPD.

Verbände verlangen Klarheit zum Heizungsgesetz

14 Verbände aus der Energie- und Immobilienwirtschaft verlangen von der Bundesregierung rasch Klarheit zur Zukunft des sogenannten Heizungsgesetzes.

Verbände verlangen Klarheit zum Heizungsgesetz. Doch wie ...

Das Heizungsgesetz soll weg.

Baupräsident beklagt Systemversagen

Der Präsident des Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie Peter Hübner übt deutliche Kritik am aktuellen Zustand des Wohnungsbaus in Deutschland und spricht von einem ...

Wirtschaftsweise senken Prognose - Last für neue Koalition ...

Die deutsche Wirtschaft tritt weiter auf der Stelle - das dürfte sich auch unter der neuen Bundesregierung so schnell nicht ändern.

Wirtschaftsweise senken Prognose - Last für neue Koalition. ...

Die «Wirtschaftsweisen» rechnen nicht mit einer schnellen Erholung der Konjunktur.

Mit Umarmungen und Geduld: Lies regiert nun Niedersachsen. ...

Vom Minister zum Regierungschef: Schon vor Jahren wollte Olaf Lies niedersächsischer Ministerpräsident werden.

Olaf Lies zum Ministerpräsidenten Niedersachsens gewählt

Rechtsradikaler stellt vor Stichwahl in Polen Bedingungen. ...

Slawomir Mentzen scheidet zwar als Drittplatzierter aus dem Rennen um Polens Präsidentschaft aus.

Dobrindt: AfD-Gutachten reicht nicht für Verbotsverfahren. ...

Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes soll die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch begründen.

Linke: Personalkürzungen schwächen den Staat

Die Linke warnt vor den Folgen des geplanten Stellenabbaus beim Bund.

Schlechte Geschäfte im Gastgewerbe in Deutschland

Auch Preiserhöhungen haben Deutschlands Gastwirten und Hoteliers die Bilanz des ersten Quartals nicht gerettet.

Schlechte Geschäfte im Gastgewerbe. Das Vor-Corona-Niveau ...

Gastwirte und Hoteliers verzeichnen auch im März rückläufige Umsätze.

Mehr Menschen für Wochenarbeitszeit als dagegen

Die Pläne der Bundesregierung zur Einführung einer Wochenarbeitszeit stoßen bei vielen Menschen auf Zustimmung.

Linnemann: Wollen nicht die wöchentliche Arbeitszeit ausweiten ...

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Einführung einer Wochenarbeitszeit erneut verteidigt.

Klingbeil ermahnt Kabinettskollegen zu Einsparungen

Bei der Aufstellung eines Haushalts für das laufende Jahr ruft Bundesfinanzminister Lars Klingbeil alle Ressorts zum Sparen auf.

maischberger / am Dienstag 20. Mai 2025 um 22.50 Uhr im ...

München - Die Gäste:

Umfrage: Mehr Menschen für Wochenarbeitszeit als dagegen. ...

Statt an fünf Tagen die Woche je acht Stunden zu arbeiten lieber vier Tage mit je zehn Stunden? Das könnten die Pläne der Bundesregierung ermöglichen.

Rechtsruck trübt Konservativen-Sieg in Portugal

Ein rekordverdächtiger Rechtsruck überschattet den Sieg der Konservativen von Ministerpräsident Luís Montenegro bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal.

Scheidende Wehrbeauftragte: Bundeswehr hat zu wenige Frauen ...

In der Bundeswehr dienen nach Ansicht der scheidenden Wehrbeauftragten des Bundestages, Eva Högl, zu wenige Frauen.

Die Ära Weil endet: The normal one. Tatsächlich ist der ...

Als «ziemlich normal» will Niedersachsens scheidender Ministerpräsident Stephan Weil in Erinnerung bleiben.

Rechtsruck trübt Konservativen-Sieg in Portugal. Die erst ...

Der rasante Aufstieg der Rechtspopulisten ist in Portugal offenbar nicht aufzuhalten.

Rechtsruck überschattet Konservativen-Sieg in Portugal. ...

Im März stürzte er über ein Misstrauensvotum.

Geplantes Telefonat mit Putin: Union setzt auf Trump-Erwachen ...

Die schwarz-rote Koalition setzt bei dem für Montagvormittag geplanten Telefonat von Donald Trump und Wladimir Putin auf die Erkenntnis des US-Präsidenten dass der Kremlchef ...

SPD-Chef: Charakter als Partei der Arbeit abhandengekommen ...

Die SPD hat nach den Worten ihres Vorsitzenden Lars Klingbeil ihre traditionelle Rolle als Arbeiterpartei verloren.

Klingbeil fordert für Haushalt 2025 von jedem Ressort Einsparungen ...

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) fordert für die Aufstellung des Haushalts 2025 von allen Ressorts Sparmaßnahmen.

Klüssendorf: Flexiblere Arbeitszeiten treffen Großteil ...

Die von der Koalition geplante Flexibilisierung der Arbeitszeiten wird aus Sicht des kommissarischen SPD-Generalsekretärs Tim Klüssendorf die meisten Arbeitnehmer nicht ...

Merz ruft zu Reformen der Sicherungssysteme auf

Die neue Bundesregierung muss aus Sicht von Kanzler Friedrich Merz (CDU) mehr voranbringen als im Koalitionsvertrag vereinbart.

Grüne üben scharfe Kritik an Merkel wegen russischem Gas ...

Grünen-Politiker haben die frühere schwarz-rote Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen der Abhängigkeit Deutschlands von russischem Gas scharf kritisiert. ...

Österreich offen für Beteiligung an Koalition der Willigen ...

Die Regierung in Österreich ist offen dafür sich trotz der Neutralität des Landes im Falle eines Waffenstillstandes in der Ukraine an einer möglichen Koalition der Willigen ...

Merz will Meloni enger in Ukraine-Diplomatie einbinden

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich für eine engere Einbindung Italiens in die europäischen Bemühungen um ein Ende des Kriegs in der Ukraine ausgesprochen.

POLITIK: Merz will Italien beim Thema Ukraine enger einbinden ...

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich für eine engere Einbindung Italiens in die europäischen Bemühungen um ein Ende des Kriegs in der Ukraine ausgesprochen.

Ministerin Bas fordert bessere Arbeitsbedingungen für Frauen ...

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas pocht auf die Schaffung besserer Arbeitsbedingungen für Frauen, um ihre Erwerbstätigkeit zu steigern.

Bas will Vorraussetzungen für mehr Mütter in Vollzeit ...

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) fordert die Wirtschaft auf, mit besseren Arbeitsbedingungen die Erwerbstätigkeit von Frauen zu steigern.

Grünen-Chefin will mehr Frauen in Verteidigungs-Spitzenpositionen ...

Grünen-Chefin Franziska Brantner kritisiert die schwarz-rote Koalition für die Besetzung von Führungsposten in der Verteidigungspolitik ausschließlich mit Männern.

Merz will Meloni enger in Ukraine-Diplomatie einbinden. ...

Vier europäische Staats- und Regierungschefs in Kiew - und Meloni muss zuhause bleiben.