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Thüringer SPD macht Weg für Koalition mit CDU und BSW ...
Der Weg für die sogenannte Brombeer-Koalition in Thüringen ist frei.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.12.24 14:15 UhrThüringer SPD stimmt für Regierung mit CDU und BSW. Damit ...
CDU und BSW in Thüringen haben bereits zugestimmt – nun auch die SPD.
dpa.de, 09.12.24 14:10 UhrVan Akten warnt CDU vor Ministerpräsidentenwahl mit AfD-Stimmen ...
Linken-Chef Jan van Aken warnt vor der Wahl eines Thüringer CDU-Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.12.24 07:57 UhrBSW sagt Ja zur Koalition in Thüringen. In Erfurt lauern ...
In Thüringen und Brandenburg steht das BSW kurz vor einer Regierungsbeteiligung.
dpa.de, 07.12.24 14:54 UhrThüringen-CDU billigt Koalitionsvertrag mit BSW und SPD ...
Die CDU Thüringen hat den Koalitionsvertrag mit BSW und SPD gebilligt.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.11.24 12:49 UhrSPD und BSW in Brandenburg einigen sich auf Koalitionsvertrag ...
Die SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) haben am Mittwochnachmittag das Ergebnis ihrer Koalitionsverhandlungen vorgestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.11.24 15:01 UhrBericht: SPD plant noch am Dienstag Krisengipfel zur K-Frage ...
In der sich immer weiter zuspitzenden Debatte um den richtigen Kanzlerkandidaten plant die Führung der SPD offenbar noch am Dienstag einen Krisengipfel.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.11.24 11:54 UhrBSW bricht Sondierungsgespräche in Sachsen ab
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Sondierungsgespräche mit CDU und SPD in Sachsen ergebnislos abgebrochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.11.24 14:25 UhrMiersch warnt Merz vor Annäherung an AfD
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat ein Treffen von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) mit AfD-Landeschef Jörg Urban scharf kritisiert und warnt den ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.11.24 18:41 UhrBSW kommt Regierungsbeteiligung in Thüringen näher. Doch ...
Erst Brandenburg, nun Thüringen: In gleich zwei Bundesländern ist das Bündnis Sahra Wagenknecht einer Regierungsbeteiligung näher gekommen.
dpa.de, 28.10.24 18:17 UhrCDU BSW und SPD in Sachsen sondieren nach Konflikt weiter. ...
Der Zwist ist beigelegt, die Brombeer-Koalition in Sachsen kann weiter reifen.
dpa.de, 28.10.24 13:06 UhrSPD und BSW wollen in Brandenburg über Koalition verhandeln ...
Knapp fünf Wochen nach der Landtagswahl in Brandenburg haben sich SPD und BSW darauf verständigt, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.10.24 10:21 UhrBrandenburg: SPD und BSW schlagen Koalitionsgespräche vor. ...
In Sachsen und Thüringen holpert es mit Gesprächen über eine mögliche Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD.
dpa.de, 28.10.24 00:30 UhrBrandenburg: SPD und BSW stehen vor Koalitionsverhandlungen. ...
Nur SPD und BSW haben in Brandenburg eine realistische Mehrheit.
dpa.de, 27.10.24 21:56 UhrThüringer Brombeerkoalition auf der Kippe - Bedenkzeit ...
Nach erfolgloser Kompromisssuche in der Friedensfrage mit Sahra Wagenknecht herrscht Frust unter Thüringens potenziellen Koalitionären.
dpa.de, 27.10.24 14:46 UhrThüringer SPD will Koalitionsverhandlungen mit CDU und ...
Der Landesvorstand der Thüringer SPD will Koalitionsverhandlungen mit der CDU und dem BSW zur gemeinsamen Bildung einer Landesregierung führen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.10.24 14:25 UhrBSW macht in Thüringen Friedenspräambel zur Bedingung
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) lehnt die Aufnahme von Koalitionsgesprächen in Thüringen so lange ab bis sich CDU SPD und BSW auf die Formulierung einer sogenannten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.24 19:49 UhrBW-Trend: Grüne stürzen auf Tiefstwert in Regierungszeit. ...
