Juli Zeh will nicht Bundespräsidentin werden

Die Autorin Juli Zeh, die seit 2017 Mitglied der SPD ist, will nicht Bundespräsidentin werden.

EU-Kommission gab zu wenig Infos

Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen hat nach einem Urteil des EU-Gerichts mit der Geheimhaltung von Informationen zu milliardenschweren Corona-Impfstoffverträgen gegen ...

Strack-Zimmermann lässt Wahl von der Leyens weiter offen ...

Die FDP-Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann lässt weiterhin offen ob sie und ihre Parteikollegen am Donnerstag für eine Wiederwahl Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin ...

Altkanzlerin Merkel feiert 70. Geburtstag im privaten Kreis. ...

Es ist ein besonderer Tag, den die frühere CDU-Chefin und Bundeskanzlerin feiern kann.

Besondere politische Gegnerin - Schröder würdigt Merkel ...

Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) würdigt seine Amtsnachfolgerin Angela Merkel (CDU) zu ihrem 70.

Was geschah am 17. Juli?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

R.P.S. Lanrue tot - Mitbegründer von Ton Steine Scherben. ...

Im Straßenkampf der 70er Jahre formiert sich die Band Ton Steine Scherben.

CDU-Politikerin Güler: Trump und Vance nicht verteufeln ...

Die CDU-Bundestagsabgeordnete und Verteidigungsexpertin Serap Güler warnt davor den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump und seinen Vize-Kandidaten J. ...

EU-Parlament wählt Roberta Metsola zur Präsidentin. An ...

Bei der Europawahl haben rechte Parteien zum Teil deutlich hinzugewonnen.

Europäisches Parlament wählt Roberta Metsola zur Präsidentin. ...

Bei der Europawahl haben rechte Parteien zum Teil deutlich hinzugewonnen.

Autokraten nutzen Fehler Europas in Afrika aus

Außenministerin Annalena Baerbock will im Wettstreit mit Russland und China bei afrikanischen Staaten um Partnerschaften auf Augenhöhe werben.

Umfrage: Mehrheit findet Verhältnisse nach Merkel schlechter. ...

Im Dezember 2021 löste Olaf Scholz die damalige Kanzlerin Merkel ab.

Baerbock: Autokraten nutzen Fehler Europas in Afrika aus. ...

Nach dem Senegal führt Außenministerin Baerbock Gespräche in der Elfenbeinküste.

Was geschah am 16. Juli?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Baerbock: Für Sicherheit in Europa Westafrika stabilisieren. ...

Die Außenministerin will die Beziehungen zu Senegal und der Elfenbeinküste vertiefen.

Baerbock setzt auf gewaltfreie Fortsetzung des US-Wahlkampfs. ...

Nach dem Attentat auf Donald Trump wollen US-Präsident Joe Biden und sein Herausforderer Schärfe aus dem Wahlkampf herausnehmen.

Union pocht auf Beibehaltung des Ehegattensplittings

Die finanzpolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag Antje Tillmann (CDU) hat den Vorstoß von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) zu einem baldigen Ende ...

Westafrika stabilisieren für Sicherheit in Europa

Außenministerin Annalena Baerbock setzt auf eine vertiefte Zusammenarbeit mit Senegal und der Elfenbeinküste um ein Ausbreiten der Instabilität aus dem Sahel im Rest der ...

Baerbock: Westafrika stabilisieren für Sicherheit in Europa ...

Außenministerin Annalena Baerbock setzt auf eine vertiefte Zusammenarbeit mit Senegal und der Elfenbeinküste um ein Ausbreiten der Instabilität aus dem Sahel im Rest der ...

Kreise: FDP will klare Positionierung von der Leyens vor ...

Die FDP im Europaparlament will vor einem Votum für Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin eine klare Positionierung gegen neue Gemeinschaftsschulden und für ...

EVP-Chef fordert von Liberalen Bekenntnis zu von der Leyen ...

EVP-Chef Manfred Weber fordert die FDP und alle europäischen Liberalen auf, sich klar zu Ursula von der Leyen zu bekennen.

