SPD kritisiert Linnemanns harten Bürgergeld-Kurs

In der Koalition wird immer deutlicher bei welchen Themen es knirschen könnte: Zurückweisungen an den Grenzen AfD-Verbot - und auch beim Thema Bürgergeld droht Ärger zwischen ...

Günther fordert Verbot von Tiktok für unter 16-Jährige ...

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) macht sich für ein Verbot von Tiktok, Instagram und Facebook US30303M1027 für unter 16-Jährige stark.

Kunde attackiert vor Supermarkt in Berlin zwei Männer. ...

Ein Kunde kauft sich Messer und Schere.

Wegner: Gutachten mögliche Grundlage für AfD-Verbotsverfahren ...

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) sieht im Gutachten des Verfassungsschutzes zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch eine mögliche Grundlage ...

Günther fordert Verbot von Sozialen Medien für Unter-16-Jährige ...

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) macht sich für ein Verbot von Tiktok, Instagram und Facebook für Unter-16-Jährige stark.

SPD sieht sich nah an AfD-Verbotsantrag - Dobrindt warnt ...

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat angekündigt die Vorbereitungen für ein AfD-Verbot voranzutreiben und nicht erst auf weitere Gerichtsentscheidungen über die Einstufung ...

Terror-Hinweise auf 14-Jährigen - Weihnachtsmarkt als Ziel?. ...

Ein Kölner Jugendlicher soll Inhalte der Terrorgruppe IS geteilt haben.

14-Jähriger unter Terrorverdacht - Weihnachtsmarkt als ...

Ein Jugendlicher soll in Köln Sympathien für die Terrorgruppe IS gezeigt haben.

Lachgas-Verbot für Jugendliche auf dem Weg. Dabei warnen ...

Lachgas ist zu einer Freizeitdroge geworden und häufig nicht schwer zu bekommen.

US-Gericht blockiert Visabann für internationale Harvard-Studenten ...

Eine US-Bundesrichterin hat die jüngste Anordnung von US-Präsident Donald Trump gestoppt die internationale Studenten daran hindern sollte an die Harvard University zu kommen. ...

Siemens Energy gibt Milliardengarantie des Bundes zurück ...

MÜNCHEN - Siemens Energy DE000ENER6Y0 hat die Garantien des Bundes zurückgegeben.

Automobilverband drängt auf Rücknahme des Verbrennerverbots ...

Obwohl die EU-Kommission den Autobauern bei den CO2-Grenzwerten zuletzt entgegengekommen ist fordert die deutschen Autoindustrie wideerhin die Bundesregierung und die EU auf ...

WDH/ROUNDUP: Siemens Energy gibt Milliardengarantie des ...

(Im zweiten Absatz wurde ein Grammatikfehler entfernt.)MÜNCHEN - Siemens Energy DE000ENER6Y0 hat die Garantien des Bundes zurückgegeben.

WDH/Siemens Energy gibt Milliardengarantie des Bundes zurück ...

(Im zweiten Absatz wurde ein Grammatikfehler entfernt.)MÜNCHEN - Siemens Energy DE000ENER6Y0 hat die Garantien des Bundes zurückgegeben.

Siemens Energy gibt Milliardengarantie des Bundes zurück ...

Siemens Energy DE000ENER6Y0 hat die Garantien des Bundes zurückgegeben.

Siemens Energy gibt Milliardengarantie des Bundes zurück ...

Siemens Energy DE000ENER6Y0 hat die Garantien des Bundes zurückgegeben.

Siemens Energy gibt Milliardengarantie des Bundes zurück. ...

Der Energietechnikkonzern hat seine Krise so weit hinter sich gelassen, dass er die 2023 gegebenen Rückgarantien des deutschen Staats nicht mehr braucht.

Politologe sieht Harvard gut gerüstet für Trumps Angriffe ...

Ryan Enos, Politikwissenschaftler an der Universität Harvard, sieht seine Universität für einen langjährigen Kampf mit der US-Regierung von Donald Trump gerüstet.