BW-Trend: Grüne stürzen auf Tiefstwert in Regierungszeit
presseportal.de, 10.10.24 12:00 UhrAfD darf Abschiebe-Lied nicht mehr spielen. Die Spitze der ...
Bei der AfD-Wahlparty in Brandenburg wurde ein Abschiebe-Lied gesungen.
dpa.de, 08.10.24 18:01 UhrMerz distanziert sich von Kretschmers und Voigts Diplomatie-Appell ...
CDU-Chef und Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat sich von der Forderung der Ministerpräsidenten von Brandenburg und Sachsen Dietmar Woidke (SPD) und Michael Kretschmer (CDU) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.10.24 14:17 UhrBericht: Corona-Ausschuss in Thürigen durch BSW- und CDU-Stimmen ...
Der Thüringer Landtag wird wohl einen Corona-Untersuchungsausschuss einsetzen: Die BSW-Fraktion und ein Teil der CDU-Fraktion haben eine gemeinsame Mehrheit um den Ausschuss ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.10.24 18:10 UhrStresstest für die Demokratie: Wie umgehen mit der AfD?. ...
Die AfD ist in vielen Parlamenten stark - aber in der Minderheit.
dpa.de, 29.09.24 07:05 UhrBrandenburgs BSW-Chef: Opposition nicht vom Tisch
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hält sich neben einer möglichen Koalition mit der SPD in Brandenburg auch die Rolle in der Opposition offen.
dpa.de, 25.09.24 06:25 UhrWahl-Duell in Brandenburg: AfD und SPD kämpfen um den Sieg. ...
Die Brandenburger Landtagswahl ist so spannend wie nie.
dpa.de, 20.09.24 09:00 UhrWDH: Die Spitzenkandidaten zur Brandenburger Landtagswahl. ...
(Im 3.
dpa.de, 16.09.24 15:55 UhrDie Spitzenkandidaten zur Brandenburger Landtagswahl
Bei der Landtagswahl in Brandenburg stehen die Spitzenkandidaten im Mittelpunkt, sie sind das Gesicht ihrer Partei.
dpa.de, 16.09.24 09:20 UhrDuell in Brandenburg: AfD und SPD kämpfen um den Wahlsieg ...
Es könnte knapp werden: Schon seit der Wiedervereinigung im Jahr 1990 stellt die SPD in Brandenburg den Regierungschef.
dpa.de, 16.09.24 09:20 UhrSchlag gegen Islamisten: Brandenburg verbietet Moscheeverein. ...
Ein Moscheeverein im Osten Brandenburgs gilt als extremistisch.
dpa.de, 12.09.24 15:23 UhrBrandenburg verbietet Islamisches Zentrum in Fürstenwalde. ...
Ein Moscheeverein im Osten Brandenburgs gilt als extremistisch.
dpa.de, 12.09.24 08:41 UhrAfD-Thüringen-Landeschef: Werden unsere Gestaltungsmacht ...
Die AfD in Thüringen will nach ihrem Wahlerfolg nicht nur Gespräche für eine mögliche Regierungsbildung führen sondern auch im Landtag stärker ihre Positionen durchsetzen. ...
dpa.de, 02.09.24 13:17 UhrBrandenburgs CDU-Chef: Keine Koalition mit Linken und AfD. ...
Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen steht die Regierungsbildung an.
dpa.de, 02.09.24 11:46 UhrAfD-Erfolg stellt Ampel vor Probleme - CDU sucht Partner. ...
Bei den Wahlen in Sachsen und Thüringen kassieren die Ampel-Parteien eine Schlappe.
dpa.de, 02.09.24 04:30 UhrZeit zum Krötenschlucken - und andere Lehren aus den Wahlen. ...
Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen sind für beide Länder kompliziert.
dpa.de, 02.09.24 04:00 UhrSchwierige Koalitionsbildung zeichnet sich in Thüringen ...
Die AfD erzielt in Thüringen einen historischen Erfolg - doch Koalitionspartner sind nicht in Aussicht.
dpa.de, 01.09.24 21:52 UhrAfD bei Thüringen-Wahl stärkste Kraft - CDU auf Platz ...
