Israel: Amtsenthebungs-Gesetz gilt doch erst später

Missbrauch seiner Autorität - das Oberste Gericht ist bei seiner Antwort auf Benjamin Netanjahus Justizreform erneut sehr deutlich: Gesetze sollen ihm keinen direkten Vorteil ...

Netanjahu schließt Rücktritt aus

Israels Premierminister Benjamin Netanjahu schließt einen Rücktritt aus.

Rumänien und Bulgarien treten Schengen-Raum bei. Nun geben ...

Schon lange bemühen sich Bulgarien und Rumänien um einen Beitritt zum Schengen-Raum, in dem sich Bürgerinnen und Bürger normalerweise ohne Kontrollen bewegen können.

Opfer durch Angriff auf Bahnhof von Cherson - Die Nacht ...

Russland hat in der Südukraine nach offiziellen Angaben den Bahnhof der Stadt Cherson beschossen.

Israel will Kämpfe trotz internationaler Kritik vertiefen. ...

Israels Premier Netanjahu gibt sich ungeachtet von Kritik weiter als harter Kriegsherr.

Kretschmer: K-Frage ist zugunsten von Merz entschieden. ...

Innerhalb der Union gibt es starke Unterstützer für Friedrich Merz als Kanzlerkandidat, andere vermeiden klare Bekenntnisse.

Wüst fordert Migrationsgipfel mit Scholz zu Beginn des ...

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst dringt auf ein neues Spitzentreffen zum Thema Migration im Kanzleramt.

Wüst fordert Migrationsgipfel mit Scholz. Er bekräftigt ...

Geht es nach Ministerpräsident Wüst, soll bereits früh im neuen Jahr ein Gipfel zum Thema Migration stattfinden.

GNW-Adhoc: BioNTech erreicht Meilenstein in der Errichtung ...

* Die Errichtung des ersten BioNTainers als Hightech-Produktionslösung für mRNA-Arzneimittel ist ein entscheidender Schritt zum Aufbau eines resilienten Impfstoff-Ökosystems ...

EU setzt Sondergipfel zu Ukraine-Hilfen und Haushaltsstreit ...

EU setzt Sondergipfel zu Ukraine-Hilfen und Haushaltsstreit an

Orban trifft Erdogan in Budapest - Kein Wort zu Schweden-Nato-Frage ...

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat am Montag den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Budapest getroffen.

Günther erwartet weiter Beteiligung des Bundes bei Sturmflut-Schäden ...

Mehr als einen Monat nach der schweren Sturmflut an der Ostsee erwartet Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) weiterhin eine angemessene Beteiligung ...

Link hält Reformschritte in Ungarn für nicht ausreichend ...

Vor dem Hintergrund der Blockade von Ukraine-Hilfen der EU durch Ungarn fordert die FDP, die Gelder für Ungarn weiter auf Eis zu legen.

Ungarns Regierungschef Orban führt EU-Partner vor. Beim ...

Auf einen Erfolg folgt eine Niederlage.

Weber drängt auf Ende der Einstimmigkeit bei EU-Außenpolitik ...

EVP-Chef Manfred Weber hat wegen Ungarns Blockade von Ukraine-Finanzhilfen beim EU-Gipfel zu tiefgreifenden Reformen des Abstimmungsverfahrens aufgerufen.

Von der Leyen: EU-Haushaltslösung notfalls ohne Ungarn

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält im EU-Haushaltsstreit mit Ungarn einen Ausweg ohne Zustimmung aus Budapest für möglich.

Ungarns Regierungschef führt EU-Partner vor

BRÜSSEL/BUDAPEST - Beim EU-Gipfel in Brüssel hat der ungarische Regierungschef Viktor Orban nach einem überraschenden Einlenken für EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine ...

Ungarns Regierungschef führt EU-Partner vor. Beim EU-Gipfel ...

Auf einen Erfolg folgt eine Niederlage.

Orban verknüpft Ukraine-Hilfen mit blockierten EU-Geldern. ...

Auf einen Erfolg folgt eine Niederlage.

Orban verknüpft Ukraine-Hilfen mit blockierten EU-Geldern ...

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban verknüpft die EU-Haushaltsverhandlungen inklusive neuer Ukraine-Hilfen mit der Auszahlung von eingefrorenen EU-Geldern für ...

Tauwetter in Brüssel - Tusk und von der Leyen betonen Partnerschaft ...

Polens neuer Regierungschef Donald Tusk und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben demonstrativ ihre enge Partnerschaft gelobt.

