SPD und BSW wollen in Brandenburg über Koalition verhandeln

Knapp fünf Wochen nach der Landtagswahl in Brandenburg haben sich SPD und BSW darauf verständigt, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen.

Das kündigten beide Parteien am Montagvormittag in Potsdam an. Man habe sich auf ein Sondierungspapier geeinigt, welches eine Basis dafür bilde, in Koalitionsgespräche zu gehen, sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). "Mehr ist es erst mal nicht."

Die Parteigremien müssten zudem noch zustimmen. "Ich persönlich gehe davon aus, dass der Landesvorstand diesem Vorschlag zustimmen wird", so Woidke. Der Regierungschef machte aber auch deutlich, dass es klare Unterschiede zwischen den Parteien gebe. "Die Ansichten in beiden Parteien gehen in einigen Punkten auseinander", sagte er. Es sei "kein einfacher Weg", auf den man sich gemacht habe. BSW-Landeschef Robert Crumbach sagte unterdessen, dass es grundsätzlich leichter sei, wenn zwei Partner miteinander verhandeln statt drei. In den Sondierungen habe man eine "gemeinsame Sprache" gefunden zu Problemen, die alle beschäftigten. Auch er erwarte eine positive Entscheidung des Landesvorstandes.