Scharfer Protest gegen Absage aus dem Bundestag an CSD. ...

Die queere Gruppe der Bundestagsverwaltung darf diesmal nicht beim Berliner Christopher Street Day mitlaufen.

Berliner scheitern mit Eilantrag gegen Straßenpoller & ...

In Berlin sind Anwohner mit einem Eilantrag gegen Maßnahmen des Bezirksamtes Neukölln zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs gescheitert.

Asterix' übergroßes Abenteuer kommt nach Dortmund!. Berlin ...

Asterix' übergroßes Abenteuer kommt nach Dortmund!

Lebenslange Haft in Folterprozess gegen syrischen Arzt. ...

Ein Orthopäde, der auch in deutschen Krankenhäusern tätig war, soll in Syrien Menschen getötet und brutal gefoltert haben.

Sicherungsverwahrung für Krefelder Serien-Brandstifter. ...

Er zog mit einem Benzinkanister durch Krefeld und zündelte, bis er von der Polizei niedergeschossen wurde.

Wem gehört das Lastenrad+Zigarettenautomaten in Stadtallendorf ...

Marburg-Biedenkopf - Marburg: Wem gehört das Lastenrad? (Foto)

Wehrdienstsenat: Ehebruch innerhalb der Truppe hat Folgen. ...

Ein Soldat hat ein Verhältnis mit der Ehefrau eines Kameraden.

Landgericht Köln verbietet ausländischem Versender Werbung ...

Düsseldorf - Jeder kennt es - jeder hasst es: Unerwünschte Werbung per E-Mail, Spam ist ein riesiges Problem für die Wirtschaft und Privatleute.

Einsatz der Nationalgarde ist rechtswidrig

Wenige Tage nach der Entsendung der Nationalgarde in Kalifornien durch die US-Regierung um Präsident Donald Trump hat ein Bundesrichter den Schritt für rechtswidrig erklärt. ...

Gericht: Trumps Einsatz der Nationalgarde in Kalifornien ...

Ein Bezirksgericht in San Francisco hat die Entsendung der Nationalgarde durch die US-Regierung unter Präsident Donald Trump nach Kalifornien für rechtswidrig erklärt.

Trumps Einsatz der Nationalgarde rechtswidrig

Ein Richter hat die Entsendung der Nationalgarde in Kalifornien durch die US-Regierung um Präsident Donald Trump für rechtswidrig erklärt.

US-Gericht: Einsatz der Nationalgarde ist rechtswidrig. ...

Trump hat Tausende Soldaten der Nationalgarde nach Los Angeles entsandt.

US-Richter: Trumps Einsatz der Nationalgarde rechtswidrig ...

Ein Richter hat die Entsendung der Nationalgarde in Kalifornien durch die US-Regierung für rechtswidrig erklärt.

Richter: Trumps Einsatz der Nationalgarde rechtswidrig. ...

Trump hat wegen der Proteste gegen seine Migrationspolitik Tausende Soldaten der Nationalgarde nach Los Angeles entsandt.

US-Richter: Trumps Einsatz der Nationalgarde rechtswidrig

Managerwechsel wirft Fragen zu Vergabe von EU-Satelliten ...

Das Bremer Unternehmen OHB System hat im Rechtsstreit um die Vergabe neuer EU-Satelliten einen Etappensieg errungen.

Ravensburger setzt sich im Streit um da-Vinci-Puzzle durch ...

Im Streit um Lizenzgebühren für ein berühmtes Puzzle-Motiv von Universalgenie Leonardo da Vinci hat sich der Spielehersteller Ravensburger vor Gericht erneut gegen den ...

AKTIE IM FOKUS 2: Bayer auf Jahreshoch nach zwei Kaufempfehlungen ...

FRANKFURT - Nach zwei Kaufempfehlungen sind die Aktien von Bayer DE000BAY0017 am Mittwoch stark gefragt.

BGH bestätigt Urteil nach Gewalttaten gegen Frauen in Niedersachsen ...

Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung eines Mannes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe nach einer Reihe von Gewalttaten gegen Frauen in Niedersachsen bestätigt.

Bundesgericht verhandelt über Verbot von «Compact»-Magazin. ...

Im Juli 2024 verbot das Bundesinnenministerium das rechtsextreme Magazin «Compact».

US-Gericht erlaubt Spargremium Doge Zugriff auf Bürgerdaten. ...

Das Spargremium Doge bekommt Zugriff auf sensible Bürgerdaten von Millionen Amerikanern.

Justizminister verurteilen Angriffe auf Richter

Die Justizminister der Länder sowie die Bundesministerin haben alle Angriffe auf die Justiz und die Unabhängigkeit der Richter verurteilt.

Justizminister wollen Strafvollzug für Ausreisepflichtige ...

Die Justizminister der Länder haben auf ihrer Frühjahrskonferenz in Bad Schandau eine Reform des Strafvollzugs für ausländische Verurteilte beschlossen.

Verwaltungsgerichte kritisieren geplante Zuständigkeitsverlagerung ...

Die Präsidenten der Verwaltungsgerichtshöfe und des Bundesverwaltungsgerichts haben sich gegen die im Koalitionsvertrag vorgesehene Verlagerung von Zuständigkeiten an die ...

Landgericht Frankfurt stärkt Urheberrecht für Smartphone-Videos ...

Das Landgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass Smartphone-Aufnahmen von aktuellen Ereignissen wie Naturkatastrophen urheberrechtlich geschützt sind.

Bislang mäßiges Interesse an Sammelklage gegen Facebook ...

Der Sammelklage der Verbraucherzentralen gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta haben sich bisher nur vergleichsweise wenige Leute angeschlossen.

Combs-Prozess: Richter droht Rapper mit Rausschmiss. Der ...

Immer wieder versuchte Rapper Sean «Diddy» Combs in seinem Prozess, über Blicke Kontakt mit den Geschworenen aufzunehmen.

Payback-Punkte fürs Hörgerät?: BGH prüft Werbung

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe prüft, ob und bis zu welchem Wert ein Unternehmen mit der Gutschrift von Bonuspunkten beim Kauf von Hörgeräten werben darf.

Prominente Initiative gegen das Verbot des CSD in Budapest. ...

Berlin - Per Gesetz ist queeren Menschen in Ungarn das Recht auf Versammlungsfreiheit genommen worden: Der CSD 2025 in Budapest könnte in diesem Jahr verboten werden und ...

Börse Frankfurt-News: Direkter Zugang zu slowenischen und ...

Hierzulande französische, italienische, US-amerikanische oder australische Aktien zu kaufen - das ist ohnehin kein Thema.

ARTE feiert den Sommeranfang mit Vivaldis Mega-Hit Die vier ...

ARTE feiert den Sommeranfang mit Vivaldis Mega-Hit Die vier Jahreszeiten

BGH: Kein Erfolgshonorar bei Nichtannahme eines Studienplatzes ...

Der Bundesgerichtshof hat entschieden dass eine Klausel in einem Vertrag über die Vermittlung eines Studienplatzes unwirksam ist wenn die volle Vergütung bereits mit der ...

AKTIE IM FOKUS: Bayer nach Goldman-Kaufempfehlung fast wieder ...

Nach einer Kaufempfehlung von Goldman Sachs sind die Aktien von Bayer DE000BAY0017 am Donnerstagvormittag fast wieder an ihr Jahreshoch von 26,94 Euro zurückgekehrt.

Friedenspreis des Deutschen Films - Die Brücke 2025 / Feierliche ...

Friedenspreis des Deutschen Films - Die Brücke 2025 / Feierliche Verleihung am Dienstag, 24. Juni im Münchner Cuvilliés Theater

vhs Frankfurt am Main vhs Reutlingen und kvhs Potsdam-Mittelmark ...