Länder gegen komplettes Verbot der PFAS-Chemikalien

Die Wirtschaftsministerkonferenz hat sich gegen ein pauschales Verbot der sogenannten Ewigkeitschemikalien PFAS ausgesprochen.

Länder gegen komplettes Verbot der PFAS-Chemikalien. Während ...

Zahlreiche Stoffe der Chemikaliengruppe PFAS sind Experten zufolge schädlich für Mensch und Umwelt.

Prominente Initiative gegen das Verbot des CSD in Budapest. ...

Berlin - Per Gesetz ist queeren Menschen in Ungarn das Recht auf Versammlungsfreiheit genommen worden: Der CSD 2025 in Budapest könnte in diesem Jahr verboten werden und ...

Gaza-Hilfszentren sollen öffnen - USA verhindern Resolution. ...

Nach Berichten über tödliche Vorfälle waren Hilfszentren in Gaza am Vortag geschlossen.

Gewerkschaft: Viele Menschen für Böller- und Verkaufsverbot. ...

Spätestens zum Jahreswechsel wird die Diskussion um Böller und Silvesterraketen wieder losgehen.

Nouripour für AfD-Verbotsverfahren

Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) plädiert für einen Antrag auf ein Verbot der AfD.

EU-Verhandler: Einigung mit USA muss dauerhaft sein

Die Europäische Union pocht darauf, dass im Handelskonflikt mit der US-Regierung eine mögliche Einigung dauerhaft bestehen bleibt.

Tabakwirtschaft fürchtet Bevormundung und Verdrängung ...

Die deutsche Tabakwirtschaft hat Pläne von Deutschlands Nachbarland Frankreich scharf kritisiert wonach ab Juli ein Rauchverbot an öffentlichen Orten wie Parks Bushaltestellen ...

BPOL NRW: Schlagring Teleskopschlagstock Messer - Bundespolizei ...

BPOL NRW: Schlagring, Teleskopschlagstock, Messer - Bundespolizei ermittelt

Frankreich verbietet teils Rauchen in öffentlichen Bereichen. ...

Am Strand, in Parks, an Schulen, Bushaltestellen oder Sportstätten ist Rauchen in Frankreich demnächst verboten.

Große Mehrheit für Versicherungspflicht gegen Überflutungen ...

Die von der neuen Bundesregierung geplante Versicherungspflicht gegen Überschwemmungen und andere Naturkatastrophen stößt laut einer neuen Umfrage auf breite Zustimmung. ...

Große Mehrheit für Versicherungspflicht gegen Überflutungen. ...

Die neue Koalition will eine Versicherungspflicht für Hochwasser einführen.

Düll gegen Einbezug von Lehrern in gesetzliche Rente

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes Stefan Düll lehnt den Vorschlag von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) Beamte in die gesetzliche Rentenversicherung zu ...

ADAC geht gegen Punktehandel vor / Gesetzeslücke ermöglicht ...

München - Wer einen schweren Verkehrsverstoß begeht, muss mit einer Eintragung im Flensburger Punkteregister und einem Fahrverbot rechnen.

Innenpolitiker und GdP für bundesweites Messerverbot

Nach dem Amoklauf einer psychisch kranken Frau am Hamburger Hauptbahnhof mit insgesamt 18 Verletzten fordern Innenexperten ein grundsätzliches Messerverbot.

Warum der ADAC Super E10 forciert

Wenn Deutsche Benzin tanken, greifen sie in der Regel zu Super E5.

Warum der ADAC Super E10 forciert. ADAC und Tankstellenbetreiber ...

Die meisten Autofahrer von Benzinern könnten auch das billigere Super E10 tanken - tun das aber nicht.

Lebensgefährlich Verletzte nach Messerangriff in Hamburg. ...

Bei einem Messerangriff im Hamburger Hauptbahnhof werden mehrere Menschen schwer verletzt.

Landrat Andreas Müller: Langer Atem zahlt sich aus Strategische ...