Tusk und von der Leyen betonen Partnerschaft. Auch sie lobt ...

Tauwetter in Brüssel: Polens neuer Regierungschef Donald Tusk spricht von einer Freundschaft mit EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen.

Orban blockiert Ukraine-Hilfen der EU

BRÜSSEL - Beim EU-Gipfel in Brüssel hat der ungarische Regierungschef Viktor Orban nach einem überraschenden Einlenken für EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine doch ...

Russland greift Ukraine aus der Luft an - Die Nacht im Überblick ...

Russland greift die Ukraine seit Tagen mit Raketen und Kampfdrohnen intensiv aus der Luft an.

Orban blockiert weitere EU-Hilfen für Ukraine

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat beim EU-Gipfel in Brüssel eine Einigung auf neue Finanzhilfen für die Ukraine verhindert.

Orban verhindert bei Gipfel Einigung auf Finanzhilfen für ...

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat beim EU-Gipfel in Brüssel eine Einigung auf neue Finanzhilfen für die Ukraine verhindert.

Verfahrenstrick im Ukraine-Streit: Scholz bittet Orban ...

Bis zum Beginn des EU-Gipfels galt der Streit über die Aufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine als festgefahren und schwer lösbar.

Orban verhindert bei Gipfel Einigung auf Finanzhilfen für ...

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat beim EU-Gipfel in Brüssel eine Einigung auf neue Finanzhilfen für die Ukraine verhindert.

Orban blockiert Ukraine-Hilfen der EU. Beim EU-Gipfel kann ...

Auf einen Erfolg folgt eine Niederlage.

Orban verhindert Einigung auf Finanzhilfen für Ukraine. ...

Auf einen Erfolg folgt eine Niederlage.

Orban verhindert bei Gipfel Einigung auf Finanzhilfen für Ukraine

Europäischer Rat für Beitrittsverhandlungen mit Ukraine ...

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben beim zweitägigen Gipfeltreffen des Europäischen Rats in Brüssel beschlossen EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau ...

Orban blockiert bei EU-Gipfel Ukraine-Beschluss

Muss die EU die Ukraine wegen eines einzelnen Regierungschefs bitter enttäuschen? Zu Beginn eines zweitägigen Gipfels in Brüssel steht dieses Szenario im Raum.

Orban blockiert bei EU-Gipfel Ukraine-Beschluss

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat beim EU-Gipfel in Brüssel eine klare Entscheidung für die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine blockiert. ...

Selenskyj: Beim EU-Beitritt geht es um die Bedürfnisse ...

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat in einer Videoschalte beim EU-Gipfel eindringlich für eine rasche Entscheidung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen ...

Scholz wirbt bei Gipfel für positives Signal an die Ukraine ...

Bundeskanzler Olaf Scholz hat beim EU-Gipfel in Brüssel für eine Entscheidung zum Start von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine geworben.

Milliardensummen und Ukraine: EU-Gipfel verzögert sich. ...

Beim EU-Gipfel richten sich alle Augen auf den ungarischen Regierungschef.

Selenskyj hofft auf EU-Beitrittsgespräche - Die Nacht im ...

BRÜSSEL - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor dem EU-Gipfel bei einem Telefonat mit Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni noch einmal auf den Beginn ...

EU tagt zu Milliardensummen und Ukraine

Gibt es viel Aufregung und dann doch ein glückliches Ende? Oder kommt es diesmal zum großen Krach und Debakel? Kurz vor dem letzten regulären EU-Gipfel in diesem Jahr ist ...

Selenskyj hofft auf EU-Beitrittsgespräche - Die Nacht im ...

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor dem EU-Gipfel bei einem Telefonat mit Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni noch einmal auf den Beginn von Beitrittsverhandlungen ...

Es geht um die Ukraine und viel Geld: EU-Gipfel tagt in ...

Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten kommen an diesem Donnerstag zu ihrem letzten regulären Gipfeltreffen in diesem Jahr zusammen.

EU tagt zu Milliardensummen und Ukraine. Viktor Orban könnte ...

Beim EU-Gipfel richten sich alle Augen auf den ungarischen Regierungschef.

Selenskyj drückt bei Telefonat mit Meloni auf EU-Beitrittsgespräche ...

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor dem EU-Gipfel bei einem Telefonat mit Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni auf den Beginn von Beitrittsverhandlungen ...

EU fordert Balkanländer bei Gipfel zu Reformen auf. Ist ...