Bonn/Leipzig - Die Volkshochschule Frankfurt am Main (Hessen) die Volkshochschule Reutlingen (Baden-Württemberg) und die Kreisvolkshochschule Potsdam-Mittelmark (Brandenburg) ...

Mordach - Jagd in den Bergen (AT): Dreharbeiten für neuen ...

München - Vor dem bildgewaltigen Panorama der Südtiroler Alpen laufen derzeit die Dreharbeiten zu einem neuen Zweiteiler von Mordach der voraussichtlich 2026 im Ersten und ...

Zu spät? BGH klärt Verjährung bei unzulässigen Bankgebühren ...

Schon seit 2021 steht höchstrichterlich fest: Banken und Sparkassen dürfen Kontogebühren nur mit ausdrücklicher Zustimmung der betroffenen Kunden erhöhen.

Cum-Ex-Kronzeuge muss nicht ins Gefängnis

Einer der federführenden Akteure im milliardenschweren Cum-Ex-Steuerbetrug, der Anwalt Kai-Uwe Steck, entgeht einer Gefängnisstrafe, muss aber Millionen zahlen.

Cum-Ex-Kronzeuge muss nicht ins Gefängnis. Ein Anwalt mischte ...

Cum-Ex war ein unfassbarer Milliardenbetrug, jahrelang schröpften Finanzakteure die Allgemeinheit um Milliarden.

Zurückweisung von Asylsuchenden bleibt möglich

Kanzler Friedrich Merz (CDU) hält an der Zurückweisung Asylsuchender an der Grenze auch nach einer Verwaltungsgerichtsentscheidung fest die dies im konkreten Fall für rechtswidrig ...

Merz: Zurückweisung von Asylsuchenden bleibt möglich. ...

Der Kanzler und sein Innenminister halten am harten Grenzregime fest, trotz einer Eilentscheidung, die Zweifel nährt.

Union gegen Stopp der Waffenexporte nach Israel

Die Führung der Unionsfraktion im Bundestag hat sich gegen einen Stopp der Waffenlieferungen an Israel wegen des militärischen Vorgehens im Gazastreifen gestellt.

Union gegen Stopp der Waffenexporte nach Israel. Ob die ...

Seit dem Terrorangriff der Hamas vor 20 Monaten hat Deutschland Rüstungsexporte für eine halbe Milliarde Euro an Israel genehmigt.

Gericht zweifelt an Klimaneutralität der Apple Watch. Auf ...

Apple bewirbt einige seiner Produkte als klimaneutral.

Cum-Ex-Kronzeuge zu Bewährungsstrafe verurteilt

Bei der Aufarbeitung des Cum-Ex-Steuerbetrugs hat das Bonner Landgericht einen der zentralen Akteure verurteilt.

Cum-Ex-Kronzeuge zu Bewährungsstrafe verurteilt. Nun fiel ...

Cum-Ex war ein unfassbarer Milliardenbetrug, jahrelang schröpften Finanzakteure die Allgemeinheit um Milliarden.

Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht. Und nun auch ...

Das BSW ist bei der Bundestagswahl gescheitert.

Bundespolizeidirektion München: Bundespolizei vollstreckt ...

Bundespolizeidirektion München: Bundespolizei vollstreckt Haftbefehle/ Vier Einreisen enden am Wochenende im Gefängnis

Rüstungsexporte für fast eine halbe Milliarde Euro an ...

Seit dem Terrorangriff der Hamas vor fast 20 Monaten hat die Bundesregierung Rüstungsexporte für fast eine halbe Milliarde Euro an Israel genehmigt.

Rüstungsexporte für fast eine halbe Milliarde Euro an ...

Deutschland hat nach dem Angriff der Hamas auf Israel weiter in großem Stil Rüstungsgüter nach Israel geliefert.

KI-gestütztes Wissensmanagement für hochsensible Branchen ...

Stuttgart - Das deutsche KI- und Wissensmanagement-Start-up Blockbrain erhält eine Wachstumsfinanzierung im siebenstelligen Bereich von LBBW Venture Capital dem Corporate-Venture-Arm ...