Landrat Andreas Müller: Langer Atem zahlt sich aus Strategische Fahndung: Viele Kontrollen, wenig Verstöße, zwei Bereichsbetretungsverbote #polsiwi

Ostbeauftragte für zügiges AfD-Verbotsverfahren

Die neue Ostbeauftragte der Bundesregierung Elisabeth Kaiser (SPD) setzt sich für ein zügiges AfD-Verbotsverfahren ein und fordert eine klare Abgrenzung der CDU im Osten ...

Bundesjustizministerin will AfD-Verbot prüfen

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) spricht sich dafür aus, ein Verbot der AfD zu prüfen.

Menschenrechtspreis für deutschen Anwalt. Im Zentrum der ...

Los Angeles/München - Mit eindringlichen Protesten und einem globalen Appell zur Abschaffung psychiatrischer Zwangsmaßnahmen hat die Citizens Commission on Human Rights ...

Grüne kritisieren Dobrindt-Äußerungen zu AfD-Gutachten ...

Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion Marcel Emmerich hat mit scharfer Kritik auf Äußerungen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zu einem ...

EU sanktioniert pro-russische Blogger aus Deutschland

Im Zuge eines neuen Pakets mit Russland-Sanktionen haben die EU-Staaten erstmals auch Sanktionen gegen deutsche Blogger verhängt.

Deutlich mehr erfasste Sexualdelikte gegen Kinder im Netz ...

Die Zahl der registrierten Fälle von sexualisierter Gewalt gegen Minderjährige im Internet ist im Jahr 2024 geradezu explodiert.

GdP fordert neues Bundestagspolizeigesetz

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, sieht einen Grund für die Zunahme rechtsextremer Straftaten auch im Erstarken der AfD.

Dobrindt: AfD-Gutachten reicht nicht für Verbotsverfahren. ...

Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes soll die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch begründen.

BKA: Politisch motivierte Kriminalität steigt um 40 Prozent. ...

Schon die erste Kriminalitätsstatistik, die Dobrindt vorstellt, zeigt, dass er ein schwieriges Amt übernommen hat.

Amnesty International in Russland faktisch verboten

Russland hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International zur unerwünschten Organisation erklärt und ihre Arbeit im Land damit praktisch verboten.

Amnesty International in Russland faktisch verboten. Nun ...

Ausländische Organisationen, die Moskau in Kriegszeiten kritisieren, sind im Land nicht erwünscht.

Hessischer Ministerpräsident bei AfD-Verbotsverfahren skeptisch ...

Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein sieht ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD skeptisch.

Gesundheitsministerin plant Verbot von Lachgas als Partydroge ...

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken will als eine ihrer ersten Amtshandlungen ein Verbot von Lachgas als Partydroge auf den Weg bringen.

Ministerin Prien gegen private Handynutzung an Grundschulen. ...

Gehören Handys in den Unterricht? Für die neue Bundesbildungsministerin ist die Sache klar.

Bildungsministerin plant Pflicht-Sprachtests für Vierjährige ...

Karin Prien neue Bundesministerin für Bildung und Familie hat bundesweit verpflichtende Sprachtests für alle Vierjährigen angekündigt um Kinder besser auf die Schule vorzubereiten. ...

Günther fordert Merz zu AfD-Verbotsverfahren auf

Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein Daniel Günther (CDU) hält ein AfD-Verbotsverfahren anders als Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für dringend geboten und ...

Kameras aus! Wieso Handys bei manchen Konzerten tabu sind ...

Einige Musiker wollen bei ihren Konzerten bewusst keine Smartphones im Publikum sehen, zum Beispiel die Hardrock-Band Ghost.

Umfrage: 62 Prozent für Social-Media-Verbot bei Jugendlichen ...

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist der Meinung, der Zugang zu sozialen Medien solle für Jugendliche unter 16 Jahren verboten werden.

Touristen dürfen Felsen von Étretat nicht mehr betreten. ...

Für ein Selfie an den Kreidefelsen von Étretat riskiert so mancher Tourist sein Leben.

Wie eine neue Drohne bedrohten Wein-Steillagen helfen kann ...

Der extrem aufwendige und riskante Steillagen-Weinbau ist in der Krise.