Balkanländer wie Albanien und Montenegro hoffen wie die Ukraine auf eine Zukunft in der EU.

EU-Kommission gibt blockierte Milliarden für Ungarn frei ...

BRÜSSEL - Die Europäische Kommission gibt zehn Milliarden Euro an eingefrorenen EU-Geldern für Ungarn frei - trotz anhaltender Kritik an der Rechtsstaatlichkeit in dem ...

EU-Kommission gibt blockierte Milliarden für Ungarn frei ...

Die Europäische Kommission gibt zehn Milliarden Euro an eingefrorenen EU-Geldern für Ungarn frei - trotz anhaltender Kritik an der Rechtsstaatlichkeit in dem Land.

Nordländer rufen zu langfristiger Unterstützung für die ...

Die nordischen Staaten Norwegen, Dänemark, Schweden, Finnland und Island rufen dazu auf, der Ukraine weiterhin vereint und geschlossen zur Seite zu stehen.

Dänemark kündigt umfassende neue Militärhilfe für Ukraine ...

Dänemark will die Ukraine mit neuer umfassender Militärhilfe unterstützen.

Scholz hofft auf bessere Beziehungen zu Polen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hofft nach der Vereidigung von Donald Tusk als neuer polnischer Regierungschef auf eine Verbesserung der Beziehungen zum Nachbarland.

Selenskyj überraschend in Oslo

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist überraschend zu einem erneuten Besuch in Skandinavien eingetroffen.

Eingefrorene Russland-Gelder sollen Ukraine helfen

Die EU könnte im kommenden Jahr erstmals mit Erträgen aus der Verwahrung eingefrorener russischer Zentralbank-Gelder die Ukraine unterstützen.

Staats- und Regierungschefs treffen sich zu EU-Westbalkan-Gipfel ...

Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten treffen sich an diesem Mittwoch (17.00 Uhr) in Brüssel mit ihren Kollegen aus den Ländern des westlichen Balkans.

Tusk will führende Rolle für Polen in der EU. Auch in ...

Donald Tusk stellt in seiner ersten Regierungserklärung klar: Polen wird «laut und entschieden» für die Unterstützung der Ukraine einstehen.

COP28/ROUNDUP 6: Klimagipfel im Schlussspurt - Kritik an ...

- Ein neuer Entwurf für den Abschlusstext der Weltklimakonferenz in Dubai sieht keinen Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas mehr vor.

COP28: Fossiler Ausstieg fehlt im Entwurf für Abschlusstext. ...

Endet die UN-Klimakonferenz morgen? Angesichts der zähen Verhandlungen rechnen fast alle mit einer Verlängerung.

COP28/ROUNDUP 5/Klimagipfel: Fossiler Ausstieg fehlt im ...

DUBAI - Ein neuer Entwurf für den Abschlusstext der Weltklimakonferenz in Dubai sieht keinen Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas mehr vor.

Scholz fordert von Brüssel klare Botschaft an Putin. Die ...

Ein Ende des Ukraine-Kriegs ist nicht in Sicht.

CO28/ROUNDUP 2: Zeit für maximalen Ehrgeiz - Schlussspurt ...

DUBAI - Dramatische Appelle kurz vor Schluss der Weltklimakonferenz in Dubai: UN-Generalsekretär Antonio Guterres rief die knapp 200 Staaten am Montag auf sich zusammenzuraufen ...

Scholz fordert vor EU-Gipfel klare Botschaft an Putin

Wenige Tage vor dem EU-Gipfel hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) alle westlichen Verbündeten dazu aufgerufen sich klar zur langfristigen Hilfe für die Ukraine im Abwehrkampf ...

COP28: Appell des UN-Klimachefs in Dubai - Die Welt schaut zu ...

Kurz vor dem geplanten Ende der Weltklimakonferenz in Dubai hat UN-Klimachef Simon Stiell von den knapp 200 Staaten mehr Kompromissbereitschaft und Ehrgeiz im Kampf gegen ...

Studie: Viel Geld aus EU-Haushalt für Ukraine bei möglichem ...

Bei einem EU-Beitritt der Ukraine würde einer Studie zufolge bis zu 17 Prozent des gemeinsamen Haushalts des Staatenverbunds in das Land fließen.

Studie: Viel Geld aus EU-Haushalt für Ukraine bei Beitritt ...

Die EU-Länder sollen mit der Ukraine Beitrittsverhandlungen aufnehmen, das sagt die Europäische Kommission.

Milei tritt Amt als Präsident Argentiniens an - Treffen ...