Minus für Sachsen-Anhalt bei Steuersenkungen bislang unklar ...

Das Finanzministerium in Magdeburg kann bislang nicht beziffern wie sich die von der Bundesregierung geplante Erhöhung der Pendlerpauschale sowie die Senkung der Mehrwertsteuer ...

Stahlbranche reagiert beunruhigt auf neue Trump-Ankündigung. ...

US-Präsident Donald Trump scheint auf maximalen Druck zu setzen.

Trump kündigt Verdoppelung der Stahlzölle auf 50 Prozent ...

WASHINGTON - US-Präsident Donald Trump will Zölle für die Einfuhr von Stahl in die Vereinigten Staaten von derzeit 25 Prozent auf 50 Prozent des Warenwerts verdoppeln.

Trump kündigt Verdoppelung der Stahlzölle auf 50 Prozent ...

US-Präsident Donald Trump will die heimische Stahlindustrie stärken.

Aktien Europa: Leichte Gewinne bei abwartendem Geschäft ...

Die europäischen Börsen haben sich am Freitag stabil präsentiert.

Hilfe in jeder Beziehung: NDR 2 Podcast „Die Paartherapie“ ...

Hamburg - Was tun wenn der Kinderwunsch unerfüllt bleibt? Wenn Betrug die Beziehung auf die Probe stellt? Wenn Streitigkeiten immer wieder eskalieren oder Verlustängste ...

Aktien Asien: Verluste - Zollurteile in den USA schüren ...

Die wichtigsten Aktienmärkte in Fernost haben am Freitag mehrheitlich nachgeben.

Wie geht es nach Trumps Punktsieg mit den Zöllen weiter? ...

Zunächst verurteilt das Weiße Haus scharf den angeblichen Machtmissbrauch durch US-Richter dann ist bei einem Erfolg vor der übergeordneten Instanz schnell von einem großen Sieg ...

Punktsieg für Trump vor Gericht: Zölle vorerst weiter ...

Ein Berufungsgericht hat die von einer niedrigeren Instanz angeordnete Blockade fast aller Zölle von US-Präsident Donald Trump vorerst aufgehoben.

Zölle: Weißes Haus wirft Gericht Machtmissbrauch vor

Das Weiße Haus hat scharfe Kritik daran geäußert dass ein Bundesgericht weite Teile der von US-Präsident Donald Trump erlassenen Zölle als rechtswidrig eingestuft hat. ...

Zölle: Weißes Haus wirft Gericht Machtmissbrauch vor. ...

US-Präsident Trump hat vor einem Handelsgericht eine herbe Niederlage kassiert, die weite Teile seiner Zölle betrifft.

Gericht stoppt US-Zölle - Abwarten in Berlin und Brüssel ...

BRÜSSEL/WASHINGTON - Nach der aufsehenerregenden Entscheidung eines US-Bundesgerichts gegen die Zollpolitik von Präsident Donald Trump bleibt die Situation unübersichtlich. ...

Gericht stoppt US-Zölle – Abwarten in Berlin und Brüssel. ...

Die US-Regierung wehrt sich gegen eine Gerichtsentscheidung, die Trumps Zölle für unzulässig erklärt.

Gericht erklärt Zölle für rechtswidrig

Herbe Niederlage für US-Präsident Donald Trump: Ein Bundesgericht in den USA hat seiner Regierung die Befugnis abgesprochen weitreichende Zölle unter Berufung auf ein Notstandsgesetz ...

Rückschlag für Trump: Gericht erklärt Zölle für rechtswidrig. ...

US-Präsident Donald Trump hat Handelspartnern den Kampf angesagt und happige Zölle verhängt.

US-Gericht stoppt Trumps globale Zölle

Das US-Gericht für internationalen Handel hat die von Präsident Donald Trump verhängten globalen Zölle weitgehend für rechtswidrig erklärt.

