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Bundestagspräsidentin rät zu AfD-Verbotsverfahren erst ...
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas rät, erst Ende des Jahres über einen Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren abzustimmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.10.24 17:40 UhrSPD und BSW im Zwist - Sondierungsgespräche in Sachsen ...
In Sachsen sind die Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD am Freitag von den Sozialdemokraten unterbrochen worden.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.10.24 15:51 UhrÖzdemir will Spitzenkandidat in Baden-Württemberg werden. ...
Er galt lange als aussichtsreichster Kandidat für das Erbe Kretschmanns – nun ist klar: Cem Özdemir will Grünen-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl 2026 werden.
dpa.de, 25.10.24 12:14 UhrSPD-Abgeordnete fürchtet Zeitnot bei AfD-Verbotsprüfung ...
Die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein (SPD) fürchtet dass nicht mehr viel Zeit für einen Antrag zur Überprüfung der AfD durch das Bundesverfassungsgericht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.10.24 15:17 UhrEx-Sprecherinnen der Grünen Jugend wollen Fokus auf soziale ...
Die ehemaligen Sprecherinnen der Grünen Jugend Svenja Appuhn Sarah-Lee Heinrich und Katharina Stolla wollen einen neuen linken Jugendverband gründen und dabei die soziale ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.10.24 14:24 UhrBayerischer Fernsehpreis von Klum über Nuhr bis Böhmermann ...
Heidi Klum erscheint im Barbie-Look, Dieter Nuhr beeindruckt Markus Söder und wo steckt Jan Böhmermann? Eindrücke vom Bayerischen Fernsehpreis.
dpa.de, 23.10.24 22:58 UhrEU-Haushalt 2025: EU-Parlament will mehr Geld als Länder ...
Das Europaparlament möchte im kommenden Haushaltsjahr deutlich mehr ausgeben als von der Kommission und den EU-Staaten vorgeschlagen.
dpa.de, 23.10.24 18:30 UhrRoth nennt Bauhaus-Kritik der AfD in höchstem Maße alarmierend ...
Claudia Roth (Grüne) Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien hat sich empört gezeigt über die Kritik der AfD in Sachsen-Anhalt am Bauhaus-Stil der weltweit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.10.24 18:05 Uhr«Irrweg der Moderne»: AfD in der Kritik nach Bauhaus-Vorstoß. ...
Im nächsten Jahr wird ein Jubiläum zu 100 Jahre Bauhaus gefeiert.
dpa.de, 23.10.24 14:06 UhrTino Chrupalla: Deutschlandfonds ist Etikettenschwindel. ...
Berlin - Wirtschaftsminister Robert Habeck will mit einem Investitionsfonds Unternehmen und Infrastruktur gezielt fördern.
presseportal.de, 23.10.24 13:15 UhrAntworten von Abgeordneten: Blindes Vertrauen in WHO und ...
Berlin - Mit einer Briefaktion an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben die Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.
presseportal.de, 22.10.24 14:30 UhrForsa: Grüne legen leicht zu - FDP verliert
Die Grünen haben in der von Forsa gemessenen Wählergunst zuletzt zugelegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 14:15 UhrMehrheit gegen Waffenlieferungen nach Israel
Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist einer Umfrage zufolge gegen weitere Waffenlieferungen an Israel.
dpa.de, 22.10.24 12:18 UhrUmfrage: Mehrheit gegen Waffenlieferungen nach Israel
Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist einer Umfrage zufolge gegen weitere Waffenlieferungen an Israel.
dpa.de, 22.10.24 06:23 UhrUmfrage: Mehrheit gegen weitere Waffenlieferungen an Israel ...
Die Deutschen sind laut einer Forsa-Umfrage mehrheitlich dagegen, weiter Waffen an Israel zu liefern.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 00:01 UhrCDA wirft Wagenknecht Versuch der Zerstörung der CDU vor ...
Die Vorsitzende des BSW Sahra Wagenknecht stößt mit ihrer Forderung an die Thüringer CDU nach einer Distanzierung von Friedrich Merz auf deutliche Kritik beim CDU-Arbeitnehmerflügel. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.24 10:55 UhrWagenknecht verlangt von Thüringer CDU Distanzierung von ...