Baerbock startet zu zweitägigem Westafrikabesuch

Außenministerin Annalena Baerbock startet an diesem Montag angesichts der Krisen in der Sahel-Region zu einem zweitägigen Westafrikabesuch.

Kipping wechselt zum Paritätischen Gesamtverband

Die ehemalige Vorsitzende der Linken, Katja Kipping, wechselt zum Paritätischen Gesamtverband.

Bas fordert Aufsichtsrats-Mandat für Bund bei Thyssenkrupp ...

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas fordert einen Sitz für den Bund im Aufsichtsrat des Stahlkonzerns Thyssenkrupp.

Woidke greift Wagenknecht an - ist aber offen für Gespräche. ...

Die SPD lag bei der Europawahl in Brandenburg knapp hinter dem BSW.

Was geschah am 13. Juli?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Wagenknecht plant gezielten Wahlkampf in sächsischen AfD-Hochburgen ...

Nachdem das BSW bei der Europawahl vor allem die Stimmen von ehemaligen SPD- und Linken-Wählern erhalten hat will Parteigründerin Sahra Wagenknecht vor den Landtagswahlen ...

Union schickt in Fördergeld-Affäre 100 Fragen an Regierung. ...

In der sogenannten Fördergeld-Affäre setzt die Union Bildungsministerin Stark-Watzinger weiter unter Druck.

Was geschah am 12. Juli?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Ölkatastrophen: Bund prüft Einsatz von Chemikalien im ...

Nach Angaben von Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) prüft die Bundesregierung die Zulassung bestimmter Chemikalien zur Bekämpfung von Ölkatastrophen auf hoher ...

Biden verliert an Rückhalt

Der Gegenwind für Joe Biden in der Debatte um seine Präsidentschaftskandidatur wird immer stärker.

Schicksalstage in Washington: Biden verliert an Rückhalt ...

Nur Biden kann entscheiden, ob er aus dem Präsidentschaftsrennen aussteigt.

Unternehmerverband äußert Sicherheitsbedenken zu 5G-Einigung ...

Der Interessensverband "Die Familienunternehmer" hat die Einigung im Streit um den Verbleib chinesischer Komponenten im deutschen 5G-Netz scharf kritisiert.

Faeser bestätigt 5G-Kompromiss

Chinesische Bauteile sollen in den kommenden Jahren schrittweise aus dem Mobilfunkstandard 5G ausgebaut werden.

Wissing warnt von der Leyen im Verbrenner-Streit vor Wählerbetrug ...

In der Debatte um das EU-Verbrenner-Aus warnt Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen vor vorschnellen Zugeständnissen an die ...

Strack-Zimmermann lobt geplante US-Waffenstationierung

Die FDP-Europapolitikerin und Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sieht in der geplanten Stationierung von neuen US-Marschflugkörpern in Deutschland ein klares ...

Grüne fordern mehr Details zur US-Waffenstationierung

Angesichts der Haushaltslage fordern die Grünen von der Bundesregierung zügig mehr Details zur geplanten Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland.

Baerbock: Wegen Krisen keine erneute Kanzlerkandidatur

Annalena Baerbock will sich angesichts der internationalen Krisen voll auf ihre Aufgabe als Außenministerin konzentrieren und strebt keine erneute Grünen-Kanzlerkandidatur ...

Baerbock: Wegen Krisen keine erneute Kanzlerkandidatur

Stark-Watzinger hält Transparenz in Fördergeldaffäre ...

Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) sieht keinen Anlass, ihr Verhalten in der Fördergeldaffäre kritisch zu hinterfragen.

GEW kritisiert Stark-Watzinger für Vorgehen in Fördergeldaffäre ...

Nach Berichten des Spiegels über Chats aus dem Bildungsministerium von Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat die GEW-Vorsitzende Maike Finnern die Berufung des neuen Staatssekretärs ...

Schweitzer neuer Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz. ...

Malu Dreyer zieht sich sichtlich gerührt aus der Politik zurück.

Barley erwartet klares Bekenntnis zum Green Deal

EU-Parlamentsvize Katarina Barley (SPD) erwartet von der designierten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) ein klares Bekenntnis zum Green Deal.

Schweitzer ist neuer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. ...

Vor drei Wochen hat Malu Dreyer ihren Rückzug aus der Politik angekündigt.