Thüringer Verfassungsschutz dringt auf Vorgehen gegen Reichsbürger ...

Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hat anlässlich des Verbots des Königsreichs Deutschland durch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor der ...

«Königreich Deutschland» verboten – Gründer in U-Haft. ...

Auch wenn ihre Ideen oft wirr klingen, viele «Reichsbürger» sind aus Sicht der Sicherheitsbehörden keineswegs harmlos.

Selenskyj: Kein Verbot für Verhandlungen mit Putin für ...

Ein Dekret das Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin für unmöglich erklärt ist für seinen ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj kein Hinderungsgrund ...

Selenskyj: Kein Verbot für Verhandlungen mit Putin für ...

Ein ukrainischer Erlass erklärt Verhandlungen mit dem russischen Staatschef Putin für unmöglich.

Klimaschützer starten neuen Prozess gegen Ölkonzern Shell ...

Niederländische Klimaschützer starten einen neuen Prozess gegen den britischen Öl- und Gaskonzern Shell GB00BP6MXD84.

Gänsekot auf Liegewiesen – liegt die Lösung bei den ...

Wildgänse und Menschen haben im Sommer dieselben Vorlieben - und das sorgt für Konflikte.

Dobrindt verbietet «Königreich Deutschland» - Festnahmen. ...

Sie erkennen den Staat nicht an, verbreiten Verschwörungserzählungen und zahlen oft keine Steuern.

Dobrindt verbietet «Königreich Deutschland». Vier Männer ...

Auch wenn ihre Ideen oft wirr klingen, viele «Reichsbürger» sind aus Sicht der Sicherheitsbehörden keineswegs harmlos.

Innenminister verbietet Reichsbürgerverein Königreich ...

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat am Dienstag den Verein "Königreich Deutschland" verboten.

Esken gibt SPD-Vorsitz auf - keine erneute Kandidatur. Jetzt ...

Bei der Kabinettsbildung ging sie leer aus.

Esken will nicht wieder als SPD-Vorsitzende antreten. Jetzt ...

Bei der Kabinettsbildung ging sie leer aus.

Tausende gehen für AfD-Verbot auf die Straße. Viele folgen ...

Unter dem Motto «AfD-Verbot jetzt» haben Initiativen recht Rechts zu Kundgebungen in ganz Deutschland aufgerufen.

Demonstrationen für AfD-Verbot in vielen Städten. Viele ...

Unter dem Motto «AfD-Verbot jetzt» haben Initiativen zu Kundgebungen in ganz Deutschland aufgerufen.

Jugendforscher für Social Media erst ab 16 Jahren

Der Jugendforscher Simon Schnetzer fordert für Deutschland ein Social-Media-Verbot für Menschen unter 16 Jahren nach australischem Vorbild.

Linnemann gegen AfD-Verbot

Der Generalsekretär der CDU, Carsten Linnemann, hält nichts von einem Verbotsverfahren gegen die AfD.

Bundestagspräsidentin zurückhaltend bei AfD-Verbot

In der Debatte über ein mögliches Verbot der AfD mahnt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner zur Zurückhaltung.

GNW-News: EU-Phosphorindex: Laut einer Studie kam 2024 ein ...

STOCKHOLM May 09 2025 (GLOBE NEWSWIRE) -- Laut der Analyse die auf Importdaten der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung basiert haben Unternehmen in ...

SSW-Abgeordneter Seidler strebt Initiative für AfD-Verbot ...

Der Bundestagsabgeordnete der SSW-Minderheitenpartei, Stefan Seidler, kann sich einen neuen Anlauf für ein AfD-Verbotsverfahren vorstellen.

Streit mit Verfassungsschutz - AfD: «1:0 für uns». Die ...

Der Verfassungsschutz geht im Rechtsstreit mit der AfD einen kleinen Schritt zurück.

WDH/ROUNDUP: Litauen beschließt Ausstieg aus Anti-Personenminen-Vertrag. ...

(Im 2.

Litauen beschließt Ausstieg aus Anti-Personenminen-Vertrag ...

