Suchbegriff: SPD in Rubrik News
CDU-Generalsekretär: Heizungsgesetz nicht übereilen. Mario ...
Vergangene Woche befasste sich der Bundestag erstmals mit dem Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz.
dpa.de, 18.06.23 02:34 UhrWerneke kritisiert Außenwirkung und Debattenkultur der ...
Das «Hickhack um das Heizungsgesetz» sei laut dem Verdi-Chef «einfach nur unwürdig».
dpa.de, 18.06.23 02:16 UhrUnion in Bayern und Sachsen: Keine Zusammenarbeit mit AfD. ...
In jüngsten Umfragen legt die AfD prozentual zu.
dpa.de, 18.06.23 02:09 UhrGrüne Jugend sieht sich nach Parteitag bestätigt
Der Vorsitzende der Grünen-Jugend, Timon Dzienus, sieht sich nach dem Parteitag in seinen Zielen bestätigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.23 01:08 UhrCDU-Generalsekretär fordert weniger Tempo beim Heizungsgesetz ...
CDU-Generalsekretär Mario Czaja hat die Ampelkoalitionäre davor gewarnt einen unausgegorenen Heizungsgesetzesentwurf vor der Sommerpause zu verabschieden nur um den eigenen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.23 00:05 UhrAmpel will trotz Sparhaushalt Zwei-Prozent-Ziel in 2024 ...
Die Ampel-Koalition will trotz des Sparhaushalts im nächsten Jahr das Nato-Ziel von Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes einhalten.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.23 00:05 UhrNur jeder dritte Unions-Anhänger zufrieden mit Merz
Nur jeder dritte CDU-Wähler attestiert Parteichef Friedrich Merz, einen guten Job zu machen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.23 00:05 UhrSchützenpanzer Puma ist zu breit für den Zugtransport
Der Schützenpanzer Puma macht beim Bahntransport hin zu Manövern oder Einsätzen Probleme, da er zu breit für die Waggons ist.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.23 00:04 UhrInsa: Union verharrt unter 30 Prozent
Die Union kommt in den Umfragen nicht vom Fleck.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.23 00:04 UhrSteinmeier eröffnet Special Olympics World Games in Berlin. ...
Die Special Olympics World Games sind mit einer emotional berührenden Feier eröffnet worden.
dpa.de, 17.06.23 23:40 UhrSchuss mit Armbrust: Polizei untersucht rechten Hintergrund. ...
In der Kleinstadt Peine schießt ein 29-Jähriger am Bahnhof mit einer Armbrust auf einen Passanten.
dpa.de, 17.06.23 18:50 UhrKanzler: 17. Juni stolzes Ereignis der Freiheitsgeschichte. ...
Zum 70.
dpa.de, 17.06.23 14:46 UhrSPD kürt Faeser zur Spitzenkandidatin in Hessen. Für die ...
Anfang Oktober sind in Hessen Landtagswahlen.
dpa.de, 17.06.23 14:14 UhrHabeck gegen «leere Versprechen» zum Heizen mit Wasserstoff ...
Im Groben hat sich die Ampel-Koalition im Heizungsstreit zusammengerauft, aber der Teufel steckt im Detail.
dpa.de, 17.06.23 14:07 UhrFaeser schwört hessische SPD auf intensiven Wahlkampf ein. ...
Anfang Oktober sind in Hessen Landtagswahlen.
dpa.de, 17.06.23 13:42 UhrWoidke: Werben um Rheinmetall-Standort für Kampfjet-Teile. ...
Der Rüstungskonzern Rheinmetall hat eine Kooperation mit den US-Unternehmen Lockheed Martin und Northrop Grumman im Zusammenhang mit F-35-Kampfjets geschlossen.
dpa.de, 17.06.23 13:33 UhrMast wirft CDU unter Merz neoliberale Kälte vor
SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast hat den Kurs der CDU unter Parteichef Friedrich Merz kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.23 12:48 UhrBerlin für geordneten Abzug aus Mali. Deutschland will ...
Die aus Russland unterstützte Militärregierung in Mali fordert einen unverzüglichen Abzug der Blauhelme.
dpa.de, 17.06.23 11:47 UhrBerlins Kultursenator Chialo will rasch Barenboim-Nachfolge. ...