Umweltministerin will schnellere Rückholung der Asse-Abfälle. ...

Einsickerndes Wasser in das marode Atommüllager Asse hatte zuletzt für Besorgnis bei Politik und Experten gesorgt.

Schweitzer vor Wahl zum Regierungschef in Rheinland-Pfalz. ...

Mit dem Rückzug von Malu Dreyer geht im Land eine Ära zu Ende.

Mehrere Fälle von rechtsextremen Parolen zu Partysong an ...

Lehrer in Niedersachsen und weiteren Bundesländern sehen sich damit konfrontiert dass an ihren Schulen in jüngster Zeit immer wieder zum Partyhit L`amour toujours rechtsextreme ...

Ukraine verweigert Pellmann die Einreise

Ukrainische Behörden haben dem Vorsitzenden der Linken-Gruppe im Bundestag, Sören Pellmann, die Einreise in die Ukraine verweigert.

Gericht in Moskau stellt Haftbefehl gegen Nawalnaja aus. ...

Ihr Mann ist in einem russischen Gefängnis gestorben.

Faeser verurteilt russischen Angriff auf Kiewer Kinderklinik ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verurteilt den gestrigen massiven russischen Raketenangriff auf die Ukraine bei dem in Kiew auch ein Kinderkrankenhaus getroffen wurde ...

«Letzter Diktator Europas»: Lukaschenko feiert Jubiläen. ...

«Letzter Diktator Europas»: Lukaschenko feiert Jubiläen

Weltsicherheitsrat erörtert russische Angriffe auf Kiew ...

Nach den jüngsten russischen Raketenangriffen auf ukrainische Städte mit Dutzenden Todesopfern steht Moskau einmal mehr am Pranger der internationalen Gemeinschaft.

NRW-Wirtschaftsministerin kritisiert Habecks Kraftwerksstrategie ...

Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsministerin Mona Neubaur kritisiert die neue Kraftwerksstrategie von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (beide Grüne) als unzureichend. ...

Weltsicherheitsrat erörtert russische Angriffe auf Kiew. ...

Die Zahl der Todesopfer nach russischen Angriffen auf ukrainische Städte steigt.

Grünen-Politikerin Renate Künast kündigt Rückzug an. ...

Seit 2002 ist Künast Mitglied des Bundestags.

Künast kündigt Rückzug an

Die frühere Bundeslandwirtschaftsministerin und Grünen-Politikerin Renate Künast hat angekündigt, bei der kommenden Bundestagswahl nicht mehr kandidieren zu wollen.

Marion Ackermann erste Frau an Spitze der Preußen-Stiftung. ...

Hinter dem sperrigen Namen steckt Deutschlands mächtigste Kulturinstitution.

Deutlich mehr Sexualdelikte gegen Kinder und Jugendliche ...

Die Strafverfolgungsbehörden haben im vergangenen Jahr deutlich mehr Fälle von Sexualdelikten gegen Kinder und Jugendliche verzeichnet.

Schulze kritisiert Haushaltsbudget für Entwicklungspolitik ...

Aus Sicht von Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) wird der Haushaltsentwurf der Ampelkoalition für das Jahr 2025 den internationalen Ansprüchen Deutschlands nur ...

Union gegen Steuerrabatt für ausländische Fachkräfte

An den von der Ampel-Regierung beschlossenen Steuererleichterungen für ausländische Fachkräfte gibt es heftige Kritik von der Opposition.

FDP-Fraktionsvize kritisiert Özdemirs Fleischsteuer-Pläne ...

Die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Carina Konrad erteilt der erneut von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) aufgeworfenen Forderung nach ...

Aktien Wien Schluss: Leichte Kursverluste - Vorsicht vor ...

Die Wiener Börse hat am Freitag leichte Kursverluste verzeichnet.

Dreyer sieht Haushaltseinigung als gutes Zeichen

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz Malu Dreyer (SPD) hofft nach der Haushaltseinigung der Bundesregierung auf ein normales Haushaltsverfahren ohne weitere Verzögerungen. ...

Europa Schluss: Le Pen schickt Europas Börsen ins Minus ...