Litauen hat vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs als zweiter Staat im Baltikum nach Lettland ein internationales Abkommen zur Ächtung von Personenminen gekündigt.

Verfassungsschutz setzt AfD-Einstufung vorerst aus. Doch ...

Vergangene Woche war bekannt geworden, dass der Inlandsgeheimdienst die AfD als gesichert rechtsextremistisch einstuft.

Litauen beschließt Ausstieg aus Anti-Personenminen-Vertrag ...

Litauen hat vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs als zweiter Staat im Baltikum nach Lettland ein internationales Abkommen zur Ächtung von Personenminen gekündigt.

Sachsens Innenminister zweifelt an AfD-Verbot

Sachsens Innenminister Armin Schuster blickt skeptisch auf ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD.

Nikotinbeutel-Zulassung als Lackmustest / International ...

Nikotinbeutel-Zulassung als Lackmustest / International Harm Reduction Day: BVTE fordert fortschrittliche Tabakpolitik

Gedenken in Kriegszeiten – Kiew stört Putins Siegesparade. ...

Mit einer Militärparade und Staatsgästen will Kremlchef Putin den 80.

Van Aken kritisiert Dobrindts Absage an AfD-Verbotsverfahren ...

Linken-Chef Jan van Aken hat den neuen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) für seine Äußerungen zu einem AfD-Verbotsverfahren scharf kritisiert.

Supreme Court macht Weg für Trans-Verbot beim Militär ...

Wer seine Transidentität offen leben will, soll das Militär verlassen.

Nach AfD-Einstufung: Minister lehnt Gesinnungsprüfung ab ...

Für den Verfassungsschutz ist die AfD eine «gesichert rechtsextremistische Bestrebung».

Schuster gegen anlasslose Gesinnungsprüfung von AfD-Mitgliedern ...

Der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) kündigt an dass es trotz der bundesweiten Verfassungsschutzeinstufung der AfD als gesichert rechtsextreme Bestrebung in ...

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 06.05.2025 - 17.00 Uhr ...

Merz ist der zehnte Kanzler der BundesrepublikBERLIN - Friedrich Merz ist der zehnte Kanzler der Bundesrepublik Deutschland.

Verbot für sämtliche russischen Gasimporte

Die EU-Kommission will die Einfuhr von russischem Gas in die Europäische Union bis Ende 2027 vollständig verbieten.

EU-Kommission: Verbot für sämtliche russischen Gasimporte. ...

In der EU gelten weitgehende Einfuhrverbote für russische Energieträger wie Kohle und Öl.

EU-Kommission will Verbot für alle russischen Gasimporte ...

Die EU-Kommission will die Einfuhr von russischem Gas in die Europäische Union bis Ende 2027 vollständig verbieten.

EU-Kommission will Verbot für alle russischen Gasimporte

Herr Anwalt gewinnt 9:16-Award Voice of Trust - präsentiert ...

Herr Anwalt gewinnt 9:16-Award Voice of Trust - präsentiert von #UseTheNews und WeCreate

Söder hält mögliches AfD-Verbot für falsches Signal

CSU-Chef Markus Söder hat sich gegen ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen.

Rumänien: Regierungskrise nach Teilsieg von Rechtspopulist. ...

Rumänien: Regierungskrise nach Teilsieg von Rechtspopulist

Drohnenverbot über Basel beim Eurovision Song Contest

Terrorgefahr und Protestaktionen: Basel wappnet sich für alle Eventualitäten beim Großereignis in der nächsten Woche.

Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag. ...

Zuletzt gab es bei den Grünen, was einen etwaigen AfD-Verbotsantrag angeht, unterschiedliche Auffassungen.

Chancen nach dem Crash: Sind Aktien nun günstig?

Dr. Reuter Investor Relations / DE0000000014

Rechtspopulist mit Abstand vorn

Im EU- und Nato-Land Rumänien droht ein Rechtsruck.

Präsidentenwahl in Rumänien: Rechtspopulist mit Abstand ...

Im EU- und Nato-Land Rumänien droht ein Rechtsruck.