Erstmals liegt die AfD bei einer Landtagswahl auf Platz eins - prompt kündigt ihr Landeschef Höcke an, auf andere Parteien zuzugehen.
dpa.de, 01.09.24 18:19 UhrStrafe nach Alkoholfahrt: CDU-Chef muss 8.000 Euro zahlen. ...
Der Spitzenkandidat der Brandenburger CDU, Jan Redmann, ist betrunken auf einem E-Scooter von der Polizei kontrolliert worden.
dpa.de, 22.08.24 15:59 UhrWagenknecht will bei Koalitionsverhandlungen im Osten mitreden ...
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht will bei möglichen Koalitionsverhandlungen im Osten selbst mit am Tisch sitzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.08.24 20:18 UhrReichardt erneut zum AfD-Landeschef gewählt
Seit 2018 führt er die Landespartei in Sachsen-Anhalt - nun ist der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Reichardt erneut wiedergewählt worden.
dpa.de, 17.08.24 12:59 UhrFonds für Wohnungsbau?: SPD-Chef will mehr Investitionen ...
SPD-Landeschef Andreas Stoch plädiert dafür, mehr in den Wohnungsbau zu investieren - zur Not auch durch die Aufnahme von Krediten.
dpa.de, 17.08.24 10:47 UhrSie sind `ne lahme Ente - Thüringen-TV-Duell eskaliert ...
Ein TV-Duell mit den Spitzenkandidaten zur Landtagswahl in Thüringen ist am Donnerstagabend schon in den ersten Minuten eskaliert.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.08.24 20:52 UhrKretschmann will Sondervermögen für Wasserstoff und Bahn ...
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann fordert Sondervermögen für dringend notwendige Investitionen in die Infrastruktur.
dpa.de, 04.08.24 14:06 UhrSPD-Landeschef Stoch fordert von Scholz mehr Führung
Der Vorsitzende der baden-württembergischen SPD, Andreas Stoch, hat von Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine klarere Führung gefordert.
dpa.de, 26.07.24 06:19 UhrTeile der SPD in Sachsen-Anhalt fordern Neustart der Partei ...
Nach der Wahlschlappe für die SPD bei der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt probt ein Teil der Partei den Aufstand gegen den Landesvorstand und fordert einen Neustart.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.07.24 14:48 UhrSöder sieht ohne dauerhafte Grenzkontrollen schweren Schaden ...
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) drängt auf dauerhafte Kontrollen an den deutschen Schengen-Binnengrenzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.24 19:50 UhrStephan Wefelscheid (Freie Wähler) im SWR Aktuell RP Sommerinterview: ...
Stephan Wefelscheid (Freie Wähler) im SWR Aktuell RP Sommerinterview: Schwab ist eine Erklärung schuldig
presseportal.de, 05.07.24 13:52 UhrSWR Aktuell RP Sommerinterview: Gordon Schnieder will CDU-Spitzenkandidat ...
SWR Aktuell RP Sommerinterview: Gordon Schnieder will CDU-Spitzenkandidat werden
presseportal.de, 21.06.24 15:12 UhrMinisterpräsidentin Malu Dreyer kündigt Rückzug an. Der ...
Schon länger wird spekuliert, ob Malu Dreyer bis zum Ende der Legislaturperiode 2026 Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz bleibt.
dpa.de, 19.06.24 10:35 UhrThüringens SPD-Landeschef kritisiert Parteiführung und ...
Der thüringische SPD-Vorsitzende Georg Maier kritisiert das von der FDP geforderte Festhalten an der Schuldenbremse beklagt aber auch Versäumnisse in der Parteiführung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.24 06:37 UhrJan Bollinger (AfD) im SWR Aktuell RP Sommerinterview: / ...
Jan Bollinger (AfD) im SWR Aktuell RP Sommerinterview: / Die Brandmauer funktioniert doch jetzt schon nicht!
presseportal.de, 14.06.24 15:17 UhrAfD-Kommunalpolitiker in Mannheim mit Messer verletzt
In Mannheim wird ein AfD-Politiker mit einem Teppichmesser verletzt.
dpa.de, 05.06.24 13:35 UhrTesla-Gegner prüfen Klage gegen Plan zur Erweiterung. Doch ...
