Kommunalverband fordert Neuordnung von Asylverfahren

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert eine Neuordnung der Asylverfahren in Deutschland, um die Kommunen zu entlasten.

Kommunen für Asylverfahren in Einrichtungen von Bund und ...

Die Kommunen in Deutschland fordern in Sachen Migration Entlastung.

Grüne schlagen 'Deutschland-Investitionsfonds' vor

Die Grünen schlagen einen "Deutschland-Investitionsfonds" für Bund, Länder und Kommunen vor, um einen wirtschaftlichen Aufbruch anzustoßen.

Bas mahnt Länder zu Tempo bei Bezahlkarten-Einführung

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat die Bundesländer dazu aufgerufen, bei der Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber nicht länger zu zögern.

Grüne schlagen «Deutschland-Investitionsfonds» vor

Wie können kräftige Impulse für die deutsche Wirtschaft finanziert werden? Die Grünen regen einen großangelegten Fonds an - der würde auch die Schuldenbremse berühren. ...

Grüne für neue Schuldenbremse zugunsten von Ländern und ...

Die Grünenfraktion im Bundestag drängt auf eine Reform der Schuldenbremse - über einen Investitionsfonds, der auch Ländern und Kommunen zugutekommen soll.

Gemeinden wollen Bürgergeld an Arbeitsbereitschaft koppeln ...

Die Kommunen in Deutschland schlagen vor, die Höhe des Bürgergeldes für ukrainische Kriegsflüchtlinge an die Bereitschaft zur Arbeitsaufnahme zu koppeln.

Bundestag verabschiedet neues Onlinezugangsgesetz. Das soll ...

In Deutschland können viele Behördengänge nicht digital erledigt werden.

Bundestag beschließt Wachstumspaket - Union weiter dagegen. ...

Mit ihrer Blockade stießen CDU und CSU auf wenig Verständnis.

Rhein: Dieses Wachstumschancengesetz ist ein laues Lüftchen ...

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat den Vorwurf zurückgewiesen, das Wachstumspaket für die Wirtschaft aus parteipolitischen Gründen zu blockieren.

Etwa 67.000 Plätze in Bundesliegenschaften für Flüchtlinge ...

Laut Bundesinnenministerium stellt der Bund den Ländern insgesamt rund 67.000 Plätze für Geflüchtete in Bundesliegenschaften zur Verfügung.

Bundestag ermöglicht mehr Investitionen des Bundes in die ...

Der Bund soll sich künftig auch an den Kosten der Unterhaltung und Instandhaltung des Schienennetzes beteiligen können.

Union pocht auf Regelung im Bund für Bezahlkarte für Flüchtlinge ...

Im Streit um eine bundesrechtliche Regelung für eine Bezahlkarte für Asylbewerber bleiben die Fronten verhärtet.

Dieburg: Stadt Dieburg startet KOMPASSprogramm / Polizeipräsident ...

Dieburg - Die Stadt Dieburg im Landkreis Darmstadt-Dieburg nimmt an der landesweiten Sicherheitsinitiative KOMPASS teil.

Berghegger drängt auf rechtssichere Bezahlkarte für Flüchtlinge ...

In der Debatte um die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber drängt der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete ...

Kopfschütteln über Unions-Blockade beim Wachstumspaket. ...

Eigentlich kommen Union und Wirtschaftsverbände oft gut miteinander aus.

Kopfschütteln über Unions-Blockade beim Wachstumspaket ...

Die anhaltende Blockade der Union beim Wachstumspaket für Unternehmen schürt zunehmend Frust in der Wirtschaft und der Ampel-Koalition.

Wachstumspaket: Habeck ruft Union zu Ende der Blockade auf ...

Wird es eine Verständigung beim Wachstumspaket geben? Der Bundeswirtschaftsminister appelliert an die Union.

Ampel will am Freitag über geändertes Wachstumspaket abstimmen ...

Die Ampel-Koalition will Änderungen am Wachstumspaket bereits an diesem Freitag durch den Bundestag bringen.

Schwesig: Agrardiesel hat nichts mit Wachstumschancengesetz ...

Die Vorsitzende des Vermittlungsausschusses von Bundesrat und Bundestag Manuela Schwesig hat Unverständnis über das Verhalten der Union im Ringen um ein Wachstumspaket für ...

Wachstumspaket: Habeck ruft Union zu Ende der Blockade ...