Die Politik hat vor dem Wochenende und der zweiten Runde der Parlamentswahlen in Frankreich die Börsen dominiert und die Kurse belastet.

Aktien Europa Schluss: Le Pen schickt Europas Börsen ins ...

Die Politik hat vor dem Wochenende und der zweiten Runde der Parlamentswahlen in Frankreich die Börsen dominiert und die Kurse belastet.

Frankfurt Schluss: Dax schafft vor Frankreich-Wahl kleines ...

Der Dax DE0008469008 hat am Freitag zwischenzeitliche Gewinne von mehr als einem Prozent größtenteils eingebüßt.

Aktien Frankfurt Schluss: Dax mit kleinem Plus - Nervosität ...

Der Dax DE0008469008 hat am Freitag zwischenzeitliche Gewinne von mehr als einem Prozent größtenteils eingebüßt.

INDEX-FLASH: Europas Leitindizes geben nach - Nervosität ...

An den europäischen Aktienmärkten hat sich vor der zweiten Runde der Parlamentswahl in Frankreich am Sonntag Nervosität breit gemacht.

Bundestag beschließt Gesetzesänderung gegen Gehsteigbelästigungen ...

Schwangere sollen künftig besser vor Anfeindungen durch Abtreibungsgegner vor Beratungsstellen und Einrichtungen die Schwangerschaftsabbrüche durchführen geschützt werden. ...

Dreyer sieht Problem der Ampel bei sehr selbstbewussten ...

Die scheidende Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), sieht in den Problemen der Ampel auch ein Persönlichkeitsproblem.

Mindestlohn für viele Vollzeitbeschäftigte nicht ausreichend ...

Der gesetzliche Mindestlohn reicht bei Vollzeitbeschäftigten in vielen Fällen nicht für ein Leben ohne staatliche Unterstützung.

Grünes Licht für schnelleren Ausbau von Stromtrassen

Um die Energiewende weiter voranzubringen, sollen die Stromnetze schneller ausgebaut werden.

Grünes Licht für schnelleren Ausbau von Stromtrassen. ...

Um den im Norden produzierten Ökostrom in den Süden zu bringen, braucht es funktionierende Leitungen.

Wagenknecht: Renteneinheit noch in weiter Ferne

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht sieht gleich hohe Renten in Ost und West noch in weiter Ferne.

Rekord bei Balkonkraftwerken - Erleichterungen für Mieter ...

Die Zahl der Balkonkraftwerke in Deutschland wächst immer schneller - und die kleinen Solaranlagen sollen noch einen weiteren Schub bekommen.

Wolfsgruß-Debatte: Erdogan reist nach Berlin. Nun ändert ...

Der türkische Präsident Erdogan sollte am Samstag eigentlich nach Aserbaidschan reisen.

Grüne unterstützen vorläufige EU-Zölle auf E-Autos aus ...

Die Grünen unterstützen das Vorgehen der EU-Kommission bei der Einführung vorläufiger Zölle auf Elektrofahrzeuge aus China.

Rekord bei Balkonkraftwerken - Erleichterungen für Mieter. ...

Der Bestand der kleinen Solaranlagen wächst immer schneller.

BSW-Abgeordnete im Europaparlament künftig fraktionslos. ...

Aus dem Stand holt das neue Bündnis Sahra Wagenknecht sechs Sitze im EU-Parlament, viele Stimmen kommen von den Linken.

Güler nennt Faesers Wolfsgruß-Kritik Heuchelei

Serap Güler CDU-Vorstandsmitglied und Bundestagsabgeordnete hat die Kritik von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) am Wolfsgruß-Jubel des türkischen Nationalspielers Merih ...

Lebt es sich überall gleich gut? Ampel sieht Fortschritte ...

In der Stadt fährt häufiger der Bus dafür ist auf dem Land wohnen billiger: Die Bedingungen sind nicht überall gleich - aber sind sie «gleichwertig»? Die Regierung zeichnet ...

Ministerium: Baerbock als Ministerin dreimal Linie geflogen. ...

Das Außenministerium weist Kritik an einem Kurzstreckenflug von Ministerin Baerbock zurück.

CO2-Projekte in China: Union verlangt Aufklärung von Lemke. ...