Richter lehnt vorzeitigen Abbruch von Combs-Prozess ab. ...

In New York läuft der Prozess gegen den früheren Rap-Superstar Sean Combs wegen Anschuldigungen von Sexualstraftaten.

Oberlandesgerichte fordern Modernisierung des Zivilprozesses ...

Die Präsidenten der Oberlandesgerichte haben sich bei ihrer 77.

Klette-Prozess in Reithalle – «Komplett überdimensioniert». ...

Aus einer Reithalle wird für mehrere Millionen Euro ein Hochsicherheitstrakt.

Peruanischer Bauer scheitert mit 'Klimaklage' gegen RWE

HAMM - Die aufgelaufenen Kosten sind gewaltig viele Menschen haben sich über Jahre an der sogenannten Klimaklage eines peruanischen Bauern und Bergführers gegen den Energiekonzern ...

Peruanischer Bauer scheitert mit «Klimaklage» gegen RWE ...

Muss sich der Kohlekraftwerksbetreiber RWE an Schutzmaßnahmen gegen eine mögliche Flutwelle durch einen Gletschersee in Peru beteiligen? Das OLG Hamm sagt nein - und aber. ...

15 Jahre Haft für falsche Narkoseärztin. Die Angeklagte ...

Wegen dreifachen Mordes wurde eine falsche Ärztin 2022 zu lebenslanger Haft verurteilt.

Gericht weist Klage eines peruanischen Bauern gegen RWE ...

Das Oberlandesgericht Hamm hat die sogenannte Klimaklage eines Peruaners gegen den Energiekonzern RWE DE0007037129 abgewiesen.

Gericht weist Klage eines peruanischen Bauern gegen RWE-Konzern ...

Das Oberlandesgericht Hamm hat die sogenannte Klimaklage eines Peruaners gegen den Energiekonzern RWE DE0007037129 abgewiesen.

Gericht weist Klage eines peruanischen Bauern gegen RWE ...

Muss sich der Kohlekraftwerksbetreiber RWE an Schutzmaßnahmen gegen eine mögliche Flutwelle durch einen Gletschersee in Peru beteiligen? Das OLG Hamm sagt nein.

Rufe nach Rüstungsexportstopp für Israel werden lauter ...

Immer mehr SPD-Politiker fordern einen Stopp der Rüstungsexporte nach Israel als Konsequenz aus dem militärischen Vorgehen im Gazastreifen.

Verfassungsbeschwerde gegen Diesel-Urteil des BGH erfolglos ...

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde eines Autoherstellers in einem Dieselverfahren zurückgewiesen.

WDH/ROUNDUP 3: Urteil zur Dieselaffäre - Haftstrafen für ...

(Zwischenüberschrift angepasst: Manipulationen flogen 2015 in den USA auf )BRAUNSCHWEIG - Ein besonders schwerer Fall des Betrugs - Die Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts ...

Urteil zur Dieselaffäre - Haftstrafen für Ex-VW-Manager ...

BRAUNSCHWEIG - Ein besonders schwerer Fall des Betrugs - Die Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Braunschweig hat fast zehn Jahre nach dem Auffliegen des Dieselskandals ...

Urteil zur Dieselaffäre - Haftstrafen für Ex-VW-Manager ...

Lässt sich die strafrechtliche Verantwortung für den Dieselskandal bei Volkswagen nach fast zehn Jahren noch klären? Ein Gericht in Braunschweig sieht persönliche Schuld ...

Ex-IS-Deutschland-Chef Abu Walaa klagt gegen Ausweisung. ...

Der irakische Hassprediger Abu Walaa soll seine Aufenthaltsrechte verlieren, damit man ihn nach seiner Zeit in Haft abschieben kann.

Richter: Nicht nur verurteilte Ex-VW-Manager verantwortlich ...

Die Verantwortung für den Dieselskandal bei Volkswagen DE0007664039 tragen nach Überzeugung des Landgerichts Braunschweig nicht nur die vier verurteilten früheren Führungskräfte. ...