Der Quereinsteiger Joe Chialo ist vergleichsweise neu in der Politik.
dpa.de, 17.06.23 10:17 UhrKühnert: Pläne für preiswerte Wohnungen rasch umsetzen. ...
Bezahlbarer Wohnraum bleibt weiterhin knapp.
dpa.de, 17.06.23 10:02 UhrHögl: Bundeswehr sollte Teil der Schulbildung sein
Sollten Schulen sich auch mit den deutschen Streitkräften auseinandersetzen? Diesen Vorschlag macht jetzt die Wehrbeauftragte - hält einen verpflichtenden Besuch bei der ...
dpa.de, 17.06.23 05:44 UhrHögl kritisiert fehlende Unterstützung für attraktivere ...
Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat das Parlament für seine Trägheit in der Debatte um eine attraktivere Bundeswehr kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.23 02:04 UhrEtat für Reisen des Bundestags bereits erschöpft
Das für das Haushaltsjahr 2023 vorgesehene Budget für Dienstreisen von Abgeordneten des Deutschen Bundestags ist bereits nach wenigen Monaten erschöpft.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.23 00:04 UhrUlrike Demmer zur neuen RBB-Intendantin gewählt. Die frühere ...
Der krisengebeutelte RBB bekommt eine neue Senderspitze.
dpa.de, 16.06.23 18:39 UhrKanzler Scholz beim Luftwaffen-Manöver «Air Defender». ...
Ein Kanzler im Cockpit eines Kampfjets - das hat es seit Jahrzehnten nicht gegeben, vielleicht sogar noch nie.
dpa.de, 16.06.23 18:37 UhrInnenminister für Messerverbot in Zügen und Cannabis-Studie. ...
Die Tagesordnung der Innenministertagung war so lang wie nie.
dpa.de, 16.06.23 18:23 UhrJobcenter-Betriebsräte kritisieren Kindergrundsicherung ...
Die Personalräte der Jobcenter haben die Bundesregierung davor gewarnt, dass die geplante Kindergrundsicherung ihre Ziele verfehle.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.23 17:55 UhrProtest von Fridays for Future in mehreren Städten. Die ...
Aktivisten haben wieder in mehreren Städten für mehr und schnellere Maßnahmen zum Schutz des Klimas demonstriert.
dpa.de, 16.06.23 17:25 UhrMerz erteilt Zusammenarbeit mit AfD erneut klare Absage. ...
Die CDU sucht nach Wegen, den AfD-Höhenflug in Umfragen zu beenden.
dpa.de, 16.06.23 16:56 UhrFDP fordert Abschiebungen nach Afghanistan
Die FDP erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Koalitionspartner und fordert einen restriktiveren Kurs sowie die Wiederaufnahme von Rückführungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.23 13:51 UhrMehrere Parteien pochen auf Nationalen Sicherheitsrat. Politikern ...
Die Bundesregierung hat mit ihrer Nationalen Sicherheitsstrategie eine Antwort auf die neue Lage in Europa vorgestellt.
dpa.de, 16.06.23 13:49 UhrPflegereform nimmt letzte Hürde im Bundesrat. Nach langem ...
Die Pflege wird für Millionen Menschen teurer und teurer.
dpa.de, 16.06.23 12:43 UhrBundesrat stimmt Rentenerhöhung zu. Die Rentenerhöhung ...
Bundesrat stimmt Rentenerhöhung zu
dpa.de, 16.06.23 12:36 UhrFaeser: Special Olympics Bewerbung für Großereignisse. ...
Die Special Olympics World Games sollen die Inklusion in Deutschland und der Welt vorantreiben.
dpa.de, 16.06.23 12:15 UhrIfo: Wohnungsbau schrumpft in kommenden Jahren stark. Auch ...
Hohe Zinsen, steigende Kosten im Wohnungsbau - das Ifo-Institut erwartet einen starken Rückgang der Fertigstellungen.
dpa.de, 16.06.23 11:52 UhrSteinmeier fordert Wertschätzung für Demokratie. Anlass ...
Der Bundestag erinnert an den DDR-Volksaufstand vor 70 Jahren.
dpa.de, 16.06.23 11:46 UhrBund und Länder wollen Hasskriminalität und Gewalt stärker ...
Die Innenministerkonferenz (IMK) hat sich darauf geeinigt, stärker gegen LSBTIQ-feindliche Gewalt vorgehen zu wollen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.23 11:36 UhrMehrheit hält Flüchtlingsandrang für nicht verkraftbar. ...