Bei mindestens zehn Klima-Projekten in China, von denen deutsche Öl-Konzerne profitiert haben, soll es Betrug gegeben haben.

Barley erwartet bei Labour-Sieg bessere Beziehungen mit ...

Die Parlamentswahl in Großbritannien am Donnerstag eröffnet nach Einschätzung von EU-Parlamentsvize Katarina Barley (SPD) die Chance für verbesserte Beziehungen zwischen ...

Sturm «Beryl»: Venezuelas Vizepräsidentin von Baum getroffen. ...

Nach heftigen Unwettern beaufsichtigt die mächtige Politikerin im Norden des Landes die Bergungsarbeiten.

Grüne fordern von Sekmen Verzicht auf Bundestagsmandat

Nachdem die Mannheimer Bundestagsabgeordnete Melis Sekmen am Montagabend aus der Grünen-Partei und -Bundestagsfraktion ausgetreten ist hat ihr bisheriger Kreisverband die ...

BSW will im Juli Landesverband in Berlin gründen. Im Juli ...

Vier Landesverbände hat das Bündnis Sahra Wagenknecht bislang in Deutschland.

KORREKTUR/Frankreich-Wahl: Expertin hält junge Wähler ...

(Funktion in der deutsch-französischen Paramentarischen Versammlung korrigiert)BERLIN/PARIS - Beim zweiten Durchgang der Parlamentswahl in Frankreich könnten der Grünen-Politikerin ...

Frankreich-Wahl: Expertin hält junge Wähler für entscheidend ...

Beim zweiten Durchgang der Parlamentswahl in Frankreich könnten der Grünen-Politikerin und Frankreich-Expertin Franziska Brantner zufolge junge Menschen den Ausschlag geben. ...

Süssmuth appelliert an Mut zur Krisenbewältigung

Sie ist 87 und hat den Mut nicht verloren: Ex-Bundestagspräsidentin Süssmuth findet, die Deutschen brauchten keine Angst vor Veränderungen zu haben.

Deutsche Rüstungsexporte steuern auf neuen Rekord zu

Nach einem Rüstungsexport-Rekord im vergangenen Jahr sind die Ausfuhrgenehmigungen im ersten Halbjahr 2024 wegen weiter zunehmender Waffenlieferungen in die Ukraine erneut ...

Deutlicher Anstieg der deutschen Rüstungsexporte im ersten ...

Nach einem Rüstungsexport-Rekord im vergangenen Jahr sind die Ausfuhrgenehmigungen im ersten Halbjahr 2024 wegen weiter zunehmender Waffenlieferungen in die Ukraine erneut ...

Finanzierung von Klimavorsorge: Union offen für Grundgesetz-Änderung ...

Die Unionsfraktion im Bundestag zeigt sich offen für eine Änderung des Grundgesetzes zur Finanzierung von Klimavorsorge-Maßnahmen.

Deutsche Rüstungsexporte steuern auf neuen Rekord zu. Das ...

Die Rüstungsausfuhren schnellen weiter in die Höhe.

Deutlicher Anstieg der deutschen Rüstungsexporte. Das liegt ...

Die Rüstungsausfuhren schnellen weiter in die Höhe.

Blockaden und bunte Demo: Essen protestiert gegen die AfD. ...

Mit Sitzblockaden versuchen Aktivisten, den AfD-Parteitag in Essen zu verhindern.

Baerbock will mehr Selbstbewusstsein gegen AfD

Trotz der Wahlerfolge der AfD hat Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die anderen Parteien zu mehr Selbstbewusstsein aufgerufen.

Baerbock wegen Trump-Kandidatur besorgt über Verhältnis ...

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich mit Blick auf eine mögliche zweite Präsidentschaft von Donald Trump besorgt um die Verlässlichkeit der USA gezeigt. ...

Justizkrimi um Linksextremisten-Auslieferung. Kaum gibt ...

Eine Person aus der linken Szene soll nach Ungarn ausgeliefert werden.

Für von der Leyen beginnt Endspurt im Rennen um Topjob. ...

Für Ursula von der Leyen verläuft der Kampf um eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionschefin bislang ohne große Probleme.