Handynutzer sollen Funklöcher aufspüren

Damit die Handynetze besser werden und letzte Funklöcher verschwinden, sollen die Bundesbürger in der kommenden Woche ihr Handy zücken und Messungen durchführen.

Handynutzer sollen Funklöcher aufspüren. Aber wie gut ...

Ein gutes Handynetz ist im Digitalzeitalter enorm wichtig.

Boeing bekommt neuen Deal mit US-Regierung zu Max-Abstürzen ...

Eine neue Vereinbarung zwischen Boeing US0970231058 und der US-Regierung soll dem Konzern einen Prozess zu den zwei tödlichen Abstürzen von Flugzeugen des Typs 737 Max ersparen. ...

AfD begrüßt Vorstoß aus Karlsruhe für Verfassungsrichter-Nachfolge ...

Die AfD lobt den Schritt des Bundesverfassungsgerichts, eigene Kandidaten für die Nachbesetzung eines Richterpostens zu präsentieren.

Überfall auf Kim Kardashian: Haftstrafen für «Opa-Gangster». ...

In Paris wird Kim Kardashian 2016 in ihrer Luxusresidenz überfallen und ausgeraubt.

Meta darf Facebook-Daten für KI-Training nutzen

Verbraucherschützer sind mit dem Versuch gescheitert dem Facebook-Konzern Meta US30303M1027 für sein KI-Training einen breiten Zugriff auf Nutzerdaten gerichtlich untersagen ...

Gericht erlaubt Nutzung von Facebook-Daten für KI-Training ...

Das Oberlandesgericht Köln hat in einem Eilverfahren entschieden dass der Facebook-Konzern Meta US30303M1027 Nutzerbeiträge aus Facebook und Instagram für das Training ...

Kompetenz aus der Praxis: biha-Hauptgeschäftsführer Jakob ...

Mainz - Jakob Stephan Baschab Hauptgeschäftsführer der Bundesinnung der Hörakustiker (biha) ist vom Landessozialgericht Rheinland-Pfalz erneut zum ehrenamtlichen Richter ...

Messerangriff an Schule - Suche nach Verdächtigem mit Fotos. ...

Die Polizei sucht weiter nach einem 13-Jährigen, der im Verdacht steht, einen Mitschüler an einer Berliner Schule angegriffen zu haben.

Bundespolizeidirektion München: Vier Haftbefehle binnen ...

Bundespolizeidirektion München: Vier Haftbefehle binnen weniger Stunden

Essen: GPS-Tracker führt erneut zum Erfolg - zahlreiche ...

Essen: GPS-Tracker führt erneut zum Erfolg - zahlreiche Fahrräder aus Kellerraum sichergestellt

Rechtsterroristen? Polizei nimmt sehr junge Verdächtige ...

Fünf junge Menschen sollen sich an einer rechten Terrorzelle beteiligt haben.

Nach Einbruch in Eiscafé: Polizei fahndet mit Fotos nach ...

Kassel - (Bitte beachten Sie auch die drei beigefügten Fotocollagen, auf denen die Täter zu sehen sind).

Angriff vor Bar in Bielefeld: Was wir wissen - und was nicht. ...

Eine Gruppe steht vor einer Bar in Bielefeld.

Leiche im Wald - 16-Jähriger wegen Totschlags untergebracht. ...

In der Königsbrücker Heide finden Polizisten die Leiche einer jungen Frau.

Gericht zweifelt an Cookies in der Bahn-App DB Navigator ...

Im ersten Zivilprozess um die Datensicherheit der Bahn-App DB Navigator hat das Gericht Zweifel geäußert ob einige der automatisch installierten Cookies rechtmäßig sind. ...

BEuropaweite Fahndung - Bundespolizei nimmt gesuchten 30-Jährigen ...

Bad Bentheim - Die Bundespolizei hat am Samstagabend einen international gesuchten 30-Jährigen festgenommen.