Wird es eine Verständigung beim Wachstumspaket geben? Der Bundeswirtschaftsminister appelliert an die Union.

Klingbeil: Auch Scholz für Reform der Schuldenbremse

Nach Angaben von SPD-Chef Lars Klingbeil ist auch Kanzler Olaf Scholz für eine umfassende Reform der Schuldenbremse.

NRW will Nachtruhe für Fußball-EM lockern - Städtetag ...

Der Städtetag NRW begrüßt einen Plan der Landesregierung, für die Zeit der Fußball-Europameisterschaft die gesetzliche Regelung zur Nachtruhe zu lockern.

Urbanes Quartier statt Brachfläche: Auf ehemaligem Fabrikgelände ...

Lenningen - Auf dem 250.000 Hektar großen Areal der Scheufelen Papierfabrik im schwäbischen Lenningen wurde einst hochwertiges Papier hergestellt und bis nach Übersee exportiert. ...

Mehrheit für Wachstumspaket – aber keine echte Einigung. ...

Seit Wochen ringen Ampel und Union um ein milliardenschweres Wachstumspaket für Unternehmen.

Mehrheit für Wachstumspaket - aber keine echte Einigung ...

Im Ringen um ein Wachstumspaket für Unternehmen hat die Ampel-Koalition den Druck auf die Union erhöht.

Bürgerservice beginnt auf der Homepage. Gleichzeitig müssen ...

Wien - Gemeinden und Städte sind tagtäglich mit einer überwältigenden Menge an Daten konfrontiert.

Berlin senkt Hebesatz für Grundsteuer deutlich

Der Berliner Senat will eine starke Verteuerung der Wohnkosten im Zuge der 2025 anstehenden Grundsteuerreform möglichst verhindern.

Berlin senkt Hebesatz für Grundsteuer deutlich

Im Zuge der Grundsteuerreform im kommenden Jahr senkt Berlin den sogenannten Hebesatz deutlich.

NRW.Mobidrom GmbH erteilt IT-Großauftrag an Materna / Übergreifende ...

Düsseldorf/Dortmund - Die NRW.Mobidrom GmbH hat den Zuschlag für ein bedeutendes IT-Projekt an das Dortmunder Unternehmen Materna Information & Communications SE erteilt. ...

Vermittlungsausschuss: Städte fordern Verbesserung des ...

Bundestag und Bundesländer ringen um einen Kompromiss für ein milliardenschweres Wachstumspaket für Unternehmen.

Städte fordern Verbesserung des Wachstumspakets. Heute ...

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat muss nicht häufig zusammenkommen.

Positionen zum Wachstumspaket vor Vermittlungsausschuss ...

Vor den Verhandlungen im Vermittlungsausschusses von Bundesrat und Bundestag zum Wachstumspaket der Ampel sind die Positionen verhärtet.

Habeck zum Wachstumspaket: Das muss jetzt auch mal kommen ...

Vor wichtigen Verhandlungen über das Wachstumspaket der Ampel-Koalition hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck auf eine Einigung gedrängt.

Zuschlag erteilt - Bayerns Asyl-Bezahlkarte startet im März ...

Ungeachtet des neuerlichen Streits im Bund soll in Bayern im März in vier Kommunen die neue Bezahlkarte für Asylbewerber in einem Modellprojekt an den Start gehen.

Zuschlag erteilt: Bayerns Asyl-Bezahlkarte geht im März ...

Ungeachtet des neuerlichen Streits im Bund soll in Bayern im März in vier Kommunen die neue Bezahlkarte für Asylbewerber in einem Modellprojekt an den Start gehen.

Streit um Bezahlkarte: Kretschmann fordert Rechtssicherheit ...

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann spricht sich für die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber aus - unter bestimmten Voraussetzungen. ...

Stark-Watzinger pocht auf mehr Bund-Kompetenzen im Bildungsbereich ...

Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat sich für mehr Mitspracherecht des Bundes bei der Bildung ausgesprochen, besonders im Bereich Digitalisierung.

Stark-Watzinger pocht auf mehr Bund-Kompetenzen

Bildung: Stark-Watzinger will mehr Mitspracherecht des Bundes ...

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) dringt auf mehr Mitspracherecht des Bundes bei wichtigen Themen wie Digitalisierung an Schulen.

Ampel- Koalition einigt sich auf Onlinezugangsgesetz 2.0. ...