Inmitten einer schweren Wirtschaftskrise hat der ultraliberale Ökonom Javier Milei sein Amt als argentinischer Präsident angetreten.

Ultraliberaler Milei als Präsident Argentiniens vereidigt. ...

«Es gibt kein Geld»: Argentiniens neuer Präsident Milei verordnet dem von Krisen gebeutelten Land zum Amtsantritt eine Schocktherapie.

Ukrainischer Präsident Selenskyj in Argentinien eingetroffen ...

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zu einem Besuch in Argentinien eingetroffen.

Ukrainisches Parlament stimmt für EU-Beitrittsverhandlungen ...

Das ukrainische Parlament - die Oberste Rada - hat die europäischen Staaten zur Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Kiew aufgerufen.

Mitsotakis und Erdogan zeigen sich versöhnlich. Doch Konfliktpunkte ...

Ein Lichtblick in international schwierigen Zeiten: Die Türkei und Griechenland haben sich auf Maßnahmen zur Entspannung nach zuletzt heftigem Streit verständigt.

Forscher: Ukraine bekommt immer weniger internationale Hilfe ...

Die internationale Militär- und Finanzhilfe für die Ukraine ist nach Berechnung deutscher Forscher in den vergangenen Monaten stark zurückgegangen.

WDH/EU fordert bei Gipfel mit Xi Abbau von Handelshemmnissen. ...

(Überflüssiges Wort im 2.

EU fordert bei Gipfel mit Xi Abbau von Handelshemmnissen ...

Spitzenvertreter der EU haben bei einem Gipfeltreffen mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping einen Abbau von Handelshemmnissen für europäische Unternehmen gefordert. ...

US-Streit blockiert weiter Ukrainehilfen - Die Nacht im ...

Die Ukraine bekommt weitere Militärhilfen der USA und Unterstützung der G7 - doch ein Durchbruch mit verlässlichen Finanzzusagen aus Washington lässt auf sich warten.

Hofreiter besorgt über Einbruch der Ukraine-Hilfen

Angesichts eines Einbruchs der Ukrainehilfen um 87 Prozent auf den niedrigsten Stand seit Januar 2022 hat Grünen-Politiker Anton Hofreiter zur sofortigen Ausweitung der Unterstützung ...

G7-Staaten zielen wegen Ukraine auf russischen Diamantenhandel ...

Wegen Russlands Angriffskriegs gegen die Ukraine will die Siebenergruppe großer Industrienationen (G7) russische Einnahmen aus dem Diamantenexport beschneiden.

G7 fordern Hamas zu Freilassung aller Geiseln auf

Die G7-Staaten wirtschaftsstarker Demokratien haben die islamistische Hamas mit Nachdruck zur Freilassung aller israelischen Geiseln aufgerufen aber auch weitere humanitäre ...

China kritisiert Export-Politik der EU vor Gipfeltreffen ...

Einen Tag vor dem Gipfeltreffen mit EU-Vertretern hat China die Export-Politik Brüssels als unsinnig abgetan.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 05.12.2023 - 17.00 Uhr ...

USA: Stimmung unter Dienstleistern hellt sich stärker als erwartet aufTEMPE - Die Stimmung im US-Dienstleistungssektor hat sich im November stärker als erwartet aufgehellt. ...

Israel: Kämpfe «im Herzen von Chan Junis» im Süden Gazas. ...

Ungeachtet internationaler Kritik setzt Israel seine Bodenoffensive fort.

Von der Leyen will China vor Wahl stellen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat China vor einem Festhalten an unfairen Handelspraktiken gewarnt.

Orban verschärft vor EU-Gipfel Blockadedrohungen

Der ungarische Regierungschef Viktor Orban verschärft vor dem letzten regulären EU-Gipfel des Jahres seine Blockadedrohungen.

Vor Gipfel: Von der Leyen fordert Ende von Ungleichgewicht. ...

Das Ungleichgewicht in den Handelsbeziehungen zwischen China und der EU ist aus Sicht von Ursula von der Leyen inakzeptabel.

Katar bemüht sich weiter um Feuerpause im Gaza-Krieg

Bemühungen zur Wiederherstellung einer Feuerpause und zur Freilassung von im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln und von palästinensischen Häftlingen laufen nach katarischen ...

Klare Worte vor Gipfel: Von der Leyen will China vor Wahl ...

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat China vor einem Festhalten an unfairen Handelspraktiken gewarnt.