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) steht in Thüringen vor möglichen Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD doch Parteichefin Wagenknecht drängt nun auf eine Kurskorrektur ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.24 17:49 UhrInsa: Grüne bleiben im Umfragetief. Im Sonntagstrend den ...
Die Grünen bleiben im Umfragetief.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.24 00:00 UhrChance für Thüringer Brombeer-Koalition steigt. Nach der ...
Die Regierungsbildung in Thüringen ist schwierig, kommt aber in kleinen Schritten voran.
dpa.de, 19.10.24 15:40 UhrAfD und Grüne gewinnen Mitglieder - SPD und FDP verlieren ...
Die AfD verzeichnet einen deutlichen Zuwachs an Mitgliedern.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.10.24 05:00 UhrSPD berät über Sondierungsergebnisse in Thüringen. Nun ...
Die CDU will Verhandlungen für eine Brombeer-Koalition in Thüringen starten, die Wagenknecht-Partei bremst noch.
dpa.de, 19.10.24 04:30 UhrMigration: Linken-Chefin Wissler attackiert Ampel und BSW. ...
Die Linke will ihre Krise überwinden und stellt sich neu auf.
dpa.de, 18.10.24 16:34 UhrWissler wirft Regierung AfD-Politik vor. Fast alle anderen ...
Bei der Migrationspolitik will die Linke «gegen den Strom» schwimmen.
dpa.de, 18.10.24 15:47 UhrBundestag nimmt «Sicherheitspaket» an Bundesrat teils ...
Nach dem Anschlag von Solingen sollen Migrationsregeln verschärft werden und Messergebote ausgeweitet.
dpa.de, 18.10.24 15:07 UhrBundestag billigt «Sicherheitspaket»
Verschärfungen im Asylrecht härtere Regeln für das Mitführen von Messern und mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden: Das sogenannte Sicherheitspaket der Ampel-Koalition ...
dpa.de, 18.10.24 12:32 UhrKontroverse Debatte um «Sicherheitspaket» im Bundestag. ...
Nach dem Messeranschlag von Solingen will die Ampel-Koalition Gesetze verschärfen.
dpa.de, 18.10.24 11:01 UhrParteitag in Halle: Die Linke versucht den Neustart. Jetzt ...
Die Linke sieht sich selbst in einer «existenzbedrohenden Situation».
dpa.de, 18.10.24 05:00 UhrWissler unterstützt AfD-Verbotsverfahren
Die Linken-Vorsitzende Janine Wissler schließt sich der Gruppe der Bundestagsabgeordneten an, die ein Verbotsverfahren gegen die AfD fordern.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.24 00:00 UhrBundestag beschließt Neuordnung des Wehrdisziplinarrechts ...
Der Bundestag hat eine Neuordnung des Wehrdisziplinarrechts auf den Weg gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.24 20:39 UhrKellner hält Mehrheit für AfD-Verbotsantrag für realistisch ...
In der Debatte um einen AfD-Verbotsantrag zeigt sich der Grünen-Bundestagsabgeordnete Michael Kellner optimistisch dass das Vorhaben eine Mehrheit im Bundestag finden kann. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.24 17:06 UhrWagenknecht warnt CDU vor Scheitern von Koalitionsgesprächen ...
Die CDU kann nach den Worten der BSW-Vorsitzenden Sahra Wagenknecht nicht mit einer Tolerierung einer Minderheitsregierung rechnen sollten die Gespräche über eine Koalition ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.24 15:12 UhrLauterbach wirbt vor Abstimmung für Krankenhausreform
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat im Bundestag vor der Abstimmung über die Krankenhausreform noch einmal für Zustimmung geworben.
dpa.de, 17.10.24 12:49 UhrLauterbach wirbt vor Abstimmung für Krankenhausreform. ...
Der Bundestag stimmt über die Krankenhausreform ab.
dpa.de, 17.10.24 12:43 UhrLiedtke zur Brandenburger Landtagspräsidentin wiedergewählt ...
Die SPD-Politikerin Ulrike Liedtke ist in der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Brandenburger Landtags am Donnerstag als Parlamentspräsidentin wiedergewählt worden. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.24 12:15 UhrAbgeordnete um Wanderwitz stellen AfD-Verbotsantrag ins ...
Eine Gruppe an Bundestagsabgeordneten um den ehemaligen Ost-Beauftragten Marco Wanderwitz (CDU) hat am Donnerstag ihren fraktionsübergreifenden Antrag für ein Verbotsverfahren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.24 11:08 UhrAfD-Verbotsantrag kommt frühestens im November in den Bundestag ...
Die Befürworter eines AfD-Verbotsverfahrens im Bundestag wollen den vorliegenden Gruppenantrag noch nicht in der laufenden Sitzungswoche einbringen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.24 00:00 UhrScholz kündigt Industriegipfel an - Wahlkampfduell mit ...
Deutschland steckt ein Jahr vor dem Wahltermin mitten im Bundestagswahlkampf.
dpa.de, 16.10.24 17:15 UhrStreit um 'Sicherheitspaket' im Innenausschuss
Bei den Beratungen zum sogenannten Sicherheitspaket der Ampel im Innenausschuss des Bundestages kommt es zum Streit.
dpa.de, 16.10.24 11:59 UhrFDP-Abgeordneter Al-Halak will Jugendwort Talahon positiv ...
Der Bundestagsabgeordnete Muhanad Al-Halak (FDP) will das Jugendwort Talahon positiv besetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.10.24 02:00 UhrForsa: SPD verliert und liegt wieder hinter AfD
SPD und Grüne verlieren in dieser Woche etwas in der Sonntagsfrage.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.24 14:28 UhrStudie: Mehr junge Männer sehen sich politisch «eher rechts». ...
Einen Rechtsruck unter Jugendlichen sehen die Forscher der neuen Shell-Jugendstudie explizit nicht.
dpa.de, 15.10.24 11:00 UhrThüringer Linke will nicht einfache Mehrheitsbeschafferin ...
Die Linke in Thüringen wird nach Worten ihres Partei- und Fraktionschefs Christian Schaft nicht "einfache Mehrheitsbeschafferin" im Erfurter Landtag sein.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.24 00:00 UhrVier Bundesländer rufen VW zum Erhalt aller Standorte auf ...
Vier Bundesländer mit VW DE0007664039-Standorten - Niedersachsen Sachsen Hessen und Berlin - wollen gemeinsam daran arbeiten dass der kriselnde Autobauer keine Standorte ...
dpa.de, 14.10.24 16:14 UhrVier Bundesländer rufen VW zum Erhalt aller Standorte auf. ...
Bei VW stehen Werksschließungen und Entlassungen zur Debatte.
dpa.de, 14.10.24 15:04 UhrStephan Brandner: Altparteien haben sich den Staat zur Beute ...
Berlin - In den vergangenen Jahren haben die Bundesministerien ihr Personal deutlich erweitert.
presseportal.de, 14.10.24 14:15 UhrMützenich warnt vor verfrühtem AfD-Verbotsverfahren
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will ein Vorpreschen von Abgeordneten seiner Partei bei einem Verbotsverfahren gegen die AfD verhindern.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.24 01:00 UhrWanderwitz verteidigt Initiative für AfD-Verbotsverfahren ...
Der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz steht trotz Kritik aus der Unionsspitze weiter zu dem von Abgeordneten verschiedener Fraktionen unterstützten Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.24 00:00 UhrMerz setzt Wagenknecht Grenzen
Wie weit geht die CDU auf Sahra Wagenknecht zu, Regierungen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg zu bilden? Der Parteichef setzt Grenzen.
dpa.de, 13.10.24 23:32 UhrSPD will Steuersenkungen und Kaufprämie für E-Autos. Der ...
Ein Jahr vor der Bundestagswahl stellt sich die SPD inhaltlich für den Wahlkampf auf.
dpa.de, 13.10.24 20:02 UhrSPD will Steuerreform und Kaufprämie für E-Autos. Der ...
Ein Jahr vor der Bundestagswahl stellt sich die SPD inhaltlich für den Wahlkampf auf.
dpa.de, 13.10.24 15:50 UhrKlingbeil zur Bundestagswahl: «Wir wollen gewinnen». Das ...
Die SPD liegt in den Umfragen zur Bundestagswahl weit abgeschlagen hinter der Union.
dpa.de, 13.10.24 15:09 UhrInfratest: CDU in NRW weiter klar vorn
In Nordrhein-Westfalen liegt die CDU laut einer Umfrage des Instituts Infratest in der Wählergunst weiter klar vorn.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.10.24 10:36 UhrSPD will um Industrie-Jobs kämpfen. Trotz Rezession und ...
Aus dem Umfragekeller heraus nimmt die SPD Kurs auf den Bundestagswahlkampf.
dpa.de, 13.10.24 05:10 UhrKlingbeil will «Körperhaltung des Siegeswillens». Auf ...
In den Umfragen liegt die SPD seit langem weit hinter der CDU/CSU.
dpa.de, 12.10.24 16:13 Uhr«Kanzler Merz» und sein loyaler Söder. Zwar gibt er eine ...
Friedrich Merz schwört die Union auf dem CSU-Parteitag auf den Wahlkampf ein.
dpa.de, 12.10.24 14:20 UhrInsa: BSW legt zu - AfD verliert
Das BSW kann in der Wählergunst leicht zulegen, während die AfD Einbußen hinnehmen muss.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.24 12:47 UhrRamelow will kein ständiger Mehrheitsbeschaffer für die ...
Der geschäftsführende Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich gegen die Vorstellung verwahrt er werde im Thüringer Landtag oft mit einer möglichen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.24 09:55 UhrRamelow sieht große Gefahr auf Thüringen zukommen
Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat scharfe Kritik an der AfD und ihrem Vorgehen im Landtag geübt.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.24 05:00 UhrMehrheit der Deutschen hält «Reichsbürger» für gefährlich. ...
Zur Szene der sogenannten Reichsbürger gehören Esoteriker ebenso wie völkische Siedler und gewaltbereite Rechtsextremisten.
dpa.de, 12.10.24 04:00 UhrWagenknecht hält AfD-Chefin Weidel nicht für Rechtsextremistin ...
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat AfD-Chefin Alice Weidel vom Vorwurf des Rechtsextremismus freigesprochen und auch die Wähler der vom Verfassungsschutz in Teilen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.24 01:00 UhrSöder: Schwarz-Grün ist ein toter, ein lahmer Gaul
Der CSU-Vorsitzende Söder hat ausgeschlossen, dass es in der Debatte um eine schwarz-grüne Koalition einen Bruch mit der Schwesterpartei CDU geben wird.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.10.24 21:00 UhrLinke Schwerdtner: BSW AfD und CDU wollen Menschen verdummen ...
Linken-Vorsitzkandidatin Ines Schwerdtner hat BSW, AfD und CDU vorgeworfen, im Wahlkampf nicht auf Fakten zu setzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.10.24 20:54 UhrSöder setzt die Leitplanken für den CSU-Bundestagswahlkampf. ...
Kanzlerkandidat durfte er nicht werden - aber mitreden will Markus Söder in der Bundespolitik künftig dennoch.
dpa.de, 11.10.24 18:43 UhrAUGSBURG - Die CSU will den Kanzlerkandidaten feiern - auch wenn er wieder nicht Markus Söder heißt: Ein Auftritt von CDU-Chef Friedrich Merz dürfte der Höhepunkt des ...
dpa.de, 11.10.24 16:44 UhrUmfrage: 46 Prozent gegen AfD-Verbotsverfahren - Zustimmung ...
42 Prozent der Wahlberechtigten (+5 im Vgl.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.10.24 18:00 Uhr+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...
Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
presseportal.de, 10.10.24 18:00 Uhr+++ Achtung Änderung - Sperrfrist (Print Radio und Online): ...
Köln - Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten will beim Bundesverfassungsgericht ein Verbotsverfahren gegen die AfD beantragen.
presseportal.de, 10.10.24 18:00 UhrBreite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht. ...
Union und Ampel wollen das Bundesverfassungsgericht für Krisenzeiten sturmfest machen.
dpa.de, 10.10.24 13:42 UhrMinister: Trotz Kochsalzlösung-Engpass Behandlung gesichert ...
Trotz eines Mangels an medizinischen Kochsalzlösungen muss sich nach Worten von Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) kein Patient Sorgen um seine ...
dpa.de, 10.10.24 13:09 UhrBW-Trend: Grüne stürzen auf Tiefstwert in Regierungszeit. ...
BW-Trend: Grüne stürzen auf Tiefstwert in Regierungszeit
presseportal.de, 10.10.24 12:00 UhrSenioren-Union fordert mehr Fokus auf ältere Menschen im ...
Die Senioren-Union fordert mehr Fokus auf ältere Menschen im Osten.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.10.24 07:05 UhrWagenknecht und Weidel zeigen in TV-Duell viele Gemeinsamkeiten ...
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht und AfD-Chefin Alice Weidel haben sich am Mittwoch beim Sender "Welt TV" ein Duell geliefert - und dabei viele Gemeinsamkeiten offenbart.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.10.24 19:18 UhrAfD-Abgeordneter tritt Honorarprofessur in Russland an
Der neue außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Matthias Moosdorf, ist seit September Honorarprofessor in Russland.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.10.24 13:57 UhrMerz trifft CDU-Unterstützer von AfD-Verbot
Im Ringen um einen möglichen Antrag für ein AfD-Verbot hat sich Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) mit den sieben Unions-Unterstützern getroffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.10.24 11:24 UhrHajo Funke sieht Initiative für AfD-Verbot aktuell kritisch ...
Der Politologe und Rechtsextremismus-Experte Hajo Funke sieht die parlamentarische Initiative für ein AfD-Verbot zum aktuellen Zeitpunkt kritisch.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.10.24 08:24 UhrAfD darf Abschiebe-Lied nicht mehr spielen. Die Spitze der ...
Bei der AfD-Wahlparty in Brandenburg wurde ein Abschiebe-Lied gesungen.
dpa.de, 08.10.24 18:01 UhrDeutsche bei Verteidigungsthemen gespalten
Die Bundesbürger sind gespalten bei der Frage, wie sie die Anstrengungen der Bundesregierung zur Unterstützung der Ukraine bewerten.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.10.24 14:55 UhrForsa: Grüne verbessern sich - FDP verliert
Im aktuellen "Trendbarometer" für die Sender RTL und ntv ergeben sich in dieser Woche kaum Veränderungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.10.24 14:14 UhrAfD-Fraktion sieht Debatte über Verbotsverfahren gelassen. ...
Einige Bundestagsabgeordnete streben ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht an.
dpa.de, 08.10.24 11:28 UhrAntrag auf AfD-Verbot beschäftigt Bundestagsfraktionen. ...
Der Verfassungsschutz hat die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft.
dpa.de, 08.10.24 10:39 UhrInsa: SPD und AfD legen in Wählergunst zu - BSW sackt deutlich ...
SPD und AfD legen in der von Insa gemessenen Wählergunst zu, während das BSW deutlich an Zustimmung verliert.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.10.24 02:32 UhrEndergebnis der Brandenburger Landtagswahl bestätigt SPD-Sieg ...
Das Endergebnis der Brandenburger Landtagswahl bestätigt den Wahlausgang mit einem Sieg der SPD vor AfD, BSW und CDU.
dpa.de, 07.10.24 13:16 UhrSachsens BSW-Chefin wirft CDU überflüssiges Muskelspiel ...
Die sächsische BSW-Chefin Sabine Zimmermann fordert die CDU auf, ihr Verhältnis zur Wagenknecht-Partei zu klären.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.10.24 12:59 UhrÖkonomen sehen AfD-Wirtschaftspolitik kritisch
Führende Ökonomen sehen die wirtschaftspolitischen Vorstellungen der AfD kritisch.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.10.24 10:31 UhrEx-SPD-Chef Gabriel: Wagenknecht ist eine Nationalbolschewistin ...
Der frühere SPD-Parteichef Sigmar Gabriel warnt seine Partei davor, Koalitionen mit dem BSW von Sahra Wagenknecht einzugehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.10.24 11:12 UhrEx-DDR-Staatschef freut sich über BSW-Erfolge
Der frühere SED-Generalsekretär und DDR-Staatsratsvorsitzende Egon Krenz zeigt sich erfreut über die jüngsten Wahlerfolge Sahra Wagenknechts und hofft auf eine Fortsetzung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.10.24 10:44 UhrInsa: BSW rutscht in Umfrage ab