Die Bürokratie in Deutschland raubt Bürgerinnen und Bürgern viel Zeit und Nerven - auch weil nur wenige Behördengänge komplett digital erledigt werden können.

Alles digital bis 2028

Die Menschen in Deutschland sollen in einigen Jahren ein Recht darauf haben, dass Verwaltungsleistungen des Bundes auch digital angeboten werden.

Förderprogramme des Bundesbauministeriums starten wieder ...

Die Förderprogramme des Bundesbauministeriums starten ab Dienstag wieder.

Druck auf Grüne wegen Bezahlkarten für Asylbewerber

Eine bundesgesetzliche Regelung für die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber steht weiter auf der Kippe.

Druck auf Grüne wegen Bezahlkarten für Asylbewerber

SPD und FDP machen im Streit um eine bundesgesetzliche Regelung für die geplanten Bezahlkarten für Asylbewerber Druck auf die Grünen.

Bezahlkarte für Asylbewerber: Stimmen die Grünen zu?. ...

Statt Bargeld für Asylbewerber eine Bezahlkarte ohne Überweisungsfunktion: Darauf hatten sich Bund und Länder geeinigt, die Länder haben die Auftragsvergabe geregelt.

Ampel-Koalition einigt sich auf Onlinezugangsgesetz 2.0. ...

Die Bürokratie in Deutschland raubt Bürgerinnen und Bürgern viel Zeit und Nerven - auch weil nur wenige Behördengänge komplett digital erledigt werden können.

Tocvan: Auf der Zielgeraden in Richtung Produktion in Sonora ...

Jay Currie / CA0000000026

Ampel-Koalition einigt sich auf Onlinezugangsgesetz 2.0

Die Menschen in Deutschland sollen ein Recht darauf haben, dass Verwaltungsleistungen des Bundes auch digital angeboten werden.

EQS-News: ENCAVIS und Aliaxis unterzeichnen langfristiges ...

ENCAVIS und Aliaxis unterzeichnen langfristiges Power Purchase Agreement (PPA) für das europäische Geschäft von Aliaxis EQS-News: ENCAVIS AG / Schlagwort(e): Vertrag/Vereinbarung ...

ENCAVIS und Aliaxis unterzeichnen langfristiges Power Purchase ...

ENCAVIS AG / DE0006095003

NRW geht mit Straßensperrungen gegen Elterntaxis vor

Das Land NRW erlaubt Kommunen laut einem bisher nicht bekannten Erlass, vor Schulen ganze Straßen für einige Zeit zu sperren, um die Sicherheit der Schüler zu sichern.

155 Millionen Euro im Rahmen des Wald-Klima-Pakets abgerufen ...

Von den im Rahmen des Wald-Klima-Pakets der Bundesregierung zur Verfügung gestellten 200 Millionen Euro an Fördermitteln sind im vergangenen Jahr rund 155 Millionen Euro ...

Krach in der Koalition wegen Bezahlkarte für Asylbewerber ...

Die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber sorgt für Krach in der Ampel-Koalition.

Krach in der Koalition wegen Bezahlkarte für Asylbewerber ...

Die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber sorgt für Krach in der Ampel-Koalition.

ADAC mahnt Kommunen zur Umsetzung von Parkmanagementkonzepten ...

Der ADAC mahnt die deutschen Kommunen, für ausreichend Parkplätze in den Innenstädten zu sorgen.

Ampel-Streit über Bezahlkarte: Rhein fordert Machtwort. ...

Die ersten Länder führen die Bezahlkarte für Flüchtlinge ein - doch SPD, Grüne und FDP im Bundestag streiten noch über die Rechtsgrundlage.

Krach in der Koalition wegen Bezahlkarte für Asylbewerber. ...

Die Länder arbeiten daran, eine Bezahlkarte für Asylbewerber einzuführen.

FW Xanten: Ausbildung für Arbeiten mit der Motorkettensäge. ...

Xanten - Immer wieder sieht sich die Feuerwehr mit dem Beseitigen umgestürzter Bäume aus dem öffentlichen Verkehrsraum, besonders nach Sturmlagen, konfrontiert.

Weniger Flughafen-Streiks durch Branchentarif für Bodendienstleister ...

An den deutschen Flughäfen könnte sich in naher Zukunft die Zahl der Streiks verringern.

Korbach - Bad Wildunger Polizeichef wechselt nach Korbach: ...