Ein Bebauungsplan zur Erweiterung des Tesla-Geländes ist beschlossene Sache.
dpa.de, 20.05.24 14:12 UhrHöcke wegen Nazi-Spruch zu Geldstrafe verurteilt. Das Gericht ...
13.000 Euro muss AfD-Poltiker Björn Höcke nun zahlen, weil er eine verbotene SA-Parole benutzt hat.
dpa.de, 15.05.24 04:11 UhrMann nach Angriff auf Giffey gefasst - Psychische Krankheit?. ...
Zuletzt häuften sich Attacken auf Politikerinnen und Politiker wie in Dresden.
dpa.de, 08.05.24 14:54 UhrBerliner Wirtschaftssenatorin Giffey bei Angriff verletzt. ...
Zuletzt häuften sich Attacken auf Politikerinnen und Politiker wie in Dresden.
dpa.de, 08.05.24 01:51 UhrMitgliederentscheid: Berliner SPD-Landeschef Saleh abgewählt ...
Bei der Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz der Berliner SPD ist der bisherige Co-Vorsitzende, Raed Saleh, aus dem Rennen ausgeschieden.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.04.24 16:49 UhrErmittlungen zur Ahr-Flut eingestellt. Die Staatsanwaltschaft ...
Bei der Flut im Sommer 2021 sterben 136 Menschen.
dpa.de, 18.04.24 17:28 UhrSchuldenbremse: Saleh drängt Wegner zu Länder-Initiative ...
Im Streit um eine Reform der Schuldenbremse fordert der Berliner SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Raed Saleh den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) dazu auf den ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 06:00 UhrThüringer BSW-Chef lehnt Zusammenarbeit mit AfD ab
Der Thüringer Co-Vorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Steffen Schütz, schließt eine künftige Zusammenarbeit mit der AfD aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.04.24 16:40 UhrHöcke und Voigt liefern sich hitziges TV-Duell
Thüringens AfD-Chef Björn Höcke und CDU-Landeschef Mario Voigt haben sich am Donnerstag das seit Wochen diskutierte TV-Duell geliefert - und es wurde hitzig.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 21:18 UhrSPD-Fraktion kritisiert TV-Duell mit Höcke scharf
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD im Bundestag Dirk Wiese hat das TV-Duell zwischen Thüringens CDU-Landeschef Mario Voigt und dem AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 19:25 UhrSender verteidigt TV-Duell Höcke/Voigt
Voigt gegen Höcke, Höcke gegen Voigt: Ein Schlagabtausch im thüringischen Wahlkampf findet ungewöhnlich viel Aufmerksamkeit.
dpa.de, 10.04.24 13:26 UhrAmthor soll CDU-Generalsekretär in MV werden. Die verlässt ...
Philipp Amthor ist für seine Schlagfertigkeit bekannt.
dpa.de, 03.04.24 14:18 UhrBerlins SPD-Landeschef gesteht Fehler im Wahlkampf ein
Berlins SPD-Landeschef Raed Saleh hat persönliche Fehler bei der Abgeordnetenhauswahl 2021 und ihrer Wiederholung im Jahr 2023 eingestanden.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.24 09:10 UhrArbeitgeberpräsident begrüßt Bürgergeld-Pläne der CDU ...
Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat die Pläne der CDU für eine Reform und Verschärfung des Bürgergelds begrüßt.
dpa.de, 19.03.24 06:35 UhrArbeitgeberpräsident begrüßt Bürgergeld-Pläne der CDU. ...
Kritiker werfen der CDU einen Angriff auf den Sozialstaat vor.
dpa.de, 19.03.24 06:23 UhrStromausfall bei Tesla löst Debatte um Schutz der Infrastruktur ...
Der mutmaßliche Anschlag auf die Stromversorgung der Tesla US88160R1014-Autofabrik in Grünheide bei Berlin hat eine Debatte über einen besseren Schutz empfindlicher Infrastruktur ...
dpa.de, 06.03.24 11:19 UhrStromausfall bei Tesla - Debatte um Schutz der Infrastruktur ...
Der Angriff auf die Stromversorgung mit gewaltigen Folgen für den Autobauer Tesla in Grünheide hat die Politik aufgeschreckt.
dpa.de, 06.03.24 11:16 UhrKORREKTUR/ROUNDUP: Appelle zu Lösung im Streit um Tesla-Erweiterung. ...
(Berichtigung: Plan B im 7.
dpa.de, 21.02.24 16:53 UhrAppelle zu Lösung im Streit um Tesla-Erweiterung
Nach dem Nein der Einwohner in Grünheide zur geplanten Fabrikerweiterung des E-Autobauers Tesla US88160R1014 suchen Politik Ministerien und Initiativen im Streit um den Bebauungsplan ...
dpa.de, 21.02.24 16:13 UhrBerlin: Kandidaten für SPD-Landesvorsitz gehen auf Distanz ...
Jana Bertels und Kian Niroomand die als Kandidaten-Duo für die Parteispitze der Berliner SPD antreten gehen auf Distanz zur CDU dem aktuellen Koalitionspartner ihrer Partei. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.02.24 06:00 UhrGrüne sagen politischen Aschermittwoch in Biberach ab. ...
Eigentlich wollen die Grünen im baden-württembergischen Biberach bei ihrem politischen Aschermittwoch pointiert debattieren.
dpa.de, 14.02.24 11:55 UhrDruck auf Ampel wächst nach Berliner Wahlwiederholung. ...
Eigentlich hat die teilweise Wiederholung der Bundestagswahl keine große Aussagekraft.
dpa.de, 12.02.24 16:37 UhrBerliner Wahlergebnisse erhöhen Druck auf die Ampel. Zwar ...
Nach vielen Pannen wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.
dpa.de, 12.02.24 11:55 UhrTrend in Berlin: CDU und AfD legen zu - Ampel verliert. ...
Nach vielen Pannen 2021 wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.
dpa.de, 11.02.24 21:16 UhrVerfassungsdebatte in Thüringen: Maier kritisiert Ramelow ...
Im Streit um eine Änderung der Thüringer Verfassung noch vor der Landtagswahl am 1.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 09:29 UhrThüringen: SPD drängt auf Änderung der Ministerpräsidenten-Wahl ...
Der Thüringer SPD-Chef und Innenminister Georg Maier dringt auf eine schnelle Änderung der Landesverfassung im Freistaat.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.02.24 16:48 UhrCDU Sachsen kürt Kretschmer zum Spitzenkandidaten. «Es ...
CDU Sachsen kürt Kretschmer zum Spitzenkandidaten
dpa.de, 20.01.24 13:48 UhrKühnert sieht Antrag auf Grundrechtsentzug für Höcke ...
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat vor zu hohen Erwartungen an einen möglichen Antrag auf Grundrechtsverwirkung gegen den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke gewarnt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.01.24 16:44 UhrMitgliederschwund bei FDP und SDP beschleunigt sich. Bei ...
Dass es nach unten geht, kennen SPD und FDP von den Umfragen her.
dpa.de, 16.01.24 17:13 UhrMitgliederschwund bei FDP und SDP. Heute ist es nur noch ...
In den 70er Jahren hatte die SPD mal mehr als eine Million Mitglieder.
dpa.de, 16.01.24 17:08 UhrLiebe mit Zugeständnissen: Liaisons im Polit-Betrieb. Sie ...
Berlins Regierungschef Kai Wegner und Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch machen heute ihre Beziehung öffentlich.
dpa.de, 05.01.24 15:33 UhrMerz würdigt Prägung durch Schäuble
CDU-Chef Friedrich Merz hat am Freitag bei der Trauerfeier für den am 26.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.01.24 12:54 UhrTrauergemeinde nimmt Abschied von Wolfgang Schäuble. Nun ...
Er war Minister, Fraktionschef und Bundestagspräsident: Wolfgang Schäuble gehörte zu den einflussreichsten Politikern der vergangenen Jahrzehnte.
dpa.de, 05.01.24 11:31 UhrRamelow: Bedarf an Minderheitsregierung ist gedeckt. Thüringens ...
Umfragen zufolge steht Thüringen nach der Landtagswahl im September erneut eine schwierige Regierungsbildung bevor.
dpa.de, 04.01.24 05:40 UhrSPD attackiert Ampel - «Ideologische Verirrungen». Daran ...