Immer mehr Menschen sehen die Zuwanderung von Flüchtlingen als eine Überforderung für das Land.
dpa.de, 16.06.23 11:32 UhrDeutschland liefert weitere Patriot-Raketen an Ukraine
Die Ukraine erhält weitere Unterstützung im Kampf gegen Russland: Deutschland schickt 64 Patriot-Raketen zur Luftabwehr.
dpa.de, 16.06.23 10:10 UhrAfD kommt jetzt auch im Politbarometer auf Rekordwert
Die AfD kommt jetzt auch im ZDF-Politbarometer auf einen Rekordwert.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.23 09:40 UhrGrünen-Chefin Lang kritisiert eigene Ampel-Koalition. Grund ...
Die AfD ist in den Umfragen stark wie nie zuvor.
dpa.de, 16.06.23 09:06 UhrLetzte Hürde für die Pflegereform im Bundesrat. Nach langem ...
Die Pflege wird für Millionen Menschen teurer und teurer.
dpa.de, 16.06.23 05:01 UhrKommunen kritisieren fehlende Asylbeschlüsse der Ministerpräsidenten ...
Nach der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben die Kommunen fehlende Beschlüsse zur Entlastung bei der Flüchtlingsunterbringung beklagt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.23 02:03 UhrMetall-Arbeitgeberverband fordert späteres Renteneintrittsalter ...
Der Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, Stefan Wolf, hat ein späteres Renteneintrittsalter mit Ausnahmen für körperlich harte Tätigkeiten gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.23 01:05 UhrBauministerin drängt auf kommunales Vorkaufsrecht für ...
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat ihre Kabinettskollegen der Ampel-Koalition zu mehr Tempo bei der Umsetzung eines kommunalen Vorkaufsrechts in sogenannten Milieuschutzgbieten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.23 01:05 UhrGKV-Spitzenverband kritisiert überflüssige medizinische ...
Angesichts steigender Krankenkassenbeiträge prangert der GKV-Spitzenverband unnötige medizinische Leistungen an.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.23 00:06 UhrKommission benennt Regierungs-Versäumnisse bei Afghanistan-Einsatz ...
Während des Afghanistan-Einsatzes haben die verschiedenen Bundesregierungen das Parlament nach derzeitigen Erkenntnissen der Afghanistan-Enquetekommission des Bundestags ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.23 00:04 UhrSPD unterstützt EU-Appell für Huawei-Bann
SPD-Außenpolitiker Nils Schmid hat den Appell von EU-Kommissar Thierry Breton, chinesische Hardware aus dem europäischen Mobilfunknetz zu entfernen, begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.23 22:51 UhrBund und Länder: Ernst machen mit Planungsbeschleunigung. ...
So heiß wie bei der letzten Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Kanzler geht es diesmal nicht her.
dpa.de, 15.06.23 21:48 UhrJahrestag des DDR-Volksaufstands: Bundestag für Denkmal. ...
Jahrestag des DDR-Volksaufstands: Bundestag für Denkmal
dpa.de, 15.06.23 18:50 UhrInnenminister beraten über Messerverbot und Grenzkontrollen. ...
Die Tagesordnung der Innenministertagung unter dem Vorsitz der Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD) umfasst mehrere Seiten.
dpa.de, 15.06.23 17:27 UhrUnion und Linke kritisieren Pläne für preiswerte Wohnungen. ...
Bauministerin Geywitz will auch gemeinnützigen Unternehmen wie der Caritas ermöglichen, günstigen Wohnraum zu vermieten.
dpa.de, 15.06.23 17:13 UhrLänder erhöhen Druck auf Bund bei Planungsbeschleunigung. ...
So heiß wie bei der letzten Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Kanzler geht es diesmal nicht her.
dpa.de, 15.06.23 17:08 UhrFaeser zeigt sich erschüttert über Schiffsunglück vor ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich erschüttert gezeigt über ein Schiffsunglück vor der griechischen Küste bei dem von über 700 Menschen bislang nur etwas ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.23 16:19 UhrPistorius zieht positives Zwischenfazit zu Nato-Übung
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat ein positives Zwischenfazit zur Nato-Übung "Air Defender 2023" über Deutschland gezogen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.23 16:05 UhrThomas Strobl reagiert mit Unverständnis auf Messer-Verbots-Vorstoß ...
Mit Unverständnis hat Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) auf den Vorstoß von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zum Verbot von Messern in Zügen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.23 15:54 UhrUnglück im Mittelmeer: Keine Hoffnung auf mehr Überlebende. ...
Hunderte Menschen sind bei dem Untergang eines Migrantenboots vor Griechenland ums Leben gekommen.
dpa.de, 15.06.23 15:50 UhrWaldbrände erfolgreich bekämpft und Regen in Sicht. Der ...
Entwarnung in Mecklenburg-Vorpommern drei Tage nach dem Ausbruch von zwei großen Waldbränden.
dpa.de, 15.06.23 15:42 UhrWüst wertet EU-Asylkompromiss als Erfolg
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) bewertet den letzte Woche beschlossenen EU-Asylkompromiss positiv.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.23 15:12 UhrDas unfertige Heizungsgesetz - noch viele Knackpunkte. Die ...
Staatliche Förderung, Mieterschutz, Beratung - beim Heizungsgesetz sind noch viele Fragen offen.
dpa.de, 15.06.23 14:13 UhrNiedersachsens Innenministerin für Entschärfung von EU-Asylkompromiss ...
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) geht davon aus dass der Beschluss der Mitgliedstaaten zur EU-Asylrechtsreform in strittigen Punkten entschärft wird. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.23 13:22 UhrBundesregierung bestätigt Essensrationierung der UN in ...
Die humanitäre Krise in Afghanistan spitzt sich weiter zu.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.23 12:02 UhrKassenbeitragserhöhungen stoßen auf breite Ablehnung. ...
Bundesgesundheitsminister Lauterbach kündigte erst kürzlich eine Beitragserhöhung für 2024 an.
dpa.de, 15.06.23 11:57 UhrUnion zu Heizungsgesetz: «Verkorkstes» Vorgehen. Bei den ...
Ministerium, Bundesregierung, Parlament - diese Reihenfolge nimmt normalerweise ein Gesetz.
dpa.de, 15.06.23 11:40 UhrUnion zu Heizungsgesetz: «Verkorkstes» Verfahren. Jetzt ...
Wochenlang hat die Ampel um diese erste Lesung gerungen.
dpa.de, 15.06.23 11:25 UhrSPD mahnt CDU zu klarer Abgrenzung von AfD
In der SPD wachsen Zweifel, ob die CDU eine Zusammenarbeit mit der AfD tatsächlich so kategorisch ablehnt wie von der Parteispitze vorgegeben.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.23 10:32 UhrRegionale Unterschiede bei Wohnsituation von Studierenden. ...
WG oder Kinderzimmer, Fahrrad oder Auto? Wo Studierende wohnen und welche Verkehrsmittel sie nutzen, ist in Deutschland je nach Region unterschiedlich.
dpa.de, 15.06.23 10:31 UhrWaldbrände bei Lübtheen und Hagenow unter Kontrolle. Der ...
Die Lage in den Waldbrandgebieten im Südwesten Mecklenburg-Vorpommerns bessert sich.
dpa.de, 15.06.23 09:12 UhrBund und Länder beraten zu Energie und Flüchtlingspolitik ...
Migration, Energieversorgung, Ukraine-Krieg: Die Ministerpräsidenten der Länder beraten erneut mit Bundeskanzler Olaf Scholz über etliche Themen.
dpa.de, 15.06.23 05:06 UhrHeizungsgesetz im Bundestag: Was sind die Knackpunkte?. ...
Wochenlang haben sie um diese 1.
dpa.de, 15.06.23 05:06 UhrWohl Hunderte Tote bei schwerem Bootsunglück im Mittelmeer. ...
Sie wollten von Libyen nach Italien: Im Mittelmeer sinkt ein Fischkutter, auf dem Hunderte Menschen zusammengepfercht waren.
dpa.de, 15.06.23 04:14 UhrRehlinger wirft Union Populismus gegen Klimaschutz vor
Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat vor der Ersten Lesung des Gebäudeenergiegesetzes im Bundestag CDU und CSU gefährlichen Populismus in der Debatte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.23 02:03 UhrCDU will konkrete Änderungen an Heizungsgesetz sehen
Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und Sprecher der Unionsfraktion für Klimaschutz Andreas Jung hat die Ampel-Fraktionen dazu aufgefordert ihre Einigung beim Gebäudeenergiegesetz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.23 02:03 UhrNiedersachsens Innenministerin skeptisch über Messerverbot ...
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hat sich hinsichtlich eines möglichen Messerverbots im öffentlichen Personenverkehr skeptisch gezeigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.23 01:05 UhrZahl der Angriffe auf Flüchtlingsheime sprunghaft gestiegen ...
Die Zahl der Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte ist zu Jahresbeginn bundesweit sprunghaft gestiegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.23 01:04 UhrStädtetag will dauerhafte Unterstützung bei Flüchtlingskosten ...
Vor dem Treffen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ministerpräsidenten an diesem Donnerstag dringt der Deutsche Städtetag darauf eine verbindliche und dauerhafte Finanzierung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.23 01:04 UhrBauministerium plant drei Modelle für Wohngemeinnützigkeit ...
Das Bundesbauministerium unter Leitung von Klara Geywitz (SPD) möchte Unternehmen auf unterschiedlichen Wegen befähigen, gemeinnützig Wohnraum zu bewirtschaften.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.23 21:47 UhrKritis-Dachgesetz soll im Juli ins Kabinett gehen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angekündigt dass das Kritis-Dachgesetz ein geplantes Gesetz für den Schutz kritischer Infrastrukturen in Deutschland im Juli ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.23 21:04 UhrHabeck bringt Klimapaket auf den Weg. Vor allem eins aber ...
Die Einigung zum Heizungsgesetz löst eine Blockade bei anderen wichtigen Vorhaben der Ampel-Koalition.
dpa.de, 14.06.23 20:39 UhrHunderte Tote bei schwerem Bootsunglück im Mittelmeer?. ...
Im Mittelmeer sinkt ein Fischkutter, auf dem Hunderte Migranten zusammengepfercht waren.
dpa.de, 14.06.23 19:43 UhrBundestag: Grünes Licht für moderne Luftverteidigungssysteme. ...
Die Abrüstung nach dem Kalten Krieg hat Deutschland ziemlich wehrlos gemacht.
dpa.de, 14.06.23 18:56 UhrBootsunglück: Schulze pocht auf legale Fluchtwege
Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze (SPD) hat nach einem schweren Bootsunglück in Griechenland mit über 70 Toten legale Fluchtwege nach Europa gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.23 18:39 UhrZentrale Punkte der Nationalen Sicherheitsstrategie. Eine ...
Wehrhaftigkeit Widerstandsfähigkeit Nachhaltigkeit - das sind nach Angaben der Bundesregierung die zentralen Dimensionen ihres Konzepts der «integrierten Sicherheit». ...
dpa.de, 14.06.23 18:14 UhrWaldbrände in MV - Lage entspannt sich. In den Waldbrandgebieten ...
An mehreren Orten in Deutschland kämpfen die Feuerwehren noch gegen Flammen und Glutnester.
dpa.de, 14.06.23 17:41 UhrNationale Sicherheitsstrategie mit Lücken. Sie soll die ...
Lange haben die Verhandlungen gedauert, nun hat Deutschland erstmals eine umfassende Sicherheitsstrategie.
dpa.de, 14.06.23 17:34 UhrWelche Konsequenzen hat die Heizungs-Einigung?. In manchen ...
Der politische Kompromiss hat die geplanten Regeln zum Heizungstausch nicht gerade einfacher gemacht.
dpa.de, 14.06.23 17:26 UhrWelche Konsequenzen hat die Heizung-Einigung?. In manchen ...
Der politische Kompromiss hat die geplanten Regeln zum Heizungstausch nicht gerade einfacher gemacht.
dpa.de, 14.06.23 17:10 UhrGeteiltes Echo auf das Heizungsgesetz. Während die Energiewirtschaft ...
Nach dem Kompromiss der Ampel-Koalition beim Heizungsgesetz fallen die Reaktionen gemischt aus.
dpa.de, 14.06.23 16:54 UhrGeteiltes Echo auf Nationale Sicherheitsstrategie
Die Vorstellung der "Nationalen Sicherheitsstrategie" der Bundesregierung am Mittwoch hat ein geteiltes Echo hervorgerufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.23 16:30 UhrUNHCR: Rekordflüchtlingszahl ist Armutszeugnis für die ...