Korbach - Die Polizeistation Korbach hat einen neuen Leiter.

Wüst will flächendeckende Bezahlkarte für Asylbewerber ...

Angesichts der Verwirrung um die geplante Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber in Nordrhein-Westfalen hat Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) klargestellt dass ...

Zwei Jahre Ukraine-Hilfe der Johanniter / Johanniter unterstützen ...

Zwei Jahre Ukraine-Hilfe der Johanniter / Johanniter unterstützen weiterhin Menschen in der Ukraine, den Nachbarländern und in Deutschland

Neue MaxSolar-Tochter Energy Partners mit Angebot ganzheitlicher ...

Traunstein - Die Firma MaxSolar hat die Gründung der Tochtergesellschaft Energy Partners GmbH mit Sitz in Traunstein bekanntgegeben.

Die Bezahlkarte für Asylbewerber - Die PayCenter GmbH startet ...

Freising - Der sächsische Landkreis Leipzig wird die Bezahlkarten-Lösung des E-Geld-Instituts PayCenter an Leistungsempfänger ausgeben.

Esdar pocht auf Investitionen in Bildung und Klimaschutz ...

Die Vorsitzende des Gremiums Sondervermögen Bundeswehr im Bundestag Wiebke Esdar (SPD) pocht angesichts der Debatte um eine anhaltende Erhöhung der Verteidigungsausgaben ...

Mehrheit hält Föderalismus für Hemmschuh bei Digitalisierung ...

Die große Mehrheit der Führungskräfte sieht Deutschland einer Umfrage zufolge bei der Digitalisierung im Hintertreffen.

Große Mehrheit sieht Deutschland bei Digitalisierung im ...

Eine große Mehrheit der Führungskräfte sieht Deutschland bei der Digitalisierung im Hintertreffen.

Frankfurter Flughafenbetreiber wird 100 Jahre alt. Zum 100-jährigen ...

Bis zum Corona-Schock kannte der Frankfurter Flughafen nur Wachstum.

Schirdewan kritisiert Ampel für Streit um Demokratiefördergesetz ...

Martin Schirdewan Vorsitzender der Linkspartei hat die Ampelkoalition dafür kritisiert dass diese sich bislang nicht auf das geplante Demokratiefördergesetz verständigen ...

Experte erwartet «offensive Tarifrunde». Für einen Experten ...

Die Inflation hat tiefe Spuren in der Kaufkraft der Tarifbeschäftigten hinterlassen.

Erneut kein Netto-Zuwachs - Experte erwartet offensive Tarifrunde ...

Bei den anstehenden Tarifverhandlungen haben die Arbeitnehmer laut gewerkschaftlicher Einschätzung erheblichen Nachholbedarf.

EQS-News: Allane Mobility Group wird Leasing-Partner für ...

Allane Mobility Group wird Leasing-Partner für Kia-Händler in Deutschland EQS-News: Allane SE / Schlagwort(e): Kooperation/Sonstiges Allane Mobility Group wird Leasing-Partner ...

Allane Mobility Group wird Leasing-Partner für Kia-Händler ...

Allane SE / DE000A0DPRE6

Haba schließt Insolvenzverfahren Ende Februar ab

Der in wirtschaftliche Schwierigkeiten geratene Spielwaren- und Möbelhersteller Haba wird Ende Februar das Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung abschließen.

Klimat X gibt die Rahmenbedingungen der Joint-Venture-Vereinbarung ...

Klimat X Developments Inc. / CA49863L1067

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident für Ausrufen der Haushaltsnotlage ...

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) wirbt für das Ausrufen einer Haushaltsnotlage im Bund, um mit neuen Schulden die Wirtschaft anzukurbeln.

Prospera will nach Transformation und Umstrukturierung 2024 ...

Prospera Energy Inc. / CA74360U1021

Stadt Homberg (Efze) mit Sicherheitssiegel der Initiative ...

Stadt Homberg (Efze) mit Sicherheitssiegel der Initiative KOMPASS ausgezeichnet

Hoffen auf Radwetter - Fahrradbranche erwartet schwieriges ...

Mit Sonnenschein und wärmerem Wetter im Frühjahr beginnt auch wieder die Radsaison - die Fahrradbranche ist zum Start allerdings in verhaltener Stimmung.

Rhein offen für Gespräche über Paket zur Wirtschaftsentlastung ...

Nach einem Angebot von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) offen für Gespräche mit der Ampelkoalition ...