Kalenderblatt 2023: 15. Dezember

Brandenburg ruft Bund beim Deutschland-Ticket zum Einlenken ...

Brandenburgs Verkehrsminister Rainer Genilke (CDU) sieht den Bund bei der Finanzierung des Deutschlandtickets über das nächste Jahr hinaus am Zug.

Deutsche Wirtschaft dringt auf Durchbruch bei Südamerika-Abkommen ...

Die deutsche Wirtschaft fordert einen schnellen Abschluss des Freihandelsabkommens zwischen der südamerikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Mercosur und der EU.

Deutsche Wirtschaft will Durchbruch bei Südamerika-Abkommen. ...

Vor dem Besuch des brasilianischen Präsidenten Lula in Deutschland gibt es große Erwartungen auch auf Seiten der Unternehmen.

Weltklimakonferenz: Wie positionieren sich China und USA?. ...

Ohne einen Ausstieg aus Öl, Gas und Kohle ist die Erderwärmung nicht auf ein erträgliches Maß zu begrenzen - da sind sich alle Experten einig.

COP28/ROUNDUP: Scholz sieht Klimaclub arbeitsfähig - Inzwischen ...

Eineinhalb Jahre nach der Gründung des Klimaclubs hat Bundeskanzler Olaf Scholz die von ihm ins Leben gerufene Staatengruppe mit inzwischen 36 Mitgliedern für voll arbeitsfähig ...

COP28/GESAMT-ROUNDUP: Staaten warnen bei Klimagipfel vor ...

Ständig sorgt die Klimakrise in vielen Teilen der Welt für Zerstörung - doch selten steht sie so im Rampenlicht wie an jenen Tagen im Jahr wenn die Weltspitze zum Krisentreffen ...

COP28: Scholz erklärt Klimaclub für arbeitsfähig - Inzwischen ...

Eineinhalb Jahre nach der Gründung des Klimaclubs hat Bundeskanzler Olaf Scholz die von ihm ins Leben gerufene Staatengruppe mit inzwischen 36 Mitgliedern für voll arbeitsfähig ...

COP28: Emirate kündigen Fonds für Klimaprojekte an. Die ...

In Dubai soll die Klimakonferenz Fortschritte im Kampf gegen die Erderwärmung erzielen.

COP28: König Charles mahnt zum Handeln gegen Klimawandel. ...

In Dubai soll die Klimakonferenz Fortschritte im Kampf gegen die Erderwärmung erzielen.

COP28/Guterres: Nur Führer der Welt können Krankheit Klimawandel ...

UN-Generalsekretär António Guterres hat auf der Weltklimakonferenz mit Nachdruck die Staats- und Regierungschefs zu Maßnahmen gegen den Klimawandel aufgerufen.

Aktivistin Neubauer: Kanzler bei Klimakonferenz unter Druck ...

Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer erwartet von Bundeskanzler Olaf Scholz auf der Weltklimakonferenz in Dubai ein klares Bekenntnis zum Ausstieg aus allen fossilen Energien. ...

Aktivistin Neubauer: Kanzler bei Klimakonferenz unter Druck. ...

Rund 170 Staats- und Regierungschefs reden heute und morgen auf der Weltklimakonferenz - auch der deutsche Kanzler.

Ramelow plädiert für selbstbewusstes Auftreten von Ostdeutschen ...

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) plädiert für ein selbstbewusstes Auftreten der Ostdeutschen in Wirtschaft und Politik.

Nordländer pochen auf Bundesförderung für Klimaprojekte ...

Angesichts der aktuelle Haushaltskrisen haben die fünf nördlichen Bundesländer den Bund zur Einhaltung von Förderzusagen für die Energiewende aufgefordert.

UN-Klimakonferenz: Deutschland verspricht Millionenbeträge. ...

Direkt an ihrem ersten Tag schafft die Weltklimakonferenz einen großen Schritt in Sachen Klimahilfen.

COP28/ROUNDUP 2: Deutschland verspricht auf UN-Klimakonferenz ...

DUBAI - Im wohl heißesten Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen hat die Weltklimakonferenz in Dubai gleich zu Beginn einen wegweisenden Beschluss zugunsten armer Staaten gefasst. ...

COP28/ROUNDUP/Deutschland und Emirate: 200 Millionen US-Dollar ...

Zum Auftakt der Weltklimakonferenz haben Deutschland und die Vereinigten Arabischen Emirate überraschend 200 Millionen US-Dollar (etwa 183 Millionen Euro) für den Ausgleich ...