Union blockiert Wachstumschancengesetz im Bundesrat

Die Union will dem sogenannten Wachstumschancengesetz der Ampelkoalition im Bundesrat nur dann zustimmen wenn sich die Bundesregierung zur Rücknahme der Kürzung bei den ...

Grüne wollen mehr Flexibilität bei Parkraumbewirtschaftung ...

Stefan Gelbhaar, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, fordert mit Blick auf höhere Parkgebühren mehr Entscheidungsfreiheit für die Kommunen.

Paris verteuert Parken für schwere Autos - Abzocke oder ...

Die neuen drastisch erhöhten Parktarife für schwere Autos in Paris sorgen selbst in der Metropole, in der viele Dinge ausgesprochen teuer sind, für einen Aufschrei.

SPD-Verkehrsexperte offen für höhere Parkgebühren für ...

Mathias Stein, stellvertretender verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zeigt sich offen für höhere Parkgebühren für SUV.

Rouenhoff: Mehr Verlässlichkeit und Planungssicherheit ...

Berlin - Auf Einladung des Bund deutscher Baumschulen (BdB) e.V. besuchte der Kreis Klever Bundestagsabgeordnete Stefan Rouenhoff (CDU) im Rahmen der Aktion Praxis für Politik ...

Paris erhöht Parktarif für schwere Autos - Deutsches Echo ...

Der Pariser Entscheid für eine drastische Erhöhung der Parkgebühren für schwere Stadtgeländewagen und weitere schwere Autos stößt in Deutschland auf ein geteiltes Echo. ...

Kampfansage an SUV: Paris verdreifacht Parkgebühren. Das ...

Für besonders schwere Autos werden in Paris die Parkgebühren ab September verdreifacht.

Schulen: Fortschritt bei Ausstattung mit digitaler Technik. ...

Einer Umfrage zufolge gibt es an fast allen Schulen zumindest für einen Teil der Schülerinnen und Schüler Laptops, Tablets oder Smartphones.

Berlins Verkehrssenatorin sieht Probleme für Magnetschwebebahn ...

Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) sieht vor der möglichen Einführung einer Magnetschwebebahn in Berlin noch viele Probleme ungelöst.

Hannovers OB fordert höhere Parkgebühren für SUV

Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) plädiert dafür, Parken für Sportgeländewagen (SUV) teurer zu machen.

Warnstreiks legen in vielen Städten öffentlichen Nahverkehr ...

BERLIN - Mit Warnstreiks legt die Gewerkschaft Verdi seit dem frühen Freitagmorgen in vielen Städten und Regionen den öffentlichen Nahverkehr lahm.

Warnstreiks beeinträchtigen öffentlichen Nahverkehr. In ...

Warnstreiks im ÖPNV: Seit dem frühen Morgen geht in vielen deutschen Städten nichts mehr im Bus-, U- und Straßenbahnverkehr.

ÖPNV-Warnstreiks angelaufen - Ausstand auch an Hamburger ...

(Aktualisierung: Mit Warnstreik am Hamburger Airport im 2., 5.

ÖPNV-Warnstreiks vielerorts angelaufen

Mit Warnstreiks legt die Gewerkschaft Verdi seit dem frühen Freitagmorgen in vielen Städten und Regionen den öffentlichen Nahverkehr lahm.

AISIX Solutions meldet die Einführung von Wildfire 2.0 ...

AISIX Solutions Inc. / CA00956C1077

Starkes Wachstum mit Software für die CO2-Bilanzierung: ...

Zürich/Brühl - In einer aktuellen Finanzierungsrunde hat die Ecospeed AG mehrere Investoren von ihrem Geschäftsmodell überzeugen können.

EQS-News: Blue Energy Group AG zählt zu den TOP 100-Innovatoren: ...

Blue Energy Group AG zählt zu den TOP 100-Innovatoren: Patentiertes Verfahren erzeugt saubere Energie für eine erfolgreiche Wärmewende EQS-News: Blue Energy Group AG / ...

Blue Energy Group AG zählt zu den TOP 100-Innovatoren: ...

Blue Energy Group AG / DE000A2GS336

Sichere Mobilfunkkommunikation für kritische Infrastruktur. ...

Zwettl - Eine sichere, geschützte Datenkommunikation ist für Energieversorger, Kommunen, Einrichtungen der öffentlichen Sicherheit